FDP · Neue Kraft für Brandenburg damit sich etwas ändert!
Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Landtagswahl Brandenburg 2004 · Original
Das Programm enthält 56 von 559 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 10 %des Programms
- 67Seiten im Original
- 2004Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 56
Der Mittelstand wird konsequent gefördert statt teurer Großprojekte.
Wortlaut im Programm
Brandenburg braucht eine neue Politik mit konsequenter Mittelstandsförderung statt teurer Großmannssucht, mit energischem Bürokratieabbau und mehr Investitionen in Bildung und Wissenschaft. Sie muss aufgeschlossen für neue Technologien und zukunftsweisende Forschung sein und die Chancen nutzen, die sich aus der zentralen Lage mitten in Europa und der Nähe zur Hauptstadt Berlin ergeben. Link zum Original
Das Land betreibt eine wirtschaftsfördernde und arbeitsschaffende Politik, die bessere Bedingungen für unternehmerische Tätigkeit und private Investitionen schafft.
Wortlaut im Programm
Das Land braucht endlich eine wirtschaftsfördernde und arbeitsschaffende Politik liberaler Prägung. Nur diese eröffnet bessere Bedingungen für die unternehmerische Tätigkeit und schafft Zuversicht und Mut zu Investitionen der Privaten in einer attraktiven und leistungsstarken Region. Link zum Original
Privates Engagement hat Vorrang vor staatlichem Handeln.
Wortlaut im Programm
Privatem Engagement muss gegenüber staatlichem Handeln Vorrang gegeben werden. Link zum Original
Die Förderinstrumente werden auf kleine und mittelständische Unternehmen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Auf kleine und mittelständische Unternehmen müssen auch die Förderinstrumente ausgerichtet werden. Das System muss überschaubar werden, die Kriterien müssen transparent und verlässlich sein. Link zum Original
Das Fördersystem wird überschaubar, seine Kriterien transparent und verlässlich.
Wortlaut im Programm
Auf kleine und mittelständische Unternehmen müssen auch die Förderinstrumente ausgerichtet werden. Das System muss überschaubar werden, die Kriterien müssen transparent und verlässlich sein. Link zum Original
Technologie- und Produktinnovationen werden besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Besonderer Unterstützung bedürfen Technologie- und Produktinnovationen, Zugang zu internationalen Märkten und Strukturanpassungen im Hinblick auf die EU-Erweiterung. Link zum Original
Der Zugang zu internationalen Märkten wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Besonderer Unterstützung bedürfen Technologie- und Produktinnovationen, Zugang zu internationalen Märkten und Strukturanpassungen im Hinblick auf die EU-Erweiterung. Link zum Original
Strukturanpassungen im Hinblick auf die EU-Erweiterung werden besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Besonderer Unterstützung bedürfen Technologie- und Produktinnovationen, Zugang zu internationalen Märkten und Strukturanpassungen im Hinblick auf die EU-Erweiterung. Link zum Original
Den Belangen der mittelständischen Wirtschaft wird in allen Politikbereichen mehr Geltung verschafft.
Wortlaut im Programm
Es ist unabdingbar, den Belangen der mittelständischen Wirtschaft in allen Politikbereichen mehr Geltung zu verschaffen. Link zum Original
Alle Gesetze und Entscheidungen der Landespolitik werden auf ihre Auswirkungen auf den Mittelstand überprüft.
Wortlaut im Programm
Die sog. Mittelstandsklausel muss als Verpflichtung begriffen werden, alle legislativen und exekutiven Entscheidungen der Landespolitik auf ihre Auswirkungen auf den Mittelstand zu überprüfen. Link zum Original
Bürokratiepflichten, Standards, Abgaben und Gebühren werden nur unter Berücksichtigung der realen Leistungsfähigkeit der Betriebe auferlegt.
Wortlaut im Programm
Bürokratiepflichten, Standards, Abgaben und Gebühren dürfen nicht ohne Berücksichtigung der realen Leistungsfähigkeit abgewälzt werden. Link zum Original
Die Überbrückungshilfen des Landes aus dem Liquiditätshilfe- und Konsolidierungsprogramm werden zu wirksamen, schneller wirkenden Instrumenten ausgestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Entscheidungspraxis für Überbrückungshilfen des Landes aus dem Liquiditätshilfe- und Konsolidierungsprogramm entspricht nicht den zeitlichen Anforderungen in akuten Problemsituationen. Da das Grundproblem mangelnden Eigenkapitals nicht kurzfristig lösbar ist, müssen solche Überbrückungshilfen zu wirksamen Instrumenten ausgestaltet werden. Link zum Original
Kleine und mittlere Unternehmen werden bei der Anpassung an Basel II unterstützt.
Wortlaut im Programm
Brandenburgs kleine und mittlere Unternehmen sollen bei der Anpassung an die mit dem Baseler Akkord II zu erwartenden Veränderungen unterstützt werden. Link zum Original
Eigenkapitalfördernde Maßnahmen werden unterstützt und eigene Initiativen dazu ergriffen.
Wortlaut im Programm
Die FDP Brandenburg wird eigenkapitalfördernde Maßnahmen unterstützen und eigene Initiativen ergreifen. Link zum Original
Es wird geprüft, mit welchen Instrumenten sanierungsfähigen Unternehmen Konsolidierungs- oder Sanierungshilfe geleistet werden kann.
Wortlaut im Programm
Sie wird prüfen, ob und mit welchen Instrumenten Konsolidierungs- bzw. Sanierungshilfe geleistet werden kann, wenn Unternehmen trotz sich verschlechternder Rahmenbedingungen hinreichend Aussicht auf nachhaltige Sanierung bieten. Link zum Original
Fördermittel werden nicht für politische Leuchttürme und Prestigevorhaben verwendet.
Wortlaut im Programm
Fördermittel dürfen nicht für politische Leuchttürme und Prestigevorhaben missbraucht werden. Link zum Original
Fördermittel werden vorrangig dort eingesetzt, wo sie den höchsten Nutzen erzielen.
Wortlaut im Programm
Der sinnvolle Umgang mit knappen Ressourcen erfordert, vorhandene Mittel vorrangig dort einzusetzen, wo mit der Förderung der höchste Nutzen erreicht wird. Link zum Original
Die Gewinnung von Investoren wird verstärkt und neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Gewinnung von Investoren muss aktiviert und neu ausgerichtet werden. Link zum Original
Statt auf Großansiedlungen zu warten, werden gezielte Direktwerbungen bei Investoren organisiert.
Wortlaut im Programm
Statt auf spektakuläre Großansiedlungen zu warten, müssen gezielte und realistische Direktwerbungen organisiert werden. Link zum Original
Investorenfreundliche Rahmenbedingungen erleichtern Unternehmensansiedlungen.
Wortlaut im Programm
Brandenburg muss durch investorenfreundliche Rahmenbedingungen Unternehmensansiedlungen erleichtern. Link zum Original
Die Wirtschaftsförderung betreut bestehende Unternehmen durch Kontaktpflege, unbürokratische Beratung und kontinuierliche Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Die bestehenden Unternehmen dürfen von den Einrichtungen der Wirtschaftsförderung nicht vernachlässigt werden. Kontaktpflege, unbürokratische Beratung und kontinuierliche Unterstützung müssen als Bringpflicht verstanden werden, sie dienen dem Erhalt dringend benötigter Arbeitsplätze. Link zum Original
Solide Existenzgründungen werden auf Landes- und kommunaler Ebene konsequent gefördert.
Wortlaut im Programm
Auf Landes- und kommunaler Ebene ist eine konsequente Förderung von soliden Existenzgründungen notwendig. Link zum Original
Die Selbständigkeitsquote wird weiter erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Selbständigkeitsquote muss weiter erhöht werden, um die privatwirtschaftliche Substanz zu stärken und neue Arbeitsplätze zu gewinnen. Link zum Original
Es gibt ein professionelles Standortmarketing in Zusammenarbeit mit Universitäten und Fachhochschulen.
Wortlaut im Programm
Es muss ein professionelles Standortmarketing geben, das auch Synergieeffekte – insbesondere durch Zusammenarbeit mit örtlichen Universitäten und Fachhochschulen – nutzt. Link zum Original
Die wirtschaftliche Tätigkeit landes- und kommunaleigener Betriebe wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Die wirtschaftliche Tätigkeit landes- und kommunaleigener Betriebe gehört deshalb auf den Prüfstand. Link zum Original
Öffentliche Unternehmen werden nur tätig, wenn sie besser und billiger anbieten als private.
Wortlaut im Programm
Der geltende Grundsatz, dass öffentliche Unternehmen nur dann tätig werden dürfen, wenn sie besser und billiger anbieten als private Unternehmen, muss Realität im Land werden. Dieses Prinzip darf nicht durch Scheinprivatisierungen umgangen werden. Link zum Original
Scheinprivatisierungen zur Umgehung dieses Grundsatzes werden nicht zugelassen.
Wortlaut im Programm
Der geltende Grundsatz, dass öffentliche Unternehmen nur dann tätig werden dürfen, wenn sie besser und billiger anbieten als private Unternehmen, muss Realität im Land werden. Dieses Prinzip darf nicht durch Scheinprivatisierungen umgangen werden. Link zum Original
Qualitatives Wirtschaftswachstum wird durch eine innovations- und wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik angestrebt.
Wortlaut im Programm
Einen Ansatz für mehr qualitatives Wirtschaftswachstum sieht die FDP in der innovations- und wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik. Link zum Original
Existenzgründer im Umfeld von Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhalten leichteren Zugang zu Risikokapital.
Wortlaut im Programm
• die Existenzgründer im Umfeld von Hochschulen und industrienahen Forschungseinrichtungen durch erleichterten Risikokapitalzugang, Unterstützung von Gründernetzwerken, „Business-Angels“ und Lehrstühle für Gründungsmanagement nachhaltig zu stärken, Link zum Original
Gründernetzwerke und Business Angels werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
• die Existenzgründer im Umfeld von Hochschulen und industrienahen Forschungseinrichtungen durch erleichterten Risikokapitalzugang, Unterstützung von Gründernetzwerken, „Business-Angels“ und Lehrstühle für Gründungsmanagement nachhaltig zu stärken, Link zum Original
Eine Biotechnologieoffensive wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Die FDP Brandenburg wird deshalb neben den genannten Schwerpunkten auch eine Biotechnologieoffensive starten. Link zum Original
Der Wettbewerb um die besten Ideen wird angeregt und ein Innovationsklima geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Wettbewerb um die besten Ideen entfachen und ein Innovationsklima schaffen, damit Arbeitsplätze und Wachstum in Brandenburg eine Chance haben. Link zum Original
Ein grenzüberschreitendes Regional- und Standortmarketing wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
Um die Bedeutung des Wirtschaftsraumes Brandenburg/Westpolen zu unterstreichen, werden gemeinsame Präsentationen in Brüssel ins Auge gefasst. Dazu gehört auch die Entwicklung eines grenzüberschreitenden Regional- und Standortmarketings. Link zum Original
Die Politik stellt die Weichen für mehr internationale Investitionen, weniger über Subventionen als über die Kernaufgaben des Staates.
Wortlaut im Programm
Neben der Unterstützung der heimischen Wirtschaft muss die Politik auch die Weichen für vermehrte internationale Investitionen stellen. Dabei sollte der Blick weniger auf Subventionen gerichtet werden, sondern auf die Kernaufgaben des Staates. Link zum Original
Spielräume zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur und Qualität werden genutzt statt durch Regulierung und Verbote blockiert.
Wortlaut im Programm
Es gibt in Brandenburg noch große Spielräume für die Verbesserung der touristischen Infrastruktur, des Angebotes und der Qualität. Diese müssen genutzt werden, anstatt sie durch unnötige Regulierung und Verbote brachliegen zu lassen. Link zum Original
Die Förderung des Tourismusmarketings wird nicht weiter gekürzt, sondern verstetigt.
Wortlaut im Programm
Die FDP Brandenburg setzt sich dafür ein, die Förderung des Tourismusmarketings nicht weiter zu kürzen, sondern zu verstetigen, damit die bisher erfolgreichen Ansätze weitergeführt werden können. Link zum Original
Der Brandenburger Tourismus entwickelt ein eigenes, mit hohen Qualitätsstandards verbundenes Markenimage.
Wortlaut im Programm
Tourismus in Brandenburg muss ein individuelles Image entwickeln, das mit hohen Qualitätsstandards verbunden ist und als „Markenartikel“ wiedererkannt wird. Link zum Original
Der Trend zum Inlandstourismus wird für Brandenburg genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Trend zu Tourismus in Deutschland – auch aufgrund verstärkter Sicherheitsbedenken bei Fernreisen – ist für Brandenburg eine Chance, die genutzt werden muss. Link zum Original
Die Konzentration der Tourismusförderung darf strukturschwache Gebiete nicht weiter zurückfallen lassen.
Wortlaut im Programm
Die geplante konzentrierte Förderung besonders chancenreicher Tourismusgebiete darf nicht dazu führen, dass ohnehin strukturschwache Gebiete weiter zurückfallen. Link zum Original
Die deutschlandweite Vermarktung konzentriert sich auf sechs bis sieben Reisegebiete.
Wortlaut im Programm
Eine Konzentration auf sechs bis sieben Reisegebiete in der deutschlandweiten Vermarktung ist aufgrund der Erfahrungen anderer Bundesländer sinnvoll. Link zum Original
Weniger bekannte Reisegebiete wie Barnimer Land, Fläming, Dahme-Seengebiet und Elbe-Elster-Kreis erhalten gezielte Hilfe beim Tourismusmarketing.
Wortlaut im Programm
Allerdings brauchen auch die Regionen, die nach der Imageanalyse der TMB von 1999 als Reisegebiete weniger bekannt sind (z. B. Barnimer Land, Fläming, Dahme-Seengebiet und Elbe-Elster-Kreis), gezielte Hilfe in der Entwicklung eines Tourismus-Marketing. Link zum Original
Für den Kulturtourismus werden zielgruppengerechte Angebote entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Kulturtourismus gehört zu den Bereichen, in denen zielgruppengerechte Produkte entwickelt werden sollen. Link zum Original
Der Naturschutz darf den sanften Tourismus nicht durch ein Verbot der Wegebeschilderung behindern.
Wortlaut im Programm
Die Brandenburger Naturschätze sind ein kostbares Gut. Ihr Schutz ist sicherzustellen. Er darf aber den sanften Tourismus nicht durch ein Verbot der Wegebeschilderung behindern. Link zum Original
Touristische Anbieter dürfen über Gemeindegrenzen hinweg mit Hinweisschildern auf sich aufmerksam machen.
Wortlaut im Programm
Die Leistungsträger müssen durch Hinweisschilder frühzeitig auf sich aufmerksam machen können. Gemeindegrenzen und unsinnige Einschränkungen dürfen dabei keine Hindernisse darstellen. Link zum Original
Das führerscheinfreie Bootsstreckensystem wird so erweitert, dass Berlin ohne Bootsführerschein umrundet werden kann.
Wortlaut im Programm
Ziel muss es sein, das Streckensystem so zu erweitern, dass Berlin ohne Bootsführerschein umrundet werden kann. Link zum Original
Spree und Havel werden langfristig uneingeschränkt für den Bootstourismus geöffnet.
Wortlaut im Programm
Langfristig müssen auch Spree und Havel für den Bootstourismus uneingeschränkt genutzt werden können. Link zum Original
Die Ladenöffnungszeiten in Fremdenverkehrs- und Erholungsorten werden nach dem Vorbild der Bäderregelung gelockert.
Wortlaut im Programm
Die FDP Brandenburg will eine umfassende Deregulierungs-Initiative starten. Dies umfasst z.B. die Ladenöffnungszeiten in Fremdenverkehrs- und Erholungsorten. Die sog. „Bäderregelung“ in anderen Bundesländern kann dabei ein Vorbild sein. Dies umfasst auch die Entschärfung der Sperrzeitenverordnung für die Außengastronomie und eine Entbürokratisierung von Bau- und Genehmigungsverfahren. Link zum Original
Die Sperrzeitenverordnung für die Außengastronomie wird entschärft.
Wortlaut im Programm
Die FDP Brandenburg will eine umfassende Deregulierungs-Initiative starten. Dies umfasst z.B. die Ladenöffnungszeiten in Fremdenverkehrs- und Erholungsorten. Die sog. „Bäderregelung“ in anderen Bundesländern kann dabei ein Vorbild sein. Dies umfasst auch die Entschärfung der Sperrzeitenverordnung für die Außengastronomie und eine Entbürokratisierung von Bau- und Genehmigungsverfahren. Link zum Original
Der Tagestourismus aus Berlin erhält mehr Beachtung.
Wortlaut im Programm
Der Tagesreisenden-Tourismus aus Berlin verdient angesichts von 100 Mio. Ausflugstagen mehr Beachtung. Link zum Original
Aufgaben des Landestourismusverbands und der Tourismus Marketing Brandenburg werden abgeglichen, neu strukturiert und Doppelzuständigkeiten entflochten.
Wortlaut im Programm
Der Tourismusverband des Landes Brandenburg (LTV) muss in seinen Funktionen und Aufgaben mit denen der Tourismus Marketing Brandenburg abgeglichen und neu strukturiert werden. Doppelzuständigkeiten sind zu entflechten. Link zum Original
Ideenbörsen zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Vereinen und Kommunalpolitik werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Die FDP Brandenburg setzt auf Ideenbörsen zwischen Verwaltung, Wirtschaft, Vereinen und Kommunalpolitikern. Link zum Original
Touristische Angebote der Gemeinden werden besser vernetzt und ausgeschildert.
Wortlaut im Programm
Angebote der Gemeinden müssen besser vernetzt und ausgeschildert werden. Link zum Original
Mit den polnischen Woiwodschaften wird ein Konzept für mehrsprachige Beschilderung erarbeitet.
Wortlaut im Programm
In Kooperation mit den polnischen Woiwodschaften muss ein Konzept für mehrsprachige Beschilderung erarbeitet und mehrsprachiges touristisches Werbematerial entwickelt werden. Link zum Original
Mehrsprachiges touristisches Werbematerial wird entwickelt.
Wortlaut im Programm
In Kooperation mit den polnischen Woiwodschaften muss ein Konzept für mehrsprachige Beschilderung erarbeitet und mehrsprachiges touristisches Werbematerial entwickelt werden. Link zum Original
Der Freizeitwert der Wasserstraßen wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Freizeitwert der Wasserstraßen sollte weiter gefördert werden. Link zum Original
Die vorhandenen Naturlandschaften werden konsequent für die touristische Erschließung genutzt.
Wortlaut im Programm
Für die FDP Brandenburg wird es daher künftig darauf ankommen, dass die vorhanden Naturlandschaften im Rahmen der touristischen Erschließung konsequent genutzt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.