Bundeswehr

Staat: was die Programme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Rheinland-Pfalz

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

CDU1 belastende Forderung1 begünstigende Forderung SPD0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

AfD0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

Grüne0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

Koalitionsvertrag CDU SPD0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

Grafik teilen

Ohne Einzug ins Parlament

Linke0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

FW0 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen

FDP2 belastende Forderungen0 begünstigende Forderungen BSW2 belastende Forderungen2 begünstigende Forderungen

CDU 141

Weniger Pflichten 1

1. Bei militärischen Bauvorhaben wird die Bundeswehr von landesrechtlichen Sondervorschriften befreit.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Standorte der Bundeswehr und der US-Streitkräfte werden gestärkt und dauerhaft erhalten.

Ohne klare Richtung 3

1. Die Bundeswehr gilt als unverzichtbarer Bestandteil der Sicherheitsarchitektur.
2. Der Tag der Bundeswehr wird als Werbung für die Sicherheitsvorsorge im Inland unterstützt.
3. Die verfassungsrechtlichen Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr bei schweren Gefahrenlagen im Inland sollen geprüft werden.

Mehr Pflichten 1

1. Netzwerke und Kooperationen zwischen Industrie, Forschung und militärischen Einrichtungen werden gestärkt und ausgebaut.

SPD ​3​

Ohne klare Richtung 3

1. Die Bundeswehr, ihre Soldaten und ihre Standorte im Land werden unterstützt.
2. Die Investitionen der Bundeswehr in Standorte im Land werden begrüßt.
3. Das Land unterstützt im Rahmen seiner Zuständigkeiten die Ertüchtigung und Reaktivierung von Bundeswehrliegenschaften.

FDP 25​

Ohne klare Richtung 5

1. Die Sichtbarkeit der Bundeswehr im Alltag soll erhöht werden.
2. Öffentliche Gelöbnisse sollen wieder fester Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens werden.
3. Ein landesweiter Tag der offenen Tür an Bundeswehrstandorten wird unterstützt.
4. Das Land soll die Strukturen des Sozialdienstes der Bundeswehr im Rahmen seiner Zuständigkeiten ergänzen und stärken.
5. Forschungseinrichtungen, Start-ups und Betriebe sollen eng mit Bundeswehr, Verbündeten und Hochschulen bei Wehrtechnik, Cybersecurity, Sensorik und KI kooperieren.

Mehr Pflichten 2

1. Das Counter-UAS-Center soll mit Bundeswehr, BSI, Wirtschaft und Wissenschaft Standards für den zivilen Schutz vor Drohnenangriffen entwickeln.
2. Es soll ein jährliches Landesgelöbnis am Landtag geben.

BSW 2​2

Mehr Geld 1

1. Die Bundeswehr kann das Land verteidigen und ist dafür angemessen ausgerüstet.

Weniger Pflichten 1

1. Die nukleare Teilhabe wird abgelehnt.

Weniger Geld 1

1. Mittel werden von der Rüstung in die Bildung umgeschichtet.

Mehr Pflichten 1

1. Werbung für die Bundeswehr im Schulunterricht wird abgelehnt.

Koalitionsvertrag ​2​

Bleibt wie bisher 1

1. Die Zusammenarbeit mit dem Landeskommando Rheinland-Pfalz der Bundeswehr wird fortgesetzt.

Ohne klare Richtung 1

1. Die Bundeswehr wird unterstützt, auch bei der Reaktivierung von Liegenschaften und stillgelegten Kasernen.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht