Regionale Strukturpolitik
203 Forderungen zum Thema „Regionale Strukturpolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Sachsen
- 5Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Regionale Strukturpolitik in Sachsen
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 5 Parteien. Alle Themen in Sachsen
CDUSPDKoalitionsvertrag 17
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der ländliche Raum wird durch Wirtschaftsförderung weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Landesgartenschauen in Aue-Bad Schlema sowie in Auerbach und Rodewisch werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Lausitz soll zu einer international sichtbaren Wissenschafts- und Innovationsregion entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Regionale Förderung wird unbürokratischer und stärker pauschaliert, damit Kommunen selbst über die Mittel entscheiden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 52 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2027/2028 (Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 - HBG 2027/2028) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
- 38 % Sechstes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
- 35 % Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026) · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
In der LEADER-Förderung werden Investitionsverbünde mit jährlichen Investitionspauschalen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderrichtlinie RegioPlan zur Unterstützung der Kommunen bei der Bauleitplanung für Gewerbe- und Industriegebiete wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Förderrichtlinie Regio wird weiterentwickelt und angemessen finanziell ausgestattet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Innovationsräume sollen entstehen, damit auch Regionen außerhalb der Ballungsgebiete von der Dynamik der Metropolen profitieren.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Landesamt für Regionalentwicklung, das Geobasisinformation, Denkmalpflege, ländliche Entwicklung, Raumordnung und Strukturwandelmanagement bündelt, wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ländliche Räume sollen durch eine innovationsgestützte Regionalentwicklung gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der simul+InnovationHub mit Wissenstransfer, Mitmachwettbewerb und Modellprojekten wird weiterentwickelt und verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
LEADER-Förderung, das Programm Vitale Dorfkerne und das Regionalbudget werden auf dem Niveau von 2023 fortgesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein substanzieller Anteil von EFRE- und ESF-Mitteln wird für den ländlichen Raum gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine eigenständige Gemeinschaftsaufgabe Ländliche Entwicklung soll die bisherigen Bundesinstrumente bündeln.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Für innovative Vorhaben der ländlichen Entwicklung gilt weiter die Förderrichtlinie Regionale Initiativen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Unterstützung der grenznahen Regionen wird weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
INTERREG soll ausreichend mit Mitteln ausgestattet werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
CDU 3
Die Regionen Sachsens sollen mit Polen, Tschechien und ganz Europa gut vernetzt bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Regionalentwicklung wird neu gedacht und zukunftsfähig aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sachsen soll weiter von Regionalförderungen und Investitionen profitieren, um Innovationsregion zu werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 3
In grenznahen und industrieschwachen Regionen wie Lausitz, Erzgebirge und Vogtland werden Sonderwirtschaftszonen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Montanregion Erzgebirge wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gelder für regionale Förderung sollen regional oder mindestens national statt von der EU verwaltet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 2
Innovationskorridore werden in der Landesentwicklungsplanung berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Innovationskorridore werden entlang der Bahnstrecken ausgebaut, damit auch Regionen außerhalb der Großstadtumgebung profitieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 1
Der Freistaat bemüht sich weiterhin, Mittel aus ESF und EFRE in die sächsischen Regionen zu holen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
FW 1
Regionale Besonderheiten und Vorzüge sollen stärker gesucht, als Standortvorteil herausgestellt und genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 2
Verständigungsinitiativen wie Städte- und Regionenpartnerschaften sowie der Austausch von Jugendgruppen, Wissenschaftlern, Zivilgesellschaft und Wirtschaftsverbänden sollen von Sachsen aus aufrechterhalten und gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Hochschulstandorte außerhalb von Dresden und Leipzig sollen in ihrer Attraktivität gestärkt und sichtbar gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Die Förderpolitik soll Sachsen als Land innovativer, wettbewerbsfähiger Unternehmen stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beziehungen Sachsens zu Polen und Tschechien werden vertieft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 36 | 4 | 4 | 28 |
| Bundestag | 19 | 1 | 5 | 13 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 19 | 1 | 3 | 20 |
| Hessen | 18 | 0 | 4 | 11 |
| Saarland | 16 | 2 | 2 | – |
| Niedersachsen | 15 | 1 | 4 | 10 |
| Nordrhein-Westfalen | 15 | 0 | 3 | 18 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 5 | 10 |
| Rheinland-Pfalz | 10 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 10 | 0 | 5 | 17 |
| Thüringen | 9 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 8 | 0 | 2 | 5 |
| Bayern | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Berlin | 6 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 2 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.