AfD · Meine Heimat, mein Thüringen
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Thüringen 2019 · beschlossen 18.08.2019 · Original
Das Programm enthält 41 von 781 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 41Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 96Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 41
Die Vielfalt der Meinungen soll sich in der Medienlandschaft widerspiegeln.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt der Meinungen muss sich auch in der Medienlandschaft widerspiegeln, wobei wir mit Sorge beobachten, dass sich der Meinungskorridor in den klassischen Medien während der letzten Jahre zunehmend verengt hat. Link zum Original
Die Kluft zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung soll sich schließen.
Wortlaut im Programm
Die Schere zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung muss sich wieder schließen. Link zum Original
Medienstrukturen, die der Meinungsfreiheit entgegenstehen, werden reformiert.
Wortlaut im Programm
Medienstrukturen, die der Meinungsfreiheit entgegenstehen, müssen im Sinne einer Praxis der freien Information und der kritischen Diskussion reformiert werden. Link zum Original
Bürgermedien gelten als Beitrag zur Belebung der demokratischen Kultur.
Wortlaut im Programm
In Bürgermedien sehen wir einen Beitrag zur Belebung der demokratischen Kultur. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird grundlegend neu gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Thüringer AfD fordert die grundlegende Neugestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Link zum Original
Das beitragsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunksystem wird deutlich beschnitten.
Wortlaut im Programm
Ein zwangsbeitragsfi nanziertes Rundfunksystem, in dem beispielsweise Intendanten bis zu 400.000 Euro jährlich beziehen, muss nach unserer Überzeugung deutlich beschnitten werden. Link zum Original
Die bestehenden Sendeanstalten werden zusammengelegt und verkleinert.
Wortlaut im Programm
Ein zwangsbeitragsfi nanziertes Rundfunksystem, in dem beispielsweise Intendanten bis zu 400.000 Euro jährlich beziehen, muss nach unserer Überzeugung deutlich beschnitten werden. Dieses Ziel könnte durch Zusammenlegung und Verkleinerung der derzeitigen Sendeanstalten erreicht werden. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk konzentriert sich auf ausgewogene Information, kulturelle und wissenschaftliche Bildung sowie regionale Beiträge.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat sich in seinem Programm auf ausgewogene Information und Berichterstattung, auf kulturelle und wissenschaftliche Bildung sowie auf regionale und heimatbezogene Beiträge zu konzentrieren. Link zum Original
Die Ausgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für Sportberichterstattung liegen erheblich unter den bisherigen rund 600 Millionen Euro jährlich.
Wortlaut im Programm
In einem angemessenen Umfang kann auch Sportberichterstattung erfolgen. Die Ausgaben hierfür sollten allerdings erheblich unter den jährlich etwa 600 Millionen Euro liegen, mit denen gegenwärtig auch Fußballmillionäre noch reicher gemacht werden. Link zum Original
Der inhaltliche Pluralismus des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Besonders sind die Sicherung des inhaltlichen Pluralismus sowie die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gewährleisten und abzusichern. Link zum Original
Die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Besonders sind die Sicherung des inhaltlichen Pluralismus sowie die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gewährleisten und abzusichern. Link zum Original
Eigene reine Internetformate des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eigene Formate, welche von den Öffentlich-Rechtlichen nur für das Internet produziert werden, lehnen wir ab. Link zum Original
Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Das bisherige System der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mittels einer Zwangsabgabe (Rundfunkbeitrag) ist abzuschaffen. Link zum Original
Die geltenden Rundfunkstaatsverträge werden gekündigt.
Wortlaut im Programm
Die Durchführung der entsprechenden Reformen setzt voraus, dass die gegenwärtig gültigen Rundfunkstaatsverträge gekündigt werden. Link zum Original
Die Regulierung von Internet-Medienangeboten durch den neuen Medienstaatsvertrag wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die AfD lehnt die Einschränkung und Regulierung des Medienangebots im Internet durch den gegenwärtig in Arbeit befindlichen neuen Medienstaatsvertrag ab. Link zum Original
Der Rundfunkbegriff wird nicht auf Podcasts und Videobeiträge ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Keine Ausweitung des Rundfunkbegriffs auf Podcasts und Videobeiträge. Link zum Original
Die freiwerdenden Haushaltsmittel sollen einem neuen Landesprogramm „Meine Heimat – mein Thüringen“ zufließen.
Wortlaut im Programm
Das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit dient als steuerfinanziertes Mittel vorrangig dem Kampf gegen die bürgerliche Mitte der Gesellschaft. Das jährlich erhöhte Budget wird überwiegend dazu genutzt, um antibürgerliche Gesinnungen salonfähig zu machen und Institutionen, die nicht selten im linksextremen Spektrum verortet sind, mit Steuermitteln zu versorgen. Diese und ähnliche Programme werden wir unverzüglich beenden und die in den Haushalt eingestellten Mittel einem neuen Landesprogramm mit dem Titel „Meine Heimat – mein Thüringen“ zukommen lassen. Link zum Original
Das Landesprogramm „Meine Heimat – mein Thüringen“ soll organisch gewachsene Traditionsbestände im schulischen und außerschulischen Bereich fördern.
Wortlaut im Programm
Diese und ähnliche Programme werden wir unverzüglich beenden und die in den Haushalt eingestellten Mittel einem neuen Landesprogramm mit dem Titel „Meine Heimat – mein Thüringen“ zukommen lassen. Mithilfe dieses Landesprogramms sollen die in Jahrhunderten ohne staatliche Eingriffe organisch gewachsenen Traditionsbestände im schulischen und außerschulischen Bereich gefördert werden. Link zum Original
Der Islam als politische Religion gilt als unvereinbar mit zentralen Regeln des säkularen Verfassungsstaates.
Wortlaut im Programm
Nach Überzeugung der AfD ist der Islam als politische Religion mit zentralen Regeln unseres säkularen Verfassungsstaates nicht vereinbar. Link zum Original
Staatliches Recht steht über religiösen Geboten.
Wortlaut im Programm
Der säkulare Rechtsstaat hat das ausschließliche Rechtsetzungs- und Rechtsdurchsetzungsmonopol, sein Recht steht über religiösen Geboten. Link zum Original
Der Islam gehört nicht zu Thüringen und Deutschland, da der orthodoxe Islam mit dem säkularen Staatsverständnis unvereinbar ist.
Wortlaut im Programm
Der orthodoxe Islam, der eine politische Religion ist und mit der Scharia auch ein vormodernes System von Rechtsregeln umfasst, ist mit diesem westlichen Staatsverständnis nicht vereinbar. Daher kann der Islam nicht zu Thüringen und nicht zu Deutschland gehören. Link zum Original
Die Religionsfreiheit gilt auch für Muslime, begründet aber keine Sonderrechte oder Privilegien für muslimische Gemeinschaften.
Wortlaut im Programm
Die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit des Glaubens, des religiösen Bekenntnisses und der Religionsausübung gilt selbstverständlich auch für Muslime. Artikel 4 des Grundgesetzes ist aber kein „Supergrundrecht“, das einen politischen oder gesellschaftlichen Sonderstatus oder irgendwelche Privilegien für muslimische Gemeinschaften in unserem Land begründet. Link zum Original
Die Expansionspläne der Ahmadiyya-Gemeinschaft in Thüringen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Expansionspläne der fundamentalistischen Ahmadiyya-Sekte auch in Thüringen, denen die Altparteien und die Amtskirchen Vorschub leisten, lehnen wir ab. Link zum Original
Die Kultur Thüringens wird erhalten, geschützt, fortgebildet und gefördert.
Wortlaut im Programm
Es ist ein zentrales Anliegen der AfD, die reiche Kultur unserer Heimat zu erhalten, zu schützen, fortzubilden und zu fördern. Link zum Original
Deutsch wird als Landessprache in der Thüringer Verfassung festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Vor diesem Hintergrund und angesichts der großen Bedeutung der deutschen Sprache für unsere Kultur, für das Zusammenleben und für die individuellen Lebenschancen fordert die Thüringer AfD die Festschreibung des Deutschen als Landessprache in der Thüringer Verfassung wie auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Link zum Original
Deutsch wird als Landessprache im Grundgesetz festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Vor diesem Hintergrund und angesichts der großen Bedeutung der deutschen Sprache für unsere Kultur, für das Zusammenleben und für die individuellen Lebenschancen fordert die Thüringer AfD die Festschreibung des Deutschen als Landessprache in der Thüringer Verfassung wie auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Link zum Original
Das Theater- und Orchesternetz wird erhalten und fortentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Thüringer AfD setzt sich für den Erhalt und die Fortentwicklung des bewährten Theater- und Orchesternetzes ein. Link zum Original
Theater und Orchester erhalten weiterhin eine sichere Finanzierung.
Wortlaut im Programm
Die Thüringer Theater und Orchester mit ihren hochwertigen Ensembles müssen weiterhin mit einer sicheren Finanzierung rechnen können. Link zum Original
Orte der Volkskultur wie Weihnachtsmärkte und Freibäder bleiben besonders im ländlichen Raum erhalten.
Wortlaut im Programm
Für ein kulturell lebendiges Land sind nicht nur Einrichtungen und Veranstaltungen der Hochkultur wie etwa Orchester bedeutsam, sondern gerade auch die vielen Institutionen und Orte der Volkskultur. Hierzu gehören beispielsweise auch Weihnachtsmärkte oder Freibäder. Die Thüringer AfD setzt sich dafür ein, dass solche Angebote gerade auch im ländlichen Raum bestehen bleiben. Link zum Original
Gefördert wird der Beitrag zum kulturellen Leben statt Gesinnung.
Wortlaut im Programm
Anstatt Gesinnung zu fördern, gilt es, den Beitrag zum kulturellen Leben unserer Heimat zu unterstützen. Link zum Original
Der Politisierung des Kulturbetriebs wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Der Politisierung des Kulturbetriebes, auch infolge seiner zentralistischen Orientierung, muss nach unserer Überzeugung entgegengewirkt werden. Link zum Original
Die Spielräume und Möglichkeiten der kommunalen Kulturförderung werden vergrößert.
Wortlaut im Programm
Ein Schritt in diese Richtung besteht darin, die Spielräume und die Möglichkeiten der kommunalen Kulturförderung zu vergrößern und kulturpolitische Verantwortung stärker lokal und regional zu verankern. Link zum Original
Kulturpolitische Verantwortung wird stärker lokal und regional verankert.
Wortlaut im Programm
Ein Schritt in diese Richtung besteht darin, die Spielräume und die Möglichkeiten der kommunalen Kulturförderung zu vergrößern und kulturpolitische Verantwortung stärker lokal und regional zu verankern. Link zum Original
Politisch nicht gewürdigte Kunst erhält die Möglichkeit, sich in unabhängigen Jahresausstellungen zu zeigen.
Wortlaut im Programm
Kunst, die nicht durch die aktuellen politischen Konstellationen gewürdigt wird, sollte (wieder) die Möglichkeit bekommen, sich beispielsweise im Rahmen unabhängiger Jahresausstellungen zu zeigen. Man darf dem Bürger die Befähigung zu einem Urteil durchaus zutrauen. Die Verwaltungen sollten dafür im Namen der Kunstfreiheit die Räumlichkeiten bereitstellen. Link zum Original
Die Verwaltungen stellen für unabhängige Jahresausstellungen Räumlichkeiten bereit.
Wortlaut im Programm
Kunst, die nicht durch die aktuellen politischen Konstellationen gewürdigt wird, sollte (wieder) die Möglichkeit bekommen, sich beispielsweise im Rahmen unabhängiger Jahresausstellungen zu zeigen. Man darf dem Bürger die Befähigung zu einem Urteil durchaus zutrauen. Die Verwaltungen sollten dafür im Namen der Kunstfreiheit die Räumlichkeiten bereitstellen. Link zum Original
Der Verhinderung freier schöpferischer Tätigkeit wird Einhalt geboten.
Wortlaut im Programm
Der Verhinderung der freien schöpferischen Tat sollte Einhalt geboten werden. Link zum Original
Denkmäler werden besonders auch im ländlichen Raum erhalten.
Wortlaut im Programm
Denkmalschutz und Denkmalpflege sind daher für unsere Kulturpolitik von elementarer Bedeutung. Die AfD setzt sich für den Erhalt dieser Zeugnisse, insbesondere auch im ländlichen Raum ein. Link zum Original
Kommunen werden vom Land bei Pflege und Bewahrung ihrer Denkmäler angemessen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kommunen müssen zur Pflege und Bewahrung ihrer Denkmäler angemessen vom Land unterstützt werden. Link zum Original
Denkmalschutzbestimmungen für Gebäude ohne öffentliches Interesse dürfen Sanierung oder Umbau zur privaten Nutzung nicht unrentabel machen.
Wortlaut im Programm
Die Bestimmungen des Denkmalschutzes bei Gebäuden, an denen kein öffentliches Interesse herrscht, dürfen nicht so ausgestaltet sein, dass deren Sanierung oder Umbau zum Zwecke privater Nutzung unrentabel wird. Link zum Original
Auflagen des Denkmalschutzrechts dürfen die Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude nicht verhindern.
Wortlaut im Programm
Das Denkmalschutzrecht darf durch seine Auflagen nicht dazu führen, dass die Erhaltung denkmalgeschützter Gebäude de facto verhindert wird. Link zum Original
Gegen Entscheidungen der Denkmalschutzbehörden wird das Widerspruchsverfahren wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
Die Bürger müssen beim Denkmalschutz wieder eine Widerspruchsmöglichkeit gegen Behördenentscheidungen erhalten. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.