Ausländer und Einbürgerung

Personen: was die Programme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Rheinland-Pfalz

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU00

SPD05 AfD60 Grüne05

Koalitionsvertrag CDU SPD00

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Ohne Einzug ins Parlament

Linke02

FW00

FDP02

BSW00

SPD ​​5

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Die Zusammenarbeit und das Zusammenleben mit den in Rheinland-Pfalz stationierten US-Bürgerinnen und -Bürgern werden mit Programmen wie „Welcome 2 RLP“ fortgeführt und vertieft.
2. Langjährig im Land lebenden Menschen wird der Weg zur Staatsbürgerschaft erleichtert.
3. Einbürgerungsverfahren werden durchgängig digitalisiert und beschleunigt.
4. Niedrigschwellige Beratungsangebote für Einbürgerungsinteressierte werden gestärkt.
5. Ein kommunales Wahlrecht für alle dauerhaft Ansässigen einschließlich Nicht-EU-Bürgern wird angestrebt.

AfD 6​​

Weniger Rechte oder Angebote 6

1. Die polizeiliche Kriminalstatistik wird um den Erfassungsparameter Doppelstaatsbürger erweitert.
2. Doppelte Staatsbürgerschaften werden nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens in der Polizeilichen Kriminalstatistik vollständig erfasst.
3. Die Einbürgerung wird nur Ausländern gewährt, die kulturell integriert sind, Deutsch beherrschen, ihren und den Lebensunterhalt ihrer Familie ohne Sozialleistungen bestreiten und keine Straftaten begangen haben.
4. Die Einbürgerung steht am Ende eines erfolgreichen Integrationsprozesses, der in der Regel mindestens zehn Jahre dauert.
5. Die deutsche Staatsbürgerschaft wird an hohe Voraussetzungen geknüpft.
6. Voraussetzungen der Einbürgerung sind eine ausreichend lange Wartefrist, sprachlich-kulturelle Integration, eigenständige Lebensführung ohne Sozialleistungen und Vorstrafenfreiheit.

Mehr Pflichten 4

1. Die Einbürgerung wird nur Ausländern gewährt, die kulturell integriert sind, Deutsch beherrschen, ihren und den Lebensunterhalt ihrer Familie ohne Sozialleistungen bestreiten und keine Straftaten begangen haben.
2. Die Einbürgerung steht am Ende eines erfolgreichen Integrationsprozesses, der in der Regel mindestens zehn Jahre dauert.
3. Die deutsche Staatsbürgerschaft wird an hohe Voraussetzungen geknüpft.
4. Voraussetzungen der Einbürgerung sind eine ausreichend lange Wartefrist, sprachlich-kulturelle Integration, eigenständige Lebensführung ohne Sozialleistungen und Vorstrafenfreiheit.

Grüne ​​5

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Integration erhält bei der Entscheidung über das Bleiberecht einen höheren Stellenwert.
2. Ein kommunales Wahlrecht für alle Einwohnerinnen und Einwohner unabhängig von der Staatsangehörigkeit wird angestrebt.
3. In Rheinland-Pfalz lebende EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sollen bei Landtagswahlen wählen dürfen.
4. Langjährig in Rheinland-Pfalz lebende Menschen ohne deutsche oder EU-Staatsbürgerschaft sollen bei Kommunal- und Landtagswahlen wählen dürfen.
5. EU-Bürger sollen ein Wahlrecht bei Landtagswahlen erhalten.

Linke ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Anträge auf Arbeitserlaubnis werden schneller bearbeitet.
2. Dauerhaft im Land lebende Drittstaatsangehörige erhalten das kommunale Wahlrecht.

FDP ​​2

Mehr Rechte oder Angebote 2

1. Legal eingereiste, ohne Sozialleistungen selbst versorgte, sehr gut integrierte und rechtstreue Ausländer können schon vor Ablauf von fünf Jahren eingebürgert werden.
2. Die Sicherheit israelischer Bürger und jüdischen Lebens im Land soll gewährleistet werden.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht