Antisemitismus
82 Forderungen zum Thema „Antisemitismus“ in den Programmen zur letzten Wahl in 13 Parlamenten, die meisten im Bundestag (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 12Forderungen in Hessen
- 3Parteien mit Forderungen
- 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.10.2023Landtagswahl
Antisemitismus in Hessen
12 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 3 Parteien. Alle Themen in Hessen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Antisemitismus wird durch Präventions- und Aufklärungsprogramme bekämpft. 82 von 133 Sitzen
CDU
Antisemitismus wird in Deutschland nicht toleriert.
Wortlaut im Programm
Antisemitismus werden wir in Deutschland niemals tolerieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich FDP gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Grüne
Antisemitismus wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns gegen Antisemitismus und für ein lebendiges Gedenken an die Shoah ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP ähnlich KI
Antisemitismus wird als strukturelles gesellschaftliches Problem bekämpft.
Wortlaut im Programm
Daher schützen wir Jüdinnen* Juden und jüdische Orte und bekämpfen Antisemitismus als strukturelles, gesellschaftliches Problem und treten Judenhass entschlossen entgegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Antisemitische Verschwörungsmythen und Judenfeindschaft werden durch Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit thematisiert.
Wortlaut im Programm
Wir thematisieren antisemitische Verschwörungsmythen und die Kontinuität der Judenfeindschaft durch Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit und fördern antisemitismuskritische Präventions- und Bildungsangebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP ähnlich KI
Antisemitismuskritische Präventions- und Bildungsangebote werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir thematisieren antisemitische Verschwörungsmythen und die Kontinuität der Judenfeindschaft durch Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit und fördern antisemitismuskritische Präventions- und Bildungsangebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise FDP ähnlich KI
FDP
Antisemitismus wird durch Präventions- und Aufklärungsprogramme bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der wachsende Antisemitismus muss durch Präventions- und Aufklärungsprogramme ebenso bekämpft werden wie durch eine konsequente Strafverfolgung; es gibt keine Toleranz gegenüber Antisemitismus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Das Leben von Bürgerinnen und Bürgern jüdischen Glaubens sowie Synagogen, Gemeindehäuser und Schulen bedürfen besonderen Schutzes. 74 von 133 Sitzen
CDU
Das Leben von Bürgerinnen und Bürgern jüdischen Glaubens sowie Synagogen, Gemeindehäuser und Schulen bedürfen besonderen Schutzes.
Wortlaut im Programm
Das Leben von Bürgerinnen und Bürgern jüdischen Glaubens ebenso wie Synagogen, Gemeindehäuser und Schulen bedürfen unseres besonderen Schutzes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FDP teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Grüne
Jüdisches Leben soll in Sicherheit möglich sein.
Wortlaut im Programm
Wir stehen dafür ein, dass jüdisches Leben in Sicherheit möglich ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema FDP teilweise KI
Jüdinnen und Juden sowie jüdische Orte werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Daher schützen wir Jüdinnen* Juden und jüdische Orte und bekämpfen Antisemitismus als strukturelles, gesellschaftliches Problem und treten Judenhass entschlossen entgegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema FDP gleiches Thema KI
Das Amt des Antisemitismusbeauftragten für Hessen wird gestärkt. 74 von 133 Sitzen
CDU
Das Amt des Antisemitismusbeauftragten für Hessen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir verurteilen jede Form des Antisemitismus und stärken das von uns geschaffene Amt des Antisemitismusbeauftragten für Hessen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Grüne
Die Arbeit des Landesbeauftragten für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Arbeit des Beauftragten der Hessischen Landesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus wollen wir stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Unter Einbeziehung des organisierten Sports wird ein Sofortprogramm gegen Antisemitismus aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zum Schutz jüdischer Menschen werden, auch über den Bundesrat, Straftatbestände erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels soll strafbar werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Antisemitische Anfeindungen, Bedrohungen und Gewalttaten gegen jüdische Mitbürger werden verurteilt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bekämpfung von Antisemitismus und Extremismus bleibt eine dauerhafte Aufgabe zum Schutz jüdischen Lebens und der Demokratie.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
CDU 6
Antisemitismus wird in Deutschland nicht toleriert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen gegen jüdisches Leben werden mit allen Mitteln unterbunden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Vernetzung zur Erkennung und Verfolgung antisemitischer Straftaten wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Leben von Bürgerinnen und Bürgern jüdischen Glaubens sowie Synagogen, Gemeindehäuser und Schulen bedürfen besonderen Schutzes.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Jede Form des Antisemitismus wird verurteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Amt des Antisemitismusbeauftragten für Hessen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Grüne 3
Jüdisches Leben soll in Sicherheit möglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jüdinnen und Juden sowie jüdische Orte werden geschützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Antisemitische Straftaten und Vorfälle werden auch unterhalb der Strafbarkeitsschwelle erfasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 3
Antisemitismus wird durch Präventions- und Aufklärungsprogramme bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Antisemitismus wird konsequent strafrechtlich verfolgt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Dämonisierung und Delegitimierung Israels wird als besondere Form des Antisemitismus verurteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 2
Jede Form von Diskriminierung und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Institutionen und Organisationen, die zur Auseinandersetzung mit Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung beitragen, werden verstärkt und regelhaft gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz zur Förderung demokratischer Strukturen und Initiativen im Land Hessen (Hessisches Landesdemokratiefördergesetz – HessDFG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
- 33 % Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — zur fünften Änderung des Vertrages zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden in Hessen - Körperschaft des öffentlichen Rechts — · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bundestag | 16 | 2 | 4 | 1 |
| Berlin | 15 | 0 | 3 | 3 |
| Hessen | 12 | 3 | 3 | 5 |
| Bremen | 8 | 0 | 3 | – |
| Hamburg | 8 | 0 | 1 | 2 |
| Baden-Württemberg | 6 | 1 | 3 | 1 |
| Niedersachsen | 5 | 0 | 2 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 4 | 1 | 3 | 1 |
| Rheinland-Pfalz | 3 | 1 | 1 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 2 | 1 | 1 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | – |
| Sachsen | 1 | 0 | 1 | – |
| Thüringen | 1 | 0 | 1 | 2 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.