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Landtagswahl Schleswig-Holstein 08.05.2022 · Original

Das Programm enthält 20 Forderungen zum Schwerpunkt „Schifffahrt“, von 278 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Verkehr und Infrastruktur 20
Schifffahrt 20
  1. Beim Bund wird dafür eingetreten, das Fahrwasser zu und in den Häfen zügig an die neuen Anforderungen anzupassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns daher beim Bund dafür einsetzen, dass das Fahrwasser zu und in unseren Häfen zügig an die neuen Anforderungen angepasst wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
  2. Reparaturarbeiten an den Schleusentoren müssen schneller erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Diverse Unfälle haben gezeigt, dass Reparaturarbeiten an den Schleusentoren noch schneller erfolgen müssen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP SH teilweise KI
  3. Das geplante Torinstandsetzungsdock in Brunsbüttel mit Liegeplätzen für Reservetore soll bundesseitig zügig umgesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das geplante Torinstandsetzungsdock in Brunsbüttel mit Liegeplätzen für Reserve tore sollte bundesseitig zügig umgesetzt werden. Link zum Original
  4. Auf Bundesebene wird für eine Stärkung der Infrastruktur des Nord-Ostsee-Kanals eingetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 · gefordert seit 2005 ·

    Wortlaut im Programm
    1. 2022 · PDF-Seite 48

      Auf Bundesebene werden wir uns weiterhin für eine Stärkung der Infrastruktur des Kanals einsetzen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2017, 2017, 2012, 2012, 2009, 2009, 2009, 2005, 2005, 2005

    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH gleich KI
    Bei anderen Parteien: FDP SH ähnlich SSW SH ähnlich KI
  5. Die Wassertiefe des Nord-Ostsee-Kanals wird auf zwölf Meter erweitert.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns gehört dazu auch die Erweiterung der Wassertiefe auf 12 Meter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne SH gleiches Thema FDP SH teilweise KI
  6. Beim Bund wird für klimaneutrale Fähren auf dem Nord-Ostsee-Kanal eingetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem werden wir uns beim Bund für klimaneutrale Fähren auf dem Nord-Ostsee-Kanal einsetzen und für die Elbquerung deren Einsatz fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH gleiches Thema FDP SH gleiches Thema unsicher SSW SH gleiches Thema KI
  7. Der Einsatz klimaneutraler Fähren für die Elbquerung wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem werden wir uns beim Bund für klimaneutrale Fähren auf dem Nord-Ostsee-Kanal einsetzen und für die Elbquerung deren Einsatz fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH gleiches Thema KI
  8. Beim Bund wird für eine Anpassung des Gebührensystems des Nord-Ostsee-Kanals eingetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns beim Bund dafür einsetzen, dass das Gebührensystem des Nord -Ostsee-Kanals angepasst wird. Link zum Original
  9. Die Gebühren des Nord-Ostsee-Kanals werden an die Treibstoffpreise gekoppelt.

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    Wortlaut im Programm
    Zum einen wollen wir die Gebühren an die Treibstoffpreise koppeln. Link zum Original
  10. Die Umfahrung des Kanals soll künftig nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    So wollen wir sicherstellen, dass die Umfahrung des Kanals in Zukunft nicht mehr aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt. Link zum Original
  11. Datenbasierte Assistenzsysteme zur Optimierung des Schleusenzulaufs sollen zügig eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Optimierung des Schleusenzulaufs haben wir uns für die Nutzung datenbasierter Assistenzsysteme stark gemacht, diese sollten zügig eingeführt werden. Link zum Original
  12. Der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals als einziger Zugang des deutschen Binnenwasserstraßennetzes zur Ostsee wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zum Ausbau des Elbe - Lübeck-Kanals als dem einzigen Zugang des deutschen Binnenwasserstraßennetzes zur Ostsee und werden uns auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, dass die Ausbauplanung im Interesse der Stärkung des umweltfreundlichen Transportweges Binnenschiff verlässlich umgesetzt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne SH gegenteilig FDP SH ähnlich KI
  13. Auf Bundesebene wird dafür eingetreten, dass die Ausbauplanung zur Stärkung des Transportwegs Binnenschiff verlässlich umgesetzt wird.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zum Ausbau des Elbe - Lübeck-Kanals als dem einzigen Zugang des deutschen Binnenwasserstraßennetzes zur Ostsee und werden uns auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, dass die Ausbauplanung im Interesse der Stärkung des umweltfreundlichen Transportweges Binnenschiff verlässlich umgesetzt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD SH teilweise KI
  14. An Fahrrinnen werden Anpassungen vorgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen weiter Entwicklungspotential für unsere Häfen und wollen dort, wo es möglich ist, nicht genutzte Hafeninfrastruktur erhalten sowie Anpassungen an Fahrrinnen vornehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
  15. Für eine emissionsreduzierende Anpassung der Gebührenregelung für den Nord-Ostsee-Kanal wird eingetreten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns für eine emissionsreduzierende Anpassung der Gebührenregelung für den Nord-Ostsee-Kanal einsetzen. Link zum Original
  16. Die Gebührenregelung für den Nord-Ostsee-Kanal wird emissionsreduzierend angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns für eine emissionsreduzierende Anpassung der Gebührenregelung für den Nord-Ostsee-Kanal einsetzen. Link zum Original
  17. Der Einsatz klimaneutraler Fähren wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Einsatz von klimaneutralen Fähren fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise unsicher SPD SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH gleiches Thema unsicher KI
  18. Der Einsatz klimaneutraler Fähren wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Einsatz von klimaneutralen Fähren fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise unsicher SPD SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH gleiches Thema unsicher KI
  19. Der Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir bekennen uns zum Ausbau des Elbe -Lübeck-Kanals Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SH Grüne SH teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne SH gegenteilig FDP SH ähnlich KI
  20. Der Fährbetrieb im Land wird auf klimaneutrale Fähren umgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir den Einsatz von klimaneutralen und umweltfreundlichen Schiffsantrieben fördern, indem wir unter anderem Umweltrabatte für emmissionsreduzierte Antriebe einführen sowie den Fährbetrieb in Schleswig-Holstein auf klimaneutrale Fähren umstellen (siehe 2.11, 2.12, 2.13). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne SH teilweise SPD SH teilweise FDP SH teilweise SSW SH teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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