SPD · Klare Ziele. Sichere Wege.
Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2011 · beschlossen 09.10.2010 · Original
Das Programm enthält 9 von 591 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.
- 9Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 38Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 9
Das Land wirtschaftet solide und wird langfristig unabhängig von Finanztransfers.
Wortlaut im Programm
solide wirtschaften und unser Land langfristig unabhängig machen von Finanztransfers. Link zum Original
Die Haushalte werden in Ordnung gebracht und neue Schulden grundsätzlich vermieden.
Wortlaut im Programm
Die erste Priorität ist, gerade in Zeiten der Krise: Haushalte in Ordnung bringen, Neuverschuldung grundsätzlich vermeiden. Link zum Original
Weitere Steuerentlastungen für Besserverdienende, die zu Einnahmeverlusten für Land und Kommunen führen, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Weitere Steuergeschenke für Besserverdienende, die zu Einnahmeverlusten für Land - und Kommunen führen, lehnen wir ab. Link zum Original
Die Landesregierung stimmt den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung nicht zu.
Wortlaut im Programm
Eine SPD -geführte Landesregierung wird daher schwarz-gelben Steuersenkungsplänen nicht zustimmen. Link zum Original
Zur Erhöhung der öffentlichen Einnahmen wird eine Finanztransaktionssteuer gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir gehen einen anderen Weg: Zur Erhöhung der Einnahmen der öffentlichen Haushalte werden wir uns für eine Finanztransaktionssteuer und für eine verfassungsgemäße Vermögensteuer einsetzen. Link zum Original
Zur Erhöhung der öffentlichen Einnahmen wird eine verfassungsgemäße Vermögensteuer gefordert.
Wortlaut im Programm
Wir gehen einen anderen Weg: Zur Erhöhung der Einnahmen der öffentlichen Haushalte werden wir uns für eine Finanztransaktionssteuer und für eine verfassungsgemäße Vermögensteuer einsetzen. Link zum Original
Die Gewerbesteuer wird modernisiert und ihre Bemessungsgrundlage verbreitert, um die Einnahmen der Kommunen zu sichern.
Wortlaut im Programm
Um die Einnahmen der Kommunen zu sichern, muss die Gewerbesteuer modernisiert werden. Dazu sind die Bemessungsgrundlagen zu verbreitern und der Kreis der Steuerpflichtigen zu erweitern. Link zum Original
Der Kreis der Gewerbesteuerpflichtigen wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Um die Einnahmen der Kommunen zu sichern, muss die Gewerbesteuer modernisiert werden. Dazu sind die Bemessungsgrundlagen zu verbreitern und der Kreis der Steuerpflichtigen zu erweitern. Link zum Original
Eine Schuldenregelung wird in der Landeshaushaltsordnung verankert, um durch Schuldenabbau Gestaltungsspielräume zurückzugewinnen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen zur Verankerung einer Schuldenregelung in der Landeshaushaltsordnung, die es uns ermöglicht durch den Abbau von Schulden Gestaltungsspielräume zurückzugewinnen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.