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Grüne · Wahlprogramm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2011

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2011 · Original

Das Programm enthält 23 von 1.292 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 23
  1. Kinder und Jugendliche werden umfassend geschützt, ohne die Freiheit des Internets zu gefährden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten für einen umfassenden Schutz von Kindern und Jugendlichen ein, ohne insbesondere die Freiheit des Internets zu gefährden. Link zum Original
  2. Netzsperren werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Netzsperren lehnen wir ab. Link zum Original
  3. Der Kinder- und Jugendschutz in den neuen Medien wird durchgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    … will den Kinder- und Jugendschutz in den neuen Medien durchsetzen. Link zum Original
  4. Die digitale Zukunft soll die Freiheit und Rechte der Nutzerinnen und Nutzer statt ökonomischer Verwertung oder staatlicher Kontrolle ins Zentrum stellen.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine digitale Zukunft, die nicht nur ökonomische Verwertung oder staatliche Kontrollinteressen im Auge hat, sondern die Freiheit und Rechte der Nutzerinnen und Nutzer ins Zentrum stellt: „Deine Daten gehören dir und nicht einem Schnüffelstaat oder einer Schnüffelwirtschaft!“ Link zum Original
  5. Der Zugang zu neuen und alten Medien soll in jeder Hinsicht frei und barrierefrei gewährleistet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu neuen wie alten Medien ist in jeder Hinsicht (barriere-)frei zu gewährleisten. Link zum Original
  6. Die Chancen des Internets sollen genutzt und nicht nur mögliche Gefahren bekämpft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Chancen des Internets nutzen und nicht nur die möglichen Gefahren bekämpfen. Link zum Original
  7. Angestrebt wird eine neue Politik für Datenschutz, Datensicherheit und selbstbestimmte Bürgerinnen und Bürger im Internet und in der realen Welt.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen dabei nicht nur die vielen kleinen Stellschrauben drehen, sondern eine neue Politik für Datenschutz, Datensicherheit und selbstbestimmte Bürgerinnen und Bürger, im Internet wie in der realen Welt. Link zum Original
  8. Informationen öffentlicher Stellen sollen in freien, nicht kommerziell geschützten Formaten bereitgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Voraussetzung ist, dass Informationen in einem freien Standard, also nicht in einem kommerziell geschützten Format bereitgestellt werden. Link zum Original
  9. Allen Einwohnerinnen und Einwohnern des Landes soll ein freier Internetzugang ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen einen freien Internetzugang für alle Einwohnerinnen und Einwohner Sachsen-Anhalts und die Netzneutralität gewährleisten. Link zum Original
  10. Die Netzneutralität soll gewährleistet werden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen einen freien Internetzugang für alle Einwohnerinnen und Einwohner Sachsen-Anhalts und die Netzneutralität gewährleisten. Link zum Original
  11. Netzsperren wie Sperr- und Stoppschildlösungen werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Frei bedeutet für uns nicht ohne Regeln, aber Netzsperren wie Sperr- und Stoppschildlösungen lehnen wir ab, weil sie leicht zu umgehen sind. Link zum Original
  12. Rechtliche Rahmenbedingungen sollen ermöglichen, dass Internetnutzer anderen ihren Zugang zur Nutzung überlassen können, ohne Kündigung, Schadenersatzforderungen oder Haftungsprobleme befürchten zu müssen.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für rechtliche Rahmenbedingungen ein, durch die Internetnutzerinnen und -nutzer anderen die Nutzung gewähren können, ohne Angst vor Kündigung durch den Provider, vor Schadenersatzforderungen oder vor Haftungsproblemen haben zu müssen. Link zum Original
  13. In allen Städten und Dörfern des Landes soll ein schneller Internetzugang möglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    In allen Städten und Dörfern Sachsen-Anhalts muss es endlich möglich sein, einen schnellen Zugang zum Internet zu erhalten. Link zum Original
  14. Das Breitbandnetz soll konsequent ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich konsequent für den Ausbau des Breitbandnetzes ein. Link zum Original
  15. Die Breitbandversorgung gilt als Teil der Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns ist die Breitbandversorgung Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
  16. Die auf Bundesebene geltende Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung soll in Landesrecht übernommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Sachsen-Anhalt muss endlich die auf Bundesebene geltende „Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung“ in Landesrecht übernehmen. Link zum Original
  17. Mit Steuermitteln von Behörden und Wissenschaft erstellte Wissenssammlungen sollen für die Allgemeinheit nicht-kommerziell nutzbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Durch Behörden sowie in der Wissenschaft mit Steuermitteln erstellte Wissenssammlungen wie Dokumente, Karten, Broschüren usw. müssen für die Allgemeinheit im nicht-kommerziellen Rahmen nutzbar sein. Link zum Original
  18. Der Einsatz freier und quelloffener Software in öffentlichen Institutionen soll gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen den Einsatz von free/libre und Open Source Software (FLOSS) in öffentlichen Institutionen fördern und ihre Akzeptanz in der Öffentlichkeit steigern. Link zum Original
  19. Die Akzeptanz freier und quelloffener Software in der Öffentlichkeit soll gesteigert werden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen den Einsatz von free/libre und Open Source Software (FLOSS) in öffentlichen Institutionen fördern und ihre Akzeptanz in der Öffentlichkeit steigern. Link zum Original
  20. Die Informationstechnologie soll in Herstellung und Anwendung ein auf Nachhaltigkeit ausgerichteter Wirtschaftszweig werden.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen, dass auch die Informationstechnologie, sowohl in der Herstellung ihrer Produkte als auch in deren Anwendung ein auf Nachhaltigkeit ausgerichteter Wirtschaftszweig wird. Link zum Original
  21. Ein freies, unzensiertes Internet, in dem geltendes Recht angewendet wird, wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    … setzt sich für ein freies, unzensiertes Internet ein, in dem geltendes Recht angewendet wird; Link zum Original
  22. Bürgerinnen und Bürger werden über ungewollte Abflüsse ihrer personenbezogenen Daten aus Unternehmen oder Behörden umgehend und lückenlos informiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu einem effektiven Datenschutz gehört auch das Recht der Bürgerinnen und Bür ger, über ungewollte und unbeabsichtigte Datenabflüsse personenbezogener Daten aus Unternehmen oder Behörden umgehend und lückenlos informiert zu werden. Link zum Original
  23. Die Aufsicht über den privaten und den öffentlichen Datenschutz wird beim Landesbeauftragten für Datenschutz zusammengeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 92 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Zusammenführung der Aufsicht über den privaten und den öffentlichen Datenschutz beim Landesbeauftragten für Datenschutz. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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