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Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · beschlossen 09.05.2026 · Original

Das Programm enthält 143 von 1.512 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“, die meisten zum Schwerpunkt „Rad- und Fußverkehr“ (31). Bei 53 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Verkehr und Infrastruktur 143
Rad- und Fußverkehr 31
  1. Es entstehen lückenlose Radverkehrsnetze und Radinfrastruktur.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem braucht es lückenlose Radverkehrsnetze und -infrastruktur und eine sichtbare Aufwertung des Fußverkehrs. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD ähnlich Linke ähnlich BSW teilweise KI
  2. Der Fußverkehr wird sichtbar aufgewertet.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem braucht es lückenlose Radverkehrsnetze und -infrastruktur und eine sichtbare Aufwertung des Fußverkehrs. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
  3. Fahrradfahren wird attraktiver gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen dafür, dass Fahrradfahren attraktiv wird, denn mit dem Fahrrad können schnell und umweltschonend kurze und auch weite Wege zurückgelegt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU ähnlich SPD gleiches Thema Linke teilweise BSW ähnlich KI
  4. Es werden geschützte Fahrradspuren geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Ausbau und die Verbesserung von Radwegen ein, indem wir geschützte Fahrradspuren schaffen, einheitliche Standards einführen und die Einfahrt in Einbahnstraßen für den Radverkehr weitgehend ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema Linke ähnlich BSW gleiches Thema KI
  5. Für Radwege werden einheitliche Standards eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Ausbau und die Verbesserung von Radwegen ein, indem wir geschützte Fahrradspuren schaffen, einheitliche Standards einführen und die Einfahrt in Einbahnstraßen für den Radverkehr weitgehend ermöglichen. Link zum Original
  6. Die Einfahrt in Einbahnstraßen wird für den Radverkehr weitgehend ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Ausbau und die Verbesserung von Radwegen ein, indem wir geschützte Fahrradspuren schaffen, einheitliche Standards einführen und die Einfahrt in Einbahnstraßen für den Radverkehr weitgehend ermöglichen. Link zum Original
  7. Fahrräder dürfen in allen geeigneten öffentlichen Nahverkehrsmitteln kostenfrei mitgenommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Fahrräder sollen in allen geeigneten öffentlichen Nahverkehrsmitteln kostenfrei mitgenommen werden dürfen, um die Kombination von Rad- und öffentlichem Verkehr zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
  8. Die Mittel für den Radwegebau werden auf mindestens 15 Millionen Euro pro Jahr erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern zudem, die Mittel für den Radwegebau auf mindestens 15 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen und sicherzustellen, dass diese Mittel effektiv eingesetzt und auch substanziell Radwegekilometer gebaut und saniert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise SPD teilweise BSW gleiches Thema KI
  9. Der effektive Einsatz der Radwegemittel für Bau und Sanierung von Radwegekilometern wird sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern zudem, die Mittel für den Radwegebau auf mindestens 15 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen und sicherzustellen, dass diese Mittel effektiv eingesetzt und auch substanziell Radwegekilometer gebaut und saniert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  10. Der Landesradverkehrsplan Sachsen-Anhalt 2030 wird zügig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Radverkehr im ganzen Bundesland relevant voranzubringen, werden wir den Landesradverkehrsplan Sachsen-Anhalt 2030 (LRVP) zügig umsetzen. Link zum Original
  11. Radwege werden systematisch entlang von Landes- und Kreisstraßen ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade im ländlichen Raum braucht es sichere Radwege zwischen den Ortschaften. Deshalb sollen Radwege systematisch entlang von Landes- und Kreisstraßen ergänzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise Linke ähnlich BSW gleiches Thema unsicher KI
  12. Bei Neubau und wesentlicher Sanierung von Landesstraßen wird ein begleitender Radweg zum Regelfall, sofern keine gleichwertige Verbindung besteht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Neubau und wesentlicher Sanierung von Landesstraßen muss der Bau eines begleitenden Radwegs zum Regelfall werden – sofern keine gleichwertige, sichere Verbindung vorhanden ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Linke teilweise BSW gleiches Thema KI
  13. Kommunen werden beim Ausbau der Fahrradinfrastruktur mit Best-Practice-Beispielen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Kommunen beim Ausbau der Fahrradinfrastruktur zu unterstützen, setzen wir auf Best- Practice-Beispiele und die Schaffung von Radverkehrsbeauftragten in jedem Landkreis. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  14. In jedem Landkreis wird ein Radverkehrsbeauftragter geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Kommunen beim Ausbau der Fahrradinfrastruktur zu unterstützen, setzen wir auf Best- Practice-Beispiele und die Schaffung von Radverkehrsbeauftragten in jedem Landkreis. Link zum Original
  15. Die Radwegeförderung wird analog zum Straßenbau verbindlich gesetzlich geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Radwegeförderung soll, analog zum Straßenbau, verbindlich gesetzlich geregelt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
  16. Das Land wird Baulastträger für europa- und bundesbedeutsame Radrouten wie R 1, Elberadweg und Saale-Radwanderweg.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land Sachsen-Anhalt soll Baulastträger für europa- und bundesbedeutsame Radrouten wie den Europaradweg R 1, den Elberadweg und den Saale-Radwanderweg werden, um deren Planung, Instandsetzung, Beschilderung und Bewerbung aus einer Hand zu gewährleisten und zu beschleunigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
  17. Flächendeckend werden sichere Fahrradabstellplätze gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, flächendeckend sichere Fahrradabstellplätze zu bauen und ein Förderprogramm für die Errichtung von Radstationen und Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen ins Leben zu rufen, die sicheren, wetterfesten und diebstahlsicheren Stauraum bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Linke teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
  18. Ein Förderprogramm für Radstationen und Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, flächendeckend sichere Fahrradabstellplätze zu bauen und ein Förderprogramm für die Errichtung von Radstationen und Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen ins Leben zu rufen, die sicheren, wetterfesten und diebstahlsicheren Stauraum bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Linke ähnlich BSW teilweise KI
  19. Ein Sofortprogramm für sichere Fahrradabstellanlagen an Hochschulen, Schulen, Landesliegenschaften und öffentlichen Einrichtungen wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Sofortprogramm für sichere Fahrradabstellanlagen soll für Hochschulen, Schulen, Landesliegenschaften und öffentliche Einrichtungen ausgerollt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
  20. Bei der Planung von Abstellanlagen werden breitere Plätze etwa für Fahrradanhänger und Dreiräder berücksichtigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Planung sollen auch Bedarfe an breiteren Abstellplätzen zum Beispiel für Fahrradanhänger oder Dreiräder einbezogen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  21. Fahrradverleih- und Bike-Sharing-Systeme, auch mit E-Bikes und Lastenrädern, werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir den Aufbau von Fahrradverleihsystemen und Bike-Sharing-Systemen, auch mit Elektrofahrrädern und Spezialfahrrädern wie Lastenrädern, forcieren und fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
  22. Die Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme im ÖPNV werden deutlich erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme im ÖPNV wollen wir deutlich erweitern und die kostenfreie Mitnahme von Fahrrädern in Zügen des Nahverkehrs sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise unsicher KI
  23. Städte und Dörfer werden barrierefreier und fußgängerfreundlicher, mit Sitzgelegenheiten und sicheren Wegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Städte und Dörfer sollen barrierefreier und freundlicher für Fußgänger*innen werden, mit ausreichend Sitzgelegenheiten und sicheren Wegen, insbesondere zu Haltestellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
  24. Landesweit entstehen ausreichend breite Gehwege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern außerdem, dass landesweit ausreichend breite Gehwege entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  25. Rad- und Fußverkehr werden nach Möglichkeit getrennt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sollen der Rad- und Fußverkehr nach Möglichkeit getrennt werden, um Konflikte zu vermindern und die Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende zu steigern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
  26. Ein ambitioniertes Landesfußverkehrskonzept wird erstellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus setzen wir uns ein für ein ambitioniertes Landesfußverkehrskonzept, das durch klare Strategien und Maßnahmen die Infrastruktur für Fußgänger*innen verbessert und nachhaltige Mobilität unterstützt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleich KI
  27. Kommunen beauftragen mehr Radlogistik und setzen Lastenräder in kommunalen Fuhrparks ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    In urbanen Räumen wollen wir nachhaltige Alternativen fördern, indem Kommunen mehr Radlogistik und Lastenräder beauftragen und in kommunalen Fuhrparks einsetzen. Das entsprechende Förderprogramm für Handwerk, Gewerbe, Vereine und Logistik wollen wir weiterführen und die Fördersumme auf 1 Million Euro aufstocken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
  28. Das Lastenrad-Förderprogramm für Handwerk, Gewerbe, Vereine und Logistik wird weitergeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    In urbanen Räumen wollen wir nachhaltige Alternativen fördern, indem Kommunen mehr Radlogistik und Lastenräder beauftragen und in kommunalen Fuhrparks einsetzen. Das entsprechende Förderprogramm für Handwerk, Gewerbe, Vereine und Logistik wollen wir weiterführen und die Fördersumme auf 1 Million Euro aufstocken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  29. Die Fördersumme des Lastenrad-Förderprogramms wird auf 1 Million Euro aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    In urbanen Räumen wollen wir nachhaltige Alternativen fördern, indem Kommunen mehr Radlogistik und Lastenräder beauftragen und in kommunalen Fuhrparks einsetzen. Das entsprechende Förderprogramm für Handwerk, Gewerbe, Vereine und Logistik wollen wir weiterführen und die Fördersumme auf 1 Million Euro aufstocken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
  30. Der Elberadweg und alle weiteren landesbedeutsamen Radwege gehen in Landesverantwortung über.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Fahrradtourismus: Der Elberadweg und alle weiteren landesbedeutsamen Radwege sollen in Landesverantwortung überführt werden, um durchgehend hohe Qualitätsstandards zu sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
  31. Wander- und Radwege werden konsequent an ÖPNV-Knoten angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wander- und Radwege sollen konsequent an ÖPNV-Knoten angebunden werden, um Mobilität und Nachhaltigkeit zu verbinden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema BSW teilweise KI
Öffentlicher Nahverkehr 24
  1. Der öffentliche Nahverkehr wird umfassend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen umfassenden Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein und wollen Busse und Bahnen im ganzen Land durch Barrierefreiheit und Kostenreduzierungen attraktiver machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise SPD teilweise Linke ähnlich BSW ähnlich KI
  2. Busse und Bahnen werden landesweit durch Barrierefreiheit und niedrigere Kosten attraktiver gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für einen umfassenden Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein und wollen Busse und Bahnen im ganzen Land durch Barrierefreiheit und Kostenreduzierungen attraktiver machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise SPD teilweise Linke ähnlich BSW teilweise KI
  3. Die gemeinschaftliche Nutzung von Fahrzeugen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die gemeinschaftliche Nutzung von Fahrzeugen fördern und die Elektroladeinfrastruktur verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  4. Der Nahverkehr erhält eine dichtere Taktung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Nahverkehr ausbauen – mit dichterer Taktung, dem Ausbau von Busverbindungen, besseren Anschlüssen und einem einfachen, solidarisch finanzierten Tarifsystem, das Mobilität für alle möglich macht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise Linke teilweise BSW ähnlich KI
  5. Busverbindungen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Nahverkehr ausbauen – mit dichterer Taktung, dem Ausbau von Busverbindungen, besseren Anschlüssen und einem einfachen, solidarisch finanzierten Tarifsystem, das Mobilität für alle möglich macht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  6. Anschlüsse im Nahverkehr werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Nahverkehr ausbauen – mit dichterer Taktung, dem Ausbau von Busverbindungen, besseren Anschlüssen und einem einfachen, solidarisch finanzierten Tarifsystem, das Mobilität für alle möglich macht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise unsicher BSW teilweise KI
  7. Der Schülerverkehr wird nicht länger aus Regionalisierungsmitteln finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Schüler*innen sollen landeseinheitlich ein subventioniertes Deutschlandticket erhalten; der Schülerverkehr darf dabei nicht länger aus den Regionalisierungsmitteln finanziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleich Linke ähnlich unsicher KI
  8. Alle Grundzentren werden in das Landesnetz des ÖPNV integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Grundzentren in Sachsen- Anhalt konsequent in das Landesnetz des öffentlichen Personennahverkehrs integriert werden – soweit dies noch nicht geschehen ist. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke ähnlich BSW gleiches Thema KI
  9. In städtischen und ländlichen Gebieten wird ein Mindestbedienstandard im ÖPNV eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    In städtischen Gebieten soll ebenso wie in ländlichen Regionen ein Mindestbedienstandard eingeführt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise KI
  10. Der Busverkehr wird flächendeckend ausgebaut, sodass alle Dörfer mindestens stündlich erreicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Busverkehr muss flächendeckend in Sachsen-Anhalt ausgebaut werden, um alle Dörfer mindestens einmal pro Stunde zuverlässig zu erreichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher CDU teilweise SPD teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  11. On-Demand-Verkehre und Rufbusse werden etwa für Abend und Wochenende etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Gegebenenfalls müssen on-Demand- Verkehre, Rufbusse o. Ä. etabliert werden, beispielsweise um die Anbindung am Abend oder am Wochenende zu ermöglichen. Dies darf dabei keine zusätzlichen Kosten für die Nutzer*innen verursachen und muss im Deutschlandticket integriert sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich BSW teilweise KI
  12. Zentrale Omnibusbahnhöfe werden modernisiert und attraktiver gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zentralen Omnibusbahnhöfe müssen modernisiert und attraktiver gestaltet und nahtlos in das bestehende Bus-, Bahn- und Radwegenetz integriert werden, um komfortable und durchgängige Reisemöglichkeiten zu bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  13. Zentrale Omnibusbahnhöfe werden nahtlos in das Bus-, Bahn- und Radwegenetz integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zentralen Omnibusbahnhöfe müssen modernisiert und attraktiver gestaltet und nahtlos in das bestehende Bus-, Bahn- und Radwegenetz integriert werden, um komfortable und durchgängige Reisemöglichkeiten zu bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
  14. Die Verkehrsverbünde werden in einem landesweiten Verkehrsverbund gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir arbeiten auf die Bündelung der Verbünde in einem landesweiten Verkehrsverbund hin. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
  15. Der Landesnahverkehrsplan wird novelliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem fordern wir eine Novellierung des Landesnahverkehrsplanes und eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Angebotsplanung, um den ÖPNV besser an die Bedürfnisse der Nutzer*innen anzupassen. Link zum Original
  16. Die Öffentlichkeit wird stärker an der ÖPNV-Angebotsplanung beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem fordern wir eine Novellierung des Landesnahverkehrsplanes und eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Angebotsplanung, um den ÖPNV besser an die Bedürfnisse der Nutzer*innen anzupassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  17. Die langfristige Finanzierung eines breiten ÖPNV-Angebots wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die langfristige Finanzierung eines breiten ÖPNV-Angebots muss gesichert sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise KI
  18. Der gesamte ÖPNV-Bereich wird digitalisiert, insbesondere Ticketing, Information und Steuerung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Der gesamte ÖPNV-Bereich muss digitalisiert werden, um Barrieren abzubauen und die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen, insbesondere im Bereich Ticketing, Informationssysteme und Steuerung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  19. Carsharing- und Mitfahrangebote stehen flächendeckend und verlässlich zur Verfügung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Carsharing- und/oder Mitfahrangebote flächendeckend und verlässlich zur Verfügung stehen. Dabei wollen wir einen besonderen Fokus auf die Förderung solcher Angebote in ländlichen Räumen legen, um die Mobilität vor Ort zu verbessern und flexiblere Mobilitätsoptionen bereitzustellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise BSW gleiches Thema KI
  20. Carsharing- und Mitfahrangebote werden besonders in ländlichen Räumen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Carsharing- und/oder Mitfahrangebote flächendeckend und verlässlich zur Verfügung stehen. Dabei wollen wir einen besonderen Fokus auf die Förderung solcher Angebote in ländlichen Räumen legen, um die Mobilität vor Ort zu verbessern und flexiblere Mobilitätsoptionen bereitzustellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
  21. Gewerbegebiete erhalten verpflichtend eine Anbindung an den ÖPNV und an Radwege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 93 ·

    Wortlaut im Programm
    Gewerbegebiete sollen verpflichtend ÖPNV- und Radweganbindungen erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  22. Eine 60-Minuten-Region wird durch Investitionen in Rad- und ÖPNV-Infrastruktur im Stadt-Umland-Raum vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Erweiterung zur „60-Minuten-Region“ wird von uns durch Investitionen in die Rad- und ÖPNV-Infrastruktur in der Stadt-Umland- Region vorangebracht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
  23. Auch touristisch weniger attraktive Streckenabschnitte der Harzer Schmalspurbahnen mit Funktion im ÖPNV bleiben erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Entwicklung hin zu einer klimafreundlichen Antriebstechnik (vorzugsweise die Umstellung auf erneuerbare Kraftstoffe), die gleichzeitig den identitätsstiftenden Charakter erhält, ist eine Herausforderung, bei der das Land unterstützen muss. Dabei müssen auch die touristisch weniger attraktiven Streckenabschnitte, die dennoch eine relevante Funktion im ÖPNV erfüllen, erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
  24. Die Harzer Schmalspurbahnen sollen künftig als öffentlicher Personennahverkehr fungieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Harzer Schmalspurbahnen sollten zukünftig auch als öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) fungieren, dazu soll deren Netz nicht nur erhalten, sondern auch auf eine dem Nahverkehr entsprechende Reisegeschwindigkeit ausgebaut sowie elektrifiziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise KI
Verkehrssicherheit 14
  1. Alle Menschen sollen sich im Nahverkehr sicher fühlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem sollen sich alle bei der Nutzung des Nahverkehrs sicher fühlen. Konkret wollen wir sichere Haltestellen schaffen und Angsträume beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  2. Es werden sichere Haltestellen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem sollen sich alle bei der Nutzung des Nahverkehrs sicher fühlen. Konkret wollen wir sichere Haltestellen schaffen und Angsträume beseitigen. Link zum Original
  3. Angsträume im Nahverkehr werden beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem sollen sich alle bei der Nutzung des Nahverkehrs sicher fühlen. Konkret wollen wir sichere Haltestellen schaffen und Angsträume beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  4. Projekte wie „Wunschausstieg“ bzw. „Halt auf Zuruf“ ab 21 Uhr werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir unter anderem Projekte wie „Wunschausstieg“ bzw. „Halt auf Zuruf“, die ab 21 Uhr nach Absprache mit dem Fahrpersonal individuelle Ausstiege dichter am Zielort ermöglichen, fördern. Link zum Original
  5. Landesweit werden sichere Schulwege geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für landesweit sichere Schulwege ein, um die Sicherheit und Mobilität von Kindern im Bildungsalltag zu gewährleisten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke ähnlich KI
  6. Ein landesgefördertes Schulwegsicherungsprogramm unterstützt und berät Kommunen bei der Schulwegplanung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierfür haben wir uns die Einführung eines Schulwegsicherungsprogramms als Ziel gesetzt, welches durch das Land gefördert wird, um Kommunen aktiv bei der Schulwegplanung zu unterstützen und zu beraten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  7. Vision Zero erhält oberste Priorität in der Verkehrsplanung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Ziel „Vision Zero“ soll die Zahl der Unfalltoten im öffentlichen Verkehr auf null senken und sichere Verkehrswege schaffen. Für uns muss dieses Ziel oberste Priorität in der Verkehrsplanung erhalten und es müssen konsequente Maßnahmen ergriffen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
  8. Verkehrserziehung findet flächendeckend und regelmäßig in Kitas und Schulen statt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso setzen wir uns für eine flächendeckende, regelmäßige Verkehrserziehung in Kitas und Schulen, auch in höheren Klassen als Vorbereitung auf den Führerschein, ein sowie für Schulungen zur Unfallverhütung, die sich insbesondere an Senior*innen richten sollen, um das Bewusstsein für Verkehrssicherheit in allen Altersgruppen zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  9. Schulungen zur Unfallverhütung insbesondere für Senioren werden angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso setzen wir uns für eine flächendeckende, regelmäßige Verkehrserziehung in Kitas und Schulen, auch in höheren Klassen als Vorbereitung auf den Führerschein, ein sowie für Schulungen zur Unfallverhütung, die sich insbesondere an Senior*innen richten sollen, um das Bewusstsein für Verkehrssicherheit in allen Altersgruppen zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
  10. Im Schienenpersonenverkehr gilt grundsätzlich Doppelbesetzung mit Zugbegleitern und Sicherheitsteams.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Schienenpersonenverkehr soll die Sicherheit durch grundsätzliche Doppelbesetzung mit Zugbegleiter*innen und Sicherheitsteams erhöht werden. Link zum Original
  11. Die obere Verkehrsbehörde weist in Schulungen gezielt auf die Möglichkeiten der StVO-Novelle hin.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem wollen wir, dass Schulungen und Weiterbildungen durch die obere Verkehrsbehörde gezielt auf die Möglichkeiten der StVO-Novelle aufmerksam machen. Link zum Original
  12. Die Sicherheitsbedürfnisse unterschiedlicher Gruppen werden stärker in Planungsprozesse integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu sollten die Sicherheitsbedürfnisse unterschiedlicher Gruppen stärker in Planungsprozesse integriert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
  13. Es werden sichere Haltestellen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Konkret wollen wir sichere Haltestellen schaffen und Angsträume beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  14. Angsträume werden beseitigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Konkret wollen wir sichere Haltestellen schaffen und Angsträume beseitigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Nahverkehrstarife 13
  1. Die kostenfreie Fahrradmitnahme in Nahverkehrszügen wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeiten zur Fahrradmitnahme im ÖPNV wollen wir deutlich erweitern und die kostenfreie Mitnahme von Fahrrädern in Zügen des Nahverkehrs sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleich Linke gleich KI
  2. Ein einfaches, solidarisch finanziertes Tarifsystem wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Nahverkehr ausbauen – mit dichterer Taktung, dem Ausbau von Busverbindungen, besseren Anschlüssen und einem einfachen, solidarisch finanzierten Tarifsystem, das Mobilität für alle möglich macht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise BSW ähnlich KI
  3. Das Deutschlandticket wird verlässlich und dauerhaft finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine verlässliche und dauerhafte Finanzierung des Deutschlandtickets. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Linke gleiches Thema BSW teilweise KI
  4. Schüler erhalten landeseinheitlich ein subventioniertes Deutschlandticket.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Schüler*innen sollen landeseinheitlich ein subventioniertes Deutschlandticket erhalten; der Schülerverkehr darf dabei nicht länger aus den Regionalisierungsmitteln finanziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Linke teilweise unsicher BSW gleiches Thema KI
  5. Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und Menschen mit geringem Einkommen erhalten vergünstigte Deutschlandtickets.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns für vergünstigte Deutschlandtickets für Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und Menschen mit geringen Einkommen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke ähnlich BSW teilweise KI
  6. Landesbedienstete einschließlich Hochschulbeschäftigter erhalten ein Job-Deutschlandticket.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Sinne der Vorbildfunktion wollen wir für Landesbedienstete, einschließlich Hochschulmitarbeitender ein Job-Deutschlandticket. Link zum Original
  7. Kinder und Jugendliche können im Deutschlandticket kostenlos mitgenommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die kostenlose Mitnahme von Kindern und Jugendlichen soll im Deutschlandticket ermöglicht werden. Preissteigerungen dürfen künftig nur noch inflationsbedingt erfolgen. Link zum Original
  8. Preissteigerungen beim Deutschlandticket erfolgen nur noch inflationsbedingt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Die kostenlose Mitnahme von Kindern und Jugendlichen soll im Deutschlandticket ermöglicht werden. Preissteigerungen dürfen künftig nur noch inflationsbedingt erfolgen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
  9. On-Demand-Verkehre und Rufbusse verursachen keine Zusatzkosten und sind im Deutschlandticket enthalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Gegebenenfalls müssen on-Demand- Verkehre, Rufbusse o. Ä. etabliert werden, beispielsweise um die Anbindung am Abend oder am Wochenende zu ermöglichen. Dies darf dabei keine zusätzlichen Kosten für die Nutzer*innen verursachen und muss im Deutschlandticket integriert sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
  10. Gästekarten für Tourismusregionen wie das HATIX-Ticket werden ausgeweitet und länderübergreifend nutzbar gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Gästekarten für T ourismusregionen, wie das HA- TIX-Ticket, sollten ausgeweitet und länderübergreifend nutzbar gemacht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  11. Beim Deutschlandsemesterticket werden Preisvergünstigungen angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Deutschlandsemesterticket, also dem Deutschlandticket für Studierende, setzen wir uns für Preisvergünstigungen und Preisstabilität ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke ähnlich BSW teilweise KI
  12. Beim Deutschlandsemesterticket wird Preisstabilität angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Deutschlandsemesterticket, also dem Deutschlandticket für Studierende, setzen wir uns für Preisvergünstigungen und Preisstabilität ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke gleich BSW gleiches Thema unsicher KI
  13. Der Preis des Deutschlandsemestertickets steigt nicht mehr automatisch mit dem Preis des Deutschlandtickets.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene treten wir dafür ein, dass der Preis des Deutschlandsemestertickets künftig nicht mehr automatisch mit dem Preis des Deutschlandtickets steigt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke teilweise unsicher KI
Güterverkehr 9
  1. Logistik und Güterverkehr werden nachhaltig ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, die Logistik und den Güterverkehr auf nachhaltige Beine zu stellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Linke teilweise KI
  2. Der Schwerlastverkehr wird verursachergerecht an der Infrastrukturfinanzierung beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Finanzierung dauerhaft zu sichern, setzen wir auf eine faire und verursachergerechte Beteiligung des Schwerlastverkehrs. Link zum Original
  3. Die Lkw-Maut wird in Kooperation mit dem Bund weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir die Lkw-Maut in enger Kooperation mit dem Bund weiterentwickeln. Dabei setzen wir auf einfache, einheitliche und bürokratiearme Lösungen statt zusätzlicher paralleler Systeme. Link zum Original
  4. Die Lkw-Maut setzt auf einfache, einheitliche und bürokratiearme Lösungen ohne parallele Systeme.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir die Lkw-Maut in enger Kooperation mit dem Bund weiterentwickeln. Dabei setzen wir auf einfache, einheitliche und bürokratiearme Lösungen statt zusätzlicher paralleler Systeme. Link zum Original
  5. Der Schienengüterverkehr wird ausgebaut, um Verkehr von der Straße zu verlagern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Verkehrsverlagerung konsequent vorantreiben: durch den Ausbau des Schienengüterverkehrs, moderne Logistikzentren und klare politische Rahmenbedingungen für eine umweltgerechte Transportwende. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich KI
  6. Moderne Logistikzentren werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Verkehrsverlagerung konsequent vorantreiben: durch den Ausbau des Schienengüterverkehrs, moderne Logistikzentren und klare politische Rahmenbedingungen für eine umweltgerechte Transportwende. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  7. Mehr Gleisanschlüsse und Terminals des kombinierten Verkehrs werden gebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns entschlossen dafür ein, mehr Güter auf die Schiene zu verlagern, indem wir mehr Gleisanschlüsse und kombinierte T erminals bauen wollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  8. Das Land fördert ergänzend zum Bund Reaktivierung und Neubau von Terminals des kombinierten Verkehrs.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu fördern wir die Reaktivierung und den Neubau von T erminals des kombinierten Verkehrs als Ergänzung zu bestehenden Bundesförderungen, um einen effizienten und umweltfreundlichen Gütertransport zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  9. Neue Logistikflächen werden nur noch direkt an Autobahnen, mit Gleisanschluss und E-Ladesäulenkonzept entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Entwicklung neuer Logistikflächen legen wir Wert auf Zukunftsfähigkeit, indem diese nur noch direkt an Autobahnen, mit direktem Gleisanschluss und E-Ladesäulenkonzept entwickelt werden, um die Integration in bestehende Verkehrssysteme zu optimieren. Link zum Original
Schienennetz 9
  1. Für den Schienenpersonenverkehr wird eine Infrastrukturoffensive angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den öffentlichen Verkehr moderner, klimafreundlicher und effizienter zu gestalten, setzen wir uns für eine Infrastrukturoffensive im Schienenpersonenverkehr ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise SPD teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  2. Busflotten und Schienennetz werden konsequent elektrifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine konsequente Elektrifizierung der Busflotten und des Schienennetzes ist notwendig, um klimaneutral zu werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
  3. An Bahnhöfen werden Ruhebereiche eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten eine vollständige Barrierefreiheit an Bahnhöfen etablieren. Dazu zählen unter anderem die Einrichtung von Ruhebereichen und die Einführung einheitlicher Bahnsteighöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
  4. Haupt- und Nebenstrecken des Güterverkehrs werden zweigleisig ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene fordern wir den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung von Haupt- und Nebenstrecken des Güterverkehrs, um die Kapazität und Effizienz des Schienenverkehrs zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  5. Haupt- und Nebenstrecken des Güterverkehrs werden elektrifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene fordern wir den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung von Haupt- und Nebenstrecken des Güterverkehrs, um die Kapazität und Effizienz des Schienenverkehrs zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke teilweise unsicher KI
  6. Der Fortbestand der Harzer Schmalspurbahnen wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Harzer Schmalspurbahnen sind ein wichtiges Kulturgut der Region, deren Fortbestand gesichert werden muss. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema SPD ähnlich KI
  7. Das Netz der Harzer Schmalspurbahnen wird auf eine nahverkehrstaugliche Reisegeschwindigkeit ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Harzer Schmalspurbahnen sollten zukünftig auch als öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) fungieren, dazu soll deren Netz nicht nur erhalten, sondern auch auf eine dem Nahverkehr entsprechende Reisegeschwindigkeit ausgebaut sowie elektrifiziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  8. Das Netz der Harzer Schmalspurbahnen wird elektrifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Harzer Schmalspurbahnen sollten zukünftig auch als öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) fungieren, dazu soll deren Netz nicht nur erhalten, sondern auch auf eine dem Nahverkehr entsprechende Reisegeschwindigkeit ausgebaut sowie elektrifiziert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
  9. Neubauabschnitte der Harzer Schmalspurbahnen werden für eine ÖPNV-taugliche Reisegeschwindigkeit geplant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Neubauabschnitte der Harzer Schmalspurbahnen sind für eine Reisegeschwindigkeit zu planen, die eine Nutzung als ÖPNV ermöglicht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Barrierefreiheit 7
  1. Vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV wird gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir kämpfen dafür, dass vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV gewährleistet wird, damit alle Fahrgäste selbstbestimmt reisen können, ganz unabhängig von ihren Bedürfnissen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke ähnlich BSW ähnlich KI
  2. An Bahnhöfen wird vollständige Barrierefreiheit hergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten eine vollständige Barrierefreiheit an Bahnhöfen etablieren. Dazu zählen unter anderem die Einrichtung von Ruhebereichen und die Einführung einheitlicher Bahnsteighöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Linke teilweise BSW ähnlich KI
  3. Es werden einheitliche Bahnsteighöhen eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten eine vollständige Barrierefreiheit an Bahnhöfen etablieren. Dazu zählen unter anderem die Einrichtung von Ruhebereichen und die Einführung einheitlicher Bahnsteighöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  4. Sichere und barrierefreie Haltestellen mit verständlicher Beschilderung werden gefördert und standardisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Des Weiteren setzen wir uns für die Förderung und Standardisierung sicherer und barrierefreier Haltestellen ein, die mit sichtbaren und verständlichen Beschilderungen, Aushängen und Anzeigen ausgestattet sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  5. Kommunen, Verkehrsbetriebe und Behindertenvertretungen stimmen sich bei Verkehrs- und Stadtplanungen besser ab.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine bessere Einbeziehung und Abstimmung zwischen Kommunen, Verkehrsbetrieben und Behindertenvertretungen bei Verkehrs- und Stadtplanungen ist entscheidend, um bedarfsgerechte Lösungen zu entwickeln, die die Mobilität von Menschen mit Behinderungen erleichtern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  6. Im Nahverkehr gibt es niedrigschwellige Angebote für Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern niedrigschwellige Angebote für Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen im Nahverkehr, um eine reibungslose Nutzung für alle zu ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
  7. In allen Zügen und an allen Umsteigebahnhöfen entstehen mehr barrierefreie Toiletten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns mit Nachdruck für mehr barrierefreie, rollstuhlgerechte T oiletten in allen Zügen und an allen Umsteigebahnhöfen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Elektromobilität 6
  1. Das Land unterstützt die Beschaffung klimaneutraler Fahrzeuge wie Straßenbahnen und Elektrobusse samt Ladeinfrastruktur finanziell.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land sollte die Beschaffung klimaneutraler Fahrzeuge wie Straßenbahnen und Elektrobusse sowie die dazugehörige Ladeinfrastruktur finanziell unterstützen, wobei Standardisierung und verknüpfte Vergabeverfahren bevorzugt werden sollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich BSW teilweise KI
  2. Bei der Beschaffung werden Standardisierung und verknüpfte Vergabeverfahren bevorzugt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land sollte die Beschaffung klimaneutraler Fahrzeuge wie Straßenbahnen und Elektrobusse sowie die dazugehörige Ladeinfrastruktur finanziell unterstützen, wobei Standardisierung und verknüpfte Vergabeverfahren bevorzugt werden sollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Es werden Anreize für kleine und elektrische Dienstfahrzeuge geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Nutzung umweltfreundlicher Fahrzeuge zu begünstigen, möchten wir Anreize für kleine und elektrische Dienstfahrzeuge schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Land, Landesunternehmen und Hochschulen schaffen ausschließlich elektrische Dienst- und Nutzfahrzeuge an.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei möchten wir beispielgebend vorangehen, indem das Land, Landesunternehmen und die Hochschulen ausschließlich elektrische Dienstwagen und Dienstfahrzeuge sowie Nutzfahrzeuge anschaffen und nutzen. Link zum Original
  5. Die Umrüstung privater Verbrennerfahrzeuge zu Elektrofahrzeugen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Umrüstung von privaten Verbrennerfahrzeugen zu reinen Elektrofahrzeugen fördern. Dies soll durch lokale Autowerkstätten erfolgen. Link zum Original
  6. Die Umrüstung von Verbrennern erfolgt durch lokale Autowerkstätten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Umrüstung von privaten Verbrennerfahrzeugen zu reinen Elektrofahrzeugen fördern. Dies soll durch lokale Autowerkstätten erfolgen. Link zum Original
Schienenpersonenverkehr 5
  1. Leitbild für den Schienenverkehr ist der integrale Taktfahrplan.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Leitbild orientieren wir uns am Modell des integralen Taktfahrplans. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher KI
  2. Sachsen-Anhalt erhält Nachtzugangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders Sachsen-Anhalt als Transit- und Pendelland braucht endlich bessere Anbindungen an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn, Nachtzugangebote und attraktive Fernbusangebote. Link zum Original
  3. Alle Oberzentren werden regelmäßig durch IC- und ICE-Züge bedient.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Anbindung aller Oberzentren an Fernverkehrsverbindungen, das heißt die regelmäßige Bedienung durch InterCity(IC)- und InterCityExpress(ICE)-Züge sowie die Anbindung der Landeshauptstadt Magdeburg an das ICE-Netz und den dauerhaften Erhalt des ICE-Halts Salzwedel. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema SPD teilweise Linke teilweise BSW gleiches Thema KI
  4. Magdeburg wird an das ICE-Netz angebunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Anbindung aller Oberzentren an Fernverkehrsverbindungen, das heißt die regelmäßige Bedienung durch InterCity(IC)- und InterCityExpress(ICE)-Züge sowie die Anbindung der Landeshauptstadt Magdeburg an das ICE-Netz und den dauerhaften Erhalt des ICE-Halts Salzwedel. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich KI
  5. Der ICE-Halt Salzwedel bleibt dauerhaft erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die Anbindung aller Oberzentren an Fernverkehrsverbindungen, das heißt die regelmäßige Bedienung durch InterCity(IC)- und InterCityExpress(ICE)-Züge sowie die Anbindung der Landeshauptstadt Magdeburg an das ICE-Netz und den dauerhaften Erhalt des ICE-Halts Salzwedel. Link zum Original
Ladeinfrastruktur 4
  1. Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die gemeinschaftliche Nutzung von Fahrzeugen fördern und die Elektroladeinfrastruktur verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Linke ähnlich BSW ähnlich KI
  2. Die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge wird massiv ausgebaut und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Land wollen wir die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge massiv ausbauen und fördern. Dazu wollen wir gezielt Förderprogramme für Kommunen, Wohnungsbaugenossenschaften und -unternehmen sowie Dörfer schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU gleiches Thema SPD ähnlich Linke ähnlich BSW ähnlich KI
  3. Förderprogramme für Ladeinfrastruktur bei Kommunen, Wohnungsunternehmen und Dörfern werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Land wollen wir die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge massiv ausbauen und fördern. Dazu wollen wir gezielt Förderprogramme für Kommunen, Wohnungsbaugenossenschaften und -unternehmen sowie Dörfer schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  4. An jeder Landesliegenschaft werden öffentlich zugängliche Ladesäulen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem sollen an jeder Landesliegenschaft öffentlich zugängliche Ladesäulen geschaffen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise BSW gleiches Thema KI
Individualverkehr 3
  1. Die Parkraumbewirtschaftung wird digitalisiert, sodass Parkplätze per App bezahlt und reserviert werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Parkplatznutzung effizienter zu gestalten, fordern wir eine digitale Parkraumbewirtschaftung und Flächensparsamkeit, sodass Parkplätze per App bezahlbar und reservierbar sind und wir den Spielraum für Parkgebühren sowie das Anwohnerparken erweitern, dabei aber kleine und klimaneutrale Fahrzeuge bevorzugen. Link zum Original
  2. Der Spielraum für Parkgebühren und Anwohnerparken wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Parkplatznutzung effizienter zu gestalten, fordern wir eine digitale Parkraumbewirtschaftung und Flächensparsamkeit, sodass Parkplätze per App bezahlbar und reservierbar sind und wir den Spielraum für Parkgebühren sowie das Anwohnerparken erweitern, dabei aber kleine und klimaneutrale Fahrzeuge bevorzugen. Link zum Original
  3. Kleine und klimaneutrale Fahrzeuge werden beim Parken bevorzugt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Parkplatznutzung effizienter zu gestalten, fordern wir eine digitale Parkraumbewirtschaftung und Flächensparsamkeit, sodass Parkplätze per App bezahlbar und reservierbar sind und wir den Spielraum für Parkgebühren sowie das Anwohnerparken erweitern, dabei aber kleine und klimaneutrale Fahrzeuge bevorzugen. Link zum Original
Tempolimits 3
  1. Tempo 30 wird innerorts Regelgeschwindigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Sicherheit und Lebensqualität mit T empo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit – und geben den Kommunen Entscheidungsmöglichkeit für passende Ausnahmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Linke teilweise KI
  2. Kommunen entscheiden über Ausnahmen von Tempo 30.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken Sicherheit und Lebensqualität mit T empo 30 als innerörtliche Regelgeschwindigkeit – und geben den Kommunen Entscheidungsmöglichkeit für passende Ausnahmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
  3. Auf allen Autobahnen gilt Tempo 130 als Regelgeschwindigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Verkehrssicherheit auch auf den Autobahnen zu erhöhen, setzen wir uns für T empo 130 als Regelgeschwindigkeit auf allen Autobahnen ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig Linke ähnlich KI
Luftverkehr 3
  1. Flughäfen und Verkehrslandeplätze sollen eigenwirtschaftlich arbeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzen wir uns dafür ein, dass Flughäfen und Verkehrslandeplätze eigenwirtschaftlich arbeiten. Link zum Original
  2. Die Landesbeteiligung am Flughafen Dresden wird beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir unsere Landesbeteiligung am Flughafen Dresden beenden und lehnen Zuschüsse zum Betrieb aus dem Landeshaushalt ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise KI
  3. Betriebszuschüsse für Flughäfen aus dem Landeshaushalt werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir unsere Landesbeteiligung am Flughafen Dresden beenden und lehnen Zuschüsse zum Betrieb aus dem Landeshaushalt ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke teilweise KI
Schifffahrt 1
  1. Alle Ausbaupläne an der Elbe sowie weitere Staustufen in der Elbe werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben lehnen wir sämtliche Ausbaupläne an der Elbe sowie weiterer Staustufen in der Elbe entschieden ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gegenteilig Linke gleiches Thema BSW ähnlich KI
Straßennetz 1
  1. Der Erhalt von Straßen und Brücken wird vor neuen Infrastrukturplanungen priorisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Erhalt von Infrastruktur muss strikte Priorität vor dem Aus- und Neubau haben. Deshalb wollen wir den Erhalt von Straßen und Brücken konsequent priorisieren, bevor neue Infrastruktur geplant wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Linke gleich BSW ähnlich KI
Häfen 1
  1. Die Binnenschifffahrt am Mittellandkanal wird durch Weiterentwicklung der Häfen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Binnenschifffahrt entlang des Mittellandkanals wollen wir ausbauen, indem Häfen am Mittellandkanal weiterentwickelt werden, um die intermodale Vernetzung zu verbessern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich KI
Alternative Kraftstoffe 1
  1. Das Land unterstützt die Umstellung der Harzer Schmalspurbahnen auf eine klimafreundliche Antriebstechnik, vorzugsweise auf erneuerbare Kraftstoffe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Entwicklung hin zu einer klimafreundlichen Antriebstechnik (vorzugsweise die Umstellung auf erneuerbare Kraftstoffe), die gleichzeitig den identitätsstiftenden Charakter erhält, ist eine Herausforderung, bei der das Land unterstützen muss. Dabei müssen auch die touristisch weniger attraktiven Streckenabschnitte, die dennoch eine relevante Funktion im ÖPNV erfüllen, erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 8
  1. Menschen haben die freie Wahl, wie sie im Alltag mobil sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen sollen die freie Wahl haben, auf welche Art sie im Alltag mobil sein möchten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  2. Das Verkehrssystem wird an die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerungsgruppen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Unterschiedliche Personengruppen haben verschiedene Ansprüche und Bedürfnisse in ihrem Mobilitätsverhalten; wir wollen unser Verkehrssystem daran anpassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich SPD teilweise unsicher Linke teilweise BSW gleiches Thema KI
  3. Klimaneutrale, günstige und sichere Mobilität wird für alle Menschen ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen klimaneutrale, günstige und sichere Mobilität für alle Menschen ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise SPD teilweise Linke ähnlich BSW teilweise KI
  4. Der Umweltverbund aus Bus, Bahn, Rad, Fußverkehr und Carsharing erhält grundsätzlich Vorrang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dem Umweltverbund aus Bus-, Bahn- , Rad- und Fußverkehr sowie Carsharing grundsätzlichen Vorrang zu geben, um eine nachhaltige Mobilität zu fördern und den CO₂-Ausstoß zu reduzieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU gleiches Thema Linke ähnlich BSW teilweise KI
  5. Sachsen-Anhalt erhält attraktive Fernbusangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders Sachsen-Anhalt als Transit- und Pendelland braucht endlich bessere Anbindungen an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn, Nachtzugangebote und attraktive Fernbusangebote. Link zum Original
  6. Angestrebt wird eine neue Balance mit Elektromobilität, Carsharing und einer Verkehrsplanung, die Alternativen fördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf eine neue Balance – mit sauberer Elektromobilität, attraktiven Carsharing-Angeboten und einer klugen Verkehrsplanung, die Alternativen fördert und niemanden stehen lässt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Linke teilweise BSW teilweise KI
  7. Der Erhalt von Infrastruktur hat Vorrang vor Aus- und Neubau.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Erhalt von Infrastruktur muss strikte Priorität vor dem Aus- und Neubau haben. Deshalb wollen wir den Erhalt von Straßen und Brücken konsequent priorisieren, bevor neue Infrastruktur geplant wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Linke ähnlich BSW teilweise KI
  8. Stadt- und Verkehrsplanung berücksichtigt die Bedarfe aller Bevölkerungsgruppen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten eine Stadt- und Verkehrsplanung, bei der die Bedarfe aller Bevölkerungsgruppen berücksichtigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Linke gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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