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Arbeit, Löhne und soziale Sicherung: sonstige Themen

1.022 Forderungen im Politikfeld „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“, die keinem eigenen Thema zugeordnet sind, in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (101). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 64Forderungen in Thüringen
  • 5Parteien mit Forderungen
  • 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 01.09.2024Landtagswahl

Arbeit, Löhne und soziale Sicherung: sonstige Themen in Thüringen

64 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 5 Parteien. Alle Themen in Thüringen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Arbeitsmarktpolitik soll auf die Aktivierung vorhandener Potenziale und die Belohnung von Leistung ausgerichtet sein. 47 von 88 Sitzen

AfD

  1. Die Arbeitsmarktpolitik soll auf die Aktivierung vorhandener Potenziale und die Belohnung von Leistung ausgerichtet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Vision für eine sozialstaatliche Arbeitsmarktpolitik beinhaltet eine Ausrichtung auf die Aktivierung vorhandener Potenziale und die Belohnung von Leistung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI

BSW

  1. Die Potenziale von Arbeitssuchenden, Schulabgängern, Absolventen, ausländischen Mitbürgern und Eltern ohne Betreuungsplatz werden für den Arbeitsmarkt genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb müssen wir alle Potenziale von Arbeitssuchenden, Schulabgängern, Absolventen, ausländischen Mitbürgern und Eltern nutzen, denen derzeit ein Betreuungsplatz für die Kinder fehlt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 9

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Mit Sozialpartnern und Verbänden werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Tourismus definiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Transformations- und Technologieberatungsstelle (TTBS) wird evaluiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Fortführung der Transformations- und Technologieberatungsstelle (TTBS) wird angestrebt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Tafeln und Sozialkaufhäuser sollen unterstützt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Wohnungslosigkeit soll bis 2030 beendet werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Beratungsangebote wie der Stromsparcheck für Haushalte mit niedrigem Einkommen werden begrüßt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsinfrastruktur soll langfristig bedarfsgerecht gesichert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die strategische und die integrierte kommunale Sozialplanung werden fachbereichsübergreifend verstetigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Der Thüringer Sozialwirtschaftsbericht wird fortgeschrieben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 25
  1. Soziale Sicherheit und gleiche Rechte sollen für alle garantiert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Angestrebt wird eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwächst und alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Mit besser bezahlter Arbeit, attraktiverer Ausbildung, guter Infrastruktur und bezahlbarem Umfeld soll Abwanderung verhindert und Zuzug junger Menschen erreicht werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Alle gesetzlichen Spielräume für bessere Arbeit und Löhne sollen genutzt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Jeder Mensch soll eine existenzsichernde Tätigkeit als Basis für ein selbstbestimmtes Leben ausüben können.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Ein langfristiger Monitoring- und Werkstattprozess „Arbeit und Leben in Zukunft“ mit Wissenschaft, Wirtschaft und Gewerkschaften soll angeregt werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Über den Bundesrat soll für bessere Bedingungen für Arbeitende und Menschen ohne Beschäftigung gestritten werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Ein Abbau von Beschäftigtenrechten auf Bundesebene wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Arbeitsbedingungen der Landesbeschäftigten sollen gemeinsam mit den Gewerkschaften verbessert werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Eine Forschungsstelle Arbeit und Innovation soll negative Auswirkungen der Digitalisierung auf Beschäftigte frühzeitig erkennen.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Forschungsstelle soll sich der sozialen Technikentwicklung, der Humanisierung von Arbeit und dem Ausbau von Mitbestimmung widmen.

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  12. Gut bezahlte, sozial abgesicherte Arbeit und betriebliche Mitbestimmung sollen Standard für Beschäftigte in der Landwirtschaft sein.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  13. Auf Bundesebene werden Schritte zur Armutsbekämpfung eingefordert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  14. Die aktuellen Kürzungen der Bundesregierung in der Sozialpolitik werden abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Die Umverteilung von unten nach oben soll beendet werden.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  16. In einem reichen Land soll kein Mensch in Armut leben müssen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. In der Landespolitik werden alle möglichen Maßnahmen ergriffen, um Armut zu verhindern und zu beenden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Eine leistungsfähige soziale Infrastruktur wird gesichert und ausgebaut, um Armut und Ausgrenzung entgegenzuwirken.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  19. Bessere Löhne sollen Armut effektiv bekämpfen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  20. Familienpolitische Maßnahmen und Arbeitsmarktprogramme gegen Armut werden zur Verhinderung von Altersarmut gestärkt und fortgesetzt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  21. Auch stark sehbehinderte Menschen erhalten Anspruch auf das Sinnesbehindertengeld.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  22. Nachteilsausgleiche wie das Sinnesbehindertengeld werden perspektivisch angepasst.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  23. Arbeitsbedingungen und Löhne werden nachhaltig verbessert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  24. Beratungsangebote und Publikationen zu Selbstständigkeit und Arbeitnehmerrechten werden mindestens zweisprachig angeboten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Paketzusteller erhalten gute Arbeitsbedingungen.

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SPD 18
  1. Das Lohnniveau soll steigen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Auf Bundesebene wird ein Grunderbe von 20.000 Euro für alle, die das 18. Lebensjahr erreichen, angestrebt.

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  3. Alle sollen von ihrer Arbeit leben können und eine sichere Perspektive für das Alter haben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Gesetzliche und untergesetzliche Regelungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Thüringen werden gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Eine Arbeitnehmer:innenkammer wird eingerichtet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  6. Die Arbeitnehmer:innenkammer soll als Interessenvertretung gegenüber Politik und Verwaltung wirken.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  7. Ein Institut für arbeitnehmer:innennahe Forschung und Beratung wird gegründet.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Ein Monitoring für Arbeit, Ausbildung und Leben in Thüringen wird etabliert.

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    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Auf Bundesebene wird ein an die Digitalisierung angepasstes Arbeitsrecht angestrebt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Beschäftigte sollen ihre Arbeitskraft noch produktiver einsetzen können.

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  11. Eine Fachkräfteoffensive soll Arbeitsbedingungen und Ansehen sozialer Berufe verbessern.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  12. Die Einrichtungen der frei-gemeinnützigen Träger werden gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Der Thüringer Sozialwirtschaftsbericht wird fortgeschrieben.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
  14. Das Subsidiaritätsprinzip wird konsequent umgesetzt und die Partnerschaft zwischen öffentlichen und freien Trägern verstetigt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Freie Träger erhalten eine landesweit einheitliche, auskömmliche Finanzierung und Planungssicherheit, auch für tarifgerechte Löhne.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Gehälter und Zusatzleistungen von Führungskräften freier Träger werden analog zum öffentlichen Dienst offengelegt.

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  17. Die Landesstrategien werden um das Nachhaltigkeitsziel „menschenwürdige Arbeit für alle“ erweitert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  18. Die Europäische Union soll gemeinsame Regeln für gute Arbeit, gerechte Steuern und eine soziale Grundsicherung schaffen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BSW 11
  1. Löhne und Renten sind für zu viele Menschen zu niedrig.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Eine Politik, die die Schwächsten der Gesellschaft gegeneinander ausspielt, wird abgelehnt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die Schuldnerberatung wird weiter gefördert.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Angestrebt wird eine faire Leistungsgesellschaft mit echter Chancengleichheit und hoher sozialer Sicherheit.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Menschen sollen von ehrlicher und harter Arbeit leben können, ohne aufstocken zu müssen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Kommunen werden beim Vorhalten von Obdachlosenunterkünften unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Tafeln, Sozialkaufhäuser und Vereine, die bedürftigen Menschen helfen, werden unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Gemeinsam mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden soll die Kluft zwischen Arm und Reich überwunden werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Mittelschicht soll gestärkt werden, ebenso wie faire Löhne und Renten gesichert werden sollen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Ein zielgerichteter Nachteilsausgleich wie Blinden- und Gehörlosengeld wird gewährt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  11. Blinden- und Gehörlosengeld werden regelmäßig an die Inflationsrate angepasst.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 7
  1. Die Arbeitsmarktpolitik soll auf die Aktivierung vorhandener Potenziale und die Belohnung von Leistung ausgerichtet sein.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Wer zum volkswirtschaftlichen Wachstum beiträgt, soll daran beteiligt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Steuer- und Abgabensenkungen sowie Bürokratieabbau sollen Unternehmen befähigen, real steigende Löhne und Gehälter zu zahlen.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die Sozialpolitik soll erwerbsfähige Menschen befähigen, ihr Leben durch eigene Leistung und in Eigenverantwortung zu gestalten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Arbeitsfähige Personen sollen ihren Unterhalt durch Erwerbsarbeit bestreiten.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Rahmenbedingungen der Wirtschafts- und Sozialpolitik sollen Arbeit und Wohlstandsbildung für breite Bevölkerungsschichten ermöglichen.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Eine Sozialpolitik, die Menschen in Abhängigkeit und Unmündigkeit führt, wird abgelehnt.

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CDU 3
  1. Arbeit soll neu wertgeschätzt und das System des Förderns und Forderns wiederhergestellt werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Arbeitnehmermobilität in Europa wird verbessert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Die sozialversicherungs- und arbeitsrechtlichen Regeln zur Entsendung von Arbeitnehmern, etwa A1-Bescheinigungen, werden vereinfacht.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 1015541
Hamburg 823540
Hessen 817514
Bundestag 804617
Bremen 794517
Niedersachsen 718421
Schleswig-Holstein 713510
Thüringen 64159
Nordrhein-Westfalen 613515
Sachsen 61276
Sachsen-Anhalt 520512
Bayern 49258
Baden-Württemberg 42147
Saarland 4203–
Mecklenburg-Vorpommern 33145
Rheinland-Pfalz 330313
Brandenburg 20042

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Hier stehen die Forderungen des Politikfelds, die zu keinem dieser Themen gehören. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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