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CDU · Zusammen. Weiter. Voran. Zukunftsplan Saar – Für ein eigenständiges und starkes Saarland!

Forderungen zu Verkehr und Infrastruktur

Landtagswahl Saarland 2017 · beschlossen 17.02.2017 · Original

Das Programm enthält 49 von 890 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“.

Verkehr und Infrastruktur 49
  1. Eine leistungsfähige öffentliche Infrastruktur bei Verkehrswegen und schnellen Datennetzen wird als notwendig angesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen daher die Unternehmen, vor allem die kleinen und mittelständischen Betriebe, die Auswirkungen von Digitalisierung, Globalisierung und demografischem Wandel erfolgreich zu bewältigen; das geht nicht ohne leistungsfähige öffentliche Infrastruktur, vor allem im Bereich der Verkehrswege und der Netz-Kapazitäten für die schnelle digitale Kommunikation. Link zum Original
  2. Von 2020 bis 2030 fließen zusätzlich 1 Milliarde Euro aus dem Landeshaushalt in Schulen, Straßen, Breitband und öffentliche Gebäude.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass im Zeitraum 2020 bis 2030 insgesamt 1 Milliarde Euro zusätzlich aus dem Landeshaushalt in die Verbesserung der Infrastruktur des Landes von Schulen über Straßen, den Breitbandausbau sowie öffentlichen Gebäude fließen, damit wir das Saarland zukunftsfit machen können. Link zum Original
  3. Die Infrastrukturprojekte werden in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaft priorisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zukunftsplan Saar muss schließlich in enger Zusammenarbeit mit der saarländischen Wirtschaft eine Priorisierung der Infrastrukturprojekte vorsehen. Link zum Original
  4. Die Priorität eines Projekts richtet sich nach seiner objektiven Bedeutung für den Wirtschaftsstandort.

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    Wortlaut im Programm
    Je wichtiger ein Projekt nach objektiven Kriterien für die nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Saarland desto höher muss seine Priorität sein. Link zum Original
  5. Investitionen in Verkehrswege, Breitband und Bildungsinfrastruktur werden gleichwertig und komplementär geplant.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei werden wir Investitionen in Verkehrswege, Breitband und Bildungsinfrastruktur grundsätzlich gleichwertig und komplementär planen sowie Verbesserungen der Gesundheitsversorgung durch Investitionen in Krankenhäuser vorsehen. Link zum Original
  6. Die bauliche Infrastruktur des Landes wird als Landesvermögen erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere bauliche Infrastruktur darf nicht vernachlässigt werden; sie ist als Landesvermögen für nachfolgende Generationen zu erhalten und muss zur Wettbewerbsfähigkeit des Saarlandes als Wirtschaftsstandort beitragen. Link zum Original
  7. Verlässliche Verkehrsverbindungen und eine gut vernetzte Verkehrsinfrastruktur sind für Pendler und Wirtschaft unverzichtbar.

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    Wortlaut im Programm
    Sicherheit bedeutet daher auch, sich auf leistungsfähige Verkehrsverbindungen jederzeit verlassen zu können; insbesondere die Unternehmen der Saarwirtschaft brauchen logistische Effizienz, wie sie nur auf Grundlage einer hervorragend vernetzten Verkehrsinfrastruktur gewährleistet ist. Link zum Original
  8. Wegen der Belastung der Straßen wird die Qualität des Schienennetzes immer wichtiger.

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    Wortlaut im Programm
    Durch die zunehmende Auslastung und Belastung der überregionalen und regionalen Straßenverkehrswege wird im Gegenzug die Qualität des schienengebundenen Verkehrsnetzes immer wichtiger. Link zum Original
  9. Die Strecke Paris – Saarbrücken – Frankfurt soll wie vertraglich vereinbart ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Strecke Paris – Saarbrücken – Frankfurt so ausgebaut wird, wie dies vertraglich vereinbart ist. Link zum Original
  10. Eine Abkopplung Saarbrückens vom europäischen und deutschen Fernverkehrsnetz wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden nicht zulassen, dass Saarbrücken und das Saarland vom europäischen und deutschen Fernverkehrsnetz abgehängt werden. Link zum Original
  11. Der grenzüberschreitende Schienennahverkehr soll als Teil der Frankreichstrategie verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verbesserung des grenzüberschreitenden Nahverkehrs auf der Schiene ist für uns Teil der Frankreichstrategie. Link zum Original
  12. Ein Konzept zur Reaktivierung der Bisttalbahn als Verbindung nach Frankreich und Luxemburg wird mit den Nachbarn erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Reaktivierung der Bisttalbahn bietet die Möglichkeit, eine Schienenverbindung nach Frankreich und Luxemburg zu etablieren. Das Konzept hierzu werden wir gemeinsam mit unseren Nachbarn in Frankreich und in Luxemburg erarbeiten. Link zum Original
  13. Die Nahestrecke Saarbrücken – Mainz – Frankfurt soll vollständig elektrifiziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Über die wichtige Nahestrecke Saarbrücken – Türkismühle – Mainz – Frankfurt ist das Saarland an den Frankfurter Flughafen und die Rhein-Main-Region angebunden; im saarländischen Abschnitt ist diese Strecke bereits durchgehend elektrifiziert. Wir werden uns beim Bund und der Bahn dafür einsetzen, dass diese Strecke so ertüchtigt wird, dass sie vollständig elektrifiziert wird und mittelfristig für Güterverkehr genutzt werden kann. Link zum Original
  14. Die Nahestrecke soll mittelfristig für den Güterverkehr nutzbar werden.

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    Wortlaut im Programm
    Über die wichtige Nahestrecke Saarbrücken – Türkismühle – Mainz – Frankfurt ist das Saarland an den Frankfurter Flughafen und die Rhein-Main-Region angebunden; im saarländischen Abschnitt ist diese Strecke bereits durchgehend elektrifiziert. Wir werden uns beim Bund und der Bahn dafür einsetzen, dass diese Strecke so ertüchtigt wird, dass sie vollständig elektrifiziert wird und mittelfristig für Güterverkehr genutzt werden kann. Link zum Original
  15. Zusätzliche Regionalisierungsmittel werden für ein attraktives und verlässliches Schienennahverkehrsangebot eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    In guten Verhandlungen mit der Bundesregierung konnten wir erreichen, dass die Finanzierung des Nahverkehrs auf der Schiene mittelfristig sichergestellt ist und das Saarland künftig deutlich mehr Regionalisierungsmittel erhält. Wir werden diese Mittel nutzen, um ein attraktives, verlässliches und bürgerfreundliches Nahverkehrsangebot auf der Schiene zu erhalten und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten weiter zu verbessern. Link zum Original
  16. Die Reaktivierung von Strecken mit extrem ungünstigem Kosten-Nutzen-Verhältnis wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Reaktivierung von Strecken, deren Kosten-Nutzen-Verhältnis extrem ungünstig ist, lehnen wir ab. Link zum Original
  17. Alte Bahntrassen sollen in Radwege umgewandelt werden, um das touristische Radwegenetz attraktiver zu machen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Umwandlung von alten Bahntrassen in Radwege bietet hingegen gute Chancen, das touristische Radwegenetz noch attraktiver zu machen. Link zum Original
  18. Der Flughafen Saarbrücken gilt als unverzichtbarer Standortfaktor mit hoher regionalwirtschaftlicher Bedeutung.

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    Wortlaut im Programm
    Der Flughafen Saarbrücken ist ein unverzichtbarer Standortfaktor mit hoher regionalwirtschaftlicher Bedeutung. Link zum Original
  19. Am Flughafen Saarbrücken soll ein attraktives Angebot an Linien- und Charterflügen erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Es wird darauf ankommen weiterhin ein attraktives Angebot an Linien- und Charterflügen aufrecht zu erhalten und damit das Profil des komfortablen, internationalen Regionalflughafens zu schärfen, der das Angebot zwischen Luxemburg und Frankfurt komplettiert und im Markt dauerhaft seine Position behauptet. Link zum Original
  20. Die Funktionstüchtigkeit der Straßeninfrastruktur soll jederzeit effizient und nachhaltig gewährleistet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass die Funktionstüchtigkeit der Straßeninfrastruktur von der zuständigen Behörde jederzeit im Sinne von wirtschaftlicher Effizienz und Nachhaltigkeit gewährleiste ist Link zum Original
  21. Die straßenverkehrspolitische Prioritätensetzung soll bei Planung und Genehmigung strikt eingehalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass unsere straßenverkehrspolitische Prioritätensetzung sowohl bei der Planung wie auch bei der Genehmigung von Projekten strikt eingehalten wird. Link zum Original
  22. Dringende Sanierungsmaßnahmen am Straßennetz erhalten Vorrang vor neuen Verkehrsprojekten.

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    Wortlaut im Programm
    Grundsätzlich wollen wir dringend notwendigen Sanierungsmaßnahmen am bestehenden Straßennetz Priorität vor neuen Verkehrsprojekten geben. Link zum Original
  23. Notwendige Straßenneubauprojekte sollen etwa zur Entwicklung des ländlichen Raums realisierbar bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Notwendige Neubauprojekte müssen aber ebenso eine Realisierungschance erhalten, um beispielsweise die positive Entwicklung des ländlichen Raums voranzutreiben. Link zum Original
  24. Die Vollendung der Nordsaarlandstraße bleibt ein Ziel.

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    Wortlaut im Programm
    So bleibt die Vollendung der Nordsaarlandstraße ein Ziel, dem wir uns verpflichtet fühlen. Wir werden daher weiter an einer verwirklichungsfähigen Trassenalternative arbeiten und diese auf den Weg bringen. Link zum Original
  25. Eine verwirklichungsfähige Trassenalternative für die Nordsaarlandstraße wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    So bleibt die Vollendung der Nordsaarlandstraße ein Ziel, dem wir uns verpflichtet fühlen. Wir werden daher weiter an einer verwirklichungsfähigen Trassenalternative arbeiten und diese auf den Weg bringen. Link zum Original
  26. Der ÖPNV soll sich stärker an den Bedürfnissen der Kunden orientieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unseren ÖPNV noch stärker an den Bedürfnissen der Kunden orientieren. Link zum Original
  27. Ein Umstieg vom Auto auf den ÖPNV gilt als umweltfreundlich und entlastend für die Verkehrswege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Umsteigen vom motorisierten Individualverkehr auf den ÖPNV ist umweltfreundlich und entlastet unsere Verkehrswege. Link zum Original
  28. Der ÖPNV soll attraktive Tarife bieten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen attraktive Tarife, eine hohe Funktionalität und Verlässlichkeit, verbesserten Service, verlässliche Fahrgastinformationen sowie ein hohes Maß an Sicherheit für Fahrgäste und Personal. Link zum Original
  29. Der ÖPNV soll funktional und verlässlich sein und verbesserten Service sowie verlässliche Fahrgastinformationen bieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen attraktive Tarife, eine hohe Funktionalität und Verlässlichkeit, verbesserten Service, verlässliche Fahrgastinformationen sowie ein hohes Maß an Sicherheit für Fahrgäste und Personal. Link zum Original
  30. Im ÖPNV soll ein hohes Maß an Sicherheit für Fahrgäste und Personal gewährleistet sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen attraktive Tarife, eine hohe Funktionalität und Verlässlichkeit, verbesserten Service, verlässliche Fahrgastinformationen sowie ein hohes Maß an Sicherheit für Fahrgäste und Personal. Link zum Original
  31. Alle Möglichkeiten der Digitalisierung sollen im ÖPNV genutzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei sollen alle Möglichkeiten der Digitalisierung genutzt werden; hierzu gehört insbesondere eine leistungsfähige und frei zugängliche WLAN-Versorgung in allen Bussen und Bahnen. Link zum Original
  32. In allen Bussen und Bahnen soll frei zugängliches WLAN angeboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sollen alle Möglichkeiten der Digitalisierung genutzt werden; hierzu gehört insbesondere eine leistungsfähige und frei zugängliche WLAN-Versorgung in allen Bussen und Bahnen. Link zum Original
  33. Das Angebot an Nachtbussen an Wochenenden und vor Feiertagen wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Nach wie vor stehen wir zu unseren Nachtbussen im Land, die an den Wochenenden und vor Feiertagen die Nachtschwärmer sicher nach Hause bringen. Dieses Erfolgsmodell wollen wir weiter ausbauen. Link zum Original
  34. Junge Menschen sollen den ÖPNV künftig günstiger nutzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Insbesondere die junge Generation soll den ÖPNV im Saarland in Zukunft günstiger nutzen können. Link zum Original
  35. Ein Jugend-Ticket für Schüler und Auszubildende wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Aus diesem Grund prüfen wir ein Jugend-Ticket, das auch Schülern und Jugendlichen in Ausbildung einen günstigeren ÖPNV bietet. Link zum Original
  36. Verkehrspolitik setzt auf die intelligente Verknüpfung der Verkehrsmittel in einem nutzerorientierten Mobilitätsmix.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen nicht auf einzelne Verkehrsmittel, sondern auf deren intelligente Verknüpfung und einen nutzerorientierten Mobilitätsmix. Link zum Original
  37. Übergangspunkte mit P+R-Kapazitäten, ÖPNV-Haltepunkten, Fahrradverleih und Carsharing sollen geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Um das zu gewährleisten müssen Übergangspunkte geschaffen werden, bei den ausreichende P+R- Kapazitäten, ÖPNV-Haltepunkte, sowie Fahrradverleih- und Carsharing-Systeme ein breites und individuelles Angebot schaffen. Link zum Original
  38. Die infrastrukturellen Anforderungen der wachsenden E-Mobilität sollen von Anfang an berücksichtigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei müssen die infrastrukturellen Anforderungen der wachsenden E- Mobilität von Anfang an mitgedacht werden. Link zum Original
  39. Alle Mobilitätsangebote sollen über ein digitales System kombinierbar, buchbar und bezahlbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Sicherstellung einer ununterbrochenen Nutzungskette müssen alle Angebote über ein digitales System miteinander kombinierbar, buchbar und zahlbar sein. Link zum Original
  40. Das Fahrradfahren soll durch gezielte Maßnahmen als umweltfreundliche Ergänzung des Mobilitätsangebots gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Fahrradfahren durch gezielte Maßnahmen als umweltfreundliche Ergänzung eines modernen Mobilitätsangebotes zu stärken. Link zum Original
  41. Denkbar sind Schutz- und Radfahrstreifen sowie die Freigabe von Busstreifen für Radfahrer.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu sind z.B. Maßnahmen von der Ausweisung von Schutz- und Radfahrstreifen, die Freigabe der Nutzung von Busstreifen, bis hin zur Anpassung von Ampelschaltungen und der der Erlaubnis zur entgegengesetzten Nutzung von Einbahnstraßen denkbar; Link zum Original
  42. Denkbar sind angepasste Ampelschaltungen und die Öffnung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für Radfahrer.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu sind z.B. Maßnahmen von der Ausweisung von Schutz- und Radfahrstreifen, die Freigabe der Nutzung von Busstreifen, bis hin zur Anpassung von Ampelschaltungen und der der Erlaubnis zur entgegengesetzten Nutzung von Einbahnstraßen denkbar; Link zum Original
  43. Lücken im Radwegenetz werden so weit wie möglich geschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Lücken im Radwegenetz so weit wie möglich schließen und im Rahmen eines ganzheitlichen Mobilitätskonzeptes weitere Maßnahmen umsetzen, die dem Alltagsradverkehr zugutekommen. Link zum Original
  44. Im Rahmen eines ganzheitlichen Mobilitätskonzepts werden weitere Maßnahmen für den Alltagsradverkehr umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Lücken im Radwegenetz so weit wie möglich schließen und im Rahmen eines ganzheitlichen Mobilitätskonzeptes weitere Maßnahmen umsetzen, die dem Alltagsradverkehr zugutekommen. Link zum Original
  45. Ein Netz an Radschnellwegen soll die Landeshauptstadt entlang der ÖPNV-Achsen im Radius von 45 E-Bike-Minuten anbinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, ein Netz an Radschnellwegen zu entwickeln, das die Landeshauptstadt entlang der ÖPNV-Achsen in einem Radius von 45 Minuten mit dem E-Bike für Pendler anbindet. Link zum Original
  46. Am Standort Reden soll eine Fahrrad- und Mobilitätsmesse die Chancen der Elektromobilität aufzeigen.

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    Wortlaut im Programm
    Den Zukunftsstandort Reden ist wegen der gut ausgebauten Rundwege geeignet, dort mit einer Fahrrad- und Mobilitätsmesse die Chancen und Möglichkeiten der Elektromobilität aufzuzeigen. Link zum Original
  47. Eine Infrastrukturgesellschaft in öffentlicher Hand soll ohne Privatisierungen Mittel zum Abbau des Investitionsstaus mobilisieren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Überwindung des Investitionsstaus in der Infrastruktur kann eine Infrastrukturgesellschaft in öffentlicher Hand erhebliche finanzielle Mittel von institutionellen Anlegern und der öffentlichen Hand mobilisieren, ohne dass Privatisierungen notwendig wären. Link zum Original
  48. Beim künftigen Verkehrswegebau sollen intelligente Netze und Verknüpfungen mitgeplant werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim zukünftigen Verkehrswegebau müssen gleichzeitig intelligente Netze und Verknüpfungen geplant werden. Link zum Original
  49. Die grenzüberschreitende öffentliche Verkehrsverbindung wird gesichert, verbessert und erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Angebot an deutsch-französischen Berufsausbildungsgängen soll ebenso wie die bessere öffentliche Verkehrsverbindung gesichert und erweitert werden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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