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Themen

Antisemitismus

82 Forderungen zum Thema „Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 16Forderungen im Bundestag
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Antisemitismus im Bundestag

16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 4 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Judenhass soll entschlossen bekämpft werden. 630 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Judenhass soll entschlossen bekämpft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · gefordert seit 2021 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2025 · PDF-Seite 46

      Wir bekämpfen entschlossen Judenhass. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2021

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne gleich Linke ähnlich SSW ähnlich KI

AfD

  1. Angriffe auf Juden und antisemitische Beleidigungen werden konsequent strafrechtlich geahndet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 124 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Angriffe auf Juden sowie antisemitische Beleidigungen müssen konsequent strafrechtlich geahndet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise SSW teilweise KI

SPD

  1. Gegen Antisemitismus wird laut und sichtbar eingetreten, gleich ob er von Rechtsextremisten, Islamisten oder anderen ausgeht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deutschland trägt eine besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus. Wir müssen vor ihm warnen und laut und sichtbar gegen ihn eintreten, egal ob er von Rechtsextremisten, Islamisten oder anderen menschenfeindlichen Bestrebungen ausgeht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW ähnlich KI

Grüne

  1. Gegen Antisemitismus wird entschlossen vorgegangen, gleich von wem er ausgeht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gehen entschlossen gegen den zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft vor – egal von wem er ausgeht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich Linke gleich SSW ähnlich KI
  2. Antisemitische Gewalt wird mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Antisemitische Gewalt bekämpfen wir konsequent mit allen Mitteln des Rechtsstaats. Dazu gehört es auch, Gesetzeslücken zu schließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise unsicher Linke teilweise SSW ähnlich KI

Linke

  1. Antisemitismus, Antifeminismus und Rassismus jeder Form werden bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen uns gegen Antisemitismus, Antifeminismus und Rassismus in jeglicher Form und egal, woher er kommt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € · Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI

SSW

  1. Antisemitismus wird in all seinen Formen bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber Israel. Diese Verantwortung verpflichtet uns zur Bekämpfung von Antisemitismus in all seinen Formen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD gleich Grüne ähnlich Linke gleich KI
    Im Haushalt 2026: Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus - RIAS e. V 1,1 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  2. Vorurteile, Fremdenhass, Antisemitismus und Gewalt werden geächtet und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Vorurteile, Fremdenhass, Antisemitismus und Gewalt ächten und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Jüdinnen und Juden müssen in Sicherheit leben können. 414 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Jüdinnen und Juden sollen in Deutschland sicher und angstfrei leben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · gefordert seit 2017 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2025 · PDF-Seite 46

      Jüdinnen und Juden müssen in Deutschland sicher und angstfrei leben können. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2017

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich SSW teilweise KI

SPD

  1. Die Sicherheit jüdischen Lebens wird im öffentlichen und im digitalen Raum gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die Sicherheit jüdischen Lebens muss sowohl im öffentlichen als auch im digitalen Raum gewährleistet sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema SSW teilweise KI

Grüne

  1. Jüdinnen und Juden müssen in Sicherheit leben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Jüdinnen und Juden müssen in Sicherheit leben können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU gleich AfD teilweise SPD gleich Linke teilweise SSW ähnlich KI

SSW

  1. Jüdisches Leben in Deutschland und in der Welt wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns aktiv dafür ein, dass jüdisches Leben in Deutschland und in der Welt geschützt wird und die Lehren aus der Vergangenheit nicht vergessen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
    Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Sicherheit jüdischer Menschen soll im digitalen und öffentlichen Raum, auch an Schulen und Hochschulen, gewährleistet sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU/CSU 8
  1. Einrichtungen, die staatliches Geld erhalten wollen, sollen eine Erklärung gegen Antisemitismus abgeben.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus 17,0 Mio. € KI
  2. Judenhass soll entschlossen bekämpft werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Jüdinnen und Juden sollen in Deutschland sicher und angstfrei leben können.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Zivilgesellschaftliche Organisationen, die vom Bund gefördert werden, sollen sich gegen Antisemitismus im Sinne der IHRA-Definition bekennen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus 17,0 Mio. € KI
  5. Der Volksverhetzungsparagraf soll so verschärft werden, dass das Leugnen des Existenzrechts Israels strafbar wird.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Antisemitismus wird in jeder Form abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Gegen den Judenhass soll vorgegangen werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  8. Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben soll aktualisiert und mit konkreten Maßnahmen umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
Grüne 5
  1. Jüdinnen und Juden müssen in Sicherheit leben können.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Maßnahmen zum Schutz jüdischer Gemeinden und israelischer Communities werden auskömmlich finanziert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Antisemitische Vorfälle werden verfolgt und dokumentiert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Antisemitische Gewalt wird mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Gesetzeslücken bei der Bekämpfung antisemitischer Gewalt werden geschlossen.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
AfD 2
  1. Angriffe auf Juden und antisemitische Beleidigungen werden konsequent strafrechtlich geahndet.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Die Al-Quds-Tage in Berlin werden dauerhaft verboten.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag KI
SPD 1
  1. Die Sicherheit jüdischen Lebens wird im öffentlichen und im digitalen Raum gewährleistet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 6

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Linke 3
  1. Antisemitismus, Antifeminismus und Rassismus jeder Form werden bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € · Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen 9,4 Mio. € KI
  2. Jüdische, muslimische und andere religiöse Minderheiten werden gegen Diskriminierung verteidigt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Jede Form von Rassismus sowie strukturelle und institutionelle Diskriminierung werden bekämpft.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SSW 3
  1. Antisemitismus wird in all seinen Formen bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus - RIAS e. V 1,1 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  2. Jüdisches Leben in Deutschland und in der Welt wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 65 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: übrige Mittel des Titels 30,9 Mio. € · Vorhaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus 1,5 Mio. € KI
  3. Vorurteile, Fremdenhass, Antisemitismus und Gewalt werden geächtet und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bundestag 16241
Berlin 15033
Hessen 12335
Bremen 803–
Hamburg 8012
Baden-Württemberg 6131
Niedersachsen 5024
Nordrhein-Westfalen 4131
Rheinland-Pfalz 3111
Schleswig-Holstein 2111
Mecklenburg-Vorpommern 101–
Sachsen 101–
Thüringen 1012

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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