Digitalisierung, Daten und Technologie: sonstige Themen
272 Forderungen im Politikfeld „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (49). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 13Forderungen in Berlin
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Digitalisierung, Daten und Technologie: sonstige Themen in Berlin
13 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 5 Parteien. Alle Themen in Berlin
CDUSPDKoalitionsvertrag 2
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Dachstrategie „Gemeinsam Digital: Berlin“ wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Berliner Open-Source-Gesetz (Gesetz zur Änderung E-Government-Gesetzes Berlin) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Die Zusammenarbeit mit Brandenburg im Bereich Digitalisierung wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 33 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags vom 13. Dezember 2005 zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Errichtung eines Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 32 % Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Berliner Architekten- und Baukammergesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Linke 5
Nachhaltigkeit soll bereits in der Systemarchitektur berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Umweltkriterien der Blauen Engel für Software und Rechenzentren sollen verbindlich in Beschaffungsverfahren aufgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bei der Vergabe von IT-Leistungen sollen Energieeffizienz, Lebensdauer und Wartbarkeit Entscheidungskriterien sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Beschaffung in der Verwaltung soll auf Reparierbarkeit, Ersatzteilverfügbarkeit und modulare Bauweise achten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Digitalpolitik soll produkt- und konsumbezogene Nachhaltigkeitsaspekte systematisch berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU 2
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der weiteren Digitalisierung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Digitalisierung wird als Unterstützung der Beschäftigten verstanden und nicht als Selbstzweck.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 2
Durch strategische Digitalisierung sollen die Lebensqualität verbessert und Berlin als Technologiestandort gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Digitalisierung setzt auf Kooperation, gezielte Investitionen, vernetzte IT-Infrastruktur, Partnerschaften mit der Privatwirtschaft und eine bundesweite Digitalisierungsstrategie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
City-WLAN, Transparenz- und Datenportale sowie eine Berlin-App mit allen Verwaltungsdienstleistungen werden Teil des Alltags.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Digitalgesetz für Berlin wird vollendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 2
Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die Digitalisierung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bis zum Ende der Wahlperiode soll Berlin über eine leistungsfähige digitale Infrastruktur verfügen, in der Start-ups, Technologieunternehmen, Künstliche Intelligenz und Open Data ein bedeutendes Cluster bilden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 49 | 7 | 5 | 11 |
| Hessen | 22 | 1 | 5 | 8 |
| Bremen | 21 | 1 | 4 | 2 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 16 |
| Sachsen | 18 | 0 | 5 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 17 | 0 | 5 | 7 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 14 | 1 | 4 | 2 |
| Saarland | 14 | 1 | 3 | – |
| Berlin | 13 | 0 | 5 | 2 |
| Hamburg | 13 | 0 | 4 | 3 |
| Niedersachsen | 13 | 2 | 3 | 8 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 1 | 5 | 12 |
| Thüringen | 13 | 0 | 5 | – |
| Bayern | 12 | 0 | 4 | 4 |
| Baden-Württemberg | 10 | 1 | 4 | 4 |
| Brandenburg | 6 | 1 | 3 | – |
| Rheinland-Pfalz | 5 | 0 | 3 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.