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FDP TH · Ja für Thüringen

Forderungen zu Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen

Landtagswahl Thüringen 2004 · beschlossen 24.04.2004 · Original

Das Programm enthält 19 von 320 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“.

Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 19
  1. Die Abgabenlast wird gesenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vermeidung und Abschaffung unnötiger Auflagen für Unternehmen, eine Effizienzsteigerung der Verwaltung, die Senkung der Abgabenlast und der weitere Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gehören dazu. Link zum Original
  2. Die Wirtschaft in Thüringen wird von hoher Abgabenlast befreit.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Thüringen wird alles tun, um die Wirtschaft im Freistaat von hoher Abgabenlast zu befreien, das Arbeitsrecht zu flexibilisieren, Abgaben auf Zweckgebundenheit zu überprüfen und zurückzufahren, Auflagen auszusetzenmit einem Satz: Thüringen muss Sonderwirtschaftszone werden. Link zum Original
  3. Abgaben werden auf ihre Zweckgebundenheit überprüft und zurückgefahren.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Thüringen wird alles tun, um die Wirtschaft im Freistaat von hoher Abgabenlast zu befreien, das Arbeitsrecht zu flexibilisieren, Abgaben auf Zweckgebundenheit zu überprüfen und zurückzufahren, Auflagen auszusetzenmit einem Satz: Thüringen muss Sonderwirtschaftszone werden. Link zum Original
  4. Alle Subventionen werden auf das absolute Minimum zurückgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Zurückführen aller Subventionen auf das absolute Minimum. Link zum Original
  5. Der Mobilitätszuschuss für Pendler bleibt erhalten, solange es keine spürbare Steuerentlastung gibt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Beibehaltung des Mobilitätszuschusses für Pendler, solange es keine spürbare Steuerentlastung gibt. Link zum Original
  6. Das Steuer- und Abgabenrecht wird reformiert und spürbar vereinfacht.

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    Wortlaut im Programm
    Reform des Steuer - und Abgabenrechtes, verbunden mit einer spürbaren Vereinfachung und Senkung. Link zum Original
  7. Steuern und Abgaben werden spürbar gesenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Reform des Steuer - und Abgabenrechtes, verbunden mit einer spürbaren Vereinfachung und Senkung. Link zum Original
  8. Über Bundesratsinitiativen werden Familien bei direkten Steuern wie Einkommen- und Lohnsteuer entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Initiativen im Bundesrat zur steuerlichen Entlastung von Familien durch die Senkung direkter Lasten (Einkommens - bzw. Lohnsteuer) und vor allem indirekter Belastungen (Ökosteuer, Mehrwertsteuer, usw.) Link zum Original
  9. Über Bundesratsinitiativen werden Familien vor allem bei indirekten Belastungen wie Ökosteuer und Mehrwertsteuer entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Initiativen im Bundesrat zur steuerlichen Entlastung von Familien durch die Senkung direkter Lasten (Einkommens - bzw. Lohnsteuer) und vor allem indirekter Belastungen (Ökosteuer, Mehrwertsteuer, usw.) Link zum Original
  10. Bürger werden steuerlich entlastet, um Spielräume für Eigenvorsorge zu schaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Steuerliche Entlastung der Bürger um Spielräume für die Eigenvorsorge zu schaffen Link zum Original
  11. Haushalts- und Finanzpolitik erfüllt eine gezielte Lenkungsfunktion und ist transparent und nachvollziehbar.

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    Wortlaut im Programm
    Haushalts- und Finanzpolitik muss eine gezielte Lenkungsfunktion erfüllen und transparent und nachvollziehbar sein. Link zum Original
  12. Der investitionsunfreundliche Jahreshaushalt wird aufgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Kontinuierliche Verlässlichkeit (z.B. Investitionszusagen), Nachhaltigkeit (z.B. Langzeitwirkung) und Zielgenauigkeit (z.B. Aufwand/Nutzen); Abkehr vom investitionsunkfreundlichen Jahreshaushalt stehen dabei im Mittelpunkt. Link zum Original
  13. Das Land legt klar fest, welche freiwilligen und Pflichtleistungen es künftig im Rahmen der Daseinsvorsorge erbringt.

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    Wortlaut im Programm
    eine klare Aussage zu den zukünftigen Leistungen (freiwillige u. Pflichtleistungen), die das Land im Rahmen der Daseinsfürsorge für die Bürger erbringt Link zum Original
  14. Die Effizienz öffentlicher Mittel wird durch Kosten-Leistungs-Rechnung und wirtschaftliche Rechnungsführung auf allen Ebenen erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    eine Effizienzerhöhung der eingesetzten öffentlichen Mittel über eine Kosten - Leistungs-Rechnung und wirtschaftliche Rechnungsführung auf allen Ebenen Link zum Original
  15. Haushaltstransparenz wird durch betriebswirtschaftliches Controlling hergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    eine Haushaltstransparenz mittels eines betriebswirtschaftlichen Controllings Link zum Original
  16. Subventionen und Beihilfen werden grundsätzlich degressiv gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    die grundsätzlich degressive Gestaltung von Subventionen und Beihilfen Link zum Original
  17. Es gibt einen kontinuierlichen Subventionsbericht.

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    Wortlaut im Programm
    einen kontinuierlichen ehrlichen Subventionsbericht und die konsequente Offenlegung des Ressourcenverbrauchs im Bereich des öffentlichen Vermögens Link zum Original
  18. Der Ressourcenverbrauch im Bereich des öffentlichen Vermögens wird konsequent offengelegt.

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    Wortlaut im Programm
    einen kontinuierlichen ehrlichen Subventionsbericht und die konsequente Offenlegung des Ressourcenverbrauchs im Bereich des öffentlichen Vermögens Link zum Original
  19. Öffentliches Vermögen wird konzeptionell für Zukunftsinvestitionen eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    einen konzeptionellen Einsatz des öffentlichen Vermögens für Zukunftsinvestitionen Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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