Straftäter und Gefährder
111 Forderungen zum Thema „Straftäter und Gefährder“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (18). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 5Forderungen in Thüringen
- 3Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Straftäter und Gefährder in Thüringen
5 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Straffällige und extremistisch auffällige Ausreisepflichtige sollen vorrangig abgeschoben werden. 70 von 88 Sitzen
AfD
Straffällige und extremistisch auffällige Ausreisepflichtige sollen vorrangig abgeschoben werden.
Wortlaut im Programm
Als Erstes werden jene Ausreisepflichtigen in den Fokus genommen, die strafrechtlich relevant in Erscheinung getreten oder durch extremistische Agitation aufgefallen sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW teilweise unsicher KI
CDU
Direkte Abschiebungen aus Rückführungszentren gelten besonders für Straftäter und Gefährder.
Wortlaut im Programm
Dies gilt im Besonderen für Straftäter und Gefährder. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
BSW
Ausländer, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, müssen das Land verlassen.
Wortlaut im Programm
Wer sich nicht an Recht und Gesetz hält, muss das Land verlassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Ausländische Straftäter werden abgeschoben.
Wortlaut im Programm
Straftäter müssen abgeschoben werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Straffällige Migranten werden konsequent abgeschoben.
Wortlaut im Programm
Wahrung des Grundrechts auf Asyl und Stopp der unkontrollierten Migration – Konsequentes Abschieben straffälliger Migranten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Ausweisungsinteresse bei straffälligen Ausländerinnen und Ausländern wird konsequent durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Ausweisungsinteresse wird auch bei Personen konsequent durchgesetzt, die über ihre Identität getäuscht haben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 3
Ausländer, die sich nicht an Recht und Gesetz halten, müssen das Land verlassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ausländische Straftäter werden abgeschoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Straffällige Migranten werden konsequent abgeschoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 1
Straffällige und extremistisch auffällige Ausreisepflichtige sollen vorrangig abgeschoben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Direkte Abschiebungen aus Rückführungszentren gelten besonders für Straftäter und Gefährder.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 18 | 3 | 5 | 4 |
| Sachsen | 12 | 1 | 4 | 3 |
| Brandenburg | 11 | 1 | 3 | 1 |
| Hessen | 9 | 0 | 2 | 7 |
| Nordrhein-Westfalen | 9 | 1 | 3 | 1 |
| Berlin | 7 | 1 | 3 | 2 |
| Rheinland-Pfalz | 7 | 1 | 3 | 1 |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 3 | 3 |
| Hamburg | 6 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 5 | 0 | 1 | – |
| Sachsen-Anhalt | 5 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 5 | 1 | 3 | 2 |
| Bremen | 4 | 0 | 2 | 2 |
| Niedersachsen | 3 | 1 | 3 | – |
| Saarland | 2 | 0 | 2 | – |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | 2 |
| Schleswig-Holstein | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.