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Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung

Landtagswahl Thüringen 2004 · beschlossen 24.04.2004 · Original

Das Programm enthält 13 von 525 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.

Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 13
  1. Die Politik fördert ein attraktives Selbstbild Thüringens und eine hohe Identifikation der Bürger mit dem Land, um Fachkräfte im Land zu halten.

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    Wortlaut im Programm
    Hier kann und muss die Politik mit der Unterstützung eines attraktiven Selbstbildes eine hohe Identifikation der Bürger mit Thüringen erreichen, um die besten Köpfe in Thüringen zu halten. Link zum Original
  2. Die Infrastruktur in Thüringer Städten und Gemeinden wird an den demographischen Wandel angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Infrastruktur in Thüringer Städten und Gemeinden muss dem demographischen Wandel gerecht werden. Link zum Original
  3. Das Biosphärenreservat „Karstlandschaft Südharz“ wird im Landesentwicklungsplan berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Der vorliegende qualifizierte Antrag ist unverzüglich zu stellen, im Landesentwicklungsplan zu berücksichtigen und das Verfahren mit dem Ziel einzuleiten, die Ausweisung noch 2004 zu erreichen. Link zum Original
  4. Fördergelder unterstützen die Perspektiven, die Regionen für sich entwickeln.

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    Wortlaut im Programm
    Fördergelder sind dazu da, Perspektiven, die Regionen für sich entwickeln, zu unterstützen. Link zum Original
  5. Die kommunale Ebene wird politisch gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die politische Stärkung der kommunalen Ebene ist unser ausdrückliches Ziel. Link zum Original
  6. Aufgaben werden nur im Konsens und immer mit entsprechender Finanzausstattung auf die Kommunen übertragen.

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    Wortlaut im Programm
    Die politische Stärkung der kommunalen Ebene ist unser ausdrückliches Ziel. Dazu gehört Aufgabenübertragung auf diese Ebene nur im Konsens und immer mit entsprechender Finanzausstattung. Link zum Original
  7. Der kommunale Finanzausgleich wird neu geregelt, damit die Verschuldung nicht zur Handlungsunfähigkeit der Kommunen führt.

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    Wortlaut im Programm
    Neuregelung des kommunalen Finanzausgleiches ist notwendig um die in den letzten Jahren auf die Kommunen abgewälzte Verschuldung der öffentlichen Hand nicht zum Auslöser für kommunale Handlungsunfähigkeit werden zu lassen. Link zum Original
  8. Der ländliche Raum wird gestärkt, und Dörfer werden nicht zu bloßen Schlafplätzen für in Städten Arbeitende.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Stärkung des ländlichen Raumes ein, vor allem gegen Tendenzen, die Dörfer zu „Schlafplätzen“ für die in den Städten arbeitende Bevölkerung degradieren. Link zum Original
  9. Im ländlichen Raum werden kleinräumige und regionale Wirtschaftskreisläufe entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Stärkung des ländlichen Raumes ein, vor allem gegen Tendenzen, die Dörfer zu „Schlafplätzen“ für die in den Städten arbeitende Bevölkerung degradieren. Zur Aufwertung dieser Regionen zum wirklichen Lebens- und Arbeitsraum fordern wir die Entwicklung kleinräumiger und regionaler Wirtschaftskreisläufe sowie die dazu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen. Link zum Original
  10. Im ländlichen Raum werden die für regionale Wirtschaftskreisläufe nötigen Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Stärkung des ländlichen Raumes ein, vor allem gegen Tendenzen, die Dörfer zu „Schlafplätzen“ für die in den Städten arbeitende Bevölkerung degradieren. Zur Aufwertung dieser Regionen zum wirklichen Lebens- und Arbeitsraum fordern wir die Entwicklung kleinräumiger und regionaler Wirtschaftskreisläufe sowie die dazu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen. Link zum Original
  11. Die Investitionskosten der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sollen verursacherbezogen über Gebühren finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine verursacherbezogene Finanzierung der Investitionskosten durch Gebühren ein und lehnen Beiträge für nicht getätigte Investitionen ab. Link zum Original
  12. Beiträge für nicht getätigte Investitionen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine verursacherbezogene Finanzierung der Investitionskosten durch Gebühren ein und lehnen Beiträge für nicht getätigte Investitionen ab. Link zum Original
  13. Herstellungsbeiträge gelten perspektivisch als überholt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Perspektivisch halten wir Herstellungsbeiträge für überholt. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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