Tierschutz SL · Unser Wahlprogramm für die Landtagswahl am 27. März 2022
Forderungen zu Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Partei Mensch Klima Tierschutz · Landtagswahl Saarland 2022 · Original
Das Programm enthält 8 von 101 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“, die meisten zum Schwerpunkt „Katastrophenschutz“ (2).
- 8Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 4Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 8
Katastrophenschutz 2
Gemeinden und Hilfsorganisationen erarbeiten und aktualisieren wirksame Katastrophenpläne.
Wortlaut im Programm
- Erarbeitung und Aktualisierung wirksamer Katastrophenpläne durch Gemeinden und Hilfsorganisationen Link zum Original
Alle Gemeinden werden mit Schutz- und Kälteräumen, Lebensmitteln, Medikamenten und Vorräten materiell auf mögliche Folgen der Klimakrise vorbereitet.
Wortlaut im Programm
- Materielle Vorbereitung aller Gemeinden auf mögliche Auswirkungen der Klimakrise (Schutz- und Kälteräume, Lebensmittel, Medikamente, Vorräte des tägl. Bedarfs) Link zum Original
Strafrecht 2
Cannabiskonsumenten und Eigenanbau werden nicht weiter strafrechtlich verfolgt.
Wortlaut im Programm
- Keine weitere Strafverfolgung von Cannabiskonsumenten und Eigenanbau Link zum Original
Bei Gewalt gegen Wehrlose und Minderheiten wird der gesetzliche Strafrahmen voll ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
- Volle Ausschöpfung der gesetzl. Möglichkeiten (Strafmaß) bei Gewalt gegen Wehrlose und Minderheiten Link zum Original
Häusliche Gewalt 2
Bei häuslicher Gewalt gegen Frauen wird schnelles Eingreifen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
- Ermöglichung von schnellem Eingreifen und nachhaltiger Opferhilfe bei häuslicher Gewalt gegen Frauen Link zum Original
Für Frauen, die häusliche Gewalt erfahren, wird nachhaltige Opferhilfe ermöglicht.
Wortlaut im Programm
- Ermöglichung von schnellem Eingreifen und nachhaltiger Opferhilfe bei häuslicher Gewalt gegen Frauen Link zum Original
Kritische Infrastruktur 1
Für Internetausfälle werden sichere Vorsorgemaßnahmen zu Strom, Wasser und Lebensmitteln erarbeitet.
Wortlaut im Programm
- Erarbeitung sicherer Vorsorgemaßnahmen - Plan B - für Internetausfälle (Strom, Wasser, Lebensmittel) Link zum Original
Weitere Forderungen 1
Die Rasseliste für Hunde wird gestrichen.
Wortlaut im Programm
- Streichung der Rasseliste Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Saarland fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.