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CDU · Hessen weiter führen · Gesundheit und Pflege

Forderungen zu Infektionsschutz

Landtagswahl Hessen 2023 · Original

Das Programm enthält 13 Forderungen zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“, von 202 zu „Gesundheit und Pflege“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Gesundheit und Pflege 13
Infektionsschutz 13
  1. Mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege wird die Aufgabenwahrnehmung der verschiedenen Ebenen der Gesundheitsbehörden neu strukturiert.

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    Wortlaut im Programm
    Daher haben wir 2023 das Landesamt für Gesundheit und Pflege geschaffen, mit dem wir die Aufgabenwahrnehmung der verschiedenen Ebenen der Gesundheitsbehörden neu strukturieren und die öffentliche Gesundheitsverwaltung stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP gleiches Thema unsicher KI
  2. Mit dem Landesamt für Gesundheit und Pflege wird die öffentliche Gesundheitsverwaltung gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher haben wir 2023 das Landesamt für Gesundheit und Pflege geschaffen, mit dem wir die Aufgabenwahrnehmung der verschiedenen Ebenen der Gesundheitsbehörden neu strukturieren und die öffentliche Gesundheitsverwaltung stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Das hessische Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst wird evaluiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Gesetz in Hessen über den Öffentlichen Gesundheitsdienst evaluieren und dabei vor allem die Erfahrungen und Lehren aus der Corona- Pandemie einfließen lassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  4. In die Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst fließen vor allem die Erfahrungen und Lehren aus der Corona-Pandemie ein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Gesetz in Hessen über den Öffentlichen Gesundheitsdienst evaluieren und dabei vor allem die Erfahrungen und Lehren aus der Corona- Pandemie einfließen lassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  5. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird mit ausreichend Personal ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den öffentlichen Gesundheitsdienst mit ausreichend Personal ausstatten und einheitliche digitale Standards einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Die Pandemiepläne werden kontinuierlich überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Pandemiepläne kontinuierlich überprüfen und regelmäßige Übungen durchführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
  7. Zu den Pandemieplänen werden regelmäßige Übungen durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Pandemiepläne kontinuierlich überprüfen und regelmäßige Übungen durchführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
  8. Corona-Impfschäden müssen als solche stärker wahrgenommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Corona-Impfschäden sind zwar sehr selten. Sie müssen aber dennoch als solche stärker wahrgenommen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  9. Betroffene erhalten alle zur Verfügung stehenden Behandlungsmöglichkeiten.

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    Wortlaut im Programm
    Betroffenen müssen alle zur Verfügung stehenden Behandlungsmöglichkeiten und – soweit erforderlich – Versorgungsansprüche erhalten. Link zum Original
  10. Betroffene erhalten soweit erforderlich ihre Versorgungsansprüche.

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    Wortlaut im Programm
    Betroffenen müssen alle zur Verfügung stehenden Behandlungsmöglichkeiten und – soweit erforderlich – Versorgungsansprüche erhalten. Link zum Original
  11. Im Landesamt für Gesundheit wird eine zentrale Anlaufstelle für betroffene Personen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen im neu geschaffenen Landesamt für Gesundheit eine zentrale Anlaufstelle für betroffene Personen schaffen. Link zum Original
  12. Ein leistungsfähiges und gut funktionierendes Bundes-Infektionsschutzgesetz wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein leistungsfähiges und gut funktionierendes Bundes-Infektionsschutzgesetz. Link zum Original
  13. Der Bund wird aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern das Infektionsschutzgesetz so zu novellieren, dass Lehren aus Corona gezogen werden und mehr Planungs- und Rechtssicherheit entsteht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen ein leistungsfähiges und gut funktionierendes Bundes-Infektionsschutzgesetz. Wir werden den Bund auffordern, gemeinsam mit den Ländern eine Novellierung vorzunehmen, die Lehren aus Corona zieht und mehr Planungs- und Rechtssicherheit gewährleistet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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