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SPD · Gerechtigkeit kommt wieder.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Niedersachsen 2008 · Original

Das Programm enthält 76 von 996 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 76
  1. Früherkennungsuntersuchungen für Kinder werden verbindlich gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Um das Netz gesundheitlicher und pädagogischer Hilfen dichter zu knüpfen, müssen Früherkennungsuntersuchungen verbindlich gemacht, soziale und gesundheitliche Frühwarnsysteme entwickelt und frühe Hilfen im Lebensumfeld der Familien eingesetzt werden. Link zum Original
  2. Im Landesgesundheitsdienstgesetz werden fünf verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen für Kinder von der Aufnahme in die Kita bis zum Ende der dritten Klasse vorgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    zunächst fünf verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen für Kinder im Landesgesundheitsdienstgesetz (ÖGD) vorgeben, und zwar von der Aufnahme in die Kindertagesstätte bis zum Ende der dritten Klasse in der Grundschule. Link zum Original
  3. Das Land wirkt auf die von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Schutzimpfungen, insbesondere für Kinder, hin.

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    Wortlaut im Programm
    auf die von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Schutzimpfungen, insbesondere für Kinder, hinwirken. Die Impfungen sollen nach skandinavischem Vorbild auf freiwilliger Basis und nach Aufklärung und Einbindung der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen erfolgen. Link zum Original
  4. Impfungen erfolgen freiwillig nach Aufklärung der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen in Kitas und Schulen.

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    Wortlaut im Programm
    auf die von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Schutzimpfungen, insbesondere für Kinder, hinwirken. Die Impfungen sollen nach skandinavischem Vorbild auf freiwilliger Basis und nach Aufklärung und Einbindung der Erziehungsberechtigten im Rahmen der Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen erfolgen. Link zum Original
  5. Per Bundesratsinitiative sollen die Früherkennungsuntersuchungen der gesetzlichen Krankenversicherung evaluiert, optimiert und bis zum 14. Lebensjahr häufiger angeboten werden.

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    Wortlaut im Programm
    auf Bundesebene im Rahmen einer Bundesratsinitiative nachhaltig dafür eintreten, dass die vorhandenen Früherkennungsuntersuchungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung endlich evaluiert, optimiert und bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres der Kinder häufiger angeboten werden. Link zum Original
  6. Die Verweigerung notwendiger medizinischer, therapeutischer und rehabilitativer Leistungen für Ältere wird als Altersdiskriminierung abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    —wenn notwendige, aber kostspielige medizinische Behandlungen, präventive, physio- und psychotherapeutische Leistungen sowie Rehabilitationsmaßnahmen verweigert werden. Link zum Original
  7. Die selbstständige Lebensführung im Alter soll auch bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn die Selbstständigkeit der Lebensführung im Alter und damit die Menschenwürde erhalten bleiben soll, müssen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass dies auch bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit so bleibt. Link zum Original
  8. Menschen sollen in den eigenen vier Wänden leben können, wenn sie es wollen.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen müssen in den eigenen vier Wänden leben können, wenn sie dieses wollen. Ambulante Pflegedienste leisten dazu einen zentralen Beitrag. Dazu gehört aber auch die Sicherstellung von entsprechenden Hilfe-, Betreuungs-, Infrastruktur- und Kommunikationseinrichtungen zur sozialen Integration. Link zum Original
  9. Für das Leben zu Hause werden Hilfe-, Betreuungs-, Infrastruktur- und Kommunikationseinrichtungen zur sozialen Integration sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen müssen in den eigenen vier Wänden leben können, wenn sie dieses wollen. Ambulante Pflegedienste leisten dazu einen zentralen Beitrag. Dazu gehört aber auch die Sicherstellung von entsprechenden Hilfe-, Betreuungs-, Infrastruktur- und Kommunikationseinrichtungen zur sozialen Integration. Link zum Original
  10. Neue Pflegeformen und Wohnkonzepte sowie betreutes Wohnen, Wohngemeinschaften und Servicehäuser werden entwickelt und gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Entwicklung neuer Pflegeformen und Wohnkonzepte, die Stärkung von betreutem Wohnen, Wohngemeinschaften und Servicehäusern sind weitere zukünftige Herausforderungen. Link zum Original
  11. Eine Unterbringung Pflegebedürftiger ohne Privat- und Intimsphäre wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Einen Lebensabend ohne Privat- und Intimsphäre lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
  12. Qualifizierte Pflege erfordert ausreichend, gut ausgebildete und anständig bezahlte Pflegekräfte.

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    Wortlaut im Programm
    Qualifizierte Pflege kostet Geld und sie benötigt ausreichend und gut ausgebildete sowie anständig bezahlte Kräfte. Link zum Original
  13. Eine Entwicklung hin zur Billigpflege wird gestoppt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Marsch in die Billigpflege muss gestoppt werden. Link zum Original
  14. Nach Regierungsübernahme wird eine externe Fachkommission eingesetzt, die auf Basis des Landespflegeberichts ein Handlungskonzept gegen einen Pflegenotstand erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    unmittelbar nach der Regierungsübernahme eine externe Fachkommission einsetzen, um ein Handlungskonzept auf der Basis des vorgelegten Landespflegeberichtes zu erarbeiten, um so einen Pflegenotstand in Niedersachsen zu verhindern. Link zum Original
  15. Alle Landesregelungen zu Pflege und alternativen Wohnformen, einschließlich der Nachfolge von Heimgesetz und Landespflegegesetz, werden in einem Niedersächsischen Landespflegegesetzbuch zusammengefasst.

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    Wortlaut im Programm
    in einem »Niedersächsischen Landespflegegesetzbuch« alle Landesregelungen im Zusammenhang mit Pflege und alternativen Wohnformen zusammenfassen. Dieses umfasst die Nachfolgeregelung zum bisherigen Heimgesetz genauso wie die Nachfolgeregelungen zum bisherigen Landespflegegesetz. Darin enthalten sind auch die Stärkung der Angebotsvielfalt und Strukturen im Bereich Pflege einschließlich neuer Wohnformen. Darüber hinaus werden wir die Vorschriften zur Altenpflegeausbildung integrieren. Link zum Original
  16. Die Vorschriften zur Altenpflegeausbildung werden in das Landespflegegesetzbuch integriert.

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    Wortlaut im Programm
    in einem »Niedersächsischen Landespflegegesetzbuch« alle Landesregelungen im Zusammenhang mit Pflege und alternativen Wohnformen zusammenfassen. Dieses umfasst die Nachfolgeregelung zum bisherigen Heimgesetz genauso wie die Nachfolgeregelungen zum bisherigen Landespflegegesetz. Darin enthalten sind auch die Stärkung der Angebotsvielfalt und Strukturen im Bereich Pflege einschließlich neuer Wohnformen. Darüber hinaus werden wir die Vorschriften zur Altenpflegeausbildung integrieren. Link zum Original
  17. Das Land setzt sich auf Bundesebene für eine Verbesserung der Altenpflege ein.

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    Wortlaut im Programm
    mit Nachdruck für eine Verbesserung der Altenpflege auf Bundesebene eintreten. Link zum Original
  18. Im Zuständigkeitsbereich des Landes wird die Umlagefinanzierung wieder eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Im eigenen Zuständigkeitsbereich werden wir die Umlagefinanzierung wieder einführen. Link zum Original
  19. In einem kommunalen Modellprojekt wird eine trägerunabhängige Beratung in der Altenpflege erprobt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    in unterschiedlich strukturierten kommunalen Gebietskörperschaften im Rahmen eines Modellprojektes eine trägerunabhängige Beratung in der Altenpflege erproben, weil wir eine solche Beratung für unerlässlich halten. Link zum Original
  20. Kenntnisse über Demenzerkrankungen erhalten in der Ausbildung von medizinischem und pflegerischem Personal mehr Raum.

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    Wortlaut im Programm
    darauf hinwirken, dass bei der Ausbildung von medizinischem und pflegerischem Fachpersonal die Kenntnis über Demenzerkrankungen einen größeren Raum einnimmt und die Forschung zum Thema Demenz an niedersächsischen Hochschulen intensiviert wird. Link zum Original
  21. Das Heimrecht wird vom ordnungsrechtlichen Fürsorgeansatz zu mehr Selbstbestimmung, Teilhabe und Verbraucherschutz für Pflegebedürftige und Angehörige weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Heimrecht vom einseitigen ordnungsrechtlich geprägten Fürsorgeansatz hin zu mehr Selbstbestimmungsteilhabe und Verbraucherschutz weiterentwickeln. Dabei geht es vor allem um die Regelung des Anspruches auf eine Pflegeberatung, den im Bundesgesetz vorgesehenen Aufbau von Pflegestützpunkten, die Stärkung des Verbraucherschutzes zugunsten von Pflegebedürftigen und Angehörigen, die Entbürokratisierung der Regelung zur Heimaufsicht und die Lösung vom herkömmlichen Heimbegriff unter Einbezug neuer Wohnformen. Link zum Original
  22. Im Heimrecht wird ein Anspruch auf Pflegeberatung geregelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Heimrecht vom einseitigen ordnungsrechtlich geprägten Fürsorgeansatz hin zu mehr Selbstbestimmungsteilhabe und Verbraucherschutz weiterentwickeln. Dabei geht es vor allem um die Regelung des Anspruches auf eine Pflegeberatung, den im Bundesgesetz vorgesehenen Aufbau von Pflegestützpunkten, die Stärkung des Verbraucherschutzes zugunsten von Pflegebedürftigen und Angehörigen, die Entbürokratisierung der Regelung zur Heimaufsicht und die Lösung vom herkömmlichen Heimbegriff unter Einbezug neuer Wohnformen. Link zum Original
  23. Der im Bundesgesetz vorgesehene Aufbau von Pflegestützpunkten wird im Heimrecht geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Heimrecht vom einseitigen ordnungsrechtlich geprägten Fürsorgeansatz hin zu mehr Selbstbestimmungsteilhabe und Verbraucherschutz weiterentwickeln. Dabei geht es vor allem um die Regelung des Anspruches auf eine Pflegeberatung, den im Bundesgesetz vorgesehenen Aufbau von Pflegestützpunkten, die Stärkung des Verbraucherschutzes zugunsten von Pflegebedürftigen und Angehörigen, die Entbürokratisierung der Regelung zur Heimaufsicht und die Lösung vom herkömmlichen Heimbegriff unter Einbezug neuer Wohnformen. Link zum Original
  24. Das Heimrecht löst sich vom herkömmlichen Heimbegriff und bezieht neue Wohnformen ein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Heimrecht vom einseitigen ordnungsrechtlich geprägten Fürsorgeansatz hin zu mehr Selbstbestimmungsteilhabe und Verbraucherschutz weiterentwickeln. Dabei geht es vor allem um die Regelung des Anspruches auf eine Pflegeberatung, den im Bundesgesetz vorgesehenen Aufbau von Pflegestützpunkten, die Stärkung des Verbraucherschutzes zugunsten von Pflegebedürftigen und Angehörigen, die Entbürokratisierung der Regelung zur Heimaufsicht und die Lösung vom herkömmlichen Heimbegriff unter Einbezug neuer Wohnformen. Link zum Original
  25. Per Bundesratsinitiative soll die Novellierung der Pflegeversicherung weiterentwickelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    in einer Bundesratsinitiative dafür eintreten, dass die längst überfällige Novellierung der Pflegeversicherung nach dem in Berlin gefundenen Minimalkompromiss weiterentwickelt wird. Dieses bedeutet für uns keine Privatisierung des Pflegefallrisikos mit Kopfpauschalen, sondern die Beibehaltung des im deutschen Sozialversicherungssystem bewährten Versicherungsprinzips und ein Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Versicherung. Link zum Original
  26. Eine Privatisierung des Pflegefallrisikos mit Kopfpauschalen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    in einer Bundesratsinitiative dafür eintreten, dass die längst überfällige Novellierung der Pflegeversicherung nach dem in Berlin gefundenen Minimalkompromiss weiterentwickelt wird. Dieses bedeutet für uns keine Privatisierung des Pflegefallrisikos mit Kopfpauschalen, sondern die Beibehaltung des im deutschen Sozialversicherungssystem bewährten Versicherungsprinzips und ein Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Versicherung. Link zum Original
  27. Das Versicherungsprinzip wird beibehalten und ein Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    in einer Bundesratsinitiative dafür eintreten, dass die längst überfällige Novellierung der Pflegeversicherung nach dem in Berlin gefundenen Minimalkompromiss weiterentwickelt wird. Dieses bedeutet für uns keine Privatisierung des Pflegefallrisikos mit Kopfpauschalen, sondern die Beibehaltung des im deutschen Sozialversicherungssystem bewährten Versicherungsprinzips und ein Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Versicherung. Link zum Original
  28. Für die Pflege wird eine solidarische Bürgerversicherung vorgeschlagen.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Vorschlag ist hier die solidarische Bürgerversicherung. Gleichzeitig müssen die Leistungen so angepasst werden, dass die ursprüngliche Zielsetzung der Pflegeversicherung, Menschen im Pflegefall nicht in die Sozialhilfe zu drücken, wieder in den Vordergrund rückt. Link zum Original
  29. Die Leistungen der Pflegeversicherung werden so angepasst, dass Menschen im Pflegefall nicht in die Sozialhilfe gedrängt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Vorschlag ist hier die solidarische Bürgerversicherung. Gleichzeitig müssen die Leistungen so angepasst werden, dass die ursprüngliche Zielsetzung der Pflegeversicherung, Menschen im Pflegefall nicht in die Sozialhilfe zu drücken, wieder in den Vordergrund rückt. Link zum Original
  30. Menschliche Zuwendung ist in der Pflege mindestens so wichtig wie reine Pflegeleistung.

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    Wortlaut im Programm
    In der Pflege ist menschliche Zuwendung mindestens genauso wichtig wie reine Pflegeleistung. Link zum Original
  31. Pflegezeiten für pflegende Angehörige werden eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Ausdrücklich unterstützen wir die Einführung von Pflegezeiten für pflegende Angehörige. Link zum Original
  32. Beratungsstellen und Aufklärung über HIV/Aids und andere sexuell übertragbare Krankheiten werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Beratungsstellen und die Aufklärung über HIV/Aids und alle anderen sexuell übertragbaren Krankheiten in der Gesellschaft fördern. Link zum Original
  33. Die Pflegegesetze berücksichtigen auch homosexuelle Seniorinnen und Senioren.

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    Wortlaut im Programm
    eine entsprechende gesetzliche Spiegelung der bestehenden Pflegegesetze vornehmen und auch homosexuelle Seniorinnen und Senioren entsprechend berücksichtigen, das Altersdiskriminierungsgesetz entsprechend anpassen und alternative und altersgerechte Wohnformen (z. B. lesbisch/schwule Wohnprojekte, Mehrgenerationenprojekte, Hospize) fördern. Link zum Original
  34. Der öffentliche Gesundheitsdienst bietet flächendeckende Vorsorgeuntersuchungen an, um Handicaps und Entwicklungsrückstände bei Kindern früh zu erkennen.

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    Wortlaut im Programm
    über den öffentlichen Gesundheitsdienst mit dem Programm: »Kinder schützen – Kinder fördern« flächendeckende Vorsorgeuntersuchungen anbieten, die dazu dienen, Handicaps und Entwicklungsrückstände bei Kindern rechtzeitig zu erkennen und gezielte Frühförderung zu ermöglichen. Link zum Original
  35. Die Gesundheitsfürsorge wird für alle in gleicher Weise sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gesundheitsfürsorge für alle in gleicher Weise sicherzustellen, ist Aufgabe eines sozialen Gesundheitswesens. Grundlage dafür bleibt die paritätisch finanzierte Krankenversicherung. Link zum Original
  36. Die paritätisch finanzierte Krankenversicherung bleibt Grundlage des Gesundheitswesens.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gesundheitsfürsorge für alle in gleicher Weise sicherzustellen, ist Aufgabe eines sozialen Gesundheitswesens. Grundlage dafür bleibt die paritätisch finanzierte Krankenversicherung. Link zum Original
  37. Auf Bundesebene wird ein einheitlicher Leistungskatalog der Krankenversicherung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns auf Bundesebene auch zukünftig für einen einheitlichen Leistungskatalog, stabile Krankenversicherungsbeiträge und eine enge Verzahnung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung einsetzen. Link zum Original
  38. Auf Bundesebene werden stabile Krankenversicherungsbeiträge angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns auf Bundesebene auch zukünftig für einen einheitlichen Leistungskatalog, stabile Krankenversicherungsbeiträge und eine enge Verzahnung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung einsetzen. Link zum Original
  39. Ambulante und stationäre Versorgung werden eng verzahnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns auf Bundesebene auch zukünftig für einen einheitlichen Leistungskatalog, stabile Krankenversicherungsbeiträge und eine enge Verzahnung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung einsetzen. Link zum Original
  40. Leistungsausgrenzung und Rationierung von Gesundheitsleistungen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Leistungsausgrenzung und Rationierung von Leistungen lehnen wir ab. Link zum Original
  41. Eine Bürgerversicherung im Gesundheitswesen, die alle nach ihrer Leistungsfähigkeit absichert, wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel bleibt die Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen, die alle Bürgerinnen und Bürger entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit absichert. Link zum Original
  42. Eine zielorientierte Krankenhausplanung sichert Qualität und Leistungsfähigkeit der regionalen Krankenhäuser.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Im eigenen Zuständigkeitsbereich wollen wir mit einer zielorientierten Krankenhausplanung die Qualität und Leistungsfähigkeit unserer regionalen Krankenhäuser sichern. Link zum Original
  43. In ländlichen Regionen wird die Krankenhausversorgung durch Schwerpunktbildung, regionale Kooperationen und Fusionen gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade in ländlichen Regionen kann die Krankenhausversorgung nur durch Schwerpunktbildungen, regionale Kooperationen und auch Fusionen sichergestellt werden. Link zum Original
  44. Das Psychiatriekonzept des Landes wird einschließlich der Kinder- und Jugendpsychiatrie fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Ungeachtet dessen brauchen wir auf Landesebene dringend eine Fortschreibung des Psychiatriekonzeptes einschließlich der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Link zum Original
  45. Für psychisch Kranke werden verstärkt neue Wohnformen und Arbeitsmöglichkeiten etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem gilt es verstärkt, neue Wohnformen und Arbeitsmöglichkeiten zu etablieren. Noch immer ist die volle Gleichstellung von psychisch Kranken mit körperlich Kranken nicht erreicht. Link zum Original
  46. Psychisch Kranke sollen mit körperlich Kranken voll gleichgestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem gilt es verstärkt, neue Wohnformen und Arbeitsmöglichkeiten zu etablieren. Noch immer ist die volle Gleichstellung von psychisch Kranken mit körperlich Kranken nicht erreicht. Link zum Original
  47. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird mit dem Programm Kinder schützen – Kinder fördern reaktiviert.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird mit ihrem Programm: »Kinder schützen – Kinder fördern« eine Reaktivierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes vorantreiben. Über dieses Instrument werden wir zielgerichtete Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen anbieten. Gleiches gilt für die dringend notwendige Erhöhung von Impfungen im Sinne der Weltgesundheitsorganisation. Link zum Original
  48. Über den öffentlichen Gesundheitsdienst werden zielgerichtete Vorsorgeuntersuchungen in Kitas und Schulen angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird mit ihrem Programm: »Kinder schützen – Kinder fördern« eine Reaktivierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes vorantreiben. Über dieses Instrument werden wir zielgerichtete Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen anbieten. Gleiches gilt für die dringend notwendige Erhöhung von Impfungen im Sinne der Weltgesundheitsorganisation. Link zum Original
  49. Die Impfquote wird im Sinne der Weltgesundheitsorganisation erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird mit ihrem Programm: »Kinder schützen – Kinder fördern« eine Reaktivierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes vorantreiben. Über dieses Instrument werden wir zielgerichtete Vorsorgeuntersuchungen in Kindertagesstätten und Schulen anbieten. Gleiches gilt für die dringend notwendige Erhöhung von Impfungen im Sinne der Weltgesundheitsorganisation. Link zum Original
  50. Eine Sozialberichterstattung auf Grundlage eines funktionierenden öffentlichen Gesundheitsdienstes wird aufgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist ein funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst die Grundlage für eine in Niedersachsen vollständig vernachlässigte, aber dringend notwendige Sozialberichterstattung. Diese ist Grundlage für die Vorlage eines regelmäßigen Gesundheitsberichtes vor allem im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit. Link zum Original
  51. Ein regelmäßiger Gesundheitsbericht vor allem zur Kinder- und Jugendgesundheit wird vorgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem ist ein funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst die Grundlage für eine in Niedersachsen vollständig vernachlässigte, aber dringend notwendige Sozialberichterstattung. Diese ist Grundlage für die Vorlage eines regelmäßigen Gesundheitsberichtes vor allem im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit. Link zum Original
  52. Selbsthilfegruppen gelten als elementarer Bestandteil einer lebendigen Demokratie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Selbsthilfegruppen sind elementarer Bestandteil einer lebendigen Demokratie. Link zum Original
  53. Über gesundheitliche Folgen von Drogenkonsum wird aufgeklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der notwendigen Aufklärung über gesundheitliche Folgen muss für die Betroffenen der Grundsatz »Hilfe vor Strafe« gelten. Link zum Original
  54. Für Suchtkranke gilt der Grundsatz Hilfe vor Strafe.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der notwendigen Aufklärung über gesundheitliche Folgen muss für die Betroffenen der Grundsatz »Hilfe vor Strafe« gelten. Link zum Original
  55. Das Gesamtkonzept zur präventiven Drogen- und Suchtbekämpfung wird an aktuelle Entwicklungen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechend muss das Gesamtkonzept zur präventiven Drogen- und Suchtbekämpfung den aktuellen Entwicklungen angepasst werden. Link zum Original
  56. Einen Schwerpunkt der Suchtprävention bildet der Cannabis- und Alkoholkonsum Jugendlicher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen Schwerpunkt legen wir dabei insbesondere auf die aktuelle Entwicklung bei Jugendlichen hinsichtlich des Konsums von Cannabis und Alkohol. Link zum Original
  57. Der Nichtraucherschutz wird konsequent weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach jahrelangen, vergeblichen Bemühungen konnte auch im Nichtraucherschutz in Deutschland ein Durchbruch erzielt und der Anschluss an europäische Standards gefunden werden. Diese Entwicklung muss konsequent weitergetrieben werden. Link zum Original
  58. Die flächendeckende Arbeit der Aidshilfen in Niedersachsen wird weiterhin unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Die engagierte und flächendeckende Arbeit der Aidshilfen in Niedersachsen wird von uns weiterhin unterstützt werden. Link zum Original
  59. Den neuen Hinweisen zu den Ursachen der Leukämieerkrankungen in der Elbmarsch wird gezielt und in Abstimmung mit Schleswig-Holstein und Hamburg nachgegangen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Niedersächsische Landtag hat vor einigen Monaten einvernehmlich zwischen allen Parteien erneut eine Expertenanhörung zu den Ursachen der vermehrt auftretenden Leukämieerkrankungen in der Elbmarsch durchgeführt. Diesen neuen Hinweisen gehen wir gezielt und in Abstimmung mit den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hamburg nach. Link zum Original
  60. Die Einbindung von Krankenhäusern in die ambulante Behandlung und ihr Ausbau zu medizinischen Versorgungszentren werden unterstützt und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    die durch die Gesundheitsreform geschaffene Möglichkeit, Krankenhäuser verstärkt in die ambulante Behandlung einzubinden und im Interesse der Patientinnen und Patienten zu medizinischen Versorgungszentren auszubauen, unterstützen und fördern. Das gilt auch für die Weiterentwicklung integrativer Versorgungsmodelle. Link zum Original
  61. Die Weiterentwicklung integrativer Versorgungsmodelle wird unterstützt und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    die durch die Gesundheitsreform geschaffene Möglichkeit, Krankenhäuser verstärkt in die ambulante Behandlung einzubinden und im Interesse der Patientinnen und Patienten zu medizinischen Versorgungszentren auszubauen, unterstützen und fördern. Das gilt auch für die Weiterentwicklung integrativer Versorgungsmodelle. Link zum Original
  62. Auf Landesebene soll ein Patientenschutzbeauftragter eingerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    zur Unterstützung von Patientinnen und Patienten die Einrichtung eines Patientenschutzbeauftragten auf Landesebene anstreben. Link zum Original
  63. Das Psychiatriekonzept des Landes wird fortgeschrieben und wohnortnahe psychiatrische Versorgungsnetze werden stabilisiert.

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    Wortlaut im Programm
    das Psychiatriekonzept fortschreiben und dabei wohnortnahe Versorgungsnetze stabilisieren sowie fehlende sozialpsychiatrische Verbünde aufbauen. Link zum Original
  64. Fehlende sozialpsychiatrische Verbünde werden aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    das Psychiatriekonzept fortschreiben und dabei wohnortnahe Versorgungsnetze stabilisieren sowie fehlende sozialpsychiatrische Verbünde aufbauen. Link zum Original
  65. Selbsthilfegruppen von Erkrankten werden vom Land weiterhin finanziell unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Selbsthilfegruppen von Erkrankten auf Landesebene auch weiterhin finanziell unterstützen. Link zum Original
  66. Das Land legt ein eigenes Transplantationsgesetz vor.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    auf Landesebene ein Transplantationsgesetz vorlegen. Link zum Original
  67. Die Förderung der Suchtberatungsstellen wird an den wachsenden Handlungsbedarf angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    die Förderung der Suchtberatungsstellen dem wachsenden Handlungsbedarf anpassen. Link zum Original
  68. Die Instrumente des Jugendschutzes gegen Alkoholmissbrauch werden konsequent eingesetzt und bei Bedarf ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    dafür sorgen, dass die vorhandenen Instrumente des Jugendschutzes gegen den Alkoholmissbrauch konsequent eingesetzt und, wenn nötig, ausgebaut werden. Link zum Original
  69. Die Wirkung des Landesnichtraucherschutzgesetzes wird überprüft und das Gesetz bei Bedarf vor allem in der Umsetzung nachgebessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    die Wirkung des Landesgesetzes zum Nichtraucherschutz überprüfen und das Gesetz nötigenfalls, vor allem in der Umsetzung, nachbessern. Link zum Original
  70. Die Mittel für die Aidsberatung werden erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    die Mittel für die Aidsberatung erhöhen und die Aufklärungsarbeit in Schulen und Hochschulen verstärken sowie ein Präventionsprogramm für Risikogruppen in niedersächsischen Haftanstalten entwickeln. Link zum Original
  71. Die Aids-Aufklärungsarbeit in Schulen und Hochschulen wird verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    die Mittel für die Aidsberatung erhöhen und die Aufklärungsarbeit in Schulen und Hochschulen verstärken sowie ein Präventionsprogramm für Risikogruppen in niedersächsischen Haftanstalten entwickeln. Link zum Original
  72. Für Risikogruppen in niedersächsischen Haftanstalten wird ein Aids-Präventionsprogramm entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    die Mittel für die Aidsberatung erhöhen und die Aufklärungsarbeit in Schulen und Hochschulen verstärken sowie ein Präventionsprogramm für Risikogruppen in niedersächsischen Haftanstalten entwickeln. Link zum Original
  73. Die Ergebnisse des Gutachtens „Palliativversorgung in Niedersachsen“ werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    die Ergebnisse des von der früheren SPD-Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens »Palliativversorgung in Niedersachsen« umsetzen und ein flächendeckendes Versorgungsnetz ausbauen. Link zum Original
  74. Ein flächendeckendes Netz der Palliativversorgung wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    die Ergebnisse des von der früheren SPD-Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachtens »Palliativversorgung in Niedersachsen« umsetzen und ein flächendeckendes Versorgungsnetz ausbauen. Link zum Original
  75. Eine flächendeckende pflegerische Versorgung schwerstkranker Kinder in Niedersachsen wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    eine flächendeckende pflegerische Versorgung schwerstkranker Kinder in Niedersachsen sichern. Link zum Original
  76. Auf Basis des Landespflegeberichts wird unverzüglich ein Handlungskonzept gegen den Pflegenotstand erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    — zur Abwehr des drohenden Pflegenotstands auf der Basis des Landespflegeberichts unverzüglich ein wirksames Handlungskonzept erarbeiten. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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