Regionale Strukturpolitik
203 Forderungen zum Thema „Regionale Strukturpolitik“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Schleswig-Holstein (36). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 16Forderungen im Saarland
- 2Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 27.03.2022Landtagswahl
Regionale Strukturpolitik im Saarland
16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Saarland, von 2 Parteien. Alle Themen im Saarland
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Die interregionale Zusammenarbeit in Infrastruktur, innerer Sicherheit und Gesundheit soll ausgebaut werden. 48 von 51 Sitzen
SPD
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen wird über die Corona-Pandemie hinaus fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auch über die Corona-Pandemie hinaus werden wir fortsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Die polizeiliche Zusammenarbeit in der Großregion wird intensiviert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Zusammenarbeit mit unseren Partner:innen in der Großregion intensivieren und Initiativen für grenzüberschreitende Polizeiarbeit entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Europäische Solidarität und Zusammenarbeit sind in der Großregion unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Europäische Solidarität und europäische Zusammenarbeit ist in der Großregion unverzichtbar. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird in allen gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereichen verstärkt.
Wortlaut im Programm
Nirgendwo ist die kulturelle und historische Verflechtung stärker als hier. Deshalb brauchen wir eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit in allen Bereichen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
CDU
Die interregionale Zusammenarbeit in Infrastruktur, innerer Sicherheit und Gesundheit soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen und wollen mehr und bessere interregionale Zusammenarbeit in der Großregion; dies gilt insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, innere Sicherheit und Gesundheitsschutz sowie Gesundheitsversorgung. Dazu wollen wir in den nächsten Jahren die derzeit noch bestehenden administrativen, rechtlichen und logistischen Hemmnisse Schritt für Schritt abbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Rechtliche und administrative Hürden im grenzüberschreitenden Leben und Wirtschaften sollen abgebaut werden. 48 von 51 Sitzen
SPD
Rechtliche und administrative Hemmnisse für Grenzgänger, etwa beim Kurzarbeitergeld, werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig hat Corona Probleme aufgezeigt, etwa bei den Modalitäten des Grenzübertritts oder beim steuerrechtlichen Umgang mit Homeoffice. Wir werden das zum Anlass nehmen, gemeinsam mit der Task Force Grenzgänger sowie den etablierten Arbeitsmarkt-Akteur:innen in der Grenzregion die juristischen und administrativen Hemmnisse wie etwa beim Kurzarbeitergeld für Grenzgänger:innen abzubauen und den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt in der Großregion zu stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Administrative Hürden werden abgebaut und grenzüberschreitende Regelungen vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Administrative Hürden müssen abgebaut und grenzüberschreitende Regelungen vereinfacht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zur Novellierung des Saarländischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Nationale Regeln sollen für Grenzgänger keine Nachteile mehr bedeuten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass nationale Regeln keine Nachteile mehr für Grenzgänger:innen bedeuten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
Rechtliche und administrative Hürden im grenzüberschreitenden Leben und Wirtschaften sollen abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir wirken daher sowohl innerhalb der Gremien der Großregion als auch in Berlin und Brüssel auf einen mutigen und beherzten Abbau rechtlicher und administrativer Hürden im grenzüberschreitenden Rahmen hin. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
CDU 14
Die LEG Kommunal wird in der kommenden Legislaturperiode finanziell und personell ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die fortwährende Weiterentwicklung der Landeshauptstadt Saarbrücken hat besondere Bedeutung für das Land.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Über Prioritäten und Dimensionierung der Leitinvestitionen im Großraum Saarbrücken soll rasch entschieden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Freundschaften mit Frankreich, Luxemburg, Grand Est und Belgien gelten als Fundament der Landespolitik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Die enge Abstimmung in der Großregion und die Mehrsprachigkeit im Rahmen der Frankreichstrategie haben hohe Priorität.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Rechtliche und administrative Hürden im grenzüberschreitenden Leben und Wirtschaften sollen abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein Fachgutachten soll eine europarechtskonforme Ausgestaltung des European Cross Border Mechanism vorbereiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Frankreichstrategie soll zu einer Internationalisierungsstrategie weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mitmachplattform Frankreichstrategie wird fortgeführt und Anliegen der Bürger fließen laufend ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Mitmach-Plattform Frankreichstrategie wird genutzt, um Anliegen von Bürgern und Zivilgesellschaft einzubringen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein international ausgerichtetes, mehrsprachiges Saarland wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die interregionale Zusammenarbeit in Infrastruktur, innerer Sicherheit und Gesundheit soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Administrative, rechtliche und logistische Hemmnisse der Zusammenarbeit in der Großregion sollen schrittweise abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Weiterführung des Projekts als Think Tank bietet dem Saarland und seinen Nachbarn erhebliche Chancen in Wirtschaft, Wissenschaft, Mobilität und Kultur.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SPD 2
Das Entwicklungspotenzial der einzelnen Regionen im Saarland wird analysiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die vorhandenen Stärken der einzelnen Regionen werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Schleswig-Holstein | 36 | 4 | 4 | 28 |
| Bundestag | 19 | 1 | 5 | 13 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 19 | 1 | 3 | 20 |
| Hessen | 18 | 0 | 4 | 11 |
| Saarland | 16 | 2 | 2 | – |
| Niedersachsen | 15 | 1 | 4 | 10 |
| Nordrhein-Westfalen | 15 | 0 | 3 | 18 |
| Sachsen-Anhalt | 12 | 0 | 5 | 10 |
| Rheinland-Pfalz | 10 | 1 | 3 | 3 |
| Sachsen | 10 | 0 | 5 | 17 |
| Thüringen | 9 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 8 | 0 | 2 | 5 |
| Bayern | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Berlin | 6 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 2 | 0 | 2 | 3 |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Bremen | 1 | 0 | 1 | 4 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.