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CDU HE · Hessen weiter führen · Gesundheit und Pflege

Forderungen zu Pflegefinanzierung

Landtagswahl Hessen 2023 · Original

Das Programm enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Pflegefinanzierung“, von 202 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 12
Pflegefinanzierung 12
  1. Der Bund wird aufgefordert, ein einheitliches Pflegebudget einzurichten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Bund auffordern ein einheitliches Pfl egebudget einzurichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU HE SPD HE gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FDP HE gleiches Thema KI
  2. Anstelle getrennter Budgets für Entlastungsbetrag, Verhinderungspflege, Tagespflege und Sachleistungen entsteht ein einziges Pflegebudget für die unbürokratische Inanspruchnahme der individuell benötigten Leistungen.

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    Wortlaut im Programm
    Anstelle der zahlreichen Einzelbudgets für die Leistungen wie Entlastungsbetrag, Verhinderungspfl ege, Tagespfl ege, Sachleistungen, soll ein einziges - alle bisherigen Einzelbudgets umfassendes – Pfl egebudget geschaffen werden, mit dem die individuell benötigten Leistungen unbürokratisch in Anspruch genommen werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU HE SPD HE gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FDP HE teilweise KI
  3. Zusätzlich wird ein hessisches Landespflegegeld eingeführt, um Pflegebedürftige zu unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden zusätzlich ein hessisches Landespfl egegeld einführen, um Pfl egebedürftige zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU HE SPD HE gleich KI
  4. Beim Bund wird auf Rahmenbedingungen für mehr betriebliche Pflegezusatzversicherungen hingewirkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns beim Bund dafür ein, die Rahmenbedingungen für mehr betriebliche Pfl egezusatzversicherungen zu schaffen. Link zum Original
  5. Eine große Leistungsreform des Bundes ist erforderlich.

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    Wortlaut im Programm
    Wir benötigen eine große Leistungsreform des Bundes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU HE SPD HE ähnlich KI
  6. Die bisher von der Bundesregierung vorgelegten Vorschläge erfüllen die Anforderungen nicht.

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    Wortlaut im Programm
    Die bisher von der Bundesregierung vorgelegten Vorschläge erfüllen die Anforderungen nicht. Link zum Original
  7. Eine echte Pflegereform muss eine Leistungsdynamisierung umfassen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine echte Reform muss neben Leistungsdynamisierung, einem Entlastungsbudget sowie einer Pflegegeld-Garantie auch die Einführung von Pflegezeit und Pflegelohnersatzleistung analog Elternzeit und Elterngeld sowie eine 10tägige Freistellung pro Jahr für jeden pflegenden Angehörigen umfassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU HE SPD HE gleiches Thema KI
  8. Eine echte Pflegereform muss ein Entlastungsbudget umfassen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine echte Reform muss neben Leistungsdynamisierung, einem Entlastungsbudget sowie einer Pflegegeld-Garantie auch die Einführung von Pflegezeit und Pflegelohnersatzleistung analog Elternzeit und Elterngeld sowie eine 10tägige Freistellung pro Jahr für jeden pflegenden Angehörigen umfassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD HE teilweise KI
  9. Eine echte Pflegereform muss eine Garantie beim Pflegegeld umfassen.

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    Wortlaut im Programm
    Eine echte Reform muss neben Leistungsdynamisierung, einem Entlastungsbudget sowie einer Pflegegeld-Garantie auch die Einführung von Pflegezeit und Pflegelohnersatzleistung analog Elternzeit und Elterngeld sowie eine 10tägige Freistellung pro Jahr für jeden pflegenden Angehörigen umfassen. Link zum Original
  10. Die angekündigten Zuschläge zur Begrenzung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen reichen nicht aus.

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    Wortlaut im Programm
    Die von der Bundesregierung im Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz angekündigten Zuschläge zur Begrenzung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen reichen bei Weitem nicht aus. Wir erwarten vom Bund ein Konzept, damit Pflege im Heim nicht unbezahlbar wird. Dazu gehören auch inflationsangepasste Freibeträge zur Heranziehung von Angehörigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU HE SPD HE teilweise KI
  11. Vom Bund wird ein Konzept erwartet, damit Pflege im Heim nicht unbezahlbar wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Die von der Bundesregierung im Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz angekündigten Zuschläge zur Begrenzung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen reichen bei Weitem nicht aus. Wir erwarten vom Bund ein Konzept, damit Pflege im Heim nicht unbezahlbar wird. Dazu gehören auch inflationsangepasste Freibeträge zur Heranziehung von Angehörigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU HE SPD HE ähnlich KI
  12. Zu diesem Konzept gehören auch inflationsangepasste Freibeträge bei der Heranziehung von Angehörigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Die von der Bundesregierung im Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz angekündigten Zuschläge zur Begrenzung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen reichen bei Weitem nicht aus. Wir erwarten vom Bund ein Konzept, damit Pflege im Heim nicht unbezahlbar wird. Dazu gehören auch inflationsangepasste Freibeträge zur Heranziehung von Angehörigen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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