KI-Entwicklung
211 Forderungen zum Thema „KI-Entwicklung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Baden-Württemberg (29). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 18Forderungen im Bundestag
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 23.02.2025Bundestagswahl
KI-Entwicklung im Bundestag
18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 14
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Deutschland wird als KI-Nation mit massiven Investitionen in Cloud- und KI-Infrastruktur etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Souveräne Datenökosysteme, Datenverfügbarkeit, KI, Durchführung Digitalrechtsakte (KI-VO, DA, DGA) 79,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Souveräne Datenökosysteme, Datenverfügbarkeit, KI, Durchführung Digitalrechtsakte (KI-VO, DA, DGA) · 79,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die Verbindung von KI und Robotik wird mit massiven Investitionen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 43,0 Mio. € · Elektronik für autonome Systeme, insbesondere Robotik 3,5 Mio. € · Künstliche Intelligenz 97,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data · 43,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Elektronik für autonome Systeme, insbesondere Robotik · 3,5 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Künstliche Intelligenz · 97,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Die Belange von Menschen mit Behinderungen sollen bei der Entwicklung von KI-Systemen berücksichtigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Rechenkapazitäten werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Rechenzentrumsstandort Deutschland wird durch Unterstützung von Clustern sowie regionalen und dezentralen Ansiedlungen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Mindestens eine der europäischen AI-Gigafactories soll nach Deutschland geholt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Edge-Computing wird vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Durch eine Digitalisierungsoffensive bei Stromnetzbetreibern und mehr Transparenz über Netzanschlusskapazitäten wird die Integration von Rechenzentren ins Stromnetz erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Auf- und Ausbau von Rechenzentren wird beschleunigt, insbesondere auch in Ostdeutschland.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Betrieb von Rechenzentren wird durch praxisnahe Auslegung und gegebenenfalls Novellierung der Vorschriften erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
KI-Sprunginnovationen wie branchenspezifische KI-Sprachmodelle werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 43,0 Mio. € · Künstliche Intelligenz 97,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data · 43,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Künstliche Intelligenz · 97,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Der Zugang zu Kapazitäten für Hochleistungsrechnen wird verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Überregionale Forschungsförderung im Hochschulbereich 316,8 Mio. € · Höchstleistungsrechnen, insbesondere Exascale-Ausbau 50,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Überregionale Forschungsförderung im Hochschulbereich · 316,8 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Höchstleistungsrechnen, insbesondere Exascale-Ausbau · 50,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Bei der Entwicklung von Schlüsseltechnologien werden ökologische, soziale und ökonomische Nachhaltigkeit sowie KI-Sicherheit unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine KI-Offensive mit einem 100.000-GPU-Programm wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Künstliche Intelligenz 100,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Künstliche Intelligenz · 100,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
CDU/CSU 9
Entwicklung und Nutzung von KI-Systemen sollen geprägt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz 26,0 Mio. € KI
- betrifft Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz · 26,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Um Entwicklung und Nutzung von KI-Systemen zu prägen, werden hochleistungsfähige digitale Infrastrukturen und starke Rechenzentren gebraucht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Souveräne Datenökosysteme, Datenverfügbarkeit, KI, Durchführung Digitalrechtsakte (KI-VO, DA, DGA) 79,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Souveräne Datenökosysteme, Datenverfügbarkeit, KI, Durchführung Digitalrechtsakte (KI-VO, DA, DGA) · 79,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
KI-Forschung wird gefördert und beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: KI-Kompetenzzentren - Betrieb 49,3 Mio. € · Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 43,0 Mio. € · Künstliche Intelligenz 97,0 Mio. € KI
- mehr Mittel KI-Kompetenzzentren - Betrieb · 49,3 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data · 43,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Künstliche Intelligenz · 97,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Die Entwicklung von KI-Anwendungen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz 26,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz · 26,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Für KI werden Freiräume ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
- 42 % Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 40 % Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
Rechenkapazitäten für Forschung und Startups im KI-Bereich werden aufgebaut und permanent aufgerüstet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Höchstleistungsrechnen, insbesondere Exascale-Ausbau 50,0 Mio. € · IT-Infrastruktur im Bereich Künstliche Intelligenz 5,5 Mio. € · Künstliche Intelligenz 100,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Höchstleistungsrechnen, insbesondere Exascale-Ausbau · 50,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel IT-Infrastruktur im Bereich Künstliche Intelligenz · 5,5 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Künstliche Intelligenz · 100,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Kleine und mittlere Unternehmen, Gründer und Wissenschaftler erhalten einfache Zugänge zu den Rechenkapazitäten im KI-Bereich.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bei eindeutigen Sachverhalten soll KI zu deutlich schnelleren Bescheiden führen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
- 50 % Gesetz zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz - KIMVG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
- 36 % Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz - SGB VI-AnpG) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
KI in den Ämtern gilt als sinnvoll, weil sie die individuelle Beratung unterstützt und zeitliche Freiräume schafft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 5
Die Innovationspolitik des Bundes wird an neue Technologien wie KI und Quantentechnologie angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe und Verordnungen: 4 KI
- 38 % Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Für erledigt erklärt
- 33 % Gesetz zur Stärkung des Innovations- und Wirtschaftsstandorts Deutschland durch Erprobungsfreiräume · Gesetzentwurf, Fraktion der CDU/CSU, Fraktion der SPD, Verkündet
- 33 % Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) · Gesetzentwurf, Bundesregierung, Verkündet
- 30 % Gesetz zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts · Gesetzentwurf, Bundesregierung, in Arbeit
Die Weiterentwicklung der KI-Strategie hat Vorrang.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz 26,0 Mio. € KI
- betrifft Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz · 26,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die KI-Strategie konzentriert sich auf die Entwicklung systemischer Innovationen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 43,0 Mio. € KI
- umbauen Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data · 43,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Aufbauend auf bestehenden KI-Strukturen wird in Recheninfrastruktur und KI-Kompetenzen an Hochschulen investiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Digitale Souveränität und KI-Kompetenzen an Hochschulen stärken 3,4 Mio. € · KI-Kompetenzzentren - Betrieb 49,3 Mio. € · IT-Infrastruktur im Bereich Künstliche Intelligenz 5,5 Mio. € · Künstliche Intelligenz 100,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Digitale Souveränität und KI-Kompetenzen an Hochschulen stärken · 3,4 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel KI-Kompetenzzentren - Betrieb · 49,3 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel IT-Infrastruktur im Bereich Künstliche Intelligenz · 5,5 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
- mehr Mittel Künstliche Intelligenz · 100,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
Die KI-Förderung berücksichtigt soziale Innovationen und gemeinwohlorientierte Projekte besonders.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data 43,0 Mio. € KI
- umbauen Forschungsförderung in den Bereichen Künstliche Intelligenz (KI), Maschinelles Lernen, Big Data · 43,0 Mio. € · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
AfD 2
Deutschland soll sich vom Wachstumsmarkt der KI-Systeme nicht abkoppeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz 26,0 Mio. € KI
- betrifft Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz · 26,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Es werden effektive gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen, die den Einsatz von KI etwa in Medizintechnik und Verkehrswesen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Entwicklung und Anwendung Künstlicher Intelligenz werden gezielt gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz 26,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz · 26,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Automatisierung und KI-Anwendungen werden überall ermöglicht, wo sie hilfreich, diskriminierungsarm und ethisch verantwortbar sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Linke 1
Ein Hochschul-Digitalpakt mit zusätzlichen Mitteln von Bund und Ländern wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 2
Die digitale Infrastruktur wird erheblich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Im Haushalt 2026: Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus 2,3 Mrd. € · Unterstützung des Mobilfunkausbaus in den Grenzen der wettbewerblichen und regulatorischen Rahmenbedingungen 200,0 Mio. € KI
- mehr Mittel Unterstützung des flächendeckenden Breitbandausbaus · 2,3 Mrd. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
- mehr Mittel Unterstützung des Mobilfunkausbaus in den Grenzen der wettbewerblichen und regulatorischen Rahmenbedingungen · 200,0 Mio. € · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
Die Polizei darf unter Beachtung rechtsstaatlicher und datenschutzrechtlicher Vorgaben Künstliche Intelligenz einsetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Baden-Württemberg | 29 | 2 | 3 | 13 |
| Schleswig-Holstein | 25 | 2 | 4 | 15 |
| Bremen | 19 | 1 | 3 | 12 |
| Bundestag | 18 | 0 | 4 | 14 |
| Berlin | 18 | 1 | 4 | 8 |
| Hamburg | 15 | 1 | 4 | 9 |
| Rheinland-Pfalz | 15 | 0 | 4 | 6 |
| Hessen | 14 | 2 | 4 | 14 |
| Niedersachsen | 9 | 1 | 2 | 2 |
| Sachsen | 9 | 0 | 3 | 5 |
| Bayern | 7 | 0 | 4 | 2 |
| Nordrhein-Westfalen | 7 | 1 | 4 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 7 | 0 | 4 | 3 |
| Saarland | 6 | 0 | 2 | – |
| Thüringen | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 1 | 1 |
| Brandenburg | 3 | 0 | 1 | 3 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.