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FDP HH · Freie Stadt Hamburg

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Bürgerschaftswahl Hamburg 2008 · Original

Das Programm enthält 8 von 768 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 8
  1. Übergreifende Strukturförderung im Bereich IT und Medien wird ausgebaut, etwa für mobile multimediale Dienste und ein Gründerzentrum IT/Medien.

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    Wortlaut im Programm
    • Mehr übergreifende Strukturförderung: Mobile multimediale Dienste, Gründerzentrum IT/Medien. Link zum Original
  2. Die Privatsphäre jedes Einzelnen wird vor unverhältnismäßigen Eingriffen geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Privatsphäre jedes Einzelnen ist vor unverhältnismäßigen Eingriffen zu schützen. Link zum Original
  3. Daten dürfen nur für den gesetzlich vorgesehenen Zweck erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Nur für den vom Gesetz vorgesehenen Zweck dürfen Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Link zum Original
  4. Die Notwendigkeit der bestehenden Datenübermittlungsverordnungen wird regelmäßig überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Notwendigkeit der bestehenden Datenübermittlungsverordnungen muss in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Link zum Original
  5. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte wird der Bürgerschaft statt einer Behörde zugeordnet.

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    Wortlaut im Programm
    • Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte wird der Hamburgischen Bürgerschaft und nicht einer Behörde zugeordnet, um seine Unabhängigkeit sicherzustellen. Link zum Original
  6. Das Schülerregister darf nicht für polizeiliche oder ausländerrechtliche Kontrollen verwendet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Es darf nicht für polizeiliche oder ausländerrechtliche Kontrollen missbraucht werden. Link zum Original
  7. Eine bundeseinheitliche zentrale Schülerdatei wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine bundeseinheitliche zentrale Schülerdatei, wie sie von der Kultusministerkonferenz vorbereitet wird, wird abgelehnt. Link zum Original
  8. Die Kommunikation zwischen Bürgern und Verwaltung soll schneller flächendeckend über das Internet ermöglicht werden, etwa bei der Kfz-Anmeldung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Automatisierung der Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung muss noch schneller flächendeckend durch den weitestmöglichen Einsatz des Internets, z.B. bei der Kfz-Anmeldung, (Stichwort: E-Government) umgesetzt werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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