AfD HE · Leitlinien zur Landtagswahl Hessen 2013
Forderungen zu Europa, Euro und europäische Institutionen
Landtagswahl Hessen 2013 · Original
Das Programm enthält 7 von 142 Forderungen zu „Europa, Euro und europäische Institutionen“.
- 7Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 11Seiten im Original
- 2013Wahljahr
Keine Treffer.
Europa, Euro und europäische Institutionen 7
Die Euro- und Finanzpolitik soll geändert werden.
Wortlaut im Programm
Wir' bestehen' auf' einer' Änderung' der' EuroS' und' FinanzpoliEk' und' lehnen' die' Etablierung' einer' europäischen'Bankenaufsicht'ab. Link zum Original
Eine Landtagsfraktion der Partei geht keine Koalition mit einer Landesregierung ein und stützt keine, die im Bundesrat die Euro- und Finanzpolitik der Bundesregierung unverändert unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die* künPige*Frak(on*der* AfD* im* Landtag* wird* keine* Regierungskoali(on*eingehen* oder* Landes8 regierung* stützen,* die* mit* den* hessischen* S(mmen* (Bundesrat)* die* desaströse* Euro8* und* Finanzpoli(k*der*Bundesregierung*unverändert*unterstützt. Link zum Original
Die Umsetzung einer europäischen Bankenaufsicht soll verhindert werden.
Wortlaut im Programm
Als*hessische*AfD*sind*wir*aufgrund*der*Bedeutung*des *Bankenplatzes*Frankfurt*mit*dem*Hauptsitz* der*EZB*besonders*gefordert,*die*Umsetzung*einer*europäischen*Bankenaufsicht*zu*verhindern. Link zum Original
In Deutschland und Europa sollen Föderalismus und Subsidiaritätsprinzip gestärkt und Transparenz gefördert werden.
Wortlaut im Programm
In' Deutschland' und' Europa' müssen' Föderalismusgedanke' und' Subsidiaritätsprinzip' gestärkt' und' Transparenz'gefördert'werden. Link zum Original
Vorgaben der EU an die Landespolitik sollen kritischer hinterfragt und nicht als bloße Verwaltungsakte abgesegnet werden.
Wortlaut im Programm
Wir* fordern,*Vorgaben*der*EU*(z.B.*EU8Richtlinien)* an*die*Landespoli(k*kri(scher* zu* hinterfragen* und* diese* nicht* als* bloße* Verwaltungsakte* abzusegnen. Link zum Original
Bestimmte Kompetenzen und Rechte sollen von der EU in die Landespolitik zurückverlagert werden.
Wortlaut im Programm
Bes(mmte* Kompetenzen* und* Rechte* müssen*von* der* EU* in* die* Landespoli(k* zurückverlagert* werden,* um*den*Föderalismusgedanken* und* das* Subsidiaritätsprinzip* wiederzubeleben* und* mehr* Transparenz* für* Poli(k* und* Bürger* zu* schaffen. Link zum Original
Eine stabile Währung ohne Rettung von Krisenländern soll die Finanzmittel für den Landeshaushalt und die Bildung sichern.
Wortlaut im Programm
Die' AfD' fordert,' Bildung' als' Kernaufgabe' von' Staat' und' Familie' zu' betrachten' und' zu' fördern.' Zur' Erfüllung' dieser' Aufgabe' brauchen' wir' eine' stabile' Währung' ohne' ReUung' von' Krisenländern,' damit' notwendige'FinanzmiUel'für'den'Länderhaushalt' in'ZukunN' erhalten'bleiben. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.