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Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · beschlossen 09.05.2026 · Original

Das Programm enthält 5 von 1.512 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohäsions- und Sozialpolitik“ (5). Bei 0 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Europa, Euro und europäische Institutionen 5
Kohäsions- und Sozialpolitik 5
  1. Die europäische Zusammenarbeit der Kommunen wird aktiv unterstützt, etwa durch Einbindung in Netzwerke wie Smart Cities oder Fairtrade Towns.

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    Wortlaut im Programm
    Die europäische Zusammenarbeit der Kommunen soll aktiv unterstützt werden: Kommunen sollen in europäischen Netzwerken wie Smart Cities oder Fairtrade T owns eingebunden werden, EU-Anlaufstellen in allen Kreisstädten eingerichtet und die EU-Service-Agentur für Kommunen wieder aufgebaut werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  2. In allen Kreisstädten werden EU-Anlaufstellen eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Die europäische Zusammenarbeit der Kommunen soll aktiv unterstützt werden: Kommunen sollen in europäischen Netzwerken wie Smart Cities oder Fairtrade T owns eingebunden werden, EU-Anlaufstellen in allen Kreisstädten eingerichtet und die EU-Service-Agentur für Kommunen wieder aufgebaut werden. Link zum Original
  3. Die EU-Service-Agentur für Kommunen wird wieder aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die europäische Zusammenarbeit der Kommunen soll aktiv unterstützt werden: Kommunen sollen in europäischen Netzwerken wie Smart Cities oder Fairtrade T owns eingebunden werden, EU-Anlaufstellen in allen Kreisstädten eingerichtet und die EU-Service-Agentur für Kommunen wieder aufgebaut werden. Link zum Original
  4. Kommunale Beschäftigte erhalten Zugang zu Austauschprogrammen wie Erasmus Staff Mobility.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem sollen Austauschprogramme wie Erasmus Staff Mobility für kommunale Beschäftigte ermöglicht und eine Kommunalvertretung in Brüssel geprüft werden, um die Interessen der Kommunen zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  5. Eine kommunale Vertretung in Brüssel wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem sollen Austauschprogramme wie Erasmus Staff Mobility für kommunale Beschäftigte ermöglicht und eine Kommunalvertretung in Brüssel geprüft werden, um die Interessen der Kommunen zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Linke gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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