SPD · Brandenburg im neuen Jahrzehnt: Kraftvoll. Sozial. Gerecht.
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Brandenburg 2009 · Original
Das Programm enthält 20 von 302 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 20Forderungen zum Politikfeld
- 7 %des Programms
- 76Seiten im Original
- 2009Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 20
Die Arbeit der Regionalen Wachstumskerne wird evaluiert.
Wortlaut im Programm
Die Arbeit der Regionalen Wachstumskerne wird evaluiert und fortgeschrieben. Link zum Original
Die Arbeit der Regionalen Wachstumskerne wird fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Die Arbeit der Regionalen Wachstumskerne wird evaluiert und fortgeschrieben. Link zum Original
Jedes Kind soll unabhängig vom Wohnort vergleichbare Chancen auf Bildung, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe haben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass jedes Kind unabhängig vom Wohnort über vergleichbare Chancen auf Bildung, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe verfügt. Link zum Original
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land, im Berliner Umland wie in den äußeren Regionen werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für gleichwertige Lebensverhältnisse, ob in der Stadt oder auf dem Land, ob im Berliner Umland oder in den äußeren Regionen des Landes: Link zum Original
Keine Region Brandenburgs wird abgehängt oder aufgegeben.
Wortlaut im Programm
Jede Brandenburger Region hat ihre Stärken und Besonderheiten, keine Region wird abgehängt oder gar aufgegeben. Link zum Original
Die Daseinsvorsorge wird überall im Land gewährleistet, mit regional unterschiedlichen Lösungen.
Wortlaut im Programm
Die Daseinsvorsorge wird überall gewährleistet sein, was nicht heißt, dass es überall einheitliche Lösungen für alle Regionen geben kann – zu unterschiedlich sind die jeweiligen Bedingungen. Link zum Original
Neue Ideen zur Bewältigung des demografischen Wandels werden dort unterstützt, wo sie entstehen.
Wortlaut im Programm
Der demografische Wandel erfordert neue Ideen – wo sie entstehen, werden wir sie unterstützen. Link zum Original
Der kommunale Finanzausgleich soll garantieren, dass die Erfolge der wirtschaftlichen Entwicklung überall im Land spürbar sind.
Wortlaut im Programm
Für uns gilt das Prinzip „Starke Schultern können mehr tragen als schwache“ – deshalb stehen wir für einen kommunalen Finanzausgleich, der garantiert, dass die Erfolge der wirtschaftlichen Entwicklung überall im Land spürbar sind. Link zum Original
Hochschulabsolventen sollen mit attraktiven Angeboten für ländliche Regionen gewonnen werden.
Wortlaut im Programm
Hochschulabsolventen sollen mit attraktiven Angeboten für ländliche Regionen gewonnen werden. Link zum Original
Die Lage Brandenburgs als Schnittstelle zwischen Ost und West in der Mitte Europas soll stärker genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Stärken unseres Landes liegen auch in seiner geografischen Lage: in der Mitte Europas. Aus dieser Schnittstelle zwischen Ost und West wollen wir mehr machen – für unser Land, seine Bürger und unsere Nachbarn. Link zum Original
Berlin und Brandenburg arbeiten bei der Entwicklung des Flughafenumfeldes eng mit den Anrainerkommunen zusammen.
Wortlaut im Programm
Für die Entwicklung des Flughafenumfeldes arbeiten Berlin und Brandenburg eng mit den Anrainerkommunen zusammen. Link zum Original
Der kommunale Finanzausgleich wird so überarbeitet, dass allen Kommunen und Kreisen eine auskömmliche Selbstverwaltung möglich bleibt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Kommunalen Finanzausgleich überarbeiten, so dass weiterhin allen Kommunen und Kreisen eine auskömmliche kommunale Selbstverwaltung ermöglicht wird. Link zum Original
Die Einnahmen der Kommunen aus dem Finanzausgleich sollen sich an den Landeseinnahmen orientieren.
Wortlaut im Programm
Die Einnahmen müssen sich dabei aber an den Landeseinnahmen orientieren. Link zum Original
Die kombinierte Verbundquote soll in der nächsten Wahlperiode nicht unter rund 23 Prozent der Landeseinnahmen fallen.
Wortlaut im Programm
Bisher beträgt die kombinierte Verbundquote rund 23 Prozent der Landeseinnahmen. Sie soll über die nächste Wahlperiode nicht unter diese Grenze fallen. Link zum Original
Die Privatisierung öffentlicher Aufgaben wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir sprechen uns gegen die Privatisierung öffentlicher Aufgaben aus. Link zum Original
Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen soll auch künftig möglich sein.
Wortlaut im Programm
Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen muss auch in Zukunft möglich sein. Link zum Original
Der Schuldenmanagementfonds für Trink- und Abwassereinrichtungen soll unter das Dach der Kommunalaufsicht gestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Schuldenmanagementfonds für Trink- und Abwassereinrichtungen soll unter das Dach der Kommunalaufsicht gestellt und durch Fusionen von Verbänden konsequent zu Ende geführt werden. Link zum Original
Die Entschuldung der Trink- und Abwasserverbände soll durch Fusionen von Verbänden konsequent zu Ende geführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Schuldenmanagementfonds für Trink- und Abwassereinrichtungen soll unter das Dach der Kommunalaufsicht gestellt und durch Fusionen von Verbänden konsequent zu Ende geführt werden. Link zum Original
Die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2015 im Westhavelland wird aktiv unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2015 im Westhavelland aktiv unterstützen. Link zum Original
Brandenburg benötigt beim Aufbau Ost weiterhin die Solidarität des Bundes und der alten Länder.
Wortlaut im Programm
Brandenburg braucht auch in Zukunft die Solidarität des Bundes und der alten Länder beim Aufbau Ost. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.