CDU und CSU · Deutschlands Chancen nutzen. Wachstum. Arbeit. Sicherheit.
Forderungen zu Arbeit, Löhne und soziale Sicherung
Bundestagswahl 18.09.2005 · gemeinsames Programm von CDU und CSU · beschlossen 11.07.2005 · Original
Das Programm enthält 50 von 518 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“.
- 50Forderungen zum Politikfeld
- 10 %des Programms
- 47Seiten im Original
- 2005Wahljahr
Keine Treffer.
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 50
Die Politik soll Arbeitsplätze sichern und schaffen.
Wortlaut im Programm
Wir bitten um ein Mandat für eine Politik, die Arbeitsplätze sichert und schafft. Link zum Original
Alles, was mehr Menschen in Arbeit bringt, hat Vorrang.
Wortlaut im Programm
Für uns hat alles Vorrang, was mehr Menschen in Arbeit bringt. Link zum Original
Jede Maßnahme wird danach beurteilt, ob sie Arbeitsplätze fördert oder gefährdet.
Wortlaut im Programm
Wir werden jede Maßnahme daran messen, ob sie Arbeitsplätze fördert oder Arbeitsplätze gefährdet. Link zum Original
Eine starke Gemeinschaft soll Schutz und Sicherheit vor großen Lebensrisiken bieten.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 9
Wir wollen ein Deutschland, in dem die Menschen füreinander einstehen und jeder sich darauf verlassen kann, dass eine starke Gemeinschaft Schutz und Sicherheit vor großen Lebensrisiken und vor inneren und äußeren Gefahren bietet. Link zum Original
Ziel ist die Rückkehr zu mehr Beschäftigung.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die Rückkehr zu mehr Beschäftigung, Wachstum und Sicherheit. Link zum Original
Das wichtigste Ziel ist, Arbeit zu schaffen.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist unser wichtigstes Ziel: Arbeit schaffen. Link zum Original
Die Schaffung von Arbeitsplätzen hat Vorrang gegenüber anderen Belangen.
Wortlaut im Programm
Die Schaffung von Arbeitsplätzen muss Vorrang haben gegenüber anderen Belangen. Link zum Original
Arbeitslosen soll wieder eine Chance gegeben werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Arbeitslosen in Deutschland endlich wieder eine Chance geben. Link zum Original
Menschen sollen in Arbeit gebracht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Menschen in Arbeit bringen. Link zum Original
Das Günstigkeitsprinzip im Tarifvertragsgesetz wird so ergänzt, dass vom Tarifvertrag abweichende einzelvertragliche Vereinbarungen zulässig sind, wenn sie der Beschäftigungssicherung oder dem Beschäftigungsaufbau dienen und Betriebsrat sowie zwei Drittel der Belegschaft zustimmen.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 13
Wir werden deshalb das Günstigkeitsprinzip im Tarifvertragsgesetz dahingehend ergänzen, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber abweichend von einem Tarifvertrag einzelvertragliche Vereinbarungen schließen können, wenn dies der Beschäftigungssicherung oder dem Beschäftigungsaufbau dient. Als günstiger gilt dabei eine abweichende Vereinbarung, wenn die Zustimmung des Betriebsrats und von 2/3 der Belegschaft vorliegt. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2002
Im Betriebsverfassungsgesetz werden Abweichungen vom Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung und zum Beschäftigungsaufbau während dessen Laufzeit auch per Betriebsvereinbarung zugelassen, wenn Betriebsrat und zwei Drittel der Belegschaft zustimmen.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 13
Wir werden im Betriebsverfassungsgesetz eine Vorschrift einfügen, die Abweichungen vom Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung und zum Beschäftigungsaufbau während der Laufzeit des Tarifvertrages auch per Betriebsvereinbarung zulässt. Auch hier müssen der Betriebsrat und 2/3 der Belegschaft zustimmen. Link zum Original
Wer Arbeit hat, soll seinen Kündigungsschutz behalten.
Wortlaut im Programm
Wer Arbeit hat, soll seinen Kündigungsschutz behalten. Link zum Original
Für Neueinstellungen wird das Kündigungsschutzgesetz in Betrieben mit bis zu 20 Beschäftigten ausgesetzt.
Wortlaut im Programm
Für Neueinstellungen wird das Kündigungsschutzgesetz in Betrieben bis zu 20 Beschäftigten ausgesetzt. In anderen Betrieben wird er für Neueinstellungen erst nach zwei Jahren wirksam. Link zum Original
In anderen Betrieben wird das Kündigungsschutzgesetz für Neueinstellungen erst nach zwei Jahren wirksam.
Wortlaut im Programm
Für Neueinstellungen wird das Kündigungsschutzgesetz in Betrieben bis zu 20 Beschäftigten ausgesetzt. In anderen Betrieben wird er für Neueinstellungen erst nach zwei Jahren wirksam. Link zum Original
Bei Abschluss des Arbeitsvertrages kann gegen den Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage eine Abfindung vereinbart werden, deren Mindesthöhe gesetzlich festgelegt wird.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 13
Bei Abschluss des Arbeitsvertrages kann gegen den Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage eine Abfindung, deren Mindesthöhe gesetzlich festgelegt wird, vereinbart werden. Link zum Original
In den ersten zwei Jahren nach Einstellung eines Empfängers von Arbeitslosengeld II kann das Arbeitsentgelt bis zu 10 Prozent unter Tarif liegen.
Wortlaut im Programm
In den ersten zwei Jahren nach Einstellung eines ALG II-Empfängers soll gelten: Das Arbeitsentgelt kann bis zu 10% unter Tarif liegen. Link zum Original
Für die Arbeitnehmer wird durch eine Kombination aus Arbeitslohn und ergänzender Sozialleistung ein angemessenes Auskommen gesichert.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 13
Für die Arbeitnehmer sichern wir durch eine ausgewogene Kombination aus Arbeitslohn und ergänzender Sozialleistung ein angemessenes Auskommen. Link zum Original
Es soll Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert werden.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 13
Wir wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2002
Teilzeitbeschäftigung für Kindererziehung und Pflege wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir befürworten die Möglichkeit von Teilzeitbeschäftigung für Kindererziehung und Pflege. Link zum Original
Ein Anspruch auf Teilzeit soll nur bestehen, wenn ein Kind betreut oder ein naher Angehöriger gepflegt wird.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 13
Ein Anspruch auf Teilzeit soll daher nur bestehen, wenn ein Kind betreut oder ein naher Angehöriger gepflegt wird. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2002
Ein auf bis zu zwei Jahre befristeter Arbeitsvertrag kann mit demselben Arbeitnehmer erneut geschlossen werden, wenn kein enger Zusammenhang zwischen den Arbeitsverhältnissen besteht; die Beschränkung befristeter Verträge auf Neueinstellungen wird aufgehoben.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 14
Ein auf bis zu zwei Jahre befristeter Arbeitsvertrag kann mit demselben Arbeitnehmer erneut geschlossen werden, sofern kein enger Zusammenhang zwischen den Arbeitsverhältnissen besteht. Die Beschränkung befristeter Verträge auf Neueinstellungen wird damit aufgehoben. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2002
Die Organisationsstruktur bei der Umsetzung von Hartz IV wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Umsetzung von Hartz IV optimieren. Hartz IV bereitet Bund, Ländern und Kommunen erhebliche Probleme und verursacht enorme Mehrkosten. Wir werden vor allem die Organisationsstruktur überprüfen und allen Kommunen die Option einräumen, diese Aufgabe wahrzunehmen. Link zum Original
Allen Kommunen wird die Option eingeräumt, die Aufgabe der Umsetzung von Hartz IV wahrzunehmen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Umsetzung von Hartz IV optimieren. Hartz IV bereitet Bund, Ländern und Kommunen erhebliche Probleme und verursacht enorme Mehrkosten. Wir werden vor allem die Organisationsstruktur überprüfen und allen Kommunen die Option einräumen, diese Aufgabe wahrzunehmen. Link zum Original
Für die Länder werden Experimentierklauseln geschaffen, damit regionale Gegebenheiten besser berücksichtigt werden können.
Wortlaut im Programm
Wir werden für die Länder Experimentierklauseln schaffen, damit regionale Gegebenheiten besser berücksichtigt werden können. Link zum Original
Die Menschen sollen im ersten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze haben.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 14
Wir wollen, dass die Menschen im ersten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze haben. Link zum Original
Ein Kombi-Lohn-Modell soll die Aufnahme einfacher Arbeiten durch eine Kombination aus Arbeitslohn und Sozialleistung lohnend machen und Betriebe in die Lage versetzen, zusätzliche Arbeitsplätze für einfache Tätigkeiten zu schaffen.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 14
Wir wollen daher ein Kombi-Lohn-Modell einführen, das sowohl die Aufnahme einfacher Arbeiten durch eine ausgewogene Kombination aus Arbeitslohn und Sozialleistung lohnend macht, als auch die Betriebe in die Lage versetzt, zusätzliche Arbeitsplätze für einfache Tätigkeiten neu zu schaffen. Link zum Original
Die Lohnzusatzkosten werden dauerhaft gesenkt.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 14
Wir werden die Lohnzusatzkosten dauerhaft senken und verbinden dies mit zukunftsträchtigen Strukturveränderungen in den sozialen Sicherungssystemen. Link zum Original
Die Senkung der Lohnzusatzkosten wird mit Strukturveränderungen in den sozialen Sicherungssystemen verbunden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Lohnzusatzkosten dauerhaft senken und verbinden dies mit zukunftsträchtigen Strukturveränderungen in den sozialen Sicherungssystemen. Link zum Original
Der Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung wird ab dem 1. Januar 2006 um 2 Prozentpunkte von 6,5 auf 4,5 Prozent gesenkt.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 15
Wir senken den Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung ab 01.01.2006 um 2 Prozentpunkte von 6,5 % auf 4,5 %. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2002
In der Bundesagentur für Arbeit werden strukturelle Veränderungen mit entsprechenden Einsparungen durchgeführt.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 15
Im Gegenzug erhöhen wir die Mehrwertsteuer ab 01.01.2006 um 2 Prozentpunkte von 16 % auf 18 % und führen strukturelle Veränderungen in der Bundesagentur für Arbeit mit entsprechenden Einsparungen durch. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2002
Alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen kommen auf den Prüfstand.
Wortlaut im Programm
Alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen kommen auf den Prüfstand. Link zum Original
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die sich als unwirksam und ineffizient erweisen, werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 15
Was sich als unwirksam und ineffizient erweist, wird abgeschafft; was in Arbeit führt, wird weitergeführt. Link zum Original
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, die in Arbeit führen, werden weitergeführt.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 15
Was sich als unwirksam und ineffizient erweist, wird abgeschafft; was in Arbeit führt, wird weitergeführt. Link zum Original
Für Arbeitslose wird der Schritt in die Selbstständigkeit gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern für Arbeitslose den Schritt in die Selbstständigkeit, schaffen aber die Ich-AG ab. Link zum Original
Die Ich-AG wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir fördern für Arbeitslose den Schritt in die Selbstständigkeit, schaffen aber die Ich-AG ab. Link zum Original
Für bereits genehmigte Ich-AGs gilt Bestandsschutz.
Wortlaut im Programm
Für bereits genehmigte Ich-AG´s gilt Bestandschutz. Link zum Original
Die Beitragsbezogenheit der Leistungen in der Arbeitslosenversicherung soll stärker erkennbar werden.
Wortlaut im Programm
Wir treten dafür ein, dass die Beitragsbez ogenheit der Leistungen in der Arbeitslosenversicherung stärker erkennbar wird. Link zum Original
Wer lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll anders gestellt werden als jemand, der nur kurze Zeit eingezahlt hat.
Wortlaut im Programm
Wer lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, soll anders gestellt werden als jemand, der nur für kurze Zeit in die Solidarkasse eingezahlt hat. Link zum Original
Die Sozialpartnerschaft soll erneuert und rechtlich weiterentwickelt werden, damit nachhaltige Beschäftigung gesichert wird.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 15
Nur eine Erneuerung und rechtliche Weiterentwicklung der Sozialpartnerschaft sichern nachhaltige Beschäftigung in Deutschland. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 1990
Die Teilhabe der Arbeitnehmer an den Unternehmenserträgen soll mit verbesserten Instrumenten der Gewinnbeteiligung auf einzelbetrieblicher und tarifvertraglicher Ebene verstärkt werden.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 15
Wir wollen die verstärkte Teilhabe der Arbeitnehmer an den Unternehmenserträgen mit verbesserten Instrumenten der Gewinnbeteiligung sowohl auf einzelbetrieblicher wie tarifvertraglicher Ebene. Link zum Original
Lohn- und Sozialdumping infolge der EU-Osterweiterung wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 19
Wir bekämpfen Lohn- und Sozialdumping in der Folge der EU-Osterweiterung und die Schwarzarbeit. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 1994
Schwarzarbeit wird bekämpft.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 19
Wir bekämpfen Lohn- und Sozialdumping in der Folge der EU-Osterweiterung und die Schwarzarbeit. Link zum Original
Die Ausweitung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen und gesetzliche Mindestlöhne über die Hintertür können einen Missbrauch der europäischen Dienstleistungsfreiheit nicht verhindern.
Wortlaut im Programm
Die Ausweitung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen und gesetzliche Mindestlöhne über die Hintertür können einen Missbrauch der europäischen Dienstleistungsfreiheit nicht verhindern. Link zum Original
Die Zusammenarbeit der zuständigen Stellen, Ordnungsämter und Kammern zur Bekämpfung des Missbrauchs der Niederlassungsfreiheit wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir auf schnelle, wirksame und grenzüberschreitende Kontrollen und werden zur Bekämpfung des Missbrauchs der Niederlassungsfreiheit die Zusammenarbeit der zuständigen Stellen, Ordnungsämter und Kammern verbessern. Link zum Original
Menschen sollen im ersten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze haben.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 23
Wir wollen, dass die Menschen im ersten Arbeitsmarkt Arbeitsplätze haben. Link zum Original
Ein Kombi-Lohn-Modell soll die Aufnahme einfacher Arbeiten durch eine Kombination aus Arbeitslohn und Sozialleistung lohnend machen.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 23
Wir wollen daher ein Kombi-Lohn-Modell einführen, das sowohl die Aufnahme einfacher Arbeiten durch eine ausgewogene Kombination aus Arbeitslohn und Sozialleistung lohnend macht, als auch die Betriebe in die Lage versetzt, zusätzliche Arbeitsplätze für einfache Tätigkeiten neu zu schaffen. Link zum Original
Ein Kombi-Lohn-Modell soll Betriebe in die Lage versetzen, zusätzliche Arbeitsplätze für einfache Tätigkeiten zu schaffen.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 23
Wir wollen daher ein Kombi-Lohn-Modell einführen, das sowohl die Aufnahme einfacher Arbeiten durch eine ausgewogene Kombination aus Arbeitslohn und Sozialleistung lohnend macht, als auch die Betriebe in die Lage versetzt, zusätzliche Arbeitsplätze für einfache Tätigkeiten neu zu schaffen. Link zum Original
Ein Anspruch auf Teilzeit soll nur bestehen, wenn ein Kind betreut oder ein naher Angehöriger gepflegt wird.
Wortlaut im Programm
2005 · PDF-Seite 26
Ein Anspruch auf Teilzeit soll daher nur bestehen, wenn ein Kind betreut oder ein naher Angehöriger gepflegt wird. Link zum Original
Frühere Fassungen in den Programmen von 2002
Ein früherer Berufseintritt wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir treten daher für kürzere Ausbildungszeiten und einen früheren Berufseintritt ein. Link zum Original
Die Beschäftigungschancen älterer Menschen sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir die Beschäftigungschancen älterer Menschen verbessern. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.