SPD · Wir bringen Berlin gut und solidarisch durch die Krise
Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2023 · beschlossen 12.11.2022 · Original
Das Programm enthält 20 von 213 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“.
- 20Forderungen zum Politikfeld
- 9 %des Programms
- 10Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 20
Unternehmen und Betriebe werden unterstützt, um Arbeitsplätze zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen unsere Unternehmen und Betriebe, um die Arbeitsplätze zu erhalten. Link zum Original
Die Versorgung der Unternehmen mit Energie und Rohstoffen soll gesichert bleiben.
Wortlaut im Programm
Auch viele Unternehmen sind jetzt auf Unterstützung angewiesen. Ihre Versorgung mit Energie und Rohstoffen muss gesichert bleiben. Link zum Original
Der Verlust von Arbeitsplätzen und das Ausbleiben von Investitionen sollen verhindert werden.
Wortlaut im Programm
Wir müssen verhindern, dass Arbeitsplätze verloren gehen und Investitionen ausbleiben. Link zum Original
Der Bund soll zielgenaue Stabilisierungsprogramme für Betriebe mit schnell verfügbaren Darlehen und Zuschüssen auflegen.
Wortlaut im Programm
Deshalb braucht es zielgenaue Stabilisierungsprogramme für Betriebe in Form von schnell verfügbaren Darlehen und Zuschüssen des Bundes, die durch Maßnahmen des Landes ergänzt werden. Link zum Original
Das Land soll Stabilisierungsprogramme des Bundes für Betriebe durch eigene Maßnahmen ergänzen.
Wortlaut im Programm
Deshalb braucht es zielgenaue Stabilisierungsprogramme für Betriebe in Form von schnell verfügbaren Darlehen und Zuschüssen des Bundes, die durch Maßnahmen des Landes ergänzt werden. Link zum Original
Der Neustart der Berliner Wirtschaft für gute Arbeitsplätze soll weiter vorangetrieben werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Neustart der Berliner Wirtschaft für gute Arbeitsplätze weiter vorantreiben. Link zum Original
Unternehmen in Berlin sollen in der Krise Hilfe erhalten, um Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Der SPD-geführte Senat setzt sich dafür ein, den Unternehmen in Berlin in der Krise zu helfen, um so die Arbeitsplätze und die Wirtschaftskraft zu erhalten. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Berliner Mischung erhalten – Härtefälle vermeiden (Grundsteuermesszahlengesetz)(Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Grundsteuermesszahlengesetzes (BlnGrStMG)) · Gesetzentwurf, Grüne, Linke, abgelehnt
Der wirtschaftliche Abwehrschirm des Bundes zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Produktion wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den wirtschaftlichen Abwehrschirm des Bundes, um Arbeitsplätze zu sichern und die Produktion fortführen zu können sowie die bisherigen Unterstützungen zu erhalten. Dazu gehört u.a. eine temporäre Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und Möglichkeiten zur Steuerstundung, wie bereits während der Corona-Pandemie. Link zum Original
Die Insolvenzantragspflicht soll vorübergehend ausgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen den wirtschaftlichen Abwehrschirm des Bundes, um Arbeitsplätze zu sichern und die Produktion fortführen zu können sowie die bisherigen Unterstützungen zu erhalten. Dazu gehört u.a. eine temporäre Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und Möglichkeiten zur Steuerstundung, wie bereits während der Corona-Pandemie. Link zum Original
Der Staat soll Unternehmen in unverschuldeter Not helfen und Arbeitsplätze sichern, insbesondere bei systemrelevanten Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Es ist richtig, dass der Staat dann hilft und Arbeitsplätze sichert, insbesondere bei systemrelevanten Unternehmen. Link zum Original
Staatshilfen sollen nicht zur Sozialisierung von Verlusten bei privatisierten Gewinnen führen.
Wortlaut im Programm
Dabei darf es aber nicht passieren, dass die Verluste sozialisiert und die Gewinne privatisiert werden. Link zum Original
Bestehende Liquiditätsprogramme sollen kurzfristig für weitere Branchen geöffnet werden.
Wortlaut im Programm
Um Unternehmen zügig Liquidität zu verschaffen, soll der Zugang zu den bestehenden Liquiditätsprogrammen kurzfristig für weitere Branchen geöffnet werden. Link zum Original
Ein Berliner Darlehensprogramm mit Liquiditätshilfen der IBB soll ergänzend zu Bundeshilfen wieder schnell aufgelegt werden.
Wortlaut im Programm
Ein eigenes Berliner Darlehensprogramm mit Liquiditätshilfen durch die IBB, das auf Bundeshilfen aufsetzt, war bereits während der Corona-Pandemie erfolgreich und muss jetzt wieder schnell umgesetzt werden. Link zum Original
Der Bund soll Produktionsprämien für energieintensive Branchen prüfen.
Wortlaut im Programm
Für energieintensive Branchen sollte im Bund die Einführung von Produktionsprämien geprüft werden, um beispielsweise Lieferketten zu stabilisieren und Kaskadeneffekte zu verhindern. Link zum Original
Soforthilfen werden als schnelle und unbürokratische Krisenhilfe begrüßt.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Soforthilfen als schnelle und unbürokratische Hilfe in der Krise. Link zum Original
Unternehmen sollen in der Energiekrise unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Nun gilt es, die Unternehmen auch in der aktuellen Energiekrise zu unterstützen. Link zum Original
Soloselbstständige sowie kleine und mittlere Unternehmen sollen bei steigenden Energiekosten unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir lassen notleidende Unternehmen nicht allein, auch und gerade Soloselbstständige, kleine und mittlere Unternehmen wollen wir bei der Bewältigung der steigenden Energiekosten unterstützen. Link zum Original
Eine Berliner Energiekostensoforthilfe für Unternehmen soll gestiegene Kosten abfedern.
Wortlaut im Programm
Mit einer Berliner Energiekostensoforthilfe für Unternehmen wollen wir die gestiegenen Kosten abfedern – Bundesprogramme haben dabei allerdings Vorrang, eine Doppelförderung muss vermieden werden. Link zum Original
Bundesprogramme sollen Vorrang vor der Landeshilfe haben, eine Doppelförderung soll vermieden werden.
Wortlaut im Programm
Mit einer Berliner Energiekostensoforthilfe für Unternehmen wollen wir die gestiegenen Kosten abfedern – Bundesprogramme haben dabei allerdings Vorrang, eine Doppelförderung muss vermieden werden. Link zum Original
Wirtschaftsförderprogramme sollen auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Zugleich müssen diese Wirtschaftsförderprogramme so konzipiert werden, dass auch Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft sie in Anspruch nehmen können. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.