Zum Inhalt

SPD · Verantwortung für Hessen

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Landtagswahl Hessen 1995 · beschlossen 05.11.1994 · Original

Das Programm enthält 82 von 872 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“.

Klima, Umwelt und Naturschutz 82
  1. Auch künftige Generationen sollen gesunde Lebensbedingungen und eine intakte Natur vorfinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Und wir | wollen, daß auch künftige Generationen gesunde Lebensbedingungen und eine intakte Natur vorfinden. Link zum Original
  2. Marktwirtschaftliche Lenkungsabgaben sollen ökologisches Umsteuern in der Produktion für Unternehmen und Verbraucher lohnend machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit marktwirtschaft- IN lichen Lenkungsabgaben soll sich das Umsteuern in der Pro- 1 duktion für Unternehmen und Verbraucher lohnen. Link zum Original
  3. In Hessen sollen 100.000 neue Arbeitsplätze im Umweltbereich entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Hessen soll dabei seine Spitzen- I Il position ausbauen: 100.000 neue Arbeitsplätze im Umwelt- I bereich sind das Ziel. Link zum Original
  4. Das Instrument der Öko-Audits zur Prüfung der Umweltverträglichkeit von Produktionsprozessen wird verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Instrument der Öko-Audits, in dessen Hi Rahmen die Umweltverträglichkeit der Produktionsprozesse IN untersucht und gefördert wird, ist zu verstärken. Link zum Original
  5. Die Kooperation von Betrieben mit Umweltschutzeinrichtungen des Landes soll vertieft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kooperation von Betrieben und i | den hessischen Einrichtungen im Bereich des Umweltschutzes I gilt es zu vertiefen. Link zum Original
  6. Die öffentliche Beschaffung soll ökologische Innovationen unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Die hessische Sozialdemokratie wird auch im Rahmen ihrer i Beschaffungspolitik ökologische Innovationen unterstützen. Link zum Original
  7. Das Land soll Dienstwagen mit möglichst geringem Energieverbrauch beschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb darauf drängen, daß das Land PKWs mit I möglichst geringem Energieverbrauch ordert. Link zum Original
  8. Ökologie und Ökonomie gelten als gleichwertige Ziele.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Ökologie und Ökonomie werden von uns als gleichwertige Ziele verstanden, damit Hessen nicht nur ein wirtschaftsstarker, sondern auch ein lebenswerter Standort bleibt. Link zum Original
  9. Die Gesellschaft soll sich nachhaltig entwickeln, um künftigen Generationen gesunde Lebensbedingungen zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus diesem Grund sprechen wir uns für eine nachhaltige Entwicklung unserer | Gesellschaft aus, um auch künftigen Generationen gesunde I Lebensbedingungen zu bieten. Link zum Original
  10. Der Ausstoß von Kohlendioxid soll verlangsamt und letztlich vermieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit eine stabile | Gesellschaft entsteht, ist es unter anderem notwendig, den Ih Ausstoß von Kohlendioxidemissionen in die Atmosphäre zu H | verlangsamen und letztendlich zu vermeiden, die Waldge- | | biete, Böden und biologische Vielfalt zu erhalten, den über- I | mäßigen Verbrauch einzudämmen und die Einkommensun- I terschiede zu verringern. Link zum Original
  11. Waldgebiete, Böden und biologische Vielfalt sollen erhalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit eine stabile | Gesellschaft entsteht, ist es unter anderem notwendig, den Ih Ausstoß von Kohlendioxidemissionen in die Atmosphäre zu H | verlangsamen und letztendlich zu vermeiden, die Waldge- | | biete, Böden und biologische Vielfalt zu erhalten, den über- I | mäßigen Verbrauch einzudämmen und die Einkommensun- I terschiede zu verringern. Link zum Original
  12. Übermäßiger Verbrauch soll eingedämmt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit eine stabile | Gesellschaft entsteht, ist es unter anderem notwendig, den Ih Ausstoß von Kohlendioxidemissionen in die Atmosphäre zu H | verlangsamen und letztendlich zu vermeiden, die Waldge- | | biete, Böden und biologische Vielfalt zu erhalten, den über- I | mäßigen Verbrauch einzudämmen und die Einkommensun- I terschiede zu verringern. Link zum Original
  13. Alle politischen Entscheidungen sollen sich am Vorsorgeprinzip orientieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle politischen Entscheidungen müssen sich grundsätzlich am Vorsorgeprinzip orientieren. Link zum Original
  14. Bei allen Umweltbelastungen und -schäden soll strikt das Verursacherprinzip gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei allen Umweltbelastungen und -schäden ist strikt das Verursacherprinzip anzuwenden. Link zum Original
  15. Die Schadstoffemissionen von Lkw sollen stärker reduziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die hessische SPD wird sich dafür einsetzen, daß Verbesserungen bei der Schadstoffreduzierung von LKWs und bei der Kostenerhebung entsprechend der Belastungen, die von diesem Verkehr ausgehen, erreicht werden. Link zum Original
  16. Mit einer Bundesratsinitiative soll eine bundesweite Regelung zur Reduzierung der Ozongefahr geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur weiteren Reduzierung der Ozon-Gefahr halten wir eine bundesweite Regelung für notwendig. Wir werden dazu eine Bundesratsinitiative ergreifen. Link zum Original
  17. Die Belastung der Menschen durch Fluglärm und Abgase soll reduziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehören die Beschränkung des Flughafens | auf seine derzeitige Fläche und das derzeitige Bahnensystem | ebenso wie der Verzicht auf Ausweichflugplätze in der Region | und eine Reduzierung der Belastungen der Menschen durch | Lärm und Abgase. Link zum Original
  18. Der Wasserverbrauch in Haushalten und Unternehmen wird durch verstärkte Nutzung von Regen- und Brauchwasser sowie Zisternenbau reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wasserverbrauch in Haushalten und Unternehmen muß reduziert werden durch die verstärkte Nutzung von Regen-Brauchwas- | ser und Zisternenbau auf der einen und wassersparende Ar- | maturen und Technologien auf der anderen Seite. Link zum Original
  19. Der Wasserverbrauch wird durch wassersparende Armaturen und Technologien reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wasserverbrauch in Haushalten und Unternehmen muß reduziert werden durch die verstärkte Nutzung von Regen-Brauchwas- | ser und Zisternenbau auf der einen und wassersparende Ar- | maturen und Technologien auf der anderen Seite. Link zum Original
  20. Grundwasser wird nachhaltig bewirtschaftet, sodass im Durchschnitt nur so viel entnommen wird, wie nachfließt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundwasser muß nachhaltig bewirtschaftet werden, das I | heißt, daß im Durchschnitt nur soviel entnommen wird, wie In,i wieder nachflieBt. Link zum Original
  21. Die Infiltration von Rheinwasser darf nicht zu einer Mehrförderung von Grundwasser aus dem hessischen Ried führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Infiltration von Rheinwasser darf nicht I i zu einer Mehrförderung aus dem hessischen Ried führen. Link zum Original
  22. Alte Konzessionen zur Wasserförderung werden abgelöst oder angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Alte i) | i Férderkonzessionen sind abzulésen oder anzupassen. Link zum Original
  23. Der Vorrang der örtlichen vor der überörtlichen Trinkwasserversorgung wird auch im Rhein-Main-Raum durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Der ae | Grundsatz des Vorranges örtlicher vor überörtlicher Trinkwas- I ll) serversorgung sollte durchgesetzt werden. Das gilt auch für a || den Rhein-Main-Raum. Link zum Original
  24. Der Ferntransport von Trinkwasser wird durch Reaktivierung oder Neuerschließung lokaler Vorkommen entlastet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Ferntransport muß durch die Re- I N) | aktivierung oder Neuerschließung lokaler Vorkommen entla- I) stet werden. Link zum Original
  25. Die Grundwasserqualität wird durch umweltverträgliche Produktion und Unterstützung ökologischer Landwirtschaft geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Qualität des Grundwassers muß durch um- IN weltverträgliche Produktion und die Unterstützung einer öko- I) logischen Landwirtschaft geschützt, seine Quantität durch ei eine Verringerung der Bodenversiegelung bewahrt werden. Link zum Original
  26. Die Grundwassermenge wird durch eine Verringerung der Bodenversiegelung bewahrt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Qualität des Grundwassers muß durch um- IN weltverträgliche Produktion und die Unterstützung einer öko- I) logischen Landwirtschaft geschützt, seine Quantität durch ei eine Verringerung der Bodenversiegelung bewahrt werden. Link zum Original
  27. Oberflächenwasser soll langfristig eine Qualität erreichen, die seine Aufbereitung zu Trinkwasser erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Langfristig muß erreicht werden, daß Oberflächenwasser eine ay Qualitét hat, die eine Aufarbeitung als Trinkwasser wieder 113 leichter möglich macht. Link zum Original
  28. Die Wasserversorgung mit ausreichenden Trinkwassermengen in hervorragender Qualität wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen deshalb die Sicherung der Wasserversorgung, vor I] allem die Sicherstellung ausreichender Trinkwassermengen in hervorragender Qualität. Link zum Original
  29. Die Belastung aller Grund- und Oberflächengewässer wird generell vermindert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Die generelle Verminderung der ||! Belastung aller Grund- und Oberflächengewässer ist ebenso | wie die Bewahrung und Wiederherstellung des ökologischen |) Gleichgewichts in unseren Seen und Flüssen unser Ziel. Link zum Original
  30. Das ökologische Gleichgewicht in Seen und Flüssen wird bewahrt und wiederhergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Die generelle Verminderung der ||! Belastung aller Grund- und Oberflächengewässer ist ebenso | wie die Bewahrung und Wiederherstellung des ökologischen |) Gleichgewichts in unseren Seen und Flüssen unser Ziel. Link zum Original
  31. Für alle Gewässer wird die Wassergüteklasse 2 verwirklicht und gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir I] streben die Verwirklichung und Sicherung der Wassergüte- | klasse 2 für alle Gewässer und darüber hinaus die Bewahrung von möglichst vielen Gewässern in höchster Güteklasse an. Link zum Original
  32. Möglichst viele Gewässer werden in höchster Güteklasse bewahrt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir I] streben die Verwirklichung und Sicherung der Wassergüte- | klasse 2 für alle Gewässer und darüber hinaus die Bewahrung von möglichst vielen Gewässern in höchster Güteklasse an. Link zum Original
  33. Der Wasserverbrauch wird verringert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    e die Verringerung des Wasserverbrauchs, Link zum Original
  34. Brauchwasser wird verstärkt genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    e die verstärkte Nutzung von Brauchwasser und verbindliche \ Einführung von Nutzwasserkreisläufen, Link zum Original
  35. Nutzwasserkreisläufe werden verbindlich eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    e die verstärkte Nutzung von Brauchwasser und verbindliche \ Einführung von Nutzwasserkreisläufen, Link zum Original
  36. Wasserschutzgebiete werden konsequent ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    e die konsequente Ausweisung von Wasserschutzgebieten, Link zum Original
  37. Gegen die zunehmende Bodenversiegelung werden Maßnahmen ergriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    ¢ Maßnahmen gegen die zunehmende Bodenversiegelung, Link zum Original
  38. Industrielle Grundwasserrechte werden mit dem Ziel ihrer Ablösung überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    e die Überprüfung von industriellen Grundwasserrechten mit dem Ziel der Ablösung, Link zum Original
  39. Der Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln wird verringert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    e die Verringerung des Einsatzes von Pflanzenschutz- und Düngemiitteln, Link zum Original
  40. Die Kläranlagen werden verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    e die Verbesserung der Kläranlagen, Link zum Original
  41. Abfalldeponien, Altstandorte und Altlasten werden saniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    e die Sanierung von Abfalldeponien, Altstandorten und Altlasten, Link zum Original
  42. Die Gewässerüberwachung wird verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    e verstärkte Gewässerüberwachung. Link zum Original
  43. Nur ein konsequenter Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen in ihrer Gesamtheit erhält Natur und Umwelt und sichert die Lebensgrundlagen des Menschen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wissen: Nur ein konsequenter Schutz der natürlichen Le- IN) bensgrundlagen in ihrer Gesamtheit kann Natur und Umwelt Ih) erhalten und auch die Lebensgrundlagen des Menschen si- I.) chern. Link zum Original
  44. Naturschutz setzt auf Besucherlenkung und einsichtsvolles Handeln der Menschen statt allein auf die Ausweisung von Schutzgebieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Besucherlenkung und Ill) einsichtsvolles Handeln der Menschen bewirken auf Dauer mehr als allein die Ausweisung von Schutzgebieten. Link zum Original
  45. Eine landesweite Lebensraumvernetzung verknüpft bestehende und künftige Schutzgebiete in einem ökologischen Verbundsystem.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die eine Säule des Landschaftsprogramms ist die Schaffung Hl einer landesweiten Lebensraumvernetzung, bei der bestehende und zukünftige Schutzgebiete in einem ökologischen at Verbundsystem verknüpft sind, um die Erhaltung und Regea neration der natürlichen Lebensgrundlagen zu ermöglichen. Link zum Original
  46. Der Landschaftsschutz stützt sich auf eine umweltverträgliche Land-, Forst- und Wasserwirtschaft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zweite Säule ist die umweltverträgliche Land-, Forst- und | Wasserwirtschaft. Link zum Original
  47. Naturschutz wird auch im Siedlungsbereich betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Naturschutz findet nicht nur in der freien Landschaft statt, sondern auch - als dritte Säule — im Siedlungsbereich. Link zum Original
  48. Eingriffe in die natürlichen Lebensgrundlagen werden auch in der Stadt nach Möglichkeit ausgeglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Stadtlandschaft hat ökologische Bedeutung. Auch dort müssen Eingriffe in die natürlichen Lebensgrundlagen nach ~ Möglichkeit ausgeglichen werden. Link zum Original
  49. Dach- und Fassadenbegrünung, Baum- und Strauchpflanzung, Entsiegelung von Flächen und Versickerung von Niederschlagswasser werden als Beiträge zur Umweltqualität in Städten eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Dach- und Fassadenbegrünung, Baum- und Strauchpflanzung, wo möglich, Entsiegelung von Flächen und .die Versickerung von Niederschlagswasser, leisten Beiträge zur Lebens- und Umweltqualität. Link zum Original
  50. Die Flächennutzung wird insgesamt nachhaltig ausgestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Flächennutzung insgesamt ist so auszugestalten, daß sie dauerhaft durchhaltbar, also nachhaltig ist. Link zum Original
  51. Ehrenamtliches Engagement für den Erhalt der Kulturlandschaft wird nach europäischem Vorbild mobilisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns dafür aus, das bereits vorhandene ehren- I) amtliche Engagement für den Erhalt der Kulturlandschaft ||| | nach dem Vorbild anderer Länder in Europa zu mobilisieren. Link zum Original
  52. Naturnahe Gewässer und ihre Randstreifen sollen wieder landschaftsprägend werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Landespolitik in Hessen soll dazu beitragen, daß zukünftig | naturnahe Gewässer und ihre Randstreifen wieder landschaftsprägend und dazu Gewässer auch gezielt renaturiert werden. Link zum Original
  53. Gewässer werden gezielt renaturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Landespolitik in Hessen soll dazu beitragen, daß zukünftig | naturnahe Gewässer und ihre Randstreifen wieder landschaftsprägend und dazu Gewässer auch gezielt renaturiert werden. Link zum Original
  54. Die Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erhaltung der Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes ist wichtiges Ziel unserer Umweltpolitik. Link zum Original
  55. Aufbau und Erhalt von Mischwäldern werden mit naturgemäßen Waldbaumethoden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit naturgemäßen Waldbaumethoden — keine Kahlschläge, natürliche Verjüngung, angepaßte Wildbestände, kein Chemieeinsatz im Wald - wollen wir den Aufbau und Erhalt von Mischwäldern und damit die Stabilisierung unserer Waldökosysteme fördern. Link zum Original
  56. Im Wald wird auf Kahlschläge und Chemieeinsatz verzichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit naturgemäßen Waldbaumethoden — keine Kahlschläge, natürliche Verjüngung, angepaßte Wildbestände, kein Chemieeinsatz im Wald - wollen wir den Aufbau und Erhalt von Mischwäldern und damit die Stabilisierung unserer Waldökosysteme fördern. Link zum Original
  57. Böden werden durch ein verbindliches und wirksames Bodenschutzgesetz und -programm nachhaltig geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Böden sind neben Luft und Wasser eine unersetzbare Le- In, IN bensgrundlage für Menschen, Tiere und Pflanzen. Sie sind auf | vielfältige Weise gefährdet und müssen deshalb endlich | durch ein verbindliches und wirksames Bodenschutzgesetz Si und -programm nachhaltig geschützt und gesichert werden. Link zum Original
  58. Ein bundeseinheitliches Bodenschutzgesetz wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD Hessen wird sich fir ein bundeseinheitliches Boden- In schutzgesetz engagieren. Kommt dies nicht zustande, werden I wir ein Landesgesetz vorlegen. Link zum Original
  59. Kommt kein bundeseinheitliches Bodenschutzgesetz zustande, wird ein Landesbodenschutzgesetz vorgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD Hessen wird sich fir ein bundeseinheitliches Boden- In schutzgesetz engagieren. Kommt dies nicht zustande, werden I wir ein Landesgesetz vorlegen. Link zum Original
  60. Für Sicherung und Sanierung von Altlasten werden verbesserte, möglichst bundeseinheitliche Rechtsgrundlagen, Verwaltungsstrukturen und Finanzierungsmöglichkeiten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine groBe Aufgabe neben dem generellen Schutz- und Er- Il haltungsbedarf der Böden ist der Umgang mit Altlait sten/Altablagerungen und deren Sicherung und Sanierung. N Das derzeitige Recht reicht hierzu nicht aus. Es müssen veri besserte — méglichst bundeseinheitliche — Rechtsgrundlagen, IN Verwaltungsstrukturen und Finanzierungsmöglichkeiten geae schaffen werden, die den ökologischen Zusammenhängen und der notwendigen Standortsicherung Rechnung tragen. Link zum Original
  61. Die Landesregierung treibt die notwendigen Maßnahmen für Bodenschutz und Altlastensanierung voran.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung wird zur I Bewältigung dieser Aufgaben des Bodenschutzes und der Altlastensanierung die dafür notwendigen Maßnahmen vorantreiben. Link zum Original
  62. Die Abfallwirtschaft verringert Restmüll vorrangig durch produktbezogene Abfallvermeidung und nachrangig durch Verwertung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD will deshalb eine Abfallwirtschaft aufbauen, die eine Verringerung von Restmüll vorrangig durch eine konsequente |) produktbezogene Abfallvermeidung und nachrangig durch Abfallverwertung erreicht. Link zum Original
  63. Maßstab für die Behandlung nicht verwertbarer Restabfälle ist die bessere räumliche und zeitliche Beherrschung von Schadstoffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßstab für die Methode der Behandlung nicht verwertbarer Restabfälle ist die bessere räumliche und zeitliche Beherrschung von Schadstoffen. Link zum Original
  64. Die TA Siedlungsabfall wird so geändert, dass Abfallvermeidung ihr Ziel wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die TA Siedlungsabfall ist so zu ändern, daß Abfallvermeidung Ziel wird. Link zum Original
  65. Der Bund stellt durch gesetzliche Vorgaben sicher, dass vermeidbare Abfälle nicht entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Bund hat durch gezielte gesetzliche Vorgaben sicherzustellen, daß vermeidbare Abfälle gar nicht erst produziert werden. Link zum Original
  66. Abfallvermeidung kann den Ausstieg aus Technologien oder Produktgruppen einschließen, deren Umweltbelastungen über den Lebenszyklus nicht verantwortbar sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei kann Abfallvermeidung die Umstellung bestimmter Produktionstechniken bedeuten, aber auch den Ausstieg aus bestimmten Technologien bzw. Produktgruppen, wenn die davon insgesamt ausgehenden Umweltbelastungen von der Herstellung bis zur Endbehandlung nicht mehr verantwortbar sind. Link zum Original
  67. Produkte, die nach Gebrauch weder wiederverwertet noch schadlos behandelt werden können, dürfen weder hergestellt noch in Verkehr gebracht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Generell dürfen Produkte, die nach Ge- und Verbrauch in ihren Ausgangsmaterialien nicht wiederverwertet oder jedenfalls schadlos behandelt werden können, weder hergestellt noch in den Verkehr gebracht werden. Link zum Original
  68. Nicht vermeidbare Abfälle, vor allem schadstoffbelastete Abfälle und Bioabfälle, werden bereits am Anfallort getrennt gehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach Ansicht der hessischen SPD ist bei der Abfallverwertung insbesondere erforderlich, daß nicht vermeidbare Abfälle bereits am Anfallort getrennt gehalten werden sollen. Dies gilt vor allem für schadstoffbelastete Abfälle (Sonderabfall-Kleinmengen) und Bioabfälle (organische Küchen- und Gartenabfälle). Link zum Original
  69. Böden, Klärschlämme und Komposte werden vorrangig im Entsorgungsgebiet und seiner näheren Umgebung verwertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Verwertung von Böden, Klärschlämmen und Komposten soll vorrangig im Entsorgungsgebiet und in der näheren Umgebung erfolgen, um die Entsorgungswege transparent zu gestalten und kurze Transportwege zu erreichen. Link zum Original
  70. Für einzelne Abfallarten werden verbindliche Verwertungsquoten eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Für einzelne Abfallarten werden verbindliche Verwertungsquoten angestrebt. Link zum Original
  71. Die notwendigen Einrichtungen für Behandlung und umweltschonende Ablagerung von Restabfällen werden rechtzeitig geplant, errichtet und betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die für die Behandlung und umweltschonende Ablagerung der Restabfälle notwendigen Einrichtungen müssen rechtzeitig geplant, errichtet und betrieben werden. Link zum Original
  72. Die einseitige Festlegung der TA Siedlungsabfall auf Müllverbrennung wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Die einseitige Systemfestlegung der TA Siedlungsabfall auf i ' | die Müllverbrennung ist nicht gerechtfertigt. Link zum Original
  73. Statt einseitig auf Müllverbrennung zu setzen, werden im Einzelfall andere Behandlungsverfahren für Restabfälle abgewogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt einseitig auf I |) die Müllverbrennung zu setzen, gilt es im Einzelfall andere I | Behandlungsverfahren für Restabfälle hinsichtlich ihrer Vora und Nachteile abzuwdagen. Link zum Original
  74. Bei der Restmüllbehandlung wird ein Wettbewerb mechanischer, biologischer und thermischer Verfahren einer einseitigen Bevorzugung der Müllverbrennung vorgezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Wettbewerb der Systeme zwi- | | schen mechanischen Verfahren (Sortieren, Trennen, Zerkleiela nern), biologischen Verfahren (aerobe Verfahren, Kompostiea rung), anaeroben Verfahren (Vergärungsreaktoren) und In) thermischen Verfahren (Verbrennung, Pyrolyse, Verga- | ! | sung/Entgasung) ist aus ökologischer Sicht sinnvoller, als die Il) Müllverbrennung einseitig bei der Abfallbehandlung von | 1 Restmüll zu bevorzugen. Link zum Original
  75. Für den Industriestandort Hessen wird eine dauerhaft gesicherte, ausreichende und anspruchsvolle Sonderabfallentsorgung gewährleistet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Gerade wer den modernen, umweltverträglich wirtschaftlichen Industriestandort Hessen will, braucht eine dauerhaft gesicherte, quantitativ ausreichende und qualitativ anspruchsvolle Sonderabfallentsorgung. Link zum Original
  76. Die differenzierte Behandlung industrieller Produktionsrückstände wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese Entwicklung zu einer differenzierten Behandlung der industriellen Produktionsrückstände gilt es voranzutreiben. Link zum Original
  77. In der Sonderabfallwirtschaft wird eine vertraglich abgesicherte, langfristige Zusammenarbeit mit benachbarten Ländern, Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Industrie angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben deshalb eine vertraglich abgesicherte, langfristige Zusammenarbeit in der Sonderabfallwirtschaft mit den benachbarten Bundesländern im Verbund mit den Hochschulen, öffentlichen Forschungseinrichtungen und der Industrie an. Link zum Original
  78. Müllvermeidung und -verwertung bleiben Maxime der Abfallpolitik auch bei Sonderabfällen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei bleibt auch in diesem Bereich Müllvermeidung und -verwertung die Maxime hessischer Abfallpolitik. Link zum Original
  79. Die Auslastung bestehender Kapazitäten ist kein Maßstab für die Entsorgungsplanung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Auslastung der bestehenden Kapazitäten ist kein Maßstab für die Entsorgungsplanung. Link zum Original
  80. In Biebesheim und Borken werden nach einem Stufenplan modernste Abfallbehandlungstechniken eingerichtet, damit abfallspezifische Verfahren die Verbrennung gemischten Sonderabfalls ablösen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 62 ·

    Wortlaut im Programm
    Aller- I \ı dings müssen in Biebesheim und Borken modernste Techni- In |) ken zur Abfallbehandlung im Rahmen eines festzulegenden na | Stufenplans eingerichtet werden, damit die Verbrennung von | gemischtem Sonderabfall abgelést wird durch abfallspezifi- Ina sche Verfahren. Link zum Original
  81. Die staatlichen Umweltaufgaben werden auf unterer Ebene in Wasserwirtschaftsämtern und Ämtern für Regionalentwicklung gebündelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Programm
    Bündelung der staatlichen Umweltaufgaben auf unterer a Ebene (Wasserwirtschaftsämter und Amter für Regionala entwicklung; Verstaatlichung der Unteren Naturschutzbeae hörden und Eingliederung in diese Amter), Link zum Original
  82. Die Unteren Naturschutzbehörden werden verstaatlicht und in diese Ämter eingegliedert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 152 ·

    Wortlaut im Programm
    Bündelung der staatlichen Umweltaufgaben auf unterer a Ebene (Wasserwirtschaftsämter und Amter für Regionala entwicklung; Verstaatlichung der Unteren Naturschutzbeae hörden und Eingliederung in diese Amter), Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de