AfD · Leitlinien zur Landtagswahl Hessen 2013
Forderungen zu Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Landtagswahl Hessen 2013 · Original
Das Programm enthält 6 von 142 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“.
- 6Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 11Seiten im Original
- 2013Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 6
Die Sicherheitskräfte sollen ausreichend finanziert werden, damit sie technisch, operativ und personell überall in Hessen ihre Aufgaben erfüllen können.
Wortlaut im Programm
Wir*fordern*eine*ausreichende*Finanzierung*der*SicherheitskräPe,*damit*diese*technisch,*opera(v* und* personell* in* der* Lage* sind,* überall* in* Hessen* ihren* Aufgaben* nachzukommen.* Vor* allem* benö(gen*sie*den*Rückhalt*in*der*Poli(k*und*der*Bevölkerung. Link zum Original
Die Sicherheitskräfte benötigen den Rückhalt von Politik und Bevölkerung.
Wortlaut im Programm
Wir*fordern*eine*ausreichende*Finanzierung*der*SicherheitskräPe,*damit*diese*technisch,*opera(v* und* personell* in* der* Lage* sind,* überall* in* Hessen* ihren* Aufgaben* nachzukommen.* Vor* allem* benö(gen*sie*den*Rückhalt*in*der*Poli(k*und*der*Bevölkerung. Link zum Original
Bei Übergriffen auf Polizei- und Ordnungskräfte sollen die rechtlichen Mittel zur Bestrafung der Täter am schärfsten ausgelegt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb* treten* wir* bei* Übergriffen* auf* unsere*Ordnungshüter* und* der* Bestrafung* der* Täter*für*die*schärfste*Auslegung* der*rechtlichen*Mi?el*ein. Link zum Original
Ein besonderer Schutz der Ordnungskräfte soll gesetzlich verankert werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb* treten* wir* bei* Übergriffen* auf* unsere*Ordnungshüter* und* der* Bestrafung* der* Täter*für*die*schärfste*Auslegung* der*rechtlichen*Mi?el*ein.*Dieser*besondere*Schutz*ist*gesetzlich* zu*verankern*und*soll*dem*Ordnungshüter*einen*stärkeren*gesellschaPlichen*und*rechtlichen*Rück8 halt*geben. Link zum Original
Für Auslandseinsätze von Sicherheitskräften, etwa Polizisten in Afghanistan, sollen angemessene Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir* treten* für* die* Schaffung* angemessener* Rahmenbedingungen* bei* Auslandseinsätzen* unserer* SicherheitskräPe,* wie* zum* Beispiel* Polizisten* in* Afghanistan,* ein. Link zum Original
Die öffentliche Anerkennung der Verdienste von Sicherheitsorganen soll ausgeweitet und durch einen transparenten, bürgernahen Verwaltungsrahmen ermöglicht werden.
Wortlaut im Programm
Ebenso* befürworten* wir,* die* öffentliche* Anerkennung* der* Verdienste* von* Sicherheitsorganen* auszuweiten* und* hierfür* einen* Verwaltungsrahmen*zu*schaffen,*der*diese*Anerkennung*transparent*und*bürgernah*ermöglicht. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.