Grüne BE · Grün. Gerecht. Gemeinsam. Der grüne Plan für Berlin
Forderungen zu Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 21.01.2023 · Original
Das Programm enthält 216 von 2.450 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“.
- 216Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 256Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 216
Rassismus, Antisemitismus und jeder Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Wir müssen Rassismus, Antisemitismus und jeder Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegentreten, denn nur eine demokratische, weltoffene, feministische, antifaschistische und solidarische Stadtgesellschaft schafft den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um zukünftige Krisen bewältigen zu können. Link zum Original
Der Austausch zwischen Nachbarinnen und Nachbarn wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Kieze und Quartiere sind der Puls der Stadt. Deshalb wollen wir dort die Mitbestimmung stärken und den Austausch zwischen Nachbar*innen fördern. Link zum Original
Die Gremien im Verkehrsbereich sollen geschlechterparitätisch besetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben eine geschlechterparitätische Besetzung in den Gremien an und setzen uns dafür ein, dass mehr Frauen den Weg in technische Berufe im Verkehrsbereich gehen. Link zum Original
Berlin wird zur barrierefreien Stadt.
Wortlaut im Programm
Berlin wird zur barrierefreien Stadt. Link zum Original
Bordsteinkanten werden abgesenkt.
Wortlaut im Programm
Deswegen machen wir uns stark für die Absenkung von Bordsteinkanten, längere Ampelschaltungen, eine barrierefreie Darstellung von Websites oder die Übersetzung von Veranstaltungen in Gebärdensprache. Link zum Original
Ampelschaltungen werden verlängert.
Wortlaut im Programm
Deswegen machen wir uns stark für die Absenkung von Bordsteinkanten, längere Ampelschaltungen, eine barrierefreie Darstellung von Websites oder die Übersetzung von Veranstaltungen in Gebärdensprache. Link zum Original
Websites werden barrierefrei dargestellt.
Wortlaut im Programm
Deswegen machen wir uns stark für die Absenkung von Bordsteinkanten, längere Ampelschaltungen, eine barrierefreie Darstellung von Websites oder die Übersetzung von Veranstaltungen in Gebärdensprache. Link zum Original
Veranstaltungen werden in Gebärdensprache übersetzt.
Wortlaut im Programm
Deswegen machen wir uns stark für die Absenkung von Bordsteinkanten, längere Ampelschaltungen, eine barrierefreie Darstellung von Websites oder die Übersetzung von Veranstaltungen in Gebärdensprache. Link zum Original
Ziel ist eine inklusive Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft. Link zum Original
Die Politik für eine inklusive Stadtgesellschaft wird stärker unter Beteiligung der Betroffenen als Expert*innen in eigener Sache gestaltet.
Wortlaut im Programm
Deshalb wird die Politik für eine inklusive Stadtgesellschaft noch stärker als bisher unter Beteiligung der Expert*innen in eigener Sache gestaltet. Link zum Original
Die Rollen von Landesbeirat und Landesbeauftragter für behinderte Menschen sowie der Arbeitsgruppen bei den Senatsverwaltungen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dazu stärken wir die Rollen von Landesbeirat und Landesbeauftragter für behinderte Menschen sowie der bei den Senatsverwaltungen bestehenden Arbeitsgruppen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Ergänzung des Verwaltungsstrukturreformgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Organisationen behinderter Menschen und Angehörigenvereine werden stärker in die Politik einbezogen.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus beziehen wir Organisationen behinderter Menschen und Angehörigenvereine stärker in die Politik ein und unterstützen das Berliner Behindertenparlament. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Ergänzung des Verwaltungsstrukturreformgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Das Berliner Behindertenparlament wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus beziehen wir Organisationen behinderter Menschen und Angehörigenvereine stärker in die Politik ein und unterstützen das Berliner Behindertenparlament. Link zum Original
Zur Bekämpfung von Kinderarmut muss Familienarmut überwunden werden.
Wortlaut im Programm
Wer Kinderarmut bekämpfen will, muss Familienarmut überwinden. Link zum Original
Unterstützt werden alle Kinder, die sozial, finanziell oder durch strukturelle Diskriminierung benachteiligt sind.
Wortlaut im Programm
Wir kümmern uns um alle Kinder, die sozial, finanziell oder durch strukturelle Diskriminierung benachteiligt sind. Link zum Original
In Berlin wird ein Netzwerk gegen Kinderarmut aufgebaut, um Familien und Kinder in allen Lebenslagen zu erreichen.
Wortlaut im Programm
Doch auch in Berlin setzen wir vor Ort an: Um Familien und Kinder in allen Lebenslagen zu erreichen, brauchen wir ein Netzwerk gegen Kinderarmut. Link zum Original
Ein zentraler Informationsatlas mit allen Einrichtungen von Tafeln über Familienzentren bis zu Jugendfreizeiteinrichtungen wird erstellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen zentralen Informationsatlas mit allen Einrichtungen erstellen, von den Tafeln über die Familienzentren bis zu Jugendfreizeiteinrichtungen. Link zum Original
Ziel ist Prävention statt nachträglicher Korrektur.
Wortlaut im Programm
Prävention statt nachträgliches Ausbügeln ist das Ziel. Link zum Original
Die Arbeit der Babylots*innen auf allen Geburtsstationen und die psychosoziale Unterstützung werden fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Es ist gelungen, die Arbeit der Babylots*innen auf alle Geburtsstationen in Berlin auszuweiten und die psychosoziale Unterstützung zu verstärken. Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Link zum Original
Ein „Flexibudget“ für Familien in schwierigen Situationen wird nach der Wahl in allen Bezirken umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Darum haben wir uns in den vergangenen Haushaltsverhandlungen für ein „Flexibudget“ für die Bezirke eingesetzt. Dies wollen wir nach der Wahl in allen Bezirken umsetzen. Link zum Original
Sozialarbeiter*innen vor Ort sollen unkompliziert Familientherapie oder Jugendsozialarbeit finanzieren können.
Wortlaut im Programm
Die Sozialarbeiter*innen vor Ort sollen die Möglichkeit bekommen, unkompliziert eine Familientherapie oder Jugendsozialarbeit zu finanzieren, gerade dann, wenn Familien und Kinder zwischen den Paragraphen verloren zu gehen drohen. Link zum Original
Familienbüros werden etabliert.
Wortlaut im Programm
Prävention stärken wir darüber hinaus, indem wir in den Familienbüros, die wir etablieren wollen, nicht nur Leistungen der Ämter einfacher zugänglich machen, sondern die Familienbüros auch mit Sozialarbeiter*innen ausstatten, die Eltern schnell und unbürokratisch beraten können. Link zum Original
In den Familienbüros werden Leistungen der Ämter einfacher zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Prävention stärken wir darüber hinaus, indem wir in den Familienbüros, die wir etablieren wollen, nicht nur Leistungen der Ämter einfacher zugänglich machen, sondern die Familienbüros auch mit Sozialarbeiter*innen ausstatten, die Eltern schnell und unbürokratisch beraten können. Link zum Original
Die Familienbüros werden mit Sozialarbeiter*innen ausgestattet, die Eltern schnell und unbürokratisch beraten.
Wortlaut im Programm
Prävention stärken wir darüber hinaus, indem wir in den Familienbüros, die wir etablieren wollen, nicht nur Leistungen der Ämter einfacher zugänglich machen, sondern die Familienbüros auch mit Sozialarbeiter*innen ausstatten, die Eltern schnell und unbürokratisch beraten können. Link zum Original
Die soziale Teilhabe armutsbetroffener Berliner Familien wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Daneben wollen wir die soziale T eilhabe der von Armut betroffenen Berliner Familien verbessern. Link zum Original
Die Personalsituation in der stationären Kinder- und Jugendhilfe wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für eine Verbesserung der Personalsituation in der stationären Kinder- und Jugendhilfe einsetzen, um den dort betreuten Kindern und Jugendlichen einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Link zum Original
Über das Familienfördergesetz werden Kiez-Teams aufgebaut, die Familien, Senior*innen und Einzelpersonen nach Meldungen aufsuchen und unterstützen.
Wortlaut im Programm
Über das Familienfördergesetz wollen wir Kiez-T eams aufbauen, die bei Meldungen Familien, Senior*innen und Einzelpersonen aufsuchen und Unterstützung leisten. Link zum Original
Inklusive, generationenübergreifende Begegnungsprojekte werden ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus fördern wir die Gesundheit im Alter und ermöglichen mit inklusiven, generationenübergreifenden Projekten Begegnungen, bei denen wir Menschen über die eigene Community hinaus zusammenbringen. Link zum Original
Hilfs- und Kontaktangebote wie das Silbernetz und freiwillige Besuchsdienste werden gegen Einsamkeit im Alter gefördert.
Wortlaut im Programm
Mit der Förderung von Hilfs- und Kontaktangeboten, wie dem „Silbernetz gegen Einsamkeit im Alter“ und freiwilligen Besuchsdiensten wollen wir der Einsamkeit im Alter entgegenwirken. Link zum Original
Die Berliner Stadtgesellschaft wird inklusiver gestaltet.
Wortlaut im Programm
Menschen mit Lernschwierigkeiten oder Beeinträchtigung werden von der Gesellschaft eingeschränkt, weil sie nicht als Norm gelten. Diesen Einschränkungen wollen wir entgegenwirken und die Berliner Stadtgesellschaft inklusiver gestalten. Link zum Original
Alle Menschen mit und ohne Behinderungen haben gleichberechtigt und selbstbestimmt teil, ohne auf Barrieren zu stoßen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle Menschen mit und ohne körperliche, psychische oder kognitive Behinderungen gleichberechtigt und selbstbestimmt teilhaben, ohne auf Barrieren zu stoßen. Link zum Original
Barrieren werden überall in Berlin abgebaut.
Wortlaut im Programm
Für ganz Berlin ist es zentral, dass wir Barrieren einreißen, wo immer sie noch stehen. Link zum Original
Das Bundesteilhabegesetz wird auf Bundesebene tiefgreifend nachgebessert.
Wortlaut im Programm
Seit dem 1. Januar 2020 ist das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) voll in Kraft. Wir Bündnisgrüne mahnen auf Bundesebene tiefgreifende Nachbesserungen an. Link zum Original
Zielvereinbarungen zwischen Land und Bezirken sichern einheitlich hohe Standards bei der Umsetzung der Teilhabeberatung.
Wortlaut im Programm
Den Rahmen für einheitlich hohe Standards der Umsetzung sollen Zielvereinbarungen bilden, die wir zwischen Land und Bezirken entwickeln und stetig weiterentwickeln wollen. Link zum Original
Eine bloße Umbenennung bei Fortführung der bisherigen Sozialhilfepraxis wird nicht zugelassen.
Wortlaut im Programm
Etikettenschwindel, also ein neues Label und die Fortführung der bisherigen Praxis der Sozialhilfe, werden wir nicht zulassen. Link zum Original
Die Bedarfsermittlung nach dem Teilhabeinstrument Berlin berücksichtigt neben Gesundheitsaspekten auch den Lebenskontext.
Wortlaut im Programm
Bei der Umsetzung werden wir darauf achten, dass die Bedarfsermittlung, wie durch das „T eilhabeinstrument Berlin“ (TIB) vorgesehen, neben Gesundheitsaspekten auch den Lebenskontext von Menschen berücksichtigt. Link zum Original
In allen Häusern der Teilhabe und allen SIBUZ kann eine Beratung zu allen Rechtskreisen erfolgen.
Wortlaut im Programm
Dabei stellen wir sicher, dass in allen „Häusern der T eilhabe“ und auch in den Schulpsychologischen und Inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentren (SIBUZ) aller Bezirke eine Beratung zu allen Rechtekreisen erfolgen kann sowie alle erforderlichen Anträge an einem Ort zur Verfügung stehen. Link zum Original
In den Häusern der Teilhabe und SIBUZ stehen alle erforderlichen Anträge an einem Ort zur Verfügung.
Wortlaut im Programm
Dabei stellen wir sicher, dass in allen „Häusern der T eilhabe“ und auch in den Schulpsychologischen und Inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentren (SIBUZ) aller Bezirke eine Beratung zu allen Rechtekreisen erfolgen kann sowie alle erforderlichen Anträge an einem Ort zur Verfügung stehen. Link zum Original
Ein Landesförderprogramm zur barrierefreien Sanierung von Nachbarschaftszentren und sozialen Begegnungsräumen wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Zur barrierefreien Sanierung von Nachbarschaftszentren und anderen sozialen Begegnungsräumen werden wir ein Landesförderprogramm auflegen und mit den Sportvereinen Berlins werden wir weiter daran arbeiten, auch die Vereine für Menschen mit Behinderung zu öffnen. Link zum Original
Sportvereine werden gemeinsam mit dem Land für Menschen mit Behinderung geöffnet.
Wortlaut im Programm
Zur barrierefreien Sanierung von Nachbarschaftszentren und anderen sozialen Begegnungsräumen werden wir ein Landesförderprogramm auflegen und mit den Sportvereinen Berlins werden wir weiter daran arbeiten, auch die Vereine für Menschen mit Behinderung zu öffnen. Link zum Original
Der Fördertopf für Barrierefreiheit in der queeren Community wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
In der queeren Community sind wir mit einem Fördertopf für Barrierefreiheit vorangegangen. Diesen werden wir fortsetzen, um auch für LSBTIQ* mit Beeinträchtigungen die T eilhabe an queerer Infrastruktur zu sichern. Link zum Original
Allen Berlinerinnen und Berlinern wird sportliche Betätigung ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen allen Berliner*innen ermöglichen sich sportlich zu betätigen. Link zum Original
Sport und Bewegung werden in der Stadtplanung mitgedacht.
Wortlaut im Programm
Dabei ist unsere Vision für die Hauptstadt des Sportes, dass Sport und Bewegung selbstverständlich in allen Bereichen mitgedacht wird: sei es das Laufen im Park, eine Runde Tischtennis im Hof, Bouldern an der Einkaufscenter-Fassade oder Kicken auf dem Supermarkt-Dach. Dafür denken wir Sport und Bewegung auch in der Stadtplanung mit. Link zum Original
Sportgroßveranstaltungen werden nur befürwortet, wenn sie ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig sind und Bürgerbeteiligung sowie Kostentransparenz von der Bewerbung bis zur Nachnutzung gesichert sind.
Wortlaut im Programm
Berlin profitiert von Sportgroßveranstaltungen, wenn sie ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltig sind und Bürger*innenbeteiligung und Transparenz über Kosten von der Bewerbung bis zur Durchführung und Nachnutzung sichergestellt werden. Link zum Original
Trainerinnen, Trainer und Übungsleitende im Sport sollen fair bezahlt werden.
Wortlaut im Programm
Fair Play gilt für uns nicht nur auf dem Platz, sondern auch bei der Bezahlung von Trainer*innen und Übungsleiter*innen. Link zum Original
Für Ehrenamtliche in Sportvereinen stehen kostenlose Fortbildungs- und Seminarangebote zur Verfügung, auch zum Kinderschutz.
Wortlaut im Programm
Uns ist wichtig, ihre Leistung anzuerkennen und dafür Sorge zu tragen, dass kostenlose Fortbildungs- und Seminarangebote, auch im Bereich des Kinderschutzes, zur Verfügung stehen. Link zum Original
Der Erwerb des Kinderschutzsiegels durch Sportvereine gilt als notwendig.
Wortlaut im Programm
Deshalb halten wir den Erwerb des Kinderschutzsiegels für Vereine für notwendig. Link zum Original
Institutionalisierter und frei organisierter Sport werden gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den institutionalisierten und frei organisierten Sport gleichstellen und allen Bürger*innen den Zugang zu Sportanlagen ermöglichen. Link zum Original
Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten Zugang zu Sportanlagen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den institutionalisierten und frei organisierten Sport gleichstellen und allen Bürger*innen den Zugang zu Sportanlagen ermöglichen. Link zum Original
Sportfördergesetz und Sportanlagen-Nutzungsvorschriften werden so angepasst, dass Sportflächen auch an frei organisierte Sportgruppen vergeben werden können.
Wortlaut im Programm
Deswegen werden wir das Sportfördergesetz und die Sportanlagen-Nutzungsvorschriften so anpassen, dass die Vergabe von Sportflächen auch an frei organisierte Sportgruppen ermöglicht wird. Link zum Original
Der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark wird modernisiert und zu einer inklusiven Sportstätte für alle Menschen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Hierfür wollen wir den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark modernisieren und zeigen, wie an einem historischen Ort in einer Naturlandschaft neben dem ehemaligen Grenzstreifen eine inklusive Sportstätte für alle Menschen entstehen kann. Link zum Original
Das Programm „Sport im Park“ mit kostenlosen Sportangeboten in allen Bezirken wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Um einen möglichst niedrigschwelligen Zugang zu Sport und Bewegung zu ermöglichen, haben wir das Programm „Sport im Park“ ins Leben gerufen, das in allen Berliner Bezirken kostenlose Sportangebote ermöglicht. Egal ob T eamsport, Workout oder Balance, bei mehr als 100 Aktivitäten ist für jede*n was dabei. Dieses erfolgreiche Programm wollen wir auch in den kommenden Jahren weiterführen. Link zum Original
Die Entwicklung des E-Sports wird gemeinsam mit Gamern, Eltern und Pädagogen gestaltet und ein souveräner Umgang damit unterstützt.
Wortlaut im Programm
Unabhängig davon, ob es als Medienphänomen oder als Sportart gesehen wird: E-Sport wird zum Bestandteil des Alltags vieler Berliner*innen. Wir wollen seine Entwicklung mit Gamer*innen, Eltern und Pädagog*innen gemeinsam gestalten und einen souveränen Umgang unterstützen. Link zum Original
Ehrenamtliches Engagement, Diversität und Geschlechtergerechtigkeit im E-Sport werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Dabei fördern wir insbesondere ehrenamtliches Engagement, Diversität und Geschlechtergerechtigkeit im E-Sport und setzen uns für einen nachhaltigen E- Sport-Standort ein. Link zum Original
Berlin soll ein nachhaltiger E-Sport-Standort werden.
Wortlaut im Programm
Dabei fördern wir insbesondere ehrenamtliches Engagement, Diversität und Geschlechtergerechtigkeit im E-Sport und setzen uns für einen nachhaltigen E- Sport-Standort ein. Link zum Original
Die Sanierung von Sportanlagen erfolgt nach hohen ökologischen Standards und mit transparenter Bürgerbeteiligung.
Wortlaut im Programm
Es ist aber auch klar: Bei der Vielzahl an Anlagen wird die Sanierung ein Marathon, kein Sprint. Für uns ist wichtig, dass die Sanierungen nach hohen ökologischen Standards mit transparenter Bürger*innenbeteiligung erfolgen müssen. Link zum Original
Berliner Sportanlagen sollen ökologisch und barrierefrei werden.
Wortlaut im Programm
Berliner Sportanlagen müssen nicht nur ökologisch, sondern auch barrierefrei werden. Link zum Original
Die Vielfalt der Bevölkerung soll sich in den Führungspositionen von Sportvereinen und -verbänden widerspiegeln.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt aller Berliner*innen muss sich auch in den Führungspositionen der Vereine und Sportverbände widerspiegeln. Link zum Original
Vorhandene Sportanlagen sollen besser ausgelastet werden, bevor durch Neubauten Flächen versiegelt werden.
Wortlaut im Programm
Aus ökologischer Sicht ist es geboten, vorhandene Sportanlagen besser auszulasten, bevor wir mit Neubauten Flächen versiegeln. Link zum Original
Außengelände etwa von Schulen werden nach Schulschluss für die Allgemeinheit zur Sportnutzung geöffnet.
Wortlaut im Programm
Wenn nicht bereits geschehen, können die Außengelände von beispielsweise Schulen umfassender genutzt werden, indem sie nach Schulschluss für die Allgemeinheit geöffnet werden. Link zum Original
Wo nötig, werden neue Sportanlagen gebaut.
Wortlaut im Programm
Wo nötig werden wir auch neue Sportanlagen bauen. Link zum Original
Die Öffnungszeiten der Berliner Bäderbetriebe werden verlängert, damit alle Schulklassen Schwimmunterricht erhalten können.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir die Öffnungszeiten der Berliner Bäderbetriebe verlängern, damit alle Schulklassen die Möglichkeit zum Schwimmunterricht bekommen und sich die Nutzung der Bäder besser verteilt. Link zum Original
Kooperationsverträge mit anderen Schwimmhallen, etwa in Hotels oder Fitnessstudios, werden geprüft.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir prüfen, ob Kooperationsverträge mit anderen Schwimmhallen, etwa in Hotels oder Fitnessstudios, abgeschlossen werden können, um die vorhandenen Kapazitäten besser zu nutzen. Link zum Original
Die Berliner Bäderbetriebe werden zu einem modernen, bürgerorientierten Dienstleistungsunternehmen umgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die Berliner Bäderbetriebe zu einem modernen Dienstleistungsunternehmen um, das sich an den Bedürfnissen der Bürger*innen orientiert. Link zum Original
Die Preisstruktur der Bäder soll transparent sein und allen die Nutzung ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Die Preisstruktur soll transparent sein und allen Berliner*innen die Nutzung der Schwimmbäder ermöglichen. Link zum Original
Für die Sanierung der Bäder werden erhebliche Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen viel Geld für die Sanierung der Bäder bereit, aber wie bei den Sportstätten ist auch bei den Bädern ein langer Atem nötig, bis alle Bäder wieder in Schuss sind. Link zum Original
Um- und Neubauten von Bädern erfolgen barrierefrei und ökologisch.
Wortlaut im Programm
Bei Um- und Neubauten achten wir darauf, dass sie barrierefrei und ökologisch sind. Link zum Original
In allen Bezirken werden Familienservicebüros geschaffen, solange die Familienleistungen des Bundes nicht neu geordnet sind.
Wortlaut im Programm
Solange das Chaos an Familienleistungen auf Bundesebene nicht sortiert ist, lösen wir es in Berlin auf und schaffen „Familienservicebüros“ in allen Bezirken. Link zum Original
Eine Sachbearbeitung soll für jede Familie alle nötigen Unterlagen für Leistungen wie Kindergeld, Elterngeld oder Wohnberechtigungsschein bereitstellen und verarbeiten.
Wortlaut im Programm
Nicht Eltern sollen für Kindergeld, Elterngeld oder Wohnberechtigungsschein immer wieder Unterlagen einreichen müssen. Ein*e Sachbearbeiter*in soll für jede Familie alle notwendigen Unterlagen bereitstellen und verarbeiten. Link zum Original
Leistungen von Jugendamt und Sozialamt sollen an einem Ort zusammengeführt werden.
Wortlaut im Programm
Auch unterschiedliche Leistungen aus Jugendamt und Sozialamt sollen zusammenfließen: ein Ort, alle Leistungen. Link zum Original
Die Weiterbildung von Frauen mit dem Ziel einer Aufsichtsratsposition wird zur Hälfte bezuschusst.
Wortlaut im Programm
Stolz sind wir auf den bundesweit höchsten Anteil von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen in landeseigenen Unternehmen: satte 51,5 Prozent. Damit dies so bleibt, wollen wir die Weiterbildung von Frauen mit dem konkreten Ziel, eine Aufsichtsratsposition einzunehmen, zur Hälfte bezuschussen. Link zum Original
Mit den landeseigenen Betrieben werden verbindliche Standards für diversitätsorientierte Organisations- und Personalentwicklung festgelegt.
Wortlaut im Programm
Landeseigene Betriebe sollen künftig eine noch größere Vorbildfunktion für eine Unternehmenskultur einnehmen, die unserer diversen Stadtgesellschaft entspricht. Gemeinsam mit ihnen werden wir daher verbindliche Standards bezüglich einer diversitätsorientierten Organisations- und Personalentwicklung und eines diskriminierungskritischen Beschwerdemanagements für Mitarbeiter*innen und Kund*innen festlegen. Link zum Original
Mit den landeseigenen Betrieben werden verbindliche Standards für ein diskriminierungskritisches Beschwerdemanagement für Beschäftigte und Kundschaft festgelegt.
Wortlaut im Programm
Landeseigene Betriebe sollen künftig eine noch größere Vorbildfunktion für eine Unternehmenskultur einnehmen, die unserer diversen Stadtgesellschaft entspricht. Gemeinsam mit ihnen werden wir daher verbindliche Standards bezüglich einer diversitätsorientierten Organisations- und Personalentwicklung und eines diskriminierungskritischen Beschwerdemanagements für Mitarbeiter*innen und Kund*innen festlegen. Link zum Original
Die Frauenquote wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen weiterhin zur Frauenquote und setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass der Anteil von Frauen in Führungsfunktionen und Aufsichtsräten auf mindestens 50 Prozent gesteigert wird. Link zum Original
Auf Bundesebene wird gefordert, den Frauenanteil in Führungsfunktionen und Aufsichtsräten auf mindestens 50 Prozent zu steigern.
Wortlaut im Programm
Wir stehen weiterhin zur Frauenquote und setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass der Anteil von Frauen in Führungsfunktionen und Aufsichtsräten auf mindestens 50 Prozent gesteigert wird. Link zum Original
Alle Familienformen sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Familien sind so vielfältig wie unsere Gesellschaft. Da sind allein- oder getrennt Erziehende, Großfamilien, Ehepaare mit ihren Kindern, Patchwork-Familien in all ihrer Vielfalt, Großeltern, die Verantwortung für Enkelkinder übernehmen oder selbst von ihren Kindern gepflegt werden, Regenbogenfamilien, Verantwortungsgemeinschaften oder geflüchtete Familien, die sich ein neues Leben aufbauen. Wer Gemeinschaft sichern und Kinder für die Zukunft stark machen möchte, muss all diese Familien stark machen. Link zum Original
Gemeinsam mit den Bezirken werden Formate der Kinder- und Jugendbeteiligung erprobt, etwa bei Bauprojekten und Klimamaßnahmen.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir gemeinsam mit den Bezirken Formate der Kinder- und Jugendbeteiligung erproben – zum Beispiel um bei größeren Bauprojekten oder Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen Kinder- und Jugendbeteiligung gezielt einzubeziehen. Link zum Original
Kinder und Jugendliche entscheiden bei Projekten für sie in Jurys und altersgerechten Formaten über die Förderung mit.
Wortlaut im Programm
Bei Projekten für Kinder und Jugendliche, wie beispielsweise Projekten der kulturellen oder politischen Bildung, müssen sie auch in Jurys und anderen altersgerechten Auswahl-Formaten mitentscheiden können, was gefördert wird. Link zum Original
Kinderrechte sollen im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass Kinderrechte im Grundgesetz festgeschrieben werden. Link zum Original
Jugendliche und junge Erwachsene sollen sich frei und selbstbestimmt entwickeln können.
Wortlaut im Programm
Jugendliche und junge Erwachsene sollen sich frei und selbstbestimmt entwickeln können. Link zum Original
Jugendliche sollen über alle sie betreffenden Angelegenheiten mitentscheiden.
Wortlaut im Programm
Verantwortungsvolle, selbstbewusste und mündige Jugendliche sollen über alle Angelegenheiten, die sie betreffen, mitentscheiden und sichere Räume haben, die sie selbst gestalten. Link zum Original
Jugendliche sollen sichere, selbst gestaltete Räume haben.
Wortlaut im Programm
Verantwortungsvolle, selbstbewusste und mündige Jugendliche sollen über alle Angelegenheiten, die sie betreffen, mitentscheiden und sichere Räume haben, die sie selbst gestalten. Link zum Original
Durch Stadtentwicklung, Streetwork in der offenen Jugendarbeit und selbstverwaltete Jugendfreizeiteinrichtungen werden die Entfaltungsmöglichkeiten Jugendlicher dauerhaft verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in der Stadtentwicklung, mit Streetworker*innen in der offenen Jugendarbeit und mit selbstverwalteten Jugendfreizeiteinrichtungen und -clubs die Möglichkeiten für Jugendliche dauerhaft verbessern, sich selbst zu verwirklichen. Link zum Original
Die Vielfalt des internationalen Jugendaustauschs wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Und wir sichern die Vielfalt des internationalen Jugendaustauschs. Link zum Original
Jugendstädtepartnerschaften werden über Paris und Moskau hinaus ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir die Jugendstädtepartnerschaften über Paris und Moskau hinaus ausweiten und uns zudem stärker mit Ländern vernetzen, zu denen viele junge Berliner*innen eine familiäre Beziehung haben. Link zum Original
Die Vernetzung mit Ländern, zu denen viele junge Berliner familiäre Beziehungen haben, wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir die Jugendstädtepartnerschaften über Paris und Moskau hinaus ausweiten und uns zudem stärker mit Ländern vernetzen, zu denen viele junge Berliner*innen eine familiäre Beziehung haben. Link zum Original
Freiwilligendienste wie FSJ und FÖJ werden so gestaltet, dass alle jungen Menschen unabhängig von Einkommen oder Elternhaus sie leisten können.
Wortlaut im Programm
Die Möglichkeit, ein FSJ oder FÖJ zu machen, hängt jedoch noch viel zu sehr davon ab, ob junge Menschen sich dies leisten können. Wir wollen Angebote dieser Art für alle jungen Berliner*innen so gestalten, dass sich jede*r unabhängig vom Einkommen oder Elternhaus zu einem freiwilligen Dienst entscheiden kann. Link zum Original
In der Jugendarbeit wird auf die unmittelbare Ansprache Jugendlicher gesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf die unmittelbare Ansprache von Jugendlichen. Link zum Original
Streetworkerinnen und Streetworker werden in der aufsuchenden Arbeit unterstützt.
Wortlaut im Programm
Streetworker*innen leisten herausragende Arbeit, die wir auch in der aufsuchenden Arbeit unterstützen. Link zum Original
Jugendmigrationsarbeit sowie geschlechterspezifische und diskriminierungskritische Angebote werden gefördert, besonders in Schulsozialarbeit und Jugendwohnen.
Wortlaut im Programm
Jugendmigrationsarbeit sowie geschlechterspezifische und diskriminierungskritische Angebote fördern wir als wichtigen und notwendigen Teil in allen Bereichen, insbesondere in der Schulsozialarbeit und im Jugendwohnen. Link zum Original
Der Anspruch Jugendlicher auf sichere kulturelle Orte der Begegnung, politischen Bildung und Demokratieerfahrung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir steuern hier um und stärken den Anspruch Jugendlicher auf sichere kulturelle Orte der Begegnung und auch der politischen Bildung und Demokratieerfahrung. Link zum Original
Jugendclubs werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Jugendclubs sichern und neu bauen. Link zum Original
Es werden neue Jugendclubs gebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Jugendclubs sichern und neu bauen. Link zum Original
Ein Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen, auch für Barrierearmut, wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Neben einem Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen, auch um diese barrierearm zu gestalten, wollen wir daher die Flächensicherung im Zusammenspiel mit den Bildungs- und Sozialeinrichtungen vorantreiben. Link zum Original
Die Flächensicherung für Jugendfreizeiteinrichtungen wird im Zusammenspiel mit Bildungs- und Sozialeinrichtungen vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Neben einem Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen, auch um diese barrierearm zu gestalten, wollen wir daher die Flächensicherung im Zusammenspiel mit den Bildungs- und Sozialeinrichtungen vorantreiben. Link zum Original
Berlin drängt die Bundesregierung, die Vielfalt der Familien rechtlich gleichzustellen und zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Als Hauptstadt der Regenbogenfamilien werden wir die Bundesregierung hier treiben und in die Pflicht nehmen, die Vielfalt der Familien rechtlich gleichzustellen und zu unterstützen. Link zum Original
Die Stiefkindadoption für lesbische Paare soll abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Die diskriminierende Stiefkindadoption für lesbische Paare muss endlich abgeschafft werden sowie ein rechtliches Institut der elterlichen Mitverantwortung für bis zu zwei weitere Personen neben den leiblichen Eltern geschaffen werden. Link zum Original
Ein rechtliches Institut der elterlichen Mitverantwortung für bis zu zwei weitere Personen neben den leiblichen Eltern soll geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Die diskriminierende Stiefkindadoption für lesbische Paare muss endlich abgeschafft werden sowie ein rechtliches Institut der elterlichen Mitverantwortung für bis zu zwei weitere Personen neben den leiblichen Eltern geschaffen werden. Link zum Original
Beratungsangebote für Regenbogenfamilien in Berlin werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
In Berlin werden wir Beratungsangebote weiter stärken und das Personal in Gerichten und Jugendämtern schulen, um Diskriminierung abzubauen. Link zum Original
Das Personal in Gerichten und Jugendämtern wird geschult, um Diskriminierung abzubauen.
Wortlaut im Programm
In Berlin werden wir Beratungsangebote weiter stärken und das Personal in Gerichten und Jugendämtern schulen, um Diskriminierung abzubauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Fortbildung von Richter*innen: Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin (Viertes Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Mit einem Familienfördergesetz wird in jedem Bezirk ein Familienservicebüro eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Mit unserem Familienfördergesetz werden wir in jedem Bezirk ein Familienservicebüro einrichten. Link zum Original
In den Familienservicebüros sollen alle Leistungen, die Familien zustehen, gebündelt beantragt werden können.
Wortlaut im Programm
Solange das Chaos an Familienleistungen auf Bundesebene nicht geordnet ist, sollen hier alle Leistungen, die Familien zustehen, gebündelt beantragt werden können. Link zum Original
Eine Sachbearbeiterin oder ein Sachbearbeiter soll für jede Familie alle notwendigen Unterlagen bereitstellen und verarbeiten können.
Wortlaut im Programm
Ein*e Sachbearbeiter*in soll für jede Familie alle notwendigen Unterlagen bereitstellen und verarbeiten können. Link zum Original
Leistungen aus Jugendamt und Sozialamt sollen in den Familienbüros zusammengeführt werden.
Wortlaut im Programm
Auch unterschiedliche Leistungen aus Jugendamt und Sozialamt sollen in den Familienbüros zusammenfließen. Link zum Original
Beratungs- und Hilfsangebote für Eltern sollen bereits während der Schwangerschaft und ab der Geburt ansetzen.
Wortlaut im Programm
Um alle Eltern von Anfang an gut zu unterstützen, müssen Beratungs- und Hilfsangebote bereits während der Schwangerschaft und von Geburt an ansetzen. Link zum Original
Stadtteilzentren sowie Kinder-, Jugend- und Familienzentren sollen als Begegnungsorte ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Aber auch der Ausbau von Begegnungsorten wie Stadtteilzentren und Kinder-, Jugend- und Familienzentren sind ein wichtiger Baustein zur Stärkung der frühen Hilfen. Link zum Original
Familienzentren werden finanziell in die Lage versetzt, auch Schuldner- und Mietrechtsberatung weiter anzubieten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Familienzentren finanziell in die Lage versetzen, diese Beratungen weiter anzubieten und sich – ähnlich wie die Early Excellence Centres in England – zu Orten zu entwickeln, an denen Familien eine ganzheitliche Beratung erfahren. Link zum Original
Familienzentren sollen sich nach dem Vorbild der Early Excellence Centres zu Orten ganzheitlicher Beratung für Familien entwickeln.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Familienzentren finanziell in die Lage versetzen, diese Beratungen weiter anzubieten und sich – ähnlich wie die Early Excellence Centres in England – zu Orten zu entwickeln, an denen Familien eine ganzheitliche Beratung erfahren. Link zum Original
Die aufsuchende Familienarbeit wird wieder ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die aufsuchende Familienarbeit wollen wir wieder ausbauen und mit ihr einen großen Schritt in Richtung präventiver Sozialarbeit tun. Ein Ausbau der Erstbesuche des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes bei Familien mit Neugeborenen wäre dafür eine Möglichkeit. Link zum Original
Die Erstbesuche des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes bei Familien mit Neugeborenen könnten ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Die aufsuchende Familienarbeit wollen wir wieder ausbauen und mit ihr einen großen Schritt in Richtung präventiver Sozialarbeit tun. Ein Ausbau der Erstbesuche des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes bei Familien mit Neugeborenen wäre dafür eine Möglichkeit. Link zum Original
Pflegende Kinder und Jugendliche werden in ihrer Teilhabe am außerfamiliären Leben unterstützt.
Wortlaut im Programm
Pflegende Kinder und Jugendliche, die sich neben ihrer schulischen Ausbildung um Angehörige kümmern und dabei sehr viel mehr Verantwortung als Gleichaltrige übernehmen, benötigen in ihrer persönlichen Entwicklung Unterstützung durch die Gesellschaft. Wir werden sie daher in ihrer T eilhabe am außerfamiliären Leben unterstützen, ihren Alltag entlasten und sie in ihrer persönlichen Entwicklung stärken. Link zum Original
Der Alltag pflegender Kinder und Jugendlicher wird entlastet und ihre persönliche Entwicklung gestärkt.
Wortlaut im Programm
Pflegende Kinder und Jugendliche, die sich neben ihrer schulischen Ausbildung um Angehörige kümmern und dabei sehr viel mehr Verantwortung als Gleichaltrige übernehmen, benötigen in ihrer persönlichen Entwicklung Unterstützung durch die Gesellschaft. Wir werden sie daher in ihrer T eilhabe am außerfamiliären Leben unterstützen, ihren Alltag entlasten und sie in ihrer persönlichen Entwicklung stärken. Link zum Original
Mehr Einrichtungen der Arbeit mit Kindern und Familien sollen dauerhaft statt projektbezogen finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Da Arbeit mit Kindern und Familien langfristige Beziehungsarbeit ist, wollen wir mehr Einrichtungen dauerhaft finanzieren. Link zum Original
Alle Angebote der Familienarbeit und Familienförderung nach § 16 SGB VIII sollen rechtlich umfassender abgesichert werden.
Wortlaut im Programm
Sämtliche Angebote der Familienarbeit und Familienförderung, die nach § 16 des Achten Sozialgesetzbuches vorgesehen sind, müssen rechtlich umfassender abgesichert sowie an einwohnerbezogenen Richtwerten orientiert werden. Link zum Original
Die Angebote der Familienarbeit und Familienförderung sollen sich an einwohnerbezogenen Richtwerten orientieren.
Wortlaut im Programm
Sämtliche Angebote der Familienarbeit und Familienförderung, die nach § 16 des Achten Sozialgesetzbuches vorgesehen sind, müssen rechtlich umfassender abgesichert sowie an einwohnerbezogenen Richtwerten orientiert werden. Link zum Original
Das Familienfördergesetz wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das von uns eingebrachte Familienfördergesetz werden wir dazu umsetzen. Link zum Original
Krisendienste, Beratungsstellen, Frauenhäuser und Zufluchtswohnungen werden durch Online-Angebote und bessere digitale Erreichbarkeit gestärkt.
Wortlaut im Programm
Krisendienste, Beratungsstellen, Frauenhäuser und Zufluchtswohnungen werden wir durch Ausbau von Online-Angeboten weiter stärken, die digitale Erreichbarkeit verbessern und mehr Plätze in Frauenhäusern schaffen. Link zum Original
Es werden mehr Plätze in Frauenhäusern geschaffen.
Wortlaut im Programm
Krisendienste, Beratungsstellen, Frauenhäuser und Zufluchtswohnungen werden wir durch Ausbau von Online-Angeboten weiter stärken, die digitale Erreichbarkeit verbessern und mehr Plätze in Frauenhäusern schaffen. Link zum Original
Eigene Zufluchtsplätze insbesondere für queere Jugendliche und für Lesben werden aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Ein besonderes Augenmerk wollen wir dabei auf die spezifischen Bedarfe von LSBTIQ* legen, die Maßnahmen an ihren Bedarfen ausrichten und eigene Zufluchtsplätze insbesondere für queere Jugendliche und für Lesben aufbauen. Link zum Original
Jugendämter werden personell so ausgestattet, dass sie sich an Verfahren mit Kindern beteiligen können.
Wortlaut im Programm
Die Rechte von Kindern bei strafrechtlichen Vernehmungen und familiengerichtlichen Anhörungen müssen besser geschützt werden. Hierfür werden wir die beteiligten Fachkräfte weiterbilden und Jugendämter personell so gut ausstatten, dass sie sich an den Verfahren beteiligen können. Link zum Original
Alle Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche müssen Kinderschutzkonzepte erstellen und umsetzen.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass alle Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche Kinderschutzkonzepte erstellen und umsetzen. Link zum Original
Vereine und freie Träger, die für ihre Arbeit mit Kindern Landesmittel erhalten, müssen Kinderschutzkonzepte vorlegen.
Wortlaut im Programm
Auch Vereine und freie Träger, die für ihre Arbeit mit Kindern sowohl projektbezogen als auch institutionell Geld vom Land Berlin bekommen, müssen Kinderschutzkonzepte vorlegen. Link zum Original
Eine Landesbeauftragte oder ein Landesbeauftragter für Fälle psychischer, körperlicher und sexualisierter Gewalt gegen Kinder wird eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Um das zu verbessern, wollen wir eine*n Landesbeauftragte*n für Fälle von psychischer, körperlicher und sexualisierter Gewalt gegen Kinder einsetzen. Link zum Original
Berlin wird eine Stadt, die der Vielfalt ihrer Bewohnerinnen und Bewohner gerecht wird.
Wortlaut im Programm
Unsere Vision ist eine Stadt, die der Vielfalt ihrer Bewohner*innen gerecht wird. Link zum Original
Der Staat ist verpflichtet, Menschenwürde, Freiheit, Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Diskriminierungsschutz für alle zu verwirklichen.
Wortlaut im Programm
Der Staat kann und soll das Zusammenleben von Menschen nicht steuern und organisieren. Aber er ist in der Pflicht, das Versprechen des Grundgesetzes auf Menschenwürde, Freiheit, Gleichberechtigung, Selbstbestimmung und Diskriminierungsschutz für alle Wirklichkeit werden zu lassen. Link zum Original
Diskriminierende und rassistische Strukturen werden aufgebrochen.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass diskriminierende und rassistische Strukturen sowie jedwede Formen der Diskriminierung und Ungleichmachung aufgebrochen werden, dass Hass und Spaltung keine Chance haben, dass niemand Angst haben muss, das eigene Leben frei zu gestalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Hass und Spaltung erhalten keine Chance.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass diskriminierende und rassistische Strukturen sowie jedwede Formen der Diskriminierung und Ungleichmachung aufgebrochen werden, dass Hass und Spaltung keine Chance haben, dass niemand Angst haben muss, das eigene Leben frei zu gestalten. Link zum Original
Niemand muss Angst haben, das eigene Leben frei zu gestalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass diskriminierende und rassistische Strukturen sowie jedwede Formen der Diskriminierung und Ungleichmachung aufgebrochen werden, dass Hass und Spaltung keine Chance haben, dass niemand Angst haben muss, das eigene Leben frei zu gestalten. Link zum Original
Respekt und Anerkennung sind Leitprinzipien einer offenen Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Für uns sind Respekt und Anerkennung die Leitprinzipien einer offenen Gesellschaft. Link zum Original
Mehrfachdiskriminierungen werden stets im Zusammenhang betrachtet; Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik ist antirassistisch und Antirassismus feministisch, queer und inklusiv.
Wortlaut im Programm
Wo verschiedene Formen der Diskriminierung und Ausgrenzung zusammenfallen, betrachten wir diese stets in ihrem Zusammenhang: Beispielsweise müssen Frauen-, Queer- oder Inklusionspolitik immer auch antirassistisch sein, so wie auch Antirassismus feministisch, queer und inklusiv sein soll. Link zum Original
Von Rassismus betroffene Menschen werden in Politik und allen Lebensbereichen in Entscheidungsprozesse einbezogen.
Wortlaut im Programm
Menschen, die in unserer Gesellschaft von Rassismus betroffen sind, müssen sichtbar werden, nicht nur zu Wort kommen und mitbestimmen können, sondern auch in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden – in der Politik genauso wie in allen anderen Lebensbereichen. Link zum Original
Unterschiedliche Formen von Rassismus werden differenziert behandelt.
Wortlaut im Programm
Um dies zu erreichen, braucht es auch eine differenzierte Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Formen von Rassismus, etwa Rassismus gegen Schwarze Menschen, antimuslimischem Rassismus oder antiasiatischem Rassismus. Link zum Original
Die Handlungsempfehlungen der Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
So hat Berlin als erstes Bundesland eine Expertenkommission zu antimuslimischem Rassismus einberufen, deren Handlungsempfehlungen liegen seit September 2022 vor und müssen nun umgesetzt werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 30 % Verfassungsgemäße Überarbeitung des sogenannten "Neutralitätsgesetzes"(Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Das Diversity-Landesprogramm und das Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Respekt werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem neuen „Diversity-Landesprogramm“ treiben wir eine Kultur der Wertschätzung von Vielfalt in der Verwaltung voran. Mit dem „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt. “ unterstützen wir zivilgesellschaftliche Organisationen in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus. Wir werden diese Programme in den kommenden Jahren weiter ausbauen und mit einem Landesdemokratiefördergesetz einen stabilen Rechtsrahmen und eine stabile Finanzierung der Zivilgesellschaft garantieren. Link zum Original
Ein Landesdemokratiefördergesetz sichert Rechtsrahmen und Finanzierung der Zivilgesellschaft.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem neuen „Diversity-Landesprogramm“ treiben wir eine Kultur der Wertschätzung von Vielfalt in der Verwaltung voran. Mit dem „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt. “ unterstützen wir zivilgesellschaftliche Organisationen in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus. Wir werden diese Programme in den kommenden Jahren weiter ausbauen und mit einem Landesdemokratiefördergesetz einen stabilen Rechtsrahmen und eine stabile Finanzierung der Zivilgesellschaft garantieren. Link zum Original
Ein neuntes Frauenhaus wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Jetzt kämpfen wir für ein neuntes Frauenhaus, denn die Schutzplätze reichen für eine Stadt wie Berlin nicht aus. Link zum Original
Alle queeren Menschen fühlen sich in Berlin willkommen und sicher.
Wortlaut im Programm
Hier sollen sich alle queeren Menschen willkommen, sicher und zuhause fühlen – egal ob hier geboren, zugezogen oder zu Besuch. Link zum Original
Queere Infrastruktur in der ganzen Stadt wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen queere Infrastruktur, die offen ist für alle, und das in der ganzen Stadt. Dafür braucht es Freiräume, die wir schützen wollen. Link zum Original
Freiräume für queere Infrastruktur werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen queere Infrastruktur, die offen ist für alle, und das in der ganzen Stadt. Dafür braucht es Freiräume, die wir schützen wollen. Link zum Original
Ein mit den Communitys erarbeiteter ressortübergreifender Maßnahmenplan schafft eine dauerhafte Struktur für Akzeptanzarbeit für LSBTIQ*.
Wortlaut im Programm
Durch einen ressortübergreifenden Maßnahmenplan, den der Senat gemeinsam mit den lesbischen, schwulen, bi-, trans- und inter-Communitys erarbeitet, entsteht eine dauerhafte Struktur für Akzeptanzarbeit für LSBTIQ* . Link zum Original
Freiräume als Schutzräume für alternative Lebensentwürfe und marginalisierte Gruppen werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Auch setzen wir uns für den Schutz von Freiräumen ein, die als Schutzräume für alternative Lebensentwürfe und marginalisierte beziehungsweise von Diskriminierung betroffene Gruppen dienen. Link zum Original
Menschenrechtsverletzungen gegen queere Menschen in Polen, Tschetschenien und Ungarn muss sichtbar entgegengetreten werden.
Wortlaut im Programm
Die sogenannten „LSBT* -freien Zonen“ in Polen, die Anti-LSBTIQ* -Angriffe im russischen Tschetschenien sowie die Rücknahme von queeren Rechten in Ungarn sind besorgniserregende Menschenrechtsverletzungen, denen sichtbar entgegengetreten werden muss. Link zum Original
Das Landesantidiskriminierungsgesetz wird konsequent weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das LADG konsequent weiterentwickeln. Link zum Original
Diskriminierung aufgrund des Gewichts wird in den Merkmalskatalog des Antidiskriminierungsrechts aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, Diskriminierung aufgrund des Gewichts in den Merkmalskatalog aufzunehmen. Link zum Original
Ziel ist ein vielfältiges Berlin, in dem alle frei, selbstbestimmt und ohne Diskriminierung und Gewalt leben können.
Wortlaut im Programm
Auch in den nächsten Jahren wollen wir an unserer Vision eines vielfältigen Berlins arbeiten, in der jede*r frei, selbstbestimmt, ohne Diskriminierung und Gewalt leben kann. Link zum Original
Alle in Berlin lebenden Menschen sollen gleichberechtigt und ohne strukturelle Benachteiligung die Gesellschaft mitgestalten können.
Wortlaut im Programm
Wir möchten allen hier lebenden Menschen gleichberechtigt und ohne strukturelle Benachteiligungen ermöglichen, die Gesellschaft mitzugestalten: Link zum Original
Das Beratungs- und Empowerment-Angebot gegen Diskriminierung wird im engen Austausch mit der Zivilgesellschaft weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Das Beratungs- und Empowerment-Angebot werden wir im engen Austausch mit der Zivilgesellschaft weiterentwickeln. Link zum Original
Teilhabehürden, institutioneller Rassismus und andere strukturelle Diskriminierung werden identifiziert und abgebaut.
Wortlaut im Programm
T eilhabehürden, institutioneller Rassismus und andere strukturelle Diskriminierung müssen identifiziert und abgebaut werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Das Berliner Diversity-Landesprogramm wird stetig fortentwickelt.
Wortlaut im Programm
Aufbauend auf dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) wollen wir Aktivitäten für Vielfalt und Weltoffenheit und gegen Diskriminierung und Extremismus in der Berliner Verwaltung umsetzen und das Berliner Diversity-Landesprogramm stetig fortentwickeln und auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Link zum Original
Das Berliner Diversity-Landesprogramm wird auf eine gesetzliche Grundlage gestellt.
Wortlaut im Programm
Aufbauend auf dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) wollen wir Aktivitäten für Vielfalt und Weltoffenheit und gegen Diskriminierung und Extremismus in der Berliner Verwaltung umsetzen und das Berliner Diversity-Landesprogramm stetig fortentwickeln und auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Link zum Original
Mehrfachdiskriminierung wird gezielt in den Blick genommen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in den Fokus nehmen, wenn Menschen gleich aus mehreren Gründen Diskriminierungserfahrungen machen. Link zum Original
Gleichstellungsdaten von Menschen mit Rassismuserfahrung sollen künftig erfasst werden.
Wortlaut im Programm
Perspektivisch wollen wir, dass Gleichstellungsdaten von Menschen mit Rassismuserfahrung erfasst werden. Link zum Original
Zivilgesellschaftliche Organisationen werden in ihrer Arbeit zum Abbau von Diskriminierung weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Zivilgesellschaftliche Organisationen wollen wir in ihrer Arbeit zum Abbau von Diskriminierungen in der Stadt weiter unterstützen, das „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt. “ weiter ausbauen und mit einem Landesdemokratiefördergesetz einen stabilen Rechtsrahmen und eine stabile Finanzierung der Zivilgesellschaft schaffen. Link zum Original
Das „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt.“ wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zivilgesellschaftliche Organisationen wollen wir in ihrer Arbeit zum Abbau von Diskriminierungen in der Stadt weiter unterstützen, das „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt. “ weiter ausbauen und mit einem Landesdemokratiefördergesetz einen stabilen Rechtsrahmen und eine stabile Finanzierung der Zivilgesellschaft schaffen. Link zum Original
Ein Landesdemokratiefördergesetz schafft einen stabilen Rechtsrahmen und eine stabile Finanzierung der Zivilgesellschaft.
Wortlaut im Programm
Zivilgesellschaftliche Organisationen wollen wir in ihrer Arbeit zum Abbau von Diskriminierungen in der Stadt weiter unterstützen, das „Landesprogramm für Demokratie. Vielfalt. Respekt. “ weiter ausbauen und mit einem Landesdemokratiefördergesetz einen stabilen Rechtsrahmen und eine stabile Finanzierung der Zivilgesellschaft schaffen. Link zum Original
Berlin beteiligt sich weiterhin an der Umsetzung der UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft.
Wortlaut im Programm
Berlin wird sich weiterhin an der Umsetzung der „UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft“ beteiligen. Link zum Original
Die im Konsultationsprozess erarbeiteten Maßnahmen gegen anti-Schwarzen Rassismus werden in Abstimmung mit der Zivilgesellschaft umgesetzt.
Wortlaut im Programm
In enger Abstimmung mit der Zivilgesellschaft sollen Maßnahmen gegen anti- Schwarzen Rassismus umgesetzt werden, die im Kontext des Konsultationsprozesses erarbeitet worden sind. Link zum Original
Die Expertise aus den Communitys wird angemessen vergütet.
Wortlaut im Programm
Uns ist es wichtig, explizit die Perspektiven und Expertisen von Menschen, die von Racial Profiling betroffen sind – unter anderem Schwarzen Menschen, als türkei- und arabischstämmig wahrgenommenen Menschen, Sinti*ze und Rom*nja –, bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen einzubeziehen und die Expertise aus den Communitys angemessen zu vergüten. Link zum Original
Die Einrichtung eines Beirats für Rom*nja und Sinti*ze wird befürwortet und seine Arbeit konstruktiv begleitet.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Einrichtung eines Beirats für Rom*nja und Sinti*ze im Rahmen der Novelle des Partizipations- und Integrationsgesetzes und wollen dessen Arbeit konstruktiv begleiten. Link zum Original
Es sollen Gemeinwesenzentren entstehen, die allen offenstehen und zu gleichen Bedingungen genutzt und gemietet werden können.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Entstehung von Gemeinwesenzentren ein, die grundsätzlich allen offenstehen und zu gleichen Bedingungen genutzt und gemietet werden können. Link zum Original
Das Landesgleichstellungsgesetz wird um verbindliche Zielgrößen und Sanktionsmöglichkeiten erweitert.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir das Landesgleichstellungsgesetz mit verbindlichen Zielgrößen und Sanktionsmöglichkeiten weiterentwickeln. Link zum Original
Krisenstäbe und alle anderen Gremien sollen paritätisch und divers besetzt werden.
Wortlaut im Programm
Uns hat das darin bestärkt, weiterhin lautstark paritätische und diverse Besetzungen für Krisenstäbe und alle anderen Gremien zu fordern. Link zum Original
Mit allen Verwaltungen wird eine verbindliche, datenbasierte und ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie erarbeitet und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Um systematisch in allen Themen Politik für Frauen machen zu können, wollen wir nun mit allen Verwaltungen eine verbindliche, datenbasierte und ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie erarbeiten und umsetzen. Link zum Original
Die Gleichstellungsstrategie berücksichtigt intersektional Mehrfachdiskriminierungen.
Wortlaut im Programm
Die Strategie soll intersektional wirken, das bedeutet, dass wir Mehrfachdiskriminierungen, etwa durch Rassismus oder Queerfeindlichkeit, stets mitdenken. Link zum Original
Eine Gesetzesfolgenabschätzung zur Sicherung der Gleichstellung von Frauen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir eine Gesetzesfolgenabschätzung einführen, die die Gleichstellung von Frauen sicherstellt. Link zum Original
Berlin erhält ein neuntes Frauenhaus.
Wortlaut im Programm
Die Schutzplätze reichen für eine Stadt wie Berlin nicht aus, darum fordern wir ein neuntes Frauenhaus. Link zum Original
Das Personal in Frauenhäusern wird diskriminierungssensibel geschult.
Wortlaut im Programm
Das Personal in Frauenhäusern soll diskriminierungssensibel geschult sein, um so mehr Schutzräume für besonders von Diskriminierung betroffene Gruppen zu schaffen. Link zum Original
Besonders vulnerable Frauen und nichtbinäre Personen, etwa Geflüchtete und Wohnungslose, werden durch innovative Wohnformen und Projekte mit intersektionaler Beratung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Jetzt wollen wir zusätzlich besonders vulnerable Gruppen, wie zum Beispiel Geflüchtete, Wohnungs- und Obdachlose, und andere (mehrfach) marginalisierte Frauen sowie nichtbinäre Personen gezielt durch innovative Wohnformen und Projekte mit intersektional angelegter Beratung unterstützen. Link zum Original
Das Beratungs- und Behandlungsangebot für von Genitalverstümmelung betroffene oder bedrohte Frauen und Mädchen wird unter Einbezug der Communitys ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Für Frauen, die selbst oder deren Töchter von Genitalverstümmelung betroffen oder bedroht sind, wollen wir das Beratungs- und Behandlungsangebot durch den Einbezug der relevanten Communitys weiter ausbauen und durch Bildungsangebote auch für Männer die Prävention stärken. Link zum Original
Die Prävention von Genitalverstümmelung wird durch Bildungsangebote auch für Männer gestärkt.
Wortlaut im Programm
Für Frauen, die selbst oder deren Töchter von Genitalverstümmelung betroffen oder bedroht sind, wollen wir das Beratungs- und Behandlungsangebot durch den Einbezug der relevanten Communitys weiter ausbauen und durch Bildungsangebote auch für Männer die Prävention stärken. Link zum Original
Hilfestrukturen für Frauen werden dort gefestigt, wo Bedarf besteht.
Wortlaut im Programm
Hilfestrukturen für Frauen müssen dort gefestigt werden, wo der Bedarf besteht. Link zum Original
Die Unterstützung sozialer Träger bei der Suche und Finanzierung von Räumen wird als öffentliche Aufgabe definiert und strukturell verankert.
Wortlaut im Programm
Soziale Träger dürfen nicht zu Opfern der Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt werden. Deshalb werden wir die Unterstützung bei der Findung und Finanzierung von Räumlichkeiten für diese Träger als öffentliche Aufgabe definieren und strukturell verankern. Link zum Original
Frauen, trans, inter und nichtbinäre Personen sollen in Berlin nicht mehr von physischer, psychischer und digitaler Gewalt betroffen sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein Berlin schaffen, in dem Frauen, trans, inter und nichtbinäre Personen nicht mehr von physischer, psychischer und digitaler Gewalt betroffen sind. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gewaltschutz für Frauen verbessern - Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
- 31 % Proaktiven Opferschutz datenschutzkonform ermöglichen - Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin(Zweiundfünfzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, in Arbeit
Die Vorgaben der Istanbul-Konvention sind maßgeblich für den Schutz vor Gewalt.
Wortlaut im Programm
Dabei sind die Vorgaben der Istanbul-Konvention für uns maßgeblich. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Eine regelmäßig berichtende Monitoring-Stelle erfasst und untersucht Gewalt gegen Frauen, insbesondere Femizide.
Wortlaut im Programm
Mit einer regelmäßig berichtenden Monitoring-Stelle, wie auch in der Istanbul-Konvention festgelegt, wollen wir Gewalt gegen Frauen, insbesondere Femizide, in Berlin erfassen, untersuchen und mit den Ergebnissen die bereits existierende Präventionsarbeit stärken sowie langfristige Maßnahmen gegen misogyne Gewalt entwickeln. Link zum Original
Niedrigschwellige mehrsprachige Beratungsangebote, Frauenhäuser und Zufluchtswohnungen werden stetig ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Bandbreite von niedrigschwelligen mehrsprachigen, analogen und digitalen Beratungsangeboten, Frauenhäusern und Zufluchtswohnungen stetig auszuweiten. Link zum Original
Der Dialog zwischen Sexarbeitenden, Beratungsstellen und Anwohnenden an Straßenstrichen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Mit Blick auf Straßenstriche ist es unerlässlich, den Dialog zwischen Sexarbeiter*innen, Beratungsstellen und Anwohnenden zu stärken, um Stigmatisierung und Diskriminierung von Sexarbeiter*innen entgegenzuwirken. Link zum Original
Der Stigmatisierung von Sexarbeit wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen der Stigmatisierung von Sexarbeit entgegenwirken und gesellschaftliche Vorurteile abbauen. Link zum Original
Heterosexuelle, gleichgeschlechtliche und Ein-Eltern-Familien werden auch steuerrechtlich gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
Gegen den Gender-Care-Gap und den Gender- Pay-Gap, für ein echtes Entgeltgleichheitsgesetz und das Ende des Ehegattensplittings sowie die (steuer-)rechtliche Gleichstellung von heterosexuellen, gleichgeschlechtlichen und Ein-Eltern-Familien kämpfen wir auf Bundesebene. Link zum Original
Berlin soll eine Stadt sein, in der alle Menschen ihr Leben frei und selbstbestimmt verwirklichen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Berlin die Stadt wird, in der alle Menschen ihr Leben frei und selbstbestimmt verwirklichen können. Link zum Original
Niemand darf wegen sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck oder Geschlechtsmerkmalen ausgegrenzt oder diskriminiert werden.
Wortlaut im Programm
Niemand darf wegen der sexuellen Orientierung, der sexuellen oder Geschlechtsidentität, wegen des Geschlechtsausdrucks oder vielfältiger Geschlechtsmerkmale ausgegrenzt oder diskriminiert werden. Link zum Original
Queere Communitys werden dabei unterstützt, sichere und barrierefreie Räume in der ganzen Stadt zu finden und Teilhabehürden abzubauen.
Wortlaut im Programm
Darum unterstützen wir die vielfältigen queeren Communitys unserer Stadt dabei, sichere und barrierefreie Räume in der ganzen Stadt zu finden, T eilhabehürden und Ausgrenzungen abzubauen und gemeinsam mit anderen Gruppen für eine inklusivere und solidarische Stadtgesellschaft zu streiten. Link zum Original
Queere Infrastruktur soll flächendeckend und barrierefrei mit gleichem Zugang für alle vorhanden sein.
Wortlaut im Programm
Gleiche Chancen, gleicher Zugang zu Unterstützungsangeboten, flächendeckende und barrierefreie queere Infrastruktur muss es für alle überall geben. Link zum Original
Es werden Anlaufstellen, soziale Treffpunkte und Beratungsstellen für queere Menschen, insbesondere Jugendliche, Ältere und Geflüchtete, geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen Anlaufstellen, soziale Treffpunkte und Beratungsstellen für queere Menschen, insbesondere Jugendliche, Ältere und mehrfach diskriminierte Gruppen wie Geflüchtete. Link zum Original
Für trans, inter und nichtbinäre Personen werden spezifische Betreuungsangebote und Safe Spaces geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören auch spezifische Betreuungsangebote und Safe Spaces für besonders marginalisierte Gruppen wie trans, inter und nichtbinäre Personen. Link zum Original
Die Bedürfnisse von LSBTIQ* werden in allen bestehenden und neuen Einrichtungen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig müssen die Bedürfnisse von LSBTIQ* in allen bestehenden und neuen Einrichtungen berücksichtigt und ernst genommen werden. Link zum Original
Familienzentren, Seniorenheime und Jugendclubs sollen Angebote für LSBTIQ* bereithalten.
Wortlaut im Programm
Egal ob Familienzentrum, Seniorenheim oder Jugendclub – in all diesen Einrichtungen muss es Angebote für LSBTIQ* geben. Link zum Original
Queere Infrastruktur einschließlich Bars und Clubs wird vor Verdrängung geschützt.
Wortlaut im Programm
Queere Infrastruktur, darunter auch Safe Spaces wie Bars und Clubs, vor Verdrängung zu schützen, ist dabei eine zentrale Aufgabe. Link zum Original
Große queere Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum werden gezielt und dauerhaft unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die großen queeren Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum, die jedes Jahr viele Gäste aus der ganzen Welt nach Berlin locken, wollen wir nach den harten Einschnitten der Pandemie gezielt und dauerhaft unterstützen. Link zum Original
Die Präventions- und Antigewaltarbeit für LSBTIQ* wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Präventions- und Antigewaltarbeit für LSBTIQ* weiter ausbauen und eigenes Beratungsangebot für trans, inter und nichtbinäre Betroffene von Queerfeindlichkeit einrichten. Link zum Original
Für trans, inter und nichtbinäre Betroffene von Queerfeindlichkeit wird ein eigenes Beratungsangebot eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Präventions- und Antigewaltarbeit für LSBTIQ* weiter ausbauen und eigenes Beratungsangebot für trans, inter und nichtbinäre Betroffene von Queerfeindlichkeit einrichten. Link zum Original
Die Außenbezirke werden gestärkt, damit der Zugang zu queeren Beratungs- und Unterstützungsstrukturen nicht vom Wohnort abhängt.
Wortlaut im Programm
Die Bezirke spielen in der Umsetzung eine wichtige Rolle, insbesondere die Außenbezirke sollen gestärkt werden, denn Zugang zu Beratungs- und Unterstützungsstrukturen darf nicht vom Wohnort abhängen. Link zum Original
Der Preis für Lesbische Sichtbarkeit wird auch in den kommenden Jahren verliehen.
Wortlaut im Programm
Die neu gestarteten Projekte wollen wir fortsetzen, den Preis für Lesbische Sichtbarkeit auch in den kommenden Jahren verleihen, die Antigewaltarbeit ausbauen und neue Handlungsfelder erschließen, bei denen die besonderen Bedarfe von Lesben bislang zu wenig Berücksichtigung finden, etwa bei der gesundheitlichen Versorgung. Link zum Original
Die Antigewaltarbeit für Lesben wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die neu gestarteten Projekte wollen wir fortsetzen, den Preis für Lesbische Sichtbarkeit auch in den kommenden Jahren verleihen, die Antigewaltarbeit ausbauen und neue Handlungsfelder erschließen, bei denen die besonderen Bedarfe von Lesben bislang zu wenig Berücksichtigung finden, etwa bei der gesundheitlichen Versorgung. Link zum Original
Neue Handlungsfelder für die besonderen Bedarfe von Lesben, etwa in der gesundheitlichen Versorgung, werden erschlossen.
Wortlaut im Programm
Die neu gestarteten Projekte wollen wir fortsetzen, den Preis für Lesbische Sichtbarkeit auch in den kommenden Jahren verleihen, die Antigewaltarbeit ausbauen und neue Handlungsfelder erschließen, bei denen die besonderen Bedarfe von Lesben bislang zu wenig Berücksichtigung finden, etwa bei der gesundheitlichen Versorgung. Link zum Original
Trans, inter und nichtbinäre Menschen sollen Vornamen und Geschlechtseintrag möglichst einfach ändern können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass trans, inter und nichtbinäre Menschen ihren Vornamen und ihren Geschlechtseintrag möglichst einfach anpassen und ändern können. Link zum Original
Die bürokratischen Auflagen für die Änderung von Vorname und Geschlechtseintrag werden auf Bundesebene abgebaut.
Wortlaut im Programm
Momentan gibt es hohe bürokratische Auflagen, die auf Bundesebene abgebaut werden müssen. Link zum Original
Bestehende Hürden bei der Änderung des Geschlechtseintrags werden weiter abgebaut.
Wortlaut im Programm
Bestehende Hürden bei einer Änderung des Geschlechtseintrags wollen wir weiter abbauen. Link zum Original
Die Rechte queerer Menschen werden in Berlin und weltweit verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für die Rechte queerer Menschen ein – in Berlin und weltweit. Link zum Original
Berlin tritt gegenüber seinen Partnerstädten für queere Rechte und Gleichstellung ein.
Wortlaut im Programm
Als Regenbogenhauptstadt hat Berlin die Verantwortung, auch gegenüber den Partnerstädten für queere Rechte und Gleichstellung einzutreten. Link zum Original
Über das Rainbow Cities Network wird die Stärkung der Belange von LSBTIQ* in über 30 Städten im Ausland unterstützt.
Wortlaut im Programm
Über das „Rainbow Cities Network“ setzen wir uns im Ausland in über 30 Städten auch auf lokaler Ebene für die Stärkung der Belange von LSBTIQ* ein. Link zum Original
Allen Tendenzen, die die Gleichheit aller Menschen infrage stellen, wird entgegengetreten.
Wortlaut im Programm
Wir stellen uns allen T endenzen entgegen, die die Gleichheit aller Menschen infrage stellen. Link zum Original
Zivilgesellschaftliche Projekte und Initiativen der Antidiskriminierungsarbeit, Demokratieförderung und des Empowerments werden verlässlich, langfristig und mit weniger bürokratischem Aufwand abgesichert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Engagement von zivilgesellschaftlichen Projekten und Initiativen – gerade im Bereich der Antidiskriminierungsarbeit, Demokratieförderung und des Empowerments – absichern und stärken – und zwar verlässlich, langfristig und mit weniger bürokratischem Aufwand. Link zum Original
Berlin erhält ein Demokratiefördergesetz.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir ein Demokratiefördergesetz für Berlin und eine Overhead- bzw. Gemeinkostenpauschale für alle Zuwendungsprojekte einführen. Link zum Original
Für alle Zuwendungsprojekte wird eine Overhead- bzw. Gemeinkostenpauschale eingeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir ein Demokratiefördergesetz für Berlin und eine Overhead- bzw. Gemeinkostenpauschale für alle Zuwendungsprojekte einführen. Link zum Original
Das politische Engagement von Vereinen wird als gemeinnützig anerkannt.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene werden wir uns zudem dafür einsetzen, dass das politische Engagement von Vereinen als gemeinnützig anerkannt wird. Link zum Original
Zivilgesellschaftliche Räume werden vor Verdrängung geschützt.
Wortlaut im Programm
Angesichts weiterhin steigender Konkurrenz um bezahlbaren Raum in der Stadt wollen wir zivilgesellschaftliche Räume vor Verdrängung schützen. Link zum Original
Der Berlin Monitor wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Berlin Monitor fortführen. Link zum Original
Gemeinsam mit der Zivilgesellschaft werden vertrauenswürdige Anlaufstellen für Betroffene von Diskriminierung und Hass geschaffen und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Betroffenen fühlen sich oft isoliert und ausgeschlossen und brauchen deswegen Anlaufstellen, denen sie vertrauen können. Wir wollen solche Stellen mit der Zivilgesellschaft schaffen und stärken. Link zum Original
In der öffentlichen Verwaltung und in Schulen werden regelmäßige Fortbildungen gegen Rassismus und Diskriminierung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Ebenso werden wir in der öffentlichen Verwaltung und in Schulen regelmäßige Fortbildungen einführen, um Rassismus und Diskriminierung entgegenzuwirken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Fortbildung von Richter*innen: Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin (Viertes Gesetz zur Änderung des Richtergesetzes des Landes Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Gegen jeden Antisemitismus wird entschieden vorgegangen.
Wortlaut im Programm
Diesen klaren Kurs werden wir auch künftig fortsetzen und entschieden gegen jeden Antisemitismus vorgehen! Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Krisenstäbe und alle anderen Gremien sollen divers und geschlechterparitätisch besetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen für die Gleichstellung der Geschlechter in allen Gesellschaftsbereichen – nicht erst seit Corona, aber seit der Pandemie umso mehr: Krisenstäbe und alle anderen Gremien müssen divers und geschlechterparitätisch besetzt sein. Link zum Original
Mit allen Verwaltungen wird eine verbindliche, datenbasierte und ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie erarbeitet und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Und damit feministische Politik endlich als Querschnittsthema in allen Bereichen mitgedacht wird, wollen wir mit allen Verwaltungen eine verbindliche, datenbasierte und ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie erarbeiten und umsetzen und eine Gesetzesfolgenabschätzung einführen, die die Gleichstellung von Frauen sicherstellt. Link zum Original
Eine Gesetzesfolgenabschätzung zur Sicherung der Gleichstellung von Frauen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Und damit feministische Politik endlich als Querschnittsthema in allen Bereichen mitgedacht wird, wollen wir mit allen Verwaltungen eine verbindliche, datenbasierte und ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie erarbeiten und umsetzen und eine Gesetzesfolgenabschätzung einführen, die die Gleichstellung von Frauen sicherstellt. Link zum Original
Die gesellschaftliche Vielfalt Berlins soll sich in der öffentlichen Förderung widerspiegeln.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns ferner dafür ein, dass sich die gesellschaftliche Vielfalt in Berlin auch in der öffentlichen Förderung widerspiegelt. Link zum Original
Frauen sollen die Hälfte der Macht erhalten, auch auf den höheren Führungsebenen der Verwaltung.
Wortlaut im Programm
Auch künftig gilt für uns „50 Prozent der Macht den Frauen“ – und das auch auf den höheren Führungsebenen der Verwaltung. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.