Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl Bremen 2019
Bürgerschaftswahl Bremen 2019 · beschlossen 24.02.2019 · Original
Das Programm enthält 262 Forderungen in 17 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (48).
- 262Forderungen
- 17Politikfelder
- 27Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 9
Alle 9 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 41
Alle 41 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 41
Alle 41 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 7
Alle 7 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“ auf einer eigenen Seite
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 14
Alle 14 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“ auf einer eigenen Seite
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 11
Alle 11 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ auf einer eigenen Seite
Rente und Alterssicherung 2
Renten werden generell nicht besteuert.
Wortlaut im Programm
Wer sein Leben lang gearbeitet oder Kinder großgezogen hat, darf seinen Lebensabend nicht in Armut verbringen müssen. Deshalb sollten Renten generell nicht besteuert werden. Link zum Original
Die Erwerbsminderungsrenten werden neu gestaltet, damit Menschen mit Behinderungen nicht automatisch arm sind.
Wortlaut im Programm
Durch eine Behinderung erleiden viele Betroffene Einschränkungen in der Erwerbsfähigkeit. Dies darf zukünftig nicht mehr zu sozialem Abstieg führen, Menschen mit Behinderungen sollen nicht länger automatisch arm sein, die AfD Bremen wird sich daher für eine Neugestaltung der Erwerbsminderungsrenten einsetzen, Behinderte müssen angemessen am Leben teilhaben können. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 15
Alle 15 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“ auf einer eigenen Seite
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 7
Alle 7 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 48
Alle 48 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 10
Alle 10 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ auf einer eigenen Seite
Verkehr und Infrastruktur 22
Alle 22 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Energie 2
Der Windenergie wird keine große Zukunft beigemessen.
Wortlaut im Programm
Windenergie hat keine große Zukunft – auch nicht in Bremerhaven. Link zum Original
Atomausstieg und Energiewende werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Atomausstieg und Energiewende, die den Industriestandort Deutschland gefährden. Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 7
Alle 7 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“ auf einer eigenen Seite
Digitalisierung, Daten und Technologie 3
Es gibt einen flächendeckenden Internetzugang nach aktuellen Standards.
Wortlaut im Programm
Die Bremer AfD fordert den flächendeckenden Zugang zum Internet entsprechend aktuellen Standards. Dies erfordert Breitbandanschlüsse mit hohen Übertragungsraten und einen zügigen Ausbau des Glasfasernetzes auch auf der letzten Meile. Link zum Original
Das Glasfasernetz wird auch auf der letzten Meile zügig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Bremer AfD fordert den flächendeckenden Zugang zum Internet entsprechend aktuellen Standards. Dies erfordert Breitbandanschlüsse mit hohen Übertragungsraten und einen zügigen Ausbau des Glasfasernetzes auch auf der letzten Meile. Link zum Original
Das Internet wird außer zur Verfolgung von Straftaten keinerlei Beschränkungen unterworfen.
Wortlaut im Programm
Das Internet als Medium der Kommunikation, Information und freien Meinungsäußerung darf, abgesehen von der Verfolgung von Straftaten, keinerlei Beschränkungen unterworfen werden. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Ausländische Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder erhalten in Bremen ein Auftrittsverbot bei Wahlkampfveranstaltungen.
Wortlaut im Programm
Ein Auftrittsverbot für ausländische Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder auf bremischem Boden anlässlich von Wahlkampfveranstaltungen – gleich ob zu inländischen oder ausländischen Wahlen – halten wir für selbstverständlich. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 22
Alle 22 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ auf einer eigenen Seite
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.