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Tierschutz SL · Unser Wahlprogramm für die Landtagswahl am 27. März 2022

Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Partei Mensch Klima Tierschutz · Landtagswahl Saarland 2022 · Original

Das Programm enthält 6 von 101 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“, die meisten zum Schwerpunkt „Verbrauchsteuern“ (2).

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 6
Verbrauchsteuern 2
  1. Für Hunde aus dem Tierheim entfällt die Hundesteuer.

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    Wortlaut im Programm
    - Wegfall der Hundesteuer für Hunde aus dem Tierheim Link zum Original
  2. Für konventionelle Tierhaltungsbetriebe wird eine Tierleidsteuer eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    - Einführung einer adäquaten Tierleidsteuer für konventionelle Tierhaltungsbetriebe Link zum Original
Subventionen 2
  1. Durch Überprüfung von Subventionen werden Einsparungen erzielt.

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    Wortlaut im Programm
    - Einsparungen durch Subventionsprüfungen und Vermeidung unnötiger Ausgaben für Prestige-Projekte Link zum Original
  2. Steuergeschenke an Monopolisten und Großkonzerne werden verhindert.

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    Wortlaut im Programm
    - Verhinderung von Steuergeschenken an Monopolisten und Großkonzerne Link zum Original
Schuldenbremse 1
  1. Die Schulden des Saarlandes werden durch eine gezielte Finanzpolitik schrittweise abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    - Schrittweiser Schuldenabbau des Saarlandes durch gezielt durchdachte Finanzpolitik Link zum Original
Staatsausgaben 1
  1. Unnötige Ausgaben für Prestigeprojekte werden vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    - Einsparungen durch Subventionsprüfungen und Vermeidung unnötiger Ausgaben für Prestige-Projekte Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Saarland fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 16.11.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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