Menschenrechte
58 Forderungen zum Thema „Menschenrechte“ in den Programmen zur letzten Wahl in 12 Parlamenten, die meisten im Bundestag (32). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 32Forderungen im Bundestag
- 4Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
Menschenrechte im Bundestag
32 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Die Menschenrechte sind überall und jederzeit einzuhalten und unverhandelbar. 477 von 630 Sitzen
CDU/CSU
Menschenrechte gelten als universell, unteilbar und unveräußerlich.
Wortlaut im Programm
2025 · PDF-Seite 49
Für uns sind Menschenrechte universell, unteilbar und unveräußerlich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
SPD
Internationale Solidarität und die universelle Geltung der Menschenrechte werden vertreten.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für die internationale Solidarität und für die universelle Geltung der Menschenrechte. Dafür braucht es starke Institutionen wie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Internationalen Strafgerichtshof. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise Grüne teilweise Linke teilweise SSW gleiches Thema unsicher KI
Grüne
Die Menschenrechte sind überall und jederzeit einzuhalten und unverhandelbar.
Wortlaut im Programm
Die Menschenrechte sind überall und jederzeit einzuhalten – sie sind unverhandelbar. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Linke
Die Außenpolitik soll Menschenrechte als unteilbar behandeln und keine doppelten Standards anwenden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine Außenpolitik, für die Menschenrechte unteilbar sind und bei der keine doppelten Standards gelten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich SSW teilweise KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 11
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Menschenrechtsverteidiger und vor allem Frauen werden gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte 33,0 Mio. € KI
- betrifft Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte · 33,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Die VN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden, Sicherheit“ und die VN-Frauenrechtskonvention sollen konsequent umgesetzt und weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 30 % Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn · Verordnung, Bundesregierung, BR: Zustimmung
Mädchen und Frauen werden gefördert, insbesondere durch Förderung des Rechts auf sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Beiträge an die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen sowie andere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen 515,9 Mio. € KI
- betrifft Beiträge an die Vereinten Nationen, ihre Sonderorganisationen sowie andere internationale Einrichtungen und internationale Nichtregierungsorganisationen · 515,9 Mio. € · Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Die Bundesregierung setzt sich für Schutz und Erweiterung der Freiräume der Zivilgesellschaft im Globalen Süden ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Versuchen, Freiheits- und Menschenrechte aufzuweichen und Menschenrechtsverteidiger und Zivilgesellschaft einzuschränken, wird entschlossen entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die weltweite Abschaffung der Todesstrafe wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Ein weltweites Folterverbot wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Wirksame nationale und internationale Menschenrechtsinstitutionen und Gerichtsbarkeiten wie das Deutsche Institut für Menschenrechte gelten als unerlässlich.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Europarat und seine Parlamentarische Versammlung werden als Hüter von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit besonders unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Beiträge an Organisationen und Einrichtungen im internationalen Bereich 268,0 Mio. € KI
- betrifft Beiträge an Organisationen und Einrichtungen im internationalen Bereich · 268,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Religions- und Weltanschauungsfreiheit gilt als Gradmesser für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeit des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 18
Die Menschenrechte sind überall und jederzeit einzuhalten und unverhandelbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Menschen, die sich weltweit für Frieden, Demokratie, Menschenrechte und eine lebenswerte Welt einsetzen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte 33,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte · 33,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Schwerste Menschenrechtsverletzungen in Syrien sollen aufgearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit diplomatischen Anstrengungen soll die Freilassung politischer Gefangener im Iran bewirkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die liberale Demokratie und die konsequente Umsetzung der Menschenrechte in allen Bereichen werden international unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte 33,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte · 33,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Zivilgesellschaftliche Organisationen, die für Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit kämpfen, sollen gezielt und unkompliziert unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es soll Schutzprogramme für verfolgte Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, Künstler, Wissenschaftler und Studierende vor Ort oder im Exil geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte 33,0 Mio. € · Alexander von Humboldt-Stiftung, Bonn - Betrieb und operative Mittel 52,9 Mio. € · Hannah-Arendt-Initiative 6,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte · 33,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
- mehr Mittel Alexander von Humboldt-Stiftung, Bonn - Betrieb und operative Mittel · 52,9 Mio. € · Auswärtiges Amt
- mehr Mittel Hannah-Arendt-Initiative · 6,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Rechte, Ressourcen und Repräsentation von Frauen, Mädchen und marginalisierten Gruppen sollen weltweit gestärkt und Diskriminierungen abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der internationale Einsatz gegen sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt soll verstärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Überlebende sexualisierter Gewalt sollen besser unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Umsetzung der Istanbul-Konvention soll vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Schutz queerer Menschen vor Diskriminierung und Gewalt soll weltweit vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Geschlechtergerechtigkeit soll in allen Projekten der internationalen Zusammenarbeit stärker verankert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Frauen- und Menschenrechtsorganisationen sollen mehr Mittel erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben privater deutscher Träger 196,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben privater deutscher Träger · 196,4 Mio. € · Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Die Rechte und die Unterstützung von Frauen und marginalisierten Gruppen in Afghanistan werden weiterhin gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Jesiden, die durch den IS Leid und Vertreibung erfahren haben, sollen weiter geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Aufenthaltsrecht für Jesidinnen und Jesiden · Gesetzentwurf, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in Arbeit
Das Recht auf Wasser und Nahrung soll verwirklicht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Sonderinitiative Transformation der Agrar- und Ernährungssysteme 259,4 Mio. € KI
- mehr Mittel Sonderinitiative Transformation der Agrar- und Ernährungssysteme · 259,4 Mio. € · Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Landrechte von Kleinbauern sollen geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 8
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die konsequente Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wird eingefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mit dem Europarat werden Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Koloniale Kontinuitäten sollen überwunden und Partnerschaften auf Augenhöhe gepflegt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Aussöhnung mit Namibia bleibt eine unverzichtbare Aufgabe.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Versöhnungsleistungen Namibia 4,0 Mio. € KI
- betrifft Versöhnungsleistungen Namibia · 4,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
In Syrien ist die Wahrung der Menschenrechte, insbesondere der Frauenrechte, von zentraler Bedeutung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine feministische Außen- und Entwicklungspolitik soll fortgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
- 31 % Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen über die Errichtung eines Büros der Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN-Frauen) in Bonn · Verordnung, Bundesregierung, BR: Zustimmung
Internationale Solidarität und die universelle Geltung der Menschenrechte werden vertreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 5
Menschenrechte gelten als universell, unteilbar und unveräußerlich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Versuchen, Menschenrechte aufzuweichen, soll entschieden entgegengetreten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Versuchen, Menschenrechtsverteidiger mundtot zu machen, soll entschieden entgegengetreten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte 33,0 Mio. € KI
- betrifft Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte · 33,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Für die Rechte verfolgter und bedrängter Christen soll mit Nachdruck eingetreten werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Menschenrechtsverteidiger und vor allem Frauen im Iran sollen gezielt unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte 33,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte · 33,0 Mio. € · Auswärtiges Amt
Linke 1
Die Außenpolitik soll Menschenrechte als unteilbar behandeln und keine doppelten Standards anwenden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SSW 4
Die Bundesregierung setzt sich aktiv für humanistische Grundwerte und Minderheitenrechte in allen EU-Mitgliedstaaten ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die deutsche Außenpolitik orientiert sich an Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und Menschenrechten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Istanbul-Konvention wird konsequent und zielgerichtet umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Demokratieförderungsgesetz unterstützt Organisationen, die sich für die Demokratie engagieren, langfristig und angemessen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Zuschuss des Bundes für das Programm "Demokratie leben!" 186,5 Mio. € KI
- umbauen Zuschuss des Bundes für das Programm "Demokratie leben!" · 186,5 Mio. € · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 32 | 1 | 4 | 11 |
| Hessen | 5 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 4 | 0 | 2 | – |
| Bremen | 3 | 0 | 2 | 1 |
| Niedersachsen | 3 | 0 | 2 | – |
| Schleswig-Holstein | 3 | 0 | 2 | – |
| Berlin | 2 | 1 | 2 | – |
| Rheinland-Pfalz | 2 | 0 | 1 | – |
| Baden-Württemberg | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Bayern | 1 | 0 | 1 | – |
| Hamburg | 1 | 0 | 1 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 1 | 0 | 1 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.