Digitalisierung, Daten und Technologie: sonstige Themen
272 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (49). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Baden-Württemberg
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.03.2026Landtagswahl
Digitalisierung, Daten und Technologie: sonstige Themen in Baden-Württemberg
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Baden-Württemberg, von 4 Parteien. Alle Themen in Baden-Württemberg
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Autonomes Fahren wird befürwortet. 147 von 157 Sitzen
Grüne
Baden-Württemberg soll führendes Flächenland beim autonomen Fahren im ÖPNV werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das führende Flächenland im autonomen Fahren im ÖPNV werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Innovationskraft des Landes wird etwa mit einem europäischen Projekt zum autonomen Fahren gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die hohe Innovationskraft des Landes wollen wir weiter stärken – zum Beispiel mit einem neuen europäischen Projekt zum autonomen Fahren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise KI
CDU
Das Land soll Vorreiter bei der Erprobung des autonomen Fahrens werden.
Wortlaut im Programm
Wir beschleunigen Forschung und Entwicklung für autonomes Fahren und setzen uns dafür ein, dass Baden-Württemberg zum Vorreiter bei der Erprobung wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher AfD teilweise KI
Für autonomes Fahren werden ein klarer Rechtsrahmen, erweiterte Genehmigungsmöglichkeiten und praxistaugliche Sicherheitsstandards erarbeitet, die Innovation ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Dafür erarbeiten wir einen klaren Rechtsrahmen, erweiterte Genehmigungsmöglichkeiten und praxistaugliche Sicherheitsstandards, die Innovation ermöglichen, statt sie zu bremsen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
AfD
Autonomes Fahren wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir befürworten das autonome Fahren und wollen Bürokratiehemmnisse für die Autoindustrie abbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: Grüne CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich CDU ähnlich KI
GrüneCDUKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von Grüne und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Digitalisierung wird ganzheitlich gedacht, mit besonderem Gewicht auf der Stärkung des digitalen Denkens.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Digitalisierung wird stringent durch das für Digitalisierung zuständige Ressort gesteuert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Digitalressort vergibt projektbezogene Mittel nach objektiven Kriterien wie Reifegrad, gesetzlichen Verpflichtungen und landesweiter Relevanz.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Leitprinzipien der Digitalpolitik sind Technologieoffenheit und Souveränität.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 7
Jede Anwendung der Digitalisierung, die totalitäre Strukturen befördert, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Rechte der Bürger gegenüber dem Staat werden in der digitalisierten Welt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bargeld bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Digitalisierung dient der Freiheit der Bürger und wird nicht zum Instrument staatlicher Kontrolle.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Digitalpolitik Baden-Württembergs beruht auf informationeller Selbstbestimmung, technologischem Selbstvertrauen und Unabhängigkeit von globalen IT-Konzernen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Baden-Württemberg wird Vorreiter einer freien, sicheren und souveränen digitalen Entwicklung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Autonomes Fahren wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 1
Die vernetzte Gesellschaft soll vor Desinformation, Datenmissbrauch und digitalen Angriffen geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 1
Unterstaatliche Organisationen wie die Under2Coalition werden vor allem im technologischen Kontext genutzt, um weltweit gemeinsame Technologiestandards zu verfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
Ein jährlicher Fortschrittsbericht misst Ausbau, Servicequalität und Nutzerzufriedenheit der Digitalisierung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 49 | 7 | 5 | 11 |
| Hessen | 22 | 1 | 5 | 8 |
| Bremen | 21 | 1 | 4 | 2 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 16 |
| Sachsen | 18 | 0 | 5 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 17 | 0 | 5 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 14 | 1 | 4 | 2 |
| Saarland | 14 | 1 | 3 | – |
| Berlin | 13 | 0 | 5 | 2 |
| Hamburg | 13 | 0 | 4 | 3 |
| Niedersachsen | 13 | 2 | 3 | 8 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 1 | 5 | 12 |
| Thüringen | 13 | 0 | 5 | – |
| Bayern | 12 | 0 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 10 | 1 | 4 | 4 |
| Brandenburg | 6 | 1 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 3 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.