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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original

Das Programm enthält 39 Forderungen zum Schwerpunkt „Gewässerschutz“, von 214 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Klima, Umwelt und Naturschutz 39
Gewässerschutz 39
  1. Zum Schutz von Gewässern und Grundwasser werden neue Wasserschutzgebiete ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit neuen Wasserschutzgebieten, einer Wassersparkampagne und verbesserten Klärwerken schützen wir Gewässer und Grundwasser. Link zum Original
  2. Eine Wassersparkampagne wird gestartet.

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    Wortlaut im Programm
    Mit neuen Wasserschutzgebieten, einer Wassersparkampagne und verbesserten Klärwerken schützen wir Gewässer und Grundwasser. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
  3. Klärwerke werden verbessert, um Gewässer und Grundwasser zu schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit neuen Wasserschutzgebieten, einer Wassersparkampagne und verbesserten Klärwerken schützen wir Gewässer und Grundwasser. Link zum Original
  4. Die Neuausschreibung der Wasserversorgung wird genutzt, um mehr Kontrolle über sie zu erlangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Neuausschreibung der Wasserversorgung wollen wir nutzen, um mehr Kontrolle darüber zu erlangen. Link zum Original
  5. Die Flüsse im Land werden geschützt und schrittweise renaturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Flüsse in unserem Bundesland wollen wir schützen und Schritt für Schritt renaturieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  6. Die Renaturierung von Flüssen und Seen wird fortgesetzt und auf weitere Gewässer ausgedehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 204 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem blauen Band an der Wümme haben wir begonnen, Flüsse und Seen zu renaturieren. Dies wollen wir fortsetzen und weitere Seen und Flüsse in naturnäheren Zustand versetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema Linke HB ähnlich FDP HB teilweise KI
  7. Die Schönebecker Aue wird weiter revitalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 204 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zusätzlich die Schönebecker Aue weiter revitalisieren und das dortige Modellprojekt zur Abwasserreinigung auswerten und auf andere Bereiche übertragen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
  8. Das Modellprojekt zur Abwasserreinigung an der Schönebecker Aue wird ausgewertet und auf andere Bereiche übertragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 204 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zusätzlich die Schönebecker Aue weiter revitalisieren und das dortige Modellprojekt zur Abwasserreinigung auswerten und auf andere Bereiche übertragen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
  9. Eine Vertiefung der Unterweser wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen uns auch weiterhin gegen eine Vertiefung der Unterweser. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleich KI
  10. Badeseen werden vor giftigen Algen geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schützen unsere Badeseen vor giftigen Algen und steigern die Aufenthaltsqualität an den Ufern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP HB teilweise KI
  11. Mit den Wasserreserven soll gut gehaushaltet und künftig mehr Wasser im Boden gespeichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher gilt es, mit unseren Wasserreserven gut zu haushalten und zukünftig mehr Wasser im Boden zu speichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  12. Innerhalb Bremens werden Wasserkreisläufe etabliert, um sparsamer mit Grundwasser und geliefertem Wasser umzugehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Um mit unseren Grundwasserressourcen und mit dem Wasser, das uns aus dem Verdener Wasserfördergebiet nach Bremen geliefert wird, sparsamer umzugehen, möchten wir Wasserkreisläufe innerhalb Bremens etablieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
  13. Eine strategische Wasserplanung wird durchgeführt, um neue Einsparpotenziale zu finden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dafür eine strategische Wasserplanung durchführen, um neue Einsparpotenziale zu finden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
  14. Die Stadt Bremen soll ein Drittel ihres Trinkwassers von eigenen Flächen beziehen statt heute 15 Prozent.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist, dass die Stadt Bremen ein Drittel des benötigten Trinkwassers von eigenen Flächen bezieht – statt heute nur 15 Prozent. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
  15. Die Reaktivierung der Trinkwassergewinnung in Bremerhaven-Wulsdorf für die Stadt Bremen wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 208 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu möchten wir auch die Reaktivierung der Trinkwassergewinnung in Bremerhaven-Wulsdorf für die Stadt Bremen prüfen lassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
  16. Eine Wassersparkampagne mit Industrie und Bevölkerung soll mehr Regenwassernutzung zur Bewässerung und wassersparende Gartenpflanzen fördern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch eine Kampagne zum Wassersparen wollen wir gemeinsam mit der Industrie und der Bevölkerung mehr Regenwasser für die Bewässerung nutzen und in Gärten angepasste Pflanzenarten, die mit weniger Wasser auskommen, anpflanzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  17. Auf öffentlichen Flächen, insbesondere bei großen Sportstätten, wird auf Grauwasseranlagen gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf den öffentlichen Flächen gehen wir mit gutem Beispiel voran, nutzen nur noch klimaangepasste Pflanzen und setzen auf Grauwasseranlagen, insbesondere bei großen Sportstätten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema KI
  18. Die Neuausschreibung der Wasserkonzessionen wird genutzt, um mehr Mitwirkungsmöglichkeiten bei hanseWasser zu erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Um einen höheren Einfluss auf unsere Trinkwasser- und Abwasserversorgung zu haben, nutzen wir die Neuausschreibung unserer Wasserkonzessionen, um mehr Mitwirkungsmöglichkeiten bei hanseWasser zu bekommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  19. In den Kläranlagen wird eine vierte Reinigungsstufe eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört erstens die Einführung einer vierten Reinigungsstufe in den Kläranlagen, denn Mikroplastik von unseren Straßen gelangt immer noch in die Gewässer. Link zum Original
  20. In den nächsten vier Jahren sollen an allen akut belasteten Stellen Reinigungsfilter eingebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass in den nächsten vier Jahren an allen akut belasteten Stellen Reinigungsfilter eingebaut werden. Link zum Original
  21. Bei Hochwasser und Starkregen soll möglichst wenig Abwasser unbehandelt in die Flüsse gelangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Zweitens soll bei den häufiger werdenden Hochwassern und Starkregenereignissen möglichst wenig Abwasser unbehandelt in die Flüsse gespült werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
  22. Das Speichervolumen im Kanalnetz und in den Rückhaltebecken wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür erhöhen wir das Speichervolumen im Kanalnetz und in den Rückhaltebecken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
  23. Ein Monitoring-Programm für ausgewählte Spurenstoffe in der Kläranlage Seehausen und der Weser wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Drittens wollen wir ein Monitoring-Programm für ausgewählte Spurenstoffe in der Kläranlage Seehausen und der Weser umsetzen, um den Einfluss der Kläranlagen auf die Gewässerbelastung besser einschätzen zu können. Link zum Original
  24. Neue Pläne zu Vertiefungen und Begradigungen von Gewässern werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Pläne zu Vertiefungen und Begradigungen von Gewässern lehnen wir ab. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gegenteilig unsicher Linke HB teilweise KI
  25. Eine Vertiefung der Unterweser wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit uns gibt es daher auch keine Vertiefung der Unterweser. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleich KI
  26. Die europäische Wasserrahmenrichtlinie wird konsequent umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen die europäische Wasserrahmenrichtlinie konsequent um und versetzen die Gewässer bis 2027 in einen guten Zustand. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleich KI
  27. Die Gewässer sollen bis 2027 in einen guten Zustand versetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen die europäische Wasserrahmenrichtlinie konsequent um und versetzen die Gewässer bis 2027 in einen guten Zustand. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  28. Jährlich sollen drei Gewässerkilometer im Land Bremen renaturiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns außerdem zum Ziel, jährlich drei Gewässerkilometer im Land Bremen zu renaturieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: FDP HB gleiches Thema KI
  29. Gewässerrandstreifen werden um durchschnittlich zwei Meter verbreitert und aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen dafür ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung, verbreitern die Gewässerrandstreifen um durchschnittlich zwei Meter, werten diese auf und schaffen einen Flächenpool für Uferflächen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
  30. Ein Flächenpool für Uferflächen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 210 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen dafür ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung, verbreitern die Gewässerrandstreifen um durchschnittlich zwei Meter, werten diese auf und schaffen einen Flächenpool für Uferflächen. Link zum Original
  31. Ochtum, Wümme und Geeste werden mit Landesmitteln durch Stege, Ausgucke, Naturerlebnispfade, Liegewiesen und Strände zugänglicher und naturnah gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Ochtum, Wümme und Geeste wollen wir mit Landesmitteln möglichst durch Stege, Ausgucke, Naturerlebnispfade und ausgewiesenen Liegewiesen und Stränden zugänglicher und gleichzeitig naturnah gestalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  32. In den nächsten vier Jahren wird im Bereich Atlassee/Hemelinger See ein schwach durchströmter Nebenarm angelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Großprojekte, die wir in den nächsten vier Jahren umsetzen wollen, sind die Anlage eines schwach durchströmten Nebenarms im Bereich Atlassee/Hemelinger See, die Umsetzung des „Blauen Bands“ an der Wümme sowie Maßnahmen zur Herstellung eines guten ökologischen Zustands in der Huchtinger Ochtum, im Maschinenfleet, in der kleinen Wümme und im Bereich der Schweineweiden und in der Varreler Bäke oberhalb des Flügger Staus. Link zum Original
  33. In den nächsten vier Jahren wird das „Blaue Band“ an der Wümme umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Großprojekte, die wir in den nächsten vier Jahren umsetzen wollen, sind die Anlage eines schwach durchströmten Nebenarms im Bereich Atlassee/Hemelinger See, die Umsetzung des „Blauen Bands“ an der Wümme sowie Maßnahmen zur Herstellung eines guten ökologischen Zustands in der Huchtinger Ochtum, im Maschinenfleet, in der kleinen Wümme und im Bereich der Schweineweiden und in der Varreler Bäke oberhalb des Flügger Staus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
  34. Für Huchtinger Ochtum, Maschinenfleet, Kleine Wümme, Schweineweiden und Varreler Bäke werden Maßnahmen für einen guten ökologischen Zustand umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Großprojekte, die wir in den nächsten vier Jahren umsetzen wollen, sind die Anlage eines schwach durchströmten Nebenarms im Bereich Atlassee/Hemelinger See, die Umsetzung des „Blauen Bands“ an der Wümme sowie Maßnahmen zur Herstellung eines guten ökologischen Zustands in der Huchtinger Ochtum, im Maschinenfleet, in der kleinen Wümme und im Bereich der Schweineweiden und in der Varreler Bäke oberhalb des Flügger Staus. Link zum Original
  35. Der Nitrateintrag in Weser, Lune, Geeste und Grauwallkanal soll gesenkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Bremerhaven ist die Senkung des Nitrateintrages in die Weser, Lune, Geeste sowie den Grauwallkanal wichtig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB ähnlich KI
  36. Mit Niedersachsen wird über eine Senkung des Nitrateintrags in die Gewässer um Bremerhaven verhandelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Bremerhaven ist die Senkung des Nitrateintrages in die Weser, Lune, Geeste sowie den Grauwallkanal wichtig. Um eine Verbesserung der Lage werden wir uns in Verhandlungen mit Niedersachsen bemühen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  37. Es wird geprüft, woher die Schadstoffe im Wasser der Seen und Flüsse kommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir prüfen, woher die Schadstoffe im Wasser kommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  38. An Gewässern werden weitere Sanitäranlagen gebaut und kontinuierlich sauber gehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Vereinbarkeit von Natur und Freizeitnutzung weiter zu verbessern, wollen wir weitere Sanitäranlagen bauen und sie kontinuierlich sauber halten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise unsicher Linke HB teilweise KI
  39. Eine Außenweservertiefung darf den Gewässerschutz nach Wasserrahmenrichtlinie und Meeresstrategierahmenrichtlinie nicht beeinträchtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 235 ·

    Wortlaut im Programm
    In keinem Fall darf eine Außenweservertiefung den Gewässerschutz nach der Wasserrahmenrichtlinie und der Meeresstrategierahmenrichtlinie nachteilig beeinflussen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise FDP HB teilweise unsicher KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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