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Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 26.11.2022 · Original

Das Programm enthält 14 Forderungen zum Schwerpunkt „Flächen und Böden“, von 214 zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Klima, Umwelt und Naturschutz 14
Flächen und Böden 14
  1. Flächen werden entsiegelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 149 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir folgen der Idee der doppelten Innenentwicklung: Wir vermeiden die Neuversiegelung von Flächen im Außenbereich, setzen gleichzeitig auf die Entsiegelung von Flächen und achten bei der Verdichtung im Inneren darauf, dass die baulichen Lösungen den heutigen Anforderungen gerecht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB ähnlich CDU HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
  2. Der Flächenverbrauch soll perspektivisch auf netto null gesenkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 192 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, den Flächenverbrauch perspektivisch auf „netto Null“ zu senken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise unsicher FDP HB gegenteilig unsicher KI
  3. Freiflächen im Umland werden durch klare Grenzen für die Gewerbegebietsentwicklung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 203 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Freiflächen im Umland erhalten wir durch klare Grenzen für die Gewerbegebietsentwicklung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema BIW HB gegenteilig FDP HB gegenteilig KI
  4. Gebiete wie die Osterholzer Feldmark sollen auch künftig nicht bebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 205 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass auch in Zukunft Gebiete wie die Osterholzer Feldmark nicht bebaut werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
  5. Für Bremen und Bremerhaven werden Ausgleichsfonds für Versiegelung geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 206 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen zudem Ausgleichsfonds für Versiegelung für die Städte Bremen und Bremerhaven. Link zum Original
  6. Werden öffentliche oder private Flächen wesentlich neu versiegelt, müssen an anderer Stelle Flächen entsiegelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 206 ·

    Wortlaut im Programm
    Immer dann, wenn öffentliche oder private Flächen in wesentlichem Maß neu versiegelt werden, müssen Flächen an anderer Stelle entsiegelt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise CDU HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Die Horner Spitze wird für Mensch und Natur bewahrt und nicht bebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 207 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Horner Spitze für Mensch und Natur bewahren und eine Bebauung auf diesem Gelände vermeiden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gegenteilig Linke HB gleiches Thema unsicher FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  8. Das Förderprogramm zur Flächenentsiegelung für Privatpersonen wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen konkrete Vorgaben für Freiflächen, Entsiegelung und Begrünung bei Bau- und Umbauvorhaben und führen das Förderprogramm zur Flächenentsiegelung für Privatpersonen fort. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  9. Bei Versiegelung an einer Stelle soll möglichst schnell an anderer Stelle entsiegelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Versiegelung von Flächen an einer Stelle soll so schnell wie möglich an anderer Stelle entsiegelt werden, um eine größtmögliche Ausgleichsfläche zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB teilweise CDU HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  10. Bauvorhabenträger, die neue Flächen versiegeln, zahlen in einen Landesentsiegelungsfonds ein, der Entsiegelung an anderen Orten finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    In einen Landesentsiegelungsfonds sollen neue Bauvorhabenträger*innen immer dann einzahlen, wenn sie neue Flächen versiegeln, sodass dieses Geld für die Entsiegelung an anderen Orten direkt genutzt werden kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  11. Bei allen Straßenumbauvorhaben wird geprüft, wie weitere Flächen entsiegelt werden können, ohne dem Umweltverbund Platz zu nehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 209 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stadt Bremen prüft bei allen Straßenumbauvorhaben, wie weitere Flächen entsiegelt werden können, ohne dem Umweltverbund Platz wegzunehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
  12. Grüngürtel und Weserwiesen werden vor weiterer Versiegelung geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Vor allem die Grüngürtel und die Weserwiesen müssen wir vor dem Hintergrund einer wachsenden Stadt mit konkurrierenden Nutzungsansprüchen vor weiterer Versiegelung schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD HB gleiches Thema Linke HB teilweise BIW HB gleiches Thema unsicher FDP HB teilweise KI
  13. Die Nettoneuversiegelung in der Stadt Bremen soll bis 2030 auf null reduziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 211 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern für die Stadt Bremen daher die Reduzierung der Nettoneuversiegelung auf Null bis zum Jahr 2030. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke HB teilweise KI
  14. Bei Neuansiedlungen und Erweiterungen werden starke Klimaschutz- und Ökologiekriterien für die Vergabe öffentlicher Flächen vorgegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 228 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Neuansiedlung von Unternehmen und auch bei Erweiterungen in der Stadt Bremen werden wir starke Kriterien für Klimaschutz und Ökologie bei der Vergabe von öffentlichen Flächen vorgeben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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