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Themen

Straftäter und Gefährder

111 Forderungen zum Thema „Straftäter und Gefährder“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten im Bundestag (18). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 6Forderungen in Baden-Württemberg
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.03.2026Landtagswahl

Straftäter und Gefährder in Baden-Württemberg

6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 3 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Extremisten und terroristische Gefährder werden konsequent abgeschoben. 91 von 157 Sitzen

Grüne

  1. Zwangsweise Rückführungen konzentrieren sich auf schwere Straftäter und Gefährder der inneren Sicherheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dort, wo zwangsweise Rückführungen notwendig sind, legen wir den Fokus auf diejenigen, die schwere Straftaten begangen haben und die Innere Sicherheit unseres Landes gefährden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI

AfD

  1. Extremisten und terroristische Gefährder werden konsequent abgeschoben.

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    Wortlaut im Programm
    Extremisten und terroristische Gefährder sind festzusetzen, in Haft zu nehmen und konsequent abzuschieben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU teilweise SPD teilweise KI
GrüneCDUKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Abschiebungen konzentrieren sich zuerst auf schwere Straftäter und Gefährder, deren Aufenthalt schnellstmöglich beendet wird.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ wird gestärkt und personell sowie organisatorisch weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Kriminelle Ausländer werden unter Nutzung aller rechtsstaatlichen Möglichkeiten schnellstmöglich abgeschoben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
  1. Zwangsweise Rückführungen konzentrieren sich auf schwere Straftäter und Gefährder der inneren Sicherheit.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Extremismus- und allgemeine Präventionsarbeit in den Landeserstaufnahmestellen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 2
  1. Straftäterinnen und Straftäter werden ausgewiesen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Straftäterinnen und Straftäter werden konsequent ausgewiesen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 2
  1. Kriminelle Ausländer werden ausnahmslos abgeschoben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Extremisten und terroristische Gefährder werden konsequent abgeschoben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 1

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

SPD 1
  1. Die Ausreisepflicht wird bei nicht freiwillig Ausreisenden und besonders bei Menschen mit erheblichen Straftaten konsequent durchgesetzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 18354
Sachsen 12143
Brandenburg 11131
Hessen 9027
Nordrhein-Westfalen 9131
Berlin 7132
Rheinland-Pfalz 7131
Baden-Württemberg 6133
Hamburg 603–
Mecklenburg-Vorpommern 501–
Sachsen-Anhalt 502–
Thüringen 5132
Bremen 4022
Niedersachsen 313–
Saarland 202–
Bayern 1012
Schleswig-Holstein 1011

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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