Verkehrssicherheit
281 Forderungen zum Thema „Verkehrssicherheit“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (60). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 15Forderungen im Bundestag
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Verkehrssicherheit im Bundestag
15 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 5 Parteien. Alle Themen im Bundestag
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Im Straßenverkehr gilt das Zielbild der Vision Zero.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
Im Haushalt 2026: Maßnahmen des BMV 7,4 Mio. € · Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) 4,8 Mio. € · Umsetzung einzelner Projekte durch den Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) im Auftrag des BMV 3,8 Mio. € KI
- betrifft Maßnahmen des BMV · 7,4 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- betrifft Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) · 4,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- betrifft Umsetzung einzelner Projekte durch den Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) im Auftrag des BMV · 3,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Linke 5
Für alle Drogen einschließlich Alkohol sollen wissenschaftlich begründete Blutgrenzwerte für die Fahrtüchtigkeit festgelegt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Höhere Konzentrationen im Straßenverkehr sollen geahndet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Straßenverkehr gilt das Leitbild Vision Zero.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Modell Schulstraße wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Verkehrssicherheit auf dem Schulweg wird verbessert, unter anderem durch Schulstraßen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen des BMV 7,4 Mio. € · Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) 4,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Maßnahmen des BMV · 7,4 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) · 4,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Grüne 4
Der Bußgeldkatalog für schwere Verkehrsverstöße wird auf europäisches Niveau angehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Verkehrssicherheit, insbesondere von Schulwegen, wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen des BMV 7,4 Mio. € · Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) 4,8 Mio. € KI
- mehr Mittel Maßnahmen des BMV · 7,4 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
- mehr Mittel Förderung der Deutschen Verkehrswacht (DVW) · 4,8 Mio. € · Bundesministerium für Verkehr
Leitbild ist die Vision Zero, also die vollständige Vermeidung von Verkehrstoten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Bussen und Bahnen wird die Sicherheit vor Übergriffen, insbesondere gegenüber Frauen, verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 3
Zwischen dem Bordesholmer Dreieck und der dänischen Grenze gilt ein Überholverbot für LKW.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Nachrüstung von LKW und Bussen mit Abbiegeassistenten wird vorgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Sicherheit von Radfahrenden und anderen Verkehrsteilnehmern wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
Bestehende Lkw-Überholverbote werden konsequent angewendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der verpflichtende Geschwindigkeitswarner (Intelligent Speed Assistance) wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Die Vision Zero wird fest verankert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 5 KI
- 34 % ... Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Strafgesetzbuchs - Klarstellung hinsichtlich der Leistung für nahe Angehörige nach Todesfällen und Erhöhung der Sicherheit im Bahn-, Schiffs-, Luft- und Straßenverkehr · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 32 % Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Tempolimit) · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Abgelehnt
- 31 % Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften · Verordnung, Bundesministerium für Verkehr, BR: Zustimmung/Änderungen; Entschließung
- 31 % Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 60 | 6 | 5 | 12 |
| Sachsen-Anhalt | 30 | 0 | 4 | 11 |
| Schleswig-Holstein | 30 | 0 | 5 | 9 |
| Sachsen | 28 | 2 | 6 | 4 |
| Hamburg | 26 | 1 | 4 | 9 |
| Bremen | 24 | 3 | 6 | 11 |
| Thüringen | 16 | 0 | 4 | 3 |
| Bundestag | 15 | 0 | 5 | 1 |
| Baden-Württemberg | 10 | 1 | 2 | 10 |
| Rheinland-Pfalz | 9 | 0 | 3 | 5 |
| Hessen | 8 | 2 | 3 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 7 | 1 | 3 | 3 |
| Nordrhein-Westfalen | 6 | 1 | 4 | 3 |
| Saarland | 3 | 0 | 1 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | – |
| Brandenburg | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.