Zum Inhalt

SPD · Gerechtigkeit und neues Vertrauen – Für ein starkes Schleswig-Holstein

Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Landtagswahl Schleswig-Holstein 2012 · Original

Das Programm enthält 15 von 433 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 15
  1. Die Finanzpolitik richtet sich am Dreiklang von Einsparungen, Einnahmeverbesserungen und strukturellen Reformen aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen eine zukunftsorientierte Finanzpolitik um, die sich am Dreiklang von Einsparungen, Einnahmeverbesserungen und strukturellen Reformen ausrichtet. Link zum Original
  2. Bis 2020 wird ein nachhaltiger und ausgeglichener Landeshaushalt vorgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis 2020 werden wir einen nachhaltigen und ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Link zum Original
  3. Bund, Land und Kommunen sollen gemeinsam die über 50 Jahre aufgelaufenen Schulden über einen entsprechend langen Zeitraum abbauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    eine gemeinsame Anstrengung von Bund, Land und Kommunen, um die in über 50 Jahren aufgelaufenen Schulden über einen entsprechend langen Zeitraum wieder abbauen zu können. Link zum Original
  4. Es wird in Forschung und Entwicklung, Infrastruktur und Energiewende investiert, um die Wachstumskraft des Landes zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Investitionen in Forschung und Entwicklung, Infrastruktur und Energiewende zur Stärkung der Wachstumskraft unseres Landes, und Link zum Original
  5. Der Landeshaushalt wird wachstumsorientiert konsolidiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zu einer wachstumsorientierten Konsolidierung. Link zum Original
  6. Konjunkturbedingte Mehreinnahmen werden weitestgehend zur Senkung der Schulden eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, dass wir konjunkturbedingte Mehreinnahmen weitestgehend zur Senkung der Schulden einsetzen werden. Link zum Original
  7. Wirtschaftssubventionen werden sozialverträglich abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wirtschaftssubventionen abbauen und dabei auf Sozialverträglichkeit achten, Link zum Original
  8. Auf Bundesebene wird schnellstmöglich eine Reform des Steuersystems angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    uns auf Bundesebene schnellstmöglich für eine Reform des Steuersystems einsetzen. Link zum Original
  9. Die Bezieher der höchsten Einkommen und Vermögen sollen einen stärkeren Beitrag zur Finanzierung der Staatsaufgaben leisten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei müssen die mit den höchsten Einkommen und Vermögen einen stärkeren Beitrag leisten. Link zum Original
  10. Arbeit und Kapitalerträge sollen gerecht besteuert werden, damit die Belastung nach individueller Leistungsfähigkeit erfolgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gerechte Besteuerung von Arbeit und Kapitalerträgen ist ein wichtiger Bestandteil, um die Belastung nach individueller Leistungsfähigkeit sicherzustellen. Link zum Original
  11. Neben einem Abbau der Ausgaben braucht das Land eine angemessene und solide Einnahmebasis.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land benötigt neben einem Abbau der Ausgaben endlich wieder eine angemessene und solide Einnahmebasis. Link zum Original
  12. Künftigen Steuersenkungen wird erst zugestimmt, wenn ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden nachhaltig erreicht ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Zustimmung zu künftigen Steuersenkungen wird es daher erst geben können, wenn ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden nachhaltig erreicht wurde. Link zum Original
  13. Beim Bund wird ein gemeinsamer Anleihefonds (Deutschland-Bonds) gefordert, um die Zinslasten deutlich zu senken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten beim Bund für einen gemeinsamen Anleihefonds ein, um die Zinslasten deutlich zu senken (Deutschland-Bonds). Link zum Original
  14. In Land, Kreisen und Kommunen wird eine geschlechtersensible Haushaltsführung (Gender Budgeting) eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Gender Budgeting, also geschlechtersensible Haushaltsführung in Land, Kreisen und Kommunen verwirklichen, wodurch öffentliche Gelder zielgenauer, gerechter und letztendlich sparsamer eingesetzt werden, Link zum Original
  15. Bei bestehenden Leasingverhältnissen wird die Leasingsumme bzw. der Restbetrag im Haushalt nachrichtlich in den Schuldenstand aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei bestehenden Leasingverhältnissen ist die Leasingsumme bzw. laufend der Restbetrag im Haushalt nachrichtlich in den Schuldenstand aufzunehmen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de