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Grüne · Wenn du was ändern willst.

Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit

Landtagswahl Sachsen 2009 · beschlossen 31.01.2009 · Original

Das Programm enthält 40 von 1.368 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 40
  1. Angestrebt werden eine pluralistische, offene Gesellschaft und eine neue Integrationspolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine pluralistische, offene Gesellschaft und eine neue Integrationspolitik. Link zum Original
  2. Sachsen soll für Menschen jeglicher Herkunft lebenswert gestaltet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, Sachsen für Menschen jeglicher Herkunft lebenswert zu gestalten. Link zum Original
  3. Alle Menschen, die längere Zeit in Sachsen leben, sollen als Einwohner gleich behandelt und nicht nach Herkunft oder kultureller Prägung unterschieden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen, dass alle Menschen, die längere Zeit in Sachsen leben, als Einwohnerinnen und Einwohner gleich behandelt und nicht nach ihrer Herkunft oder kulturellen Prägung unterschieden werden. Link zum Original
  4. Eine Gesellschaft, die Integrationsleistungen erwartet, muss Zugewanderten gute und konkrete Angebote machen.

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    Wortlaut im Programm
    Erwartet eine Gesellschaft eine Integrationsleistung der zugewanderten Menschen, muss sie ihnen auch gute und konkrete Angebote machen. Link zum Original
  5. Zuwanderung wird auch angesichts des demografischen Wandels als Chance und Bereicherung gesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Zuwanderung stellt sich für uns als große Chance und Bereicherung dar – auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Link zum Original
  6. Die Integrationsmaßnahmen des Freistaats sollen sich nicht mehr nur an Aussiedler und Ausländer mit gesichertem langjährigen Aufenthaltsstatus richten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Maßnahmen des Freistaats zur Förderung der Integration dürfen sich nicht länger ausschließlich an Aussiedlerinnen und Aussiedler sowie Ausländerinnen und Ausländer richten, die einen gesicherten langjährigen Aufenthaltsstatus innehaben. Link zum Original
  7. Geduldete Menschen, die seit vielen Jahren in Sachsen leben, dürfen nicht von sprachlicher und beruflicher Bildung ausgeschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch Menschen, die nur über eine Duldung verfügen, jedoch mitunter seit vielen Jahren hier leben, dürfen nicht von sprachlicher und beruflicher Bildung ausgeschlossen werden. Link zum Original
  8. Sachsen soll attraktiver für hochqualifizierte Wissenschaftler aus anderen Ländern werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir müssen Sachsen auch attraktiver für hochqualifizierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus anderen Ländern machen. Link zum Original
  9. Die Altersversorgung und gesundheitliche Versorgung der ehemaligen Vertragsarbeitnehmer in Sachsen soll sichergestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn wir Sachsen nicht attraktiv für die seit vielen Jahren in Sachsen lebenden und heimisch gewordenen ehemaligen Vertragsarbeitnehmerinnen und Vertragsarbeitnehmer machen, werden sie uns den Rücken kehren. Wir müssen ihre Altersversorgung und gesundheitliche Versorgung sicherstellen. Link zum Original
  10. Migranten sollen den gleichen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten wie alle Einwohner.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen wollen, dass Migrantinnen und Migranten gleichen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten wie alle Einwohnerinnen und Einwohner. Link zum Original
  11. Die öffentliche Hand soll Migranten, etwa Selbstständige, bei spezifischen Problemen der Erwerbstätigkeit besser unterstützen.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Bewältigung spezifischer Probleme zur Aufnahme oder Ausübung ihrer Erwerbstätigkeit soll die öffentliche Hand bessere Unterstützung geben, beispielsweise gegenüber den vielen selbstständig arbeitenden Migrantinnen und Migranten. Link zum Original
  12. Die Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse soll erleichtert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern die erleichterte Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse. Link zum Original
  13. Öffentliche Einrichtungen wie Schule, Verwaltung, Polizei und Gesundheitswesen sollen sich verstärkt um die Einstellung von Migranten bemühen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir uns dafür einsetzen, dass sich öffentliche Einrichtungen wie Schule, Verwaltung, Polizei und Gesundheitswesen verstärkt um die Einstellung von Migrantinnen und Migranten bemühen. Link zum Original
  14. Die öffentliche Verwaltung soll interkulturell geschult werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Verwaltung möchten wir interkulturell schulen. Link zum Original
  15. Politische Partizipation und gesellschaftliches Engagement von Migranten sollen gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Integration heißt für uns mitmachen. Politische Partizipation und gesellschaftliches Engagement wollen wir fördern. Link zum Original
  16. In den Gemeinden sollen Migrationsbeiräte mit Beratungs- und Mitbestimmungsrechten eingerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir möchten Migrationsbeiräte in Gemeinden, die mitreden, beraten und mitbestimmen und diese von allen Menschen mit Migrationshintergrund in der Kommune wählen lassen. Link zum Original
  17. Die Migrationsbeiräte sollen von allen Menschen mit Migrationshintergrund in der Kommune gewählt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir möchten Migrationsbeiräte in Gemeinden, die mitreden, beraten und mitbestimmen und diese von allen Menschen mit Migrationshintergrund in der Kommune wählen lassen. Link zum Original
  18. Die doppelte Staatsbürgerschaft soll großzügig akzeptiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, dass eine doppelte Staatsbürgerschaft großzügig akzeptiert wird und fordern die Streichung der Optionsregelung im Alter von 18 Jahren. Link zum Original
  19. Die Optionsregelung im Alter von 18 Jahren soll gestrichen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten dafür ein, dass eine doppelte Staatsbürgerschaft großzügig akzeptiert wird und fordern die Streichung der Optionsregelung im Alter von 18 Jahren. Link zum Original
  20. Alle Ausländer sollen das kommunale Wahlrecht erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten für ein kommunales Wahlrecht aller Ausländerinnen und Ausländer ein. Link zum Original
  21. Einbürgerungen sollen erleichtert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Und nicht zuletzt möchten wir Einbürgerungen erleichtern. Link zum Original
  22. Teile der Bevölkerung dürfen nicht von politischer Mitgestaltung ausgeschlossen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Demokratie kann es sich nicht leisten, Teile der Bevölkerung von politischer Mitgestaltung auszuschließen. Link zum Original
  23. Diskriminierung im Arbeitsleben, in Bildung und Ausbildung und auf dem Wohnungsmarkt soll abgebaut werden, damit Integration gelingt.

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    Wortlaut im Programm
    Integration gelingt nur dort, wo Diskriminierung erfolgreich abgebaut wird – ob im Arbeitsleben, in Bildung und Ausbildung oder auf dem Wohnungsmarkt. Link zum Original
  24. Die Idee einer Leitkultur, die zu Assimilation und Unterordnung verpflichtet, wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen die Idee einer „Leitkultur“ ab, die zur Assimilation und Unterordnung verpflichten will. Link zum Original
  25. Kettenduldungen für lange hier lebende, integrierte Flüchtlinge sollen abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kettenduldungen bei Flüchtlingen, die lange hier leben und integriert sind, abschaffen und ihnen ein gesichertes Aufenthaltsrecht gewährleisten. Link zum Original
  26. Lange hier lebende, integrierte Flüchtlinge sollen ein gesichertes Aufenthaltsrecht erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kettenduldungen bei Flüchtlingen, die lange hier leben und integriert sind, abschaffen und ihnen ein gesichertes Aufenthaltsrecht gewährleisten. Link zum Original
  27. Die geltenden Bleiberechtsregelungen von Bund und Land werden als unzureichend kritisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die von CDU und SPD auf Bundes- und Landesebene verabschiedeten Bleiberechtsregelungen greifen zu kurz. Link zum Original
  28. Die Residenzpflicht für Asylbewerber wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sprechen sich gegen die Residenzpflicht für Asylbewerber aus. Link zum Original
  29. Inakzeptable Abschiebungspraktiken sollen beendet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir müssen die inakzeptablen Abschiebungspraktiken beenden. Link zum Original
  30. Minderjährige sollen nicht in Abschiebehaft genommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Insbesondere wollen wir verhindern, dass – wie in Sachsen noch üblich – Minderjährige in Abschiebehaft genommen werden. Link zum Original
  31. Die UN-Kinderrechtskonvention soll für alle Kinder und Jugendlichen vorbehaltlos beachtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass die UN-Kinderrechtskonvention für alle Kinder und Jugendlichen vorbehaltlos beachtet wird. Link zum Original
  32. Familien dürfen bei Abschiebungen nicht auseinandergerissen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kinder und junge Menschen gehören nicht in Abschiebehaft; Familien dürfen nicht auseinander gerissen werden. Link zum Original
  33. Abschiebehaft und die Kriminalisierung von Menschen wegen ihres Wunsches nach einem besseren Leben werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Kein Mensch gehört in Abschiebeknäste, kein Mensch darf für seinen Wunsch nach einem besseren Leben kriminalisiert und bestraft werden. Link zum Original
  34. Abschiebungen aus Sachsen in Staaten, in denen politische Verfolgung oder Folter drohen, werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb kann es nicht sein, dass nach wie vor Menschen aus Sachsen in Staaten abgeschoben werden, in denen ihnen politische Verfolgung oder Folter drohen. Link zum Original
  35. Flüchtlinge, besonders Familien, sollen dezentral in Wohnungen statt zentral in Heimen untergebracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Flüchtlinge und besonders Familien nicht mehr wie bisher zentral in Heimen sondern dezentral in Wohnungen unterbringen. Link zum Original
  36. Die Versorgung von Flüchtlingen mit Lebensmittelpaketen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Versorgung mit Lebensmittelpaketen lehnen wir ab und fordern, dass sich Flüchtlinge selbst versorgen können und dafür Bargeld erhalten. Link zum Original
  37. Flüchtlinge sollen sich selbst versorgen können und dafür Bargeld erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Versorgung mit Lebensmittelpaketen lehnen wir ab und fordern, dass sich Flüchtlinge selbst versorgen können und dafür Bargeld erhalten. Link zum Original
  38. Menschen ohne Aufenthaltsstatus sollen Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen ohne Aufenthaltsstatus müssen Zugang zu medizinischer Versorgung, zu Kita und Schule und zu Gerichten erhalten, um sich gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse wehren zu können. Link zum Original
  39. Menschen ohne Aufenthaltsstatus sollen Zugang zu Kita und Schule erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen ohne Aufenthaltsstatus müssen Zugang zu medizinischer Versorgung, zu Kita und Schule und zu Gerichten erhalten, um sich gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse wehren zu können. Link zum Original
  40. Menschen ohne Aufenthaltsstatus sollen Zugang zu Gerichten erhalten, um sich gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu wehren.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen ohne Aufenthaltsstatus müssen Zugang zu medizinischer Versorgung, zu Kita und Schule und zu Gerichten erhalten, um sich gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse wehren zu können. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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