CDU · Regierungsprogramm zur Bürgerschaftswahl Hamburg 2001
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Bürgerschaftswahl Hamburg 2001 · Original
Das Programm enthält 8 von 437 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 8Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 46Seiten im Original
- 2001Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 8
Hamburg findet nationale Partner, um gemeinsam im Wettbewerb der Regionen zu bestehen.
Wortlaut im Programm
National muss Hamburg Partner finden, um gemeinsam im Wettbewerb der Regionen zu bestehen. Link zum Original
Berlin bietet sich als Partner für eine Achse an, auf der eine starke Position in Nord- und Mittelosteuropa aufgebaut werden kann.
Wortlaut im Programm
bietet sich Berlin als Partner für eine Achse an, auf der eine starke Position in Nord- und Mittelosteuropa aufgebaut werden kann. Link zum Original
Die Bezirke werden am Gewerbesteueraufkommen beteiligt, damit Anreize entstehen, den Gewerbeflächenmangel zu beseitigen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Bezirke am Gewerbesteueraufkommen beteiligen, um Anreize zu schaffen, den Gewerbeflächenmangel zu beseitigen. Link zum Original
Mischfinanzierungen von Bund und Ländern werden beendet.
Wortlaut im Programm
Die Mischfinanzierungen von Bund und Ländern sind zu beenden und die dafür bisher eingesetzten Mittel den Ländern zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Die bisher für Mischfinanzierungen eingesetzten Mittel werden den Ländern zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Die Mischfinanzierungen von Bund und Ländern sind zu beenden und die dafür bisher eingesetzten Mittel den Ländern zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Das Zerlegungsgesetz wird so geändert, dass die Lohnsteuer von Berufspendlern je zur Hälfte an das Wohnsitzland und das Betriebsstättenland fließt.
Wortlaut im Programm
Das Zerlegungsgesetz ist so zu ändern, dass die Lohnsteuer von Berufspendlern je zur Hälfte an das Wohnsitz- und das Betriebsstättenland fließt. Link zum Original
Die Bundesländer erhalten die Gesetzgebungszuständigkeit für die Steuern, die ihnen allein zufließen.
Wortlaut im Programm
Die Bundesländer sollen die Gesetzgebungszuständigkeit für die Steuern erhalten, die ihnen alleine zufließen. Link zum Original
Bei den Gemeinschaftssteuern werden eine klare Zuweisung und eine klare Verantwortung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Bei den Gemeinschaftssteuern sollte eine klare Zuweisung und Verantwortung angestrebt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.