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Landtagswahl Niedersachsen 2017 · beschlossen 07.05.2017 · Original
Das Programm enthält 733 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (118).
- 733Forderungen
- 20Politikfelder
- 93Seiten im Original
- 2017Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 65
Alle 65 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 108
Alle 108 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 53
Alle 53 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 39
Alle 39 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“ auf einer eigenen Seite
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 35
Alle 35 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“ auf einer eigenen Seite
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 21
Alle 21 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ auf einer eigenen Seite
Rente und Alterssicherung 19
Alle 19 Forderungen zu „Rente und Alterssicherung“ auf einer eigenen Seite
Gesundheit und Pflege 48
Alle 48 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“ auf einer eigenen Seite
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 38
Alle 38 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 118
Alle 118 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 15
Alle 15 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ auf einer eigenen Seite
Verkehr und Infrastruktur 24
Alle 24 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Energie 22
Alle 22 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite
Klima, Umwelt und Naturschutz 22
Alle 22 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“ auf einer eigenen Seite
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 54
Alle 54 Forderungen zu „Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum“ auf einer eigenen Seite
Digitalisierung, Daten und Technologie 4
Die Digitalisierung interner Verwaltungsprozesse wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung interner Verwaltungsprozesse und die digitale Integration der Behörden untereinander soll weiter vorangetrieben werden, um die Mitarbeiter in den Behörden zu entlasten und Abläufe zu beschleunigen. Link zum Original
Die digitale Vernetzung der Behörden untereinander wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung interner Verwaltungsprozesse und die digitale Integration der Behörden untereinander soll weiter vorangetrieben werden, um die Mitarbeiter in den Behörden zu entlasten und Abläufe zu beschleunigen. Link zum Original
Behörden bauen ihre digitalen Leistungsangebote für Bürger weiter aus.
Wortlaut im Programm
Zur Steigerung der Bürgernähe sollen die Behörden ihre digitalen Leistungsangebote für den Bürger weiter ausbauen und ihre Kommunikation, etwa in Schreiben und Veröffentlichungen, adressatengerechter gestalten. Link zum Original
Der schnelle Ausbau des Breitbandnetzes hat äußerste Priorität.
Wortlaut im Programm
Der schnelle weitere Ausbau des digitalen Breitbandnetzes muss daher äußerste Priorität genießen. Link zum Original
Europa, Euro und europäische Institutionen 3
Niedersachsen soll ein starker Partner in einem Europa der Vaterländer sein.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für ein Niedersachsen als ein starker Partner in einem Europa der Vaterländer und in der Welt. Link zum Original
Ein eigenes Steuererhebungssystem der EU wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein eigenes Steuererhebungssystem für die EU lehnen wir kategorisch ab. Link zum Original
Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Da eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU für uns nicht in Frage kommt, fordern wir, dass die bestehenden Privilegien türkischer Bürger in Bezug auf Arbeitserlaubnis, Aufenthaltsrecht und medizinische Versorgung von Familienangehörigen im Ausland abgeschafft werden. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 4
Wirtschaftssanktionen gegenüber anderen Ländern gelten als meist erfolglos und schädlich für die eigene Wirtschaft.
Wortlaut im Programm
Wirtschaftssanktionen gegenüber anderen Ländern sind in der Regel nicht erfolgreich und schaden einseitig unserer Wirtschaft. Link zum Original
Bestehende Wirtschaftssanktionen werden unverzüglich aufgehoben, sofern es keine UN-Sanktionen sind.
Wortlaut im Programm
Daher sind bestehende Sanktionen unverzüglich aufzuheben und zukünftige Sanktionen auszuschließen, sofern es sich nicht um Sanktionen der Vereinten Nationen handelt. Link zum Original
Künftige Wirtschaftssanktionen werden ausgeschlossen, sofern es keine UN-Sanktionen sind.
Wortlaut im Programm
Daher sind bestehende Sanktionen unverzüglich aufzuheben und zukünftige Sanktionen auszuschließen, sofern es sich nicht um Sanktionen der Vereinten Nationen handelt. Link zum Original
Staaten, die bei der Rückführung nicht kooperieren, wird die Entwicklungshilfe gestrichen.
Wortlaut im Programm
Unkooperativen Staaten ist die Entwicklungshilfe zu streichen. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 14
Alle 14 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ auf einer eigenen Seite
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 27
Alle 27 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ auf einer eigenen Seite
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.