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Digitalisierung, Daten und Technologie: sonstige Themen

272 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (49). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 22Forderungen in Hessen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.10.2023Landtagswahl

Digitalisierung, Daten und Technologie: sonstige Themen in Hessen

22 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 5 Parteien. Alle Themen in Hessen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Datenschutz, Sicherheitsanforderungen und Verbraucherschutz werden auch im digitalen Raum als elementare Werte gewahrt. 74 von 133 Sitzen

CDU

  1. Datenschutz, Sicherheitsanforderungen und Verbraucherschutz werden auch im digitalen Raum als elementare Werte gewahrt.

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    Wortlaut im Programm
    Datenschutz, Sicherheitsanforderungen und Verbraucherschutz wollen wir als elementare Werte auch im digitalen Raum wahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP teilweise KI

Grüne

  1. Höchste Standards bei Datenschutz und IT-Sicherheit werden angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben daher höchste Standards beim Datenschutz und in der IT-Sicherheit an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher FDP teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 8

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Digitalisierung wird in ganz Hessen vorangetrieben, sodass alle davon profitieren.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Wichtige Digitalisierungsprojekte werden unter Beachtung des Datenschutzes pragmatisch vorangetrieben.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Digitalisierung soll bestehende Strukturen nicht nur digital abbilden, sondern innovationsfreudiger sein.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Die digitale Transformation in Gesellschaft und Verwaltung wird aktiv gestaltet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Digitalisierungsvorhaben einschließlich der Verwaltungsdigitalisierung werden weiterhin zentral an einer Stelle gebündelt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Das House of Digital Transformation wird als koordinierender Querschnittsbereich zu den anderen Houses of gebündelt und weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die digitalpolitischen Vorhaben der EU werden begleitet und hessische Interessen dabei geltend gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die internationale Digitalisierungskooperation, etwa mit Israel, Kanada, den nordischen Ländern, Ruanda, Südkorea und der Ukraine, wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 13
  1. Das Digitalministerium wird zu einem Zukunftsministerium ausgebaut, das Digitalisierung, Forschung und Technologie bündelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die internationale Zusammenarbeit mit Singapur, Südkorea und anderen Ländern zur Digitalisierung wird intensiviert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Für eine gerechte und verantwortungsvolle Datenpolitik wird ein Rahmen gesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Der Staat erprobt neue Technologien und Anwendungen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Digitalisierung wird verantwortungsbewusst vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler werden im Zentrum ZEVEDI über Disziplinen und Standorte hinweg zu ethischen und rechtlichen Fragen der digitalen Transformation vernetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Der Mensch steht von Anfang an im Mittelpunkt der Technologieentwicklung in Hessen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Für eine am Menschen orientierte Technologieentwicklung werden internationale Standards gesetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  9. Die Planungen am ESOC werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Neue Projekte, etwa zur Vorsorge gegen Weltraumschrott oder Sonnenstürme, werden eingeworben.

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    Wortlaut im Programm

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  11. Das Rhein-Main-Gebiet soll als Standort für große nationale und internationale Turniere etabliert werden.

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    Wortlaut im Programm

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  12. Datenschutz, Sicherheitsanforderungen und Verbraucherschutz werden auch im digitalen Raum als elementare Werte gewahrt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Für beide Zielrichtungen der Datenschutz-Grundverordnung gilt ein vernünftiger Ausgleich.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Grüne 4
  1. Digitalisierung gilt als Instrument für den sozialen und ökologischen Wandel der Gesellschaft, nicht als Selbstzweck.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für die Digitalisierung soll ein belastbarer und handlungsfähiger Rechtsrahmen geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die kritische, ethische Auseinandersetzung mit Kosten und Nutzen der Digitalisierung wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Die Digitalisierung in Hessen soll klimaneutral, energieeffizient, regional ausgewogen und umweltverträglich sein.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
  1. Fördergelder für Digitalisierung sollen von politikunabhängigen Gremien nach wissenschaftlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Kriterien vergeben werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Externe Expertise soll bei der Verwendung von Fördermitteln eine starke Rolle spielen.

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FDP 2
  1. Hessen soll bei der Digitalisierung auch international wieder wettbewerbsfähig werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Freier Zugang, Zensurverbot, Recht auf Anonymität, Datensouveränität, Transparenz, Schutz digitaler Bürger- und Eigentumsrechte und digitaler Wettbewerb sind Grundlagen der Netzpolitik.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 1
  1. In Hessen sollen tatsächliche Digitalisierungsprojekte umgesetzt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Schleswig-Holstein 497511
Hessen 22158
Bremen 21142
Bundestag 190516
Sachsen 18054
Nordrhein-Westfalen 17057
Mecklenburg-Vorpommern 14142
Saarland 1413–
Berlin 13052
Hamburg 13043
Niedersachsen 13238
Sachsen-Anhalt 131512
Thüringen 1305–
Bayern 12044
Baden-Württemberg 10144
Brandenburg 613–
Rheinland-Pfalz 5034

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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