Wehrhafte Demokratie
127 Forderungen zum Thema „Wehrhafte Demokratie“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (26). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 4Forderungen in Sachsen-Anhalt
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 06.09.2026Landtagswahl
Wehrhafte Demokratie in Sachsen-Anhalt
4 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen-Anhalt, von 2 Parteien. Alle Themen in Sachsen-Anhalt
CDUSPDFDPKoalitionsvertrag 3
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP (2021) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Eine wehrhafte Demokratie braucht die Institutionen des Rechtsstaats und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Parlamentsreform 2026 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, verkündet
Allen, die sich an demokratischen Grundwerten orientieren, wird ein fairer Wettstreit im Landtag und in der Öffentlichkeit zugesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Förderung politischer Bildungsarbeit politischer Stiftungen in Sachsen-Anhalt (PolStiftG-LSA) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, FDP, verkündet
Für das gemeinsame Eintreten für die Demokratie über Parteigrenzen hinweg wird geworben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
SPD 2
Über eine Bundesratsinitiative wird die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land setzt sich angesichts erstarkender rechtsextremer Kräfte für eine Weiterentwicklung des Grundgesetzes ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 2
Im Staatsdienst gilt das Prinzip der wehrhaften Demokratie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Demokratische Strukturen müssen gerade in Krisenzeiten gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 26 | 0 | 3 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 16 | 3 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 13 | 0 | 3 | 5 |
| Bundestag | 12 | 0 | 5 | 3 |
| Baden-Württemberg | 11 | 0 | 3 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 10 | 0 | 4 | 6 |
| Hamburg | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen | 5 | 0 | 2 | 3 |
| Thüringen | 5 | 0 | 2 | 4 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Hessen | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 4 | 0 | 2 | 3 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 3 | – |
| Bremen | 2 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.