SPD · Vertrauen in Deutschland.
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Bundestagswahl 18.09.2005 · Original
Das Programm enthält 14 von 435 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 14Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 68Seiten im Original
- 2005Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 14
Angestrebt werden starke und finanzkräftige Kommunen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen starke und finanzkräftige Kommunen; dort entscheidet sich Lebensqualität, da ist die Basis von Demokratie. Link zum Original
Taktische Blockaden zwischen Bundestag und Bundesrat sollen beendet werden.
Wortlaut im Programm
Taktische Blockaden und Lähmungen zwischen Bundestag und Bundesrat müssen ein Ende haben. Link zum Original
Ein neuer Anlauf zur Reform der bundesstaatlichen Ordnung soll unternommen werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden einen neuen Anlauf unternehmen zur Reform der Bundesstaatlichen Ordnung. Link zum Original
Der Föderalismus soll klare Verantwortlichkeiten und eine klare Kooperation zwischen Bund und Ländern erhalten.
Wortlaut im Programm
Föderalismus ist gut, aber er braucht Klarheit in der Verantwortung und Klarheit in der Kooperation zwischen Bund und Ländern. Link zum Original
Die kommunalen Investitionen sollen wieder steigen.
Wortlaut im Programm
Die kommunalen Investitionen müssen wieder steigen. Die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen bietet dazu Gelegenheit, wenn die Kommunen mindestens einen Teil davon in Investitionen statt zur Entschuldung einsetzen dürfen. Link zum Original
Kommunen sollen einen Teil ihrer Gewerbesteuermehreinnahmen für Investitionen statt zur Entschuldung einsetzen dürfen.
Wortlaut im Programm
Die kommunalen Investitionen müssen wieder steigen. Die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen bietet dazu Gelegenheit, wenn die Kommunen mindestens einen Teil davon in Investitionen statt zur Entschuldung einsetzen dürfen. Link zum Original
Die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ostdeutschland wird vorrangig vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Ein vorrangiges Ziel ist es, Ostdeutschland auf dem Weg der Angleichung der Lebensverhältnisse weiter voranzubringen. Link zum Original
Die Zusagen aus dem Solidarpakt II werden vollständig erfüllt.
Wortlaut im Programm
Die Zusagen aus dem Solidarpakt II werden vollständig erfüllt. Link zum Original
Die finanziellen Hilfen für den Aufbau Ost werden effizient und flexibel eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Die finanziellen Hilfen werden entsprechend der jeweiligen Aufgaben effizient und flexibel eingesetzt. Link zum Original
Die Bundesregierung informiert die neuen Länder und die Öffentlichkeit in jährlichen Fortschrittsberichten über die Mittelverwendung.
Wortlaut im Programm
Über die Verwendung der Mittel wird eine SPD-geführte Bundesregierung die neuen Länder und die Öffentlichkeit in jährlichen Fortschrittsberichten informieren. Link zum Original
Der Aufbau Ost stützt sich weiter auf Investitionen, Innovationen und Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Herzstück des Aufbaus Ost bleibt auch in Zukunft der Dreiklang von Investitionen, Innovationen und Infrastruktur. Link zum Original
Die Investitionszulage wird über 2006 hinaus fortgesetzt oder in die Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur überführt.
Wortlaut im Programm
Die Investitionszulage wird über 2006 hinaus fortgesetzt oder übergeleitet in die Gemeinschaftsaufgabe regionale Wirtschaftsstruktur. Link zum Original
Pilotprojekte zum demografischen Wandel werden entwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Pilotprojekte zum demografischen Wandel entwickeln. Link zum Original
Dünn besiedelte Regionen sollen weiterhin gute Schulen und funktionierende soziale Infrastruktur haben.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, dass dünn besiedelte Regionen in Ost und West auch in Zukunft mit guten Schulen und einer funktionierenden sozialen Infrastruktur ausgestattet sind. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.