Wehrhafte Demokratie
127 Forderungen zum Thema „Wehrhafte Demokratie“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Berlin (26). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 1Forderungen im Saarland
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 27.03.2022Landtagswahl
Wehrhafte Demokratie im Saarland
1 Forderung aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von einer Partei. Alle Themen im Saarland
SPD 1
Werte und Rechte der Demokratie werden verteidigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz über die Landeszentrale für politische Bildung des Saarlandes · Gesetzentwurf, SPD, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (Präambel) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
AfD 1
Die Demokratie und insbesondere die direkte Demokratie sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 9 KI
- 38 % Demokratie- und Wahlrechtsschutzgesetz · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 33 % Gesetz zur Stärkung der Integrität und Nachvollziehbarkeit der Briefwahl im Saarland · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 32 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes. Änderung Artikel 64 der Verfassung des Saarlandes: Änderung Artikel 64 Satz 1 · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Gesetz zur Änderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG): Ehrenamt stärken, Arbeitnehmerrechte schützen · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Änderung Saarländisches Hoheitszeichengesetz (SHzG) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 31 % Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
- 30 % Gesetz zur Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes (SKHG) - Sicherstellung der wohnortnahen Grundversorgung und Stärkung der kommunalen Mitsprache (Wohnortnahe-Krankenhaus-Gesetz) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 26 | 0 | 3 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 16 | 3 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 13 | 0 | 3 | 5 |
| Bundestag | 12 | 0 | 5 | 3 |
| Baden-Württemberg | 11 | 0 | 3 | 5 |
| Schleswig-Holstein | 10 | 0 | 4 | 6 |
| Hamburg | 6 | 0 | 4 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen | 5 | 0 | 2 | 3 |
| Thüringen | 5 | 0 | 2 | 4 |
| Bayern | 4 | 0 | 3 | 1 |
| Hessen | 4 | 0 | 2 | 1 |
| Sachsen-Anhalt | 4 | 0 | 2 | 3 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 3 | – |
| Bremen | 2 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.