Arbeit, Löhne und soziale Sicherung: sonstige Themen
1.022 Forderungen im Politikfeld „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (101). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 61Forderungen in Sachsen
- 7Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung: sonstige Themen in Sachsen
61 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 7 Parteien. Alle Themen in Sachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die Nachteilsausgleiche im Landesblindengeldgesetz werden weiter angehoben. 63 von 120 Sitzen
AfD
Blinde, hochgradig Sehbehinderte, Gehörlose und schwerstbehinderte Kinder erhalten einen angemessenen Nachteilsausgleich.
Wortlaut im Programm
Die AfD will die erlittenen Nachteile Blinder, hochgradig Sehbehinderter, Gehörloser oder schwerstbehinderter Kinder durch die Zahlung eines angemessenen Nachteilsausgleiches kompensieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
SPD
Die Nachteilsausgleiche im Landesblindengeldgesetz werden weiter angehoben.
Wortlaut im Programm
Gesellschaftliche Teilhabe für alle ist eine wichtige Grundbedingung für eine stabile Demokratie. Sie muss integrativ und inklusiv sein und dabei alle Anstrengungen unternehmen, damit diese Teilhabe barrierefrei und bürokratiearm möglich wird. Dies unterstützen wir unter anderem mit dem Programm „Barrierefreies Bauen - Lieblingsplätze für alle“ und einer weiteren Anhebung der Nachteilsausgleiche im Landesblindengeldgesetz weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Grüne
Landesblindengeld und Nachteilsausgleich werden besser an die aktuellen Verhältnisse angepasst.
Wortlaut im Programm
Das Landesblindengeld und der Nachteilsausgleich müssen noch besser an die aktuellen Verhältnisse angepasst werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke ähnlich KI
Linke
Das Landesblindengeld soll auf 600 Euro monatlich erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin das Landesblindengeld auf 600 Euro monatlich, den Nachteilsausgleich für Sehbehinderte auf 250 Euro, für Taubblinde auf 1000 Euro, für gehörlose Menschen auf 600 Euro und für schwerstbehinderte Kinder auf 200 Euro erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Der Nachteilsausgleich für Sehbehinderte soll auf 250 Euro erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin das Landesblindengeld auf 600 Euro monatlich, den Nachteilsausgleich für Sehbehinderte auf 250 Euro, für Taubblinde auf 1000 Euro, für gehörlose Menschen auf 600 Euro und für schwerstbehinderte Kinder auf 200 Euro erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Der Nachteilsausgleich für Taubblinde soll auf 1000 Euro erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin das Landesblindengeld auf 600 Euro monatlich, den Nachteilsausgleich für Sehbehinderte auf 250 Euro, für Taubblinde auf 1000 Euro, für gehörlose Menschen auf 600 Euro und für schwerstbehinderte Kinder auf 200 Euro erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Der Nachteilsausgleich für gehörlose Menschen soll auf 600 Euro erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin das Landesblindengeld auf 600 Euro monatlich, den Nachteilsausgleich für Sehbehinderte auf 250 Euro, für Taubblinde auf 1000 Euro, für gehörlose Menschen auf 600 Euro und für schwerstbehinderte Kinder auf 200 Euro erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Der Nachteilsausgleich für schwerstbehinderte Kinder soll auf 200 Euro erhöht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen weiterhin das Landesblindengeld auf 600 Euro monatlich, den Nachteilsausgleich für Sehbehinderte auf 250 Euro, für Taubblinde auf 1000 Euro, für gehörlose Menschen auf 600 Euro und für schwerstbehinderte Kinder auf 200 Euro erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
Der Sozialstaat wird erhalten. 61 von 120 Sitzen
AfD
Der Sozialstaat wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich für den Erhalt unseres Sozialstaates ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich KI
BSW
Ein zuverlässiger Sozialstaat soll vor sozialem Absturz bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter schützen.
Wortlaut im Programm
Unser Land braucht einen zuverlässigen Sozialstaat, der Zukunftsängste abbaut und vor einem sozialen Absturz im Falle von Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter schützt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise Linke teilweise KI
Linke
Ein funktionierender Sozialstaat soll Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen funktionierenden Sozialstaat, der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglicht und eine bürgernahe und transparente Verwaltung, die den Interessen der Menschen entgegenkommt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die soziale Sicherheit in Sachsen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Soziales wird im ganzen Freistaat weiter gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Unternehmensförderung wird in geeigneten Programmen an Kriterien Guter Arbeit geknüpft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Insolvenz- und Schuldnerberatung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jeder Mensch soll am Arbeitsleben teilhaben können.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die landesweite und regionalisierte Sozialberichterstattung wird fortgesetzt und für die Sozialplanung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 22
Die Sozialpartnerschaft soll weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Hilfe und Unterstützung sollen in Sachsen überall und für alle da sein, wenn sie gebraucht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein starkes, verlässliches Hilfenetz und eine vielfältige Soziallandschaft werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beschäftigte im Gesundheits-, Pflege-, Sozial- und Rettungswesen erhalten faire Löhne.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beschäftigte im Gesundheits-, Pflege-, Sozial- und Rettungswesen erhalten gute Arbeitsbedingungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die soziale Vereins- und Trägerlandschaft mit ihren Beratungs- und Hilfsangeboten wird gesichert und modern aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Finanzierungswege sozialer Träger werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Beschäftigte bei sozialen Trägern erhalten langfristige finanzielle Sicherheit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beschäftigten im Sozialbereich werden gestärkt und ihre Arbeitsbedingungen nachhaltig verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Soziale Träger und Vereine erhalten eine auskömmliche und mehrjährig abgesicherte Finanzierung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gegen den Fachkräftemangel werden gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Innovative Wege sollen ermöglichen, mit weniger Arbeitskräften auszukommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Sozialpartnerschaft in Sachsen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Neue und innovative Wege sollen den Umgang mit weniger Arbeitskräften ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Sozialpartnerschaft wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Alle Menschen in Sachsen haben die gleiche Chance, von ihrer Arbeit gut zu leben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Nachteilsausgleiche im Landesblindengeldgesetz werden weiter angehoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die freie Wohlfahrtspflege wird verlässlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Beschäftigten der Logistikbranche werden in ihrem Einsatz für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Arbeits-, Bildungs- und Sozialpolitik des Landes soll Chancengleichheit für alle herstellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Verringerung von Ungleichheit ist ein zentrales Ziel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gegen künftige Altersarmut wird gute Arbeit mit ausreichenden Löhnen gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 16
Einem Sozialabbau wird im Landtag nicht zugestimmt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein funktionierender Sozialstaat soll Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für alle ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Arbeitskräfte sollen ordentlich bezahlt und behandelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Arbeitskräfte sollen ordentlich bezahlt werden und gute Bedingungen erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Armut soll vor allem durch gut bezahlte Arbeit beseitigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Arbeitsmarkt soll auf unterschiedliche Lebensrealitäten Rücksicht nehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein inklusiverer Arbeitsmarkt soll geschaffen werden, um den Arbeitskräftemangel zu lindern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mehr Menschen sollen am Arbeitsleben teilnehmen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sächsische Betriebe brauchen eine vorausschauende Personalstrategie.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen, Wohlfahrtsverbände und Initiativen erarbeiten gemeinsam lokale Strategien gegen Armut und für soziale Teilhabe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein gesetzlicher Rechtsanspruch auf kostenlose Schuldnerberatung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Schuldnerberatung wird ohne zeitliche Begrenzung nach dem Bedarf der Ratsuchenden angeboten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Mittel für die kommunale Schuldnerberatung werden deutlich aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung werden besser miteinander verknüpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Staat soll den Menschen Existenzängste nehmen, die sie für rechten Populismus anfällig machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Maßnahmen zur Armutsbekämpfung gelten als unerlässlich für Kinderschutz und Kinderrechte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 7
Investitionen in Schlüsseltechnologien sollen Möglichkeiten für steigende Löhne und Gehälter schaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beschäftigten soll mehr Netto vom Brutto bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gute und moderne Arbeitsbedingungen sollen den Menschen einen eigenverantwortlichen Lebensunterhalt ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Politik unterstützt Wohlstandsmehrung, Freude an der Arbeit und Persönlichkeitsentwicklung durch Arbeit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Freistaat ist verlässlicher Partner für Unternehmen und Beschäftigte im Interesse sicherer und attraktiver Arbeitsplätze.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Sachsen wird zu einem attraktiven Arbeitsstandort für Beschäftigte aller Branchen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Bund wird auf eine Flexibilisierung im Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrecht gedrängt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 7
Sachsen baut seine soziale Infrastruktur durch eine langfristige Sozialplanung aus.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Landesblindengeld und Nachteilsausgleich werden besser an die aktuellen Verhältnisse angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Bekämpfung von Armut ist ein zentrales Anliegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für inländische und ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden die besten Bedingungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Wirtschaftspolitik orientiert sich am gerechten Miteinander und an der Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gute Arbeit umfasst Mitbestimmung, Tarifbindung, Weiterbildung und Aufstiegschancen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei der öffentlichen Vergabe wird die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen verlangt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
BSW 6
Löhne und Renten sind für zu viele Menschen zu niedrig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Angestrebt wird eine faire Leistungsgesellschaft mit echter Chancengleichheit und hoher sozialer Sicherheit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein zuverlässiger Sozialstaat soll vor sozialem Absturz bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter schützen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Privatisierung und Kommerzialisierung existenzieller Dienstleistungen wie Gesundheit, Pflege und Wohnen soll gestoppt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunen und gemeinnützige Anbieter sollen in Gesundheit, Pflege und Wohnen Vorrang haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Soziale Berufe sollen finanziell und politisch aufgewertet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 2
Der Sozialstaat wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Blinde, hochgradig Sehbehinderte, Gehörlose und schwerstbehinderte Kinder erhalten einen angemessenen Nachteilsausgleich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 1
Durch attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen sollen gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Berlin | 101 | 5 | 5 | 41 |
| Hamburg | 82 | 3 | 5 | 40 |
| Hessen | 81 | 7 | 5 | 14 |
| Bundestag | 80 | 4 | 6 | 17 |
| Bremen | 79 | 4 | 5 | 17 |
| Niedersachsen | 71 | 8 | 4 | 21 |
| Schleswig-Holstein | 71 | 3 | 5 | 10 |
| Thüringen | 64 | 1 | 5 | 9 |
| Nordrhein-Westfalen | 61 | 3 | 5 | 15 |
| Sachsen | 61 | 2 | 7 | 6 |
| Sachsen-Anhalt | 52 | 0 | 5 | 12 |
| Bayern | 49 | 2 | 5 | 8 |
| Baden-Württemberg | 42 | 1 | 4 | 7 |
| Saarland | 42 | 0 | 3 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 33 | 1 | 4 | 5 |
| Rheinland-Pfalz | 33 | 0 | 3 | 13 |
| Brandenburg | 20 | 0 | 4 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.