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Themen

Verkehrssicherheit

270 Forderungen zum Thema „Verkehrssicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (58). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 14Forderungen im Bundestag
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Verkehrssicherheit im Bundestag

14 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag

CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Im Straßenverkehr gilt das Zielbild der Vision Zero.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen des BMV 7,4 Mio. € · Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) 4,8 Mio. € · Umsetzung einzelner Projekte durch den Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) im Auftrag des BMV 3,8 Mio. € KI
Grüne 4
  1. Der Bußgeldkatalog für schwere Verkehrsverstöße wird auf europäisches Niveau angehoben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. Die Verkehrssicherheit, insbesondere von Schulwegen, wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen des BMV 7,4 Mio. € · Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) 4,8 Mio. € KI
  3. Leitbild ist die Vision Zero, also die vollständige Vermeidung von Verkehrstoten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. In Bussen und Bahnen wird die Sicherheit vor Übergriffen, insbesondere gegenüber Frauen, verbessert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 4
  1. Für alle Drogen einschließlich Alkohol sollen wissenschaftlich begründete Blutgrenzwerte für die Fahrtüchtigkeit festgelegt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Höhere Konzentrationen im Straßenverkehr sollen geahndet werden.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Im Straßenverkehr gilt das Leitbild Vision Zero.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Verkehrssicherheit auf dem Schulweg wird verbessert, unter anderem durch Schulstraßen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Maßnahmen des BMV 7,4 Mio. € · Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) 4,8 Mio. € KI
SSW 3
  1. Zwischen dem Bordesholmer Dreieck und der dänischen Grenze gilt ein Überholverbot für LKW.

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    Wortlaut im Programm

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  2. Die Nachrüstung von LKW und Bussen mit Abbiegeassistenten wird vorgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Die Sicherheit von Radfahrenden und anderen Verkehrsteilnehmern wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
  1. Bestehende Lkw-Überholverbote werden konsequent angewendet.

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  2. Der verpflichtende Geschwindigkeitswarner (Intelligent Speed Assistance) wird abgeschafft.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
  1. Die Vision Zero wird fest verankert.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 5 KI

Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 587512
Sachsen-Anhalt 280411
Hamburg 26149
Sachsen 26364
Schleswig-Holstein 26059
Bremen 243611
Thüringen 16042
Bundestag 14051
Baden-Württemberg 101210
Rheinland-Pfalz 9035
Hessen 8235
Mecklenburg-Vorpommern 713–
Niedersachsen 7133
Nordrhein-Westfalen 6143
Saarland 301–
Bayern 101–
Brandenburg 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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